Eine Aktivistin im Gespensterkostüm hält ein Protestschild nahe dem Organisationsbüro des Volksbegehrens «Deutsche Wohnen & Co. enteignen» in die Kamera. Auf dem Schild ist zu lesen «Spekulanten eure Zeit ist im, das Gespenst der Enteignung geht um!»
Audio: Inforadio | 25.02.2021 | Thorsten Gabriel | Bild: dpa/Christoph Soeder

Umfrage im Auftrag der CDU - Knappe Mehrheit der Berliner gegen Enteignung von Wohnungsunternehmen

Eine knappe Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner lehnt die Enteignungen von großen Wohnungsunternehmen ab. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Befragung durch das Meinungsforschungsinstitut dimap im Auftrag der Berliner CDU.

36 Prozent der Befragten gaben an, sie fänden die Enteignungs-Initiative gut und hielten eine Entschädigung in Milliardenhöhe für eine gute Investition. Dagegen waren 51 Prozent der Ansicht, dadurch werde kein zusätzlicher Wohnraum geschaffen und lehnten die Enteignungs-Initiative ab. Weitere 11 Prozent waren sich unsicher, 2 Prozent machten keine Angaben.

Im Westen Berlins gibt es mit 58 Prozent gegen und 32 Prozent für die Enteignungspläne ein etwas anderes Bild als im Osten der Hauptstadt: Dort sind 42 Prozent dagegen und 41 Prozent dafür. Die Zahl derer, die sich unsicher sind, ist mit 15 Prozent im Osten fast doppelt so hoch wie im Westen (8 Prozent).

"Deutsche Wohnen und Co. enteignen" sammelt ab Freitag Unterschriften

Die Initiative "Deutsche Wohnen Co. enteignen" setzt sich dafür ein, in Berlin Immobilienunternehmen mit mehr als 3.000 Wohnungen gegen Entschädigung zu "vergesellschaften".

Sie will ab Freitag im Rahmen eines Volksbegehrens gut 170.000 Unterschriften sammeln, um eine Abstimmung darüber zu erreichen. Sie wäre parallel zur Wahl des Abgeordnetenhauses Ende September möglich, wenn ausreichend Unterschriften zusammenkommen.

Wegner: "Enteignung historischer Irrtum"

CDU-Landesvorsitzender Kai Wegner sagte am Donnerstag, das Volksbegehren sei ein frontaler Angriff auf die Mitte der Gesellschaft. "Die Menschen wünschen sich nicht Ideologie und Klassenkampf, sondern faire Regelungen auf dem Boden unserer sozialen Marktwirtschaft."

Enteignungen seien ein historischer Irrtum und lösten nicht das Problem der Wohnungskrise. "Für Berlin würde sich dadurch die Situation weiter verschärfen: Mieter finden keine bezahlbaren Wohnungen und Investoren ziehen sich zurück", sagte Wegner. Die Berliner SPD lehnt die Ziele der Initiative ebenfalls ab, der Linke-Landesverband unterstützt sie ausdrücklich.

BBU sieht sich durch Umfrage bestätigt

Der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) sieht sich durch die Umfrage bestätigt: "Die Zahlen zeigen, dass eine Mehrheit in Berlin gegen Enteignung ist. Denn es liegt auf der Hand: Durch Enteignungen entsteht keine einzige der neuen Wohnungen, die das wachsende Berlin so dringend braucht", teilte er am Donnerstag mit. "Die Anspannung am Wohnungsmarkt lässt sich nur durch schnelleres Bauen und Investitionen beseitigen."

Sendung: Inforadio, 25.02.2021, 15:00 Uhr

52 Kommentare

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  1. 52.

    #Berta, anscheinend haben Sie und die Anderen K.M (wenn Karl Marx gemeint) nicht genug gelesen und vorallem verstanden. Denn dann wüßten Sie wie der Hase läuft. Denn die Kapitalismusanalyse und Kritik ist nach wie vor aktuell . Übrigens nicht nur von K.M.

  2. 51.

    "Außerdem gibt es Mietzuschüsse für Leute die ihre Miete nicht zahlen können dazu muss man allerdings auch seine Finanzielle Situation aufzeigen."

    So läuft der Hase! Die Abzocker wollen nicht nur Mieter erpressen und ausrauben, sondern auch noch den Steuerzahler!

    Das täte euch so passen!

  3. 50.

    Genau darum geht es anscheinend. Das ist reine Ideologie von Leuten die in der Schule nicht aufgepasst haben und anscheinend nur K. M. gelesen haben. Das diese Leute nicht rechnen können zeigt ja deren vorgehen. Berlin scheint der Schmelztiegel für diese Personengruppen zu sein. Außerdem gibt es Mietzuschüsse für Leute die ihre Miete nicht zahlen können dazu muss man allerdings auch seine Finanzielle Situation aufzeigen. Da wird dann natürlich gemauert.

