Formfehler bei elf Anträgen - Berlin ergattert Bund-Förderung für nur vier von 15 Projekten

Mi 03.03.21 | 15:17 Uhr
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Archivbild: Das Riesenrad im Spreepark hebt sich von den Bäumen im Plänterwald ab (Drohnenaufnahme). (Quelle: dpa/P. Zinken)
Audio: rbb | 03.03.2021 | Juliane Kowollik | Bild: dpa/P. Zinken

Das Land Berlin bekommt für die Sanierung von kommunalen Einrichtungen 7,5 Millionen Euro aus einem Bundesprogramm. Die Summe hätte möglicherweise aber deutlich höher ausfallen können: In der diesjährigen Antragsrunde wurden nur vier Berliner Projekte berücksichtigt - bei elf weiteren Anträgen gab es Formfehler.

Rund viereinhalb Millionen Euro gibt der Bund für Arbeiten im Spreepark in Treptow-Köpenick: 1,44 Millionen Euro für die Sanierung des Riesenrades, dazu drei Millionen Euro für die Sanierung der dortigen Werkhalle und Umnutzung zum Kulturzentrum. 2,5 Millionen Euro fließen für die Sanierung und Erweiterung der "KultSchule" in Lichtenberg. 500.000 Euro gibt der Bund für die für die Sanierung des Umkleidegebäudes im Stadion Hakenfelde in Spandau.

Elf Projekte schafften es nicht in die Auswahl

Elf weitere Projekte der Senatsinnenverwaltung bekommen keinen Zuschuss, teilte Klaus-Dieter Gröhler (CDU), zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss für das Bundesprogramm, mit. "Aufgrund von Formfehlern in den Anträgen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport" hätten es elf Projekte nicht bis in die endgültige Auswahl geschafft. "Das ist eine sehr überdurchschnittlich hohe Ausfallquote", so Gröhler.

Den Angaben zufolge bezuschusst der Bund in der aktuellen Runde insgesamt 240 Projekte im Volumen von 400 Millionen Euro. In den Jahren 2019 und 2020 seien bereits 15,8 Millionen Euro in zahlreiche Projekte geflossen, darunter den Bau eines Veranstaltungssaals im Konzerthaus am Gendarmenmarkt, Sanierung und Umnutzung des Schoeler-Schlösschens in Wilmersdorf und die Sanierung der Außenbecken am Kombibad Spandau-Süd.

10 Kommentare

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  1. 10.

    Da kann man nur hoffen, dass das personelle Konsequenzen hat.

  2. 9.
    Antwort auf [Artur b] vom 03.03.2021 um 15:33

    Doch, Berlin hätte noch ca. 10 Mio bekommen können, denn nach dem Königsteiner Schlüssel stehen dem Land Berlin 5% zu, das sind bei 400 Mio. Bundesmittel eben 20 Mio. Euro.

  3. 8.

    Beschämend, riesige , verschlafene Bürokratie, die zwar den einfachen Bürger drangsalieren kann, aber unfähig ist, Anträge korrekt auszufüllen und Gelder für Berlin zu sichern. Kommt jetzt wieder die allseits beliebte Pandemie Entschuldigung???

  4. 7.
    Antwort auf [Artur B] vom 03.03.2021 um 15:40

    2,88 Millionen für das Riesenrad???? Soll da Blattgold aufgetragen werden? Das Riesenrad wurde doch schon bezahlt. Es geht doch nur um die Instandsetzung .... Das klingt ja sehr unheimlich.

  5. 6.

    Einfach nur typisch Berlin ( und sein unfähiger Senat)

  6. 5.
    Antwort auf [Wossi] vom 03.03.2021 um 16:01

    In letzter Konsequenz sind mir die unterstellten "linksgrünen Kernkompetenzen" lieber als die "rechtsbraunen"...

  7. 4.

    Da gibt es wohl eine Diskrepanz linksgrüner Kernkompetenzen: Formblätter erstellen und ausfüllen ist ein Unterschied? Fremdes Geld gönnerhaft "umschichten" ist ein anderes Gefühl als fremdes Geld erhalten/beantragen. Da erlebt der Umverteiler auch mal "die andere Seite des Schreibtisches". Ob das was nützt?

  8. 3.

    Im übrigen bekommt Berlin laut Liste rund 9,4 Mio. € aus dem Sportstättensanierungsprogramm: Das Riesenrad bekommt 2,88 Mio€., die Werkhalle 3 Mio€, Das Stadion Hakenfelde 1Mio€ und die Kultschule 2,5 Mio€.

  9. 2.

    Stimmt nicht, die Summe wäre nicht höher ausgefallen! Der Förderbetrag für Berlin errechnet sich aus dem sogenannten Königssteiner Schlüssel, der dafür sorgt, dass die Millionen auf alle Bundesländer gerecht verteilt werden. Das hat nichts mit fehlerhaften Anträgen zu tun.

  10. 1.

    Stimmt nicht, die Summe wäre nicht höher ausgefallen! Der Förderbetrag für Berlin errechnet sich aus dem sogenannten Königssteiner Schlüssel, der dafür sorgt, dass die Millionen auf alle Bundesländer gerecht verteilt werden. Das hat nichts mit fehlerhaften Anträgen zu tun.

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