Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk (Quelle: dpa/Britta Pedersen)
Bild: dpa/Britta Pedersen

Datenschutzbericht für 2020 - Berliner Datenschutzbeauftragte Smoltczyk hört in diesem Jahr auf

Die Berliner Datenschutzbeauftragte hat ihren Jahresbericht vorgestellt und gleichzeitig mitgeteilt, das Amt nicht noch einmal ausführen zu wollen. Der Bericht selbst spiegelt die Sorgen vieler wieder zum Datenschutz bei Pandemiemaßnahmen.

Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk tritt nicht erneut für das Amt an. Das teilte sie in ihrem Jahresbericht für 2020 mit.

Smoltzcyk war am 28. Januar 2016 vom Abgeordnetenhaus gewählt worden. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre und kann verlängert werden. Dafür stehe sie nicht zur Verfügung, schrieb Smoltczyk.

Viele Datenschutzfragen im Zusammenhang mit der Pandemie

Laut Datenschutzbericht blieb die Anzahl der Fälle 2020 auf einem sehr hohen Niveau. Damit setze sich der Trend der vorangegangenen zwei Jahre fort, so die Datenschutzbeauftragte. Insgesamt reichten Berliner und Berlinerinnen 4.868 Eingaben ein. Unternehmen und Behörden meldeten 925 Datenpannen. Die Behörde hat 308 Verwarnungen gegenüber privaten und öffentlichen Stellen ausgesprochen sowie 47 Bußgelder in Höhe