  4. 49.

    Die öffentlichen Wohnungsgesellschaften haben jetzt schon Schulden in Höhe von 10 Mrd € weil deren Mieten unwirtschaftlich obwohl auch nicht immer grad günstig sind. Dann kommen noch Mrd für die Entschädigung.. dann hat Berlin irgendwann wieder soviele Schulden, dass sie wieder Wohnungen verkaufen müssen. Ob da dann bei den jetzigen politischen Rahmenbedingungen noch jemand die dann verrotteten weil nie instand gesetzten Buden kauft oder zu welchem Dumpingpreis werden wir sehen.
    Dann hat Berlin teuer gekauft und billig verkauft... wieder einmal.
    Ich warte schon drauf wenn der Deckel kippt und die Vermieter den Senat auf Schadenersatz verklagen. Denn das BVerfG wird die Mieter nicht ans Messer liefern (können)das ist ja der eigentliche Plan von RRG. Gekippt und doch Schaden angerichtet. Würde RRG selbst dran glauben machten sie keinen Mietspiegel und würden Geld zurücklegen nicht anraten.

  5. 48.

    Für die ganzen Mrd Entschädigung könnte der Senat sicher mehr (bestimmt doppelt bis 3fach) Wohnraum neu, energetisch 1a und sanierungsfrei schaffen als er damit erwirbt. Reine Unvernunft. Es geht scheinbar gar nicht um Wohnungen sondern um Ideologie, Neid und Hass.

  6. 47.

    Wenn Berlin dann kein Geld mehr hat, um die Infrastruktur zu erhalten oder gar zu erweitern, wird es richtig spannend. Dann ziehen nämlich verstärkt die Einkommenststeuerrelevanten Familien in den Speckgürtel oder weiter weg. Die Folgen für die Stadtkasse werden verheerend...

  7. 46.

    Sie haben schon einen bemerkenswerten Realitätssinn. Natürlich werden Sie die Töchter nicht enteignen können, das werden eigenständige juristische Personen sein und die heißen dann ganz bestimmt nicht Deutschen Wohnen 1, Vonovia 2 oder so. So dämlich werden die AGs nicht sein.
    Und man merkt, dass Sie noch nie einen Kredit ohne Online -Portal abgeschlossen haben. Denken Sie wirklich, Ihr geht zur Bank und sagt : Ja, wir möchten 30 Mrd Euro für die Entschädigung, als Laufzeit stellen wir uns etwa 45 Jahre vor, kann aber sein, dass wir unsere Raten verringern müssen, weil die alten Komorken saniert werden müssen. Und das alles zu einem Zinssatz von 0.01%, sonst funktioniert unsere Kalkulation nicht mehr ...
    Gegenvorschlag : Die öffentliche Hand sucht immer Mitarbeiter, die Bundeswehr sogar zivile Führungskräfte, beide zahlen gut (so Qualifikation vorhanden). Dann reicht's auch für die Miete

  8. 45.

    Es gibt ausreichend günstige Wohnungen und Häuser in Deutschland. Ihr müsst nur nicht alle in Berlin wohnen. Ihr seid unwillig auf Berlin zu verzichten. Ihr wollt die Bars, die Kultur und alles nutzen was die Stadt bietet aber dafür nichts zahlen. Von Kitas über BVG bis Wohnen. Die meisten wohnen nicht in Berlin weil sie hier arbeiten sondern sie arbeiten hier, weil sie hier wohnen wollen.
    Ihr kauft selbst beim billigsten mit den schlechten Arbeitsbedingungen und verkauft an den höchstbietenden bei eBay. Auch die Produkte eures Arbeitgebers kauft man zu dem Preis der maximal möglich ist. Ihr wollt euren Kopf auf Kosten anderer durchsetzen. Das ist der Knackpunkt.
    Mit jedem der weg zieht entspannt sich die Lage für alle und für den jenigen selbst. Stattdessen kommen wider besseren Wissens immer mehr.
    Zum Wohle der Allgemeinheit wäre also ein Zuzugsstopp und wieder-wegzieh-zwang sinnvoll. Dann können die von Neuberlinern gentrifizierten Urberliner in ihrer Stadt wieder aufatmen.

  9. 44.

    Da Deutsche Wohnen eine Aktiengesellschaft ist, könnten sich die Beführworter dort über Aktien regulär einkaufen,"
    Wenn denn genügend Aktien an der Börse angeboten würden, wenn denn die Aktienpreise durch ein Aufkaufprogramm nicht durch die Decke gehen würden u.ä.
    Alle diese schönen (Schein)argumente für konzernorgansisierten privaten Wohnungsdirigimus vergessen halt immer, daß, wenn Sie Ihr Handy verlieren dies zu kalkulierbaren Anschaffungskosten an jeder Ecke neu beschafft werden kann und Sie im Zweifelsfall auch mal gut über den Winter kommen ohne-
    Bei der Wohnung ist es, und dafür muß man nicht besonders lange nachdenken, doch etwas anders.

