Senatsangaben - Fünf Afghanen zwischen Dezember und März aus Berlin abgeschoben

Demonstranten stehen am 07.04.2021 mit Transparenten am ehemaligen Flughafen Schönefeld. Mit der Aktion protestieren sie gegen eine von Brandenburg organisierte Sammelabschiebung nach Afghanistan. (Quelle: dpa/Paul Zinken)
Bild: dpa/Paul Zinken

Aus Berlin sind zwischen Dezember 2020 und März 2021 insgesamt fünf Personen, die in die Zuständigkeit der Ausländerbehörde der Hauptstadt fielen, nach Afghanistan abgeschoben worden. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Alle fünf Personen seien wegen erheblicher Gewaltdelikte verurteilt worden.

Zuletzt waren am 7. April vom Flughafen BER in Schönefeld aus weitere 20 afghanische Staatsangehörige aus Deutschland abgeschoben worden. An der Abschiebung, die von Protesten begleitet wurde, waren die sieben Bundesländer Brandenburg, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen beteiligt.

Der Berliner Senat äußerte sich am Dienstag zurückhaltend zu Abschiebungen nach Afghanistan. Dem Senat sei bewusst, "dass in Afghanistan eine prekäre humanitäre Lage vorherrscht", sagte Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD). Abschiebungen würden daher "auch im Vergleich zu einigen anderen Bundesländern" nur sehr eingeschränkt durchgeführt.

Bei den Betroffenen müsse es sich um Straftäter, Gefährder oder Personen handeln, die sich der Identitätsfeststellung hartnäckig verweigern, so Akmann. Zudem erfolge eine Abschiebung nur nach Einzelfallprüfung und Zustimmung von Innensenator Andreas Geisel (SPD).

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