  10. 43.

    Hallo Franziska,
    ich vermute, wenn Ihr Telefon nicht gerade einen Herzschrittmacher bedient, es nicht (Über-)Lebenswichtig für Sie sein wird. Oder haben Sie tatsächlich mehr Angst ohne Internet im Winter zu erfrieren als ohne Wohnung?
    Ein Diebstahl ist das entwenden eines Gegenstands wobei es hier darum geht eine Ausgleichszahlung zu erstatten.
    Legal ist auch die Enteignung - Artikel 14, Absatz 3, GG.
    Sie meinen doch nur das es kein Recht darauf gibt, dort zu leben wo Mensch es nicht bezahlen kann. ;)

  11. 42.

    Keine Firma ist verpflichtet eine Aktiengesellschaft zu sein. Wenn man die Mehrheit der Aktien der DW hält, dann kann man das ändern und muss im zweifel die übrigen Aktionäre auszahlen. Ganz demokratisch und legal. Solange diese legale Möglichkeit besteht sollten auch keine Enteignungen rechtens sein.
    Eine Enteignung ist auch nur zum Wohle der Allgemeinheit statthaft. Und die paar 1.000 Betroffenen sind nicht die Allgemeinheit sondern nur ein paar 1.000 von 4 Mio Berlinern. Es wird keine einzige Wohnung gebaut sondern wegen der entstehenden Schulden auf lange Zeit eher verhindert. Die Allgemeinheit und jeder Einzelne erleidet so also eher Schaden statt Wohl. Die RRG Populisten verschlimmern alles nur noch mehr.
    Ein paar 1.000 Menschen, die einen finanziellen Vorteil für sich herausschlagen wollen, entspricht sicher nicht dem Sinn und Willen des GG.

  12. 41.

    Liebster Karsten,
    die Höhe der Ausgleichszahlung nach der Vergesellschaftung muss dem realen und nicht dem Marktwert entsprechen. Dann besteht die Notwendigkeit die Tilgung so vereinbaren, dass die Mieten weiterhin bezahlbar bleiben und ggf. Härtefallregelungen zu entwerfen.
    Energetische Sanierungsmaßnahmen müssen nur vorgenommen werden, insofern diese seit 2002 noch nicht umgesetzt wurden. Betrifft nicht den gesamten Bestand, muss bei der Bestandsübernahme in die Kreditverhandlungen mit berücksichtigt werden. Gängige Praxis beim Kauf von Bestandsimmobilien.
    Bei der Übernahme des Wohnungsbestands müssen zudem auch die Tochterfirmen einbezogen werden. Damit liegen Sie superkalifragilistikexpialigetisch richtig.
    Stadtgesellschaft = alle in Berlin (bzw. Agglomerationsraum) lebenden Menschen. Im Grunde sollten die "Volksvertreter*innen" festlegen was wir wollen. Bei DW & Co Enteignen haben alle Wahlberechtigten per Volksentscheid am 26.09.21 die Wahl festzulegen was sie wollen.

  13. 40.
    Antwort auf [Christopher Babor] vom 26.02.2021 um 12:30

    Nahrungsmittel und Energie sind auch Lebensgrundlage genau wie Handys, Internet... wollen Sie das alles enteignen?
    Ihre Ausführung "durch die Mieten anschließend refinanzierbaren" is doch schon paradox genug und widerlegt ihr bestreiten der Vorlage eines Diebstahls. Weil man nur soviel zahlt wie man lustig ist. Man könnte ja die Mieten entsprechend anheben, dass der Preis finanzierbar ist. Dann haben Sie aber auch nix gewonnen.
    Da Deutsche Wohnen eine Aktiengesellschaft ist, könnten sich die Beführworter dort über Aktien regulär einkaufen, mitbestimmen und ab 51% gar bestimmen.. das wäre ein legaler Weg. Daher verbietet sich Enteignung schon von der Logik her. Außerdem gibt es den Mietendeckel-spiegel-bremse Wucher§ angespannte Lage etc pp der Grund "bezahlbarer Wohnraum" greift also gar nicht. In Storkow ist der Wohnraum bezahlbar, es gibt kein Recht da zu wohnen wo man will, wenn es da nichts gibt.

  14. 39.
    Antwort auf [Christopher Babor] vom 26.02.2021 um 12:30

    Wer soll denn aber die Entschädigung vorfinanzieren ? Zig Milliarden Kreditsumme, das wird keine private Bank machen und auch die EZB oder Bundesbank werden wohlweislich die Finger davon lassen.
    Naja, bleiben nur Fonds oder Blackrock.
    Und nach so einer Wahnsinnsaktion machen Sie mal den Geberländern im Länderfinanzausgleich klar, dass Berlin Mittel aus dem Länderfinanzausgleich benötigt .
    Sinnvoll wäre es z.B., Rechtliche Grundlagen zu schaffen, um Spekulationsgewinne beim Besitzerwechsel zu regulieren. Dass z.B. Häuser eine gewisse Zeit gehalten werden müssen und sinnvolle Sanierungsmaßnahmen gemacht wurden, nicht auf die Miete umlegbare Grunderwerbssteuer o.ä. Damit würde nicht in bestehende Verträge eingegriffen werden....

  15. 38.

    Die DeuWo ist eine AG! Also warum kaufen RRG und die Initiative und alle die dafür sind nicht einfach die Aktien alle auf und werden dann auf legalem Weg Eigentümer der Wohnungen?"
    Das bedeutet ja nicht, daß die Gesellschaft an der Börse gehandelt wird bzw. das Aktien zum Kauf angeboten werden.

  16. 37.

    Treffender geht es nicht zu sagen ! Berlin schafft sich ab.
    Freibier für alle klappt eben nicht, weil die, die es zwansgweise bereitstellen sollen irgendwann dann kein Bier zum verschenken mehr herstellen. Wir sehen ja jetzt bereits 60% weniger Mietwohnungen +40% Eigentumswohnungen. Das ist erst der Anfang. Wenn vermieten sich nicht mehr lohnt oder nur noch Ärger macht, dann tut das bald niemand mehr. Wo wollt ihr dann wohnen/hinziehen??? Dann wird es doch irgendwo in Brandenburg, Sachsen, NRW...
    Dann gibt es irgendwann mehr Eigentümer als linke Mieter und RRG wird davongejagt. So pendelt sich dann alles ein. Müssen wir nur ein bisschen abwarten. Nirgends gibt es so eine geringe Eigentumsquote wie im Mieterparadies und billigste Metropole ever, wo eine Wohnung bei Anmietung (außer aller Kosten) fast schon ins Eigentum des Mieters übergeht. Selbst Rumänien hat mehr Eigentum.
    Wenn dann alles weg ist, DANN wachen die meisten erst auf.

  17. 36.

    So ein Unfug! Wenn ein Immobilienkonzern seinen Mietern doppelt und dreimal soviel Geld als Miete abknöpft wie die entsprechende Wohnung ihn selbst kostet, wird der Mieter enteignet, er schenkt dem Konzern von seinem Arbeitseinkommen ÜBER FÜNFZIG PROZENT DER GEZAHLTEN MIETE! Bekommt dafür nichts!
    Mietenwatch.org liefert die Zahlen für jeden, der interessiert ist.

    Die Idee mit dem Aktienkauf ist reiner Dummfug, weil man dafür Spekulationspreise zahlen müsste, DAS würde die Aktieninhaber freuen und die Stadtkasse leer machen. Nein, vergesellschaften und entschädigen in Höhe des Anschaffungswertes ist auf jeden Fall die bessere Lösung. Spekulationspreise in die die Kasse der Konzerne schaufeln wäre genau, was DIE wollen!

  18. 35.

    "36 Prozent der Befragten gaben an, sie fänden die Enteignungs-Initiative gut und hielten eine Entschädigung in Milliardenhöhe für eine gute Investition. Dagegen waren 51 Prozent der Ansicht, dadurch werde kein zusätzlicher Wohnraum geschaffen und lehnten die Enteignungs-Initiative ab."

    Beide Argumente sind richtig. Richtig ist auch, dass Krebs beispielsweise dadurch nicht besiegt wird. Aber wie bereits beim Mietenspiegel auch, ist weder die Krebsbekämpfung noch Schaffung von Neubau _hier_ überhaupt die Zielsetzung. Es geht um den Schutz der Bestandsmieter- und dazu sind sowohl Mietendeckel als auch die Enteignung großer Wohnungsbauunternehmer geeignet.
    Letztendlich wird damit auch nur eine Fehlentwicklung der letzten Jahrzehnte korrigiert- es müssen mehr Wohnungen in die öffentliche Hand und Wohnen darf keiner Renditeerwartung einer AG unterworfen werden.

  19. 33.

    Na Hr. Wegener, dann mal ran an die Wirtschaft und bezahlbaren Wohnraum geplant. Je mehr SINNVOLLE Wohnungen Sie beschaffen und auf den Weg bringen, desto mehr Kreuze gibt es am Wahltag.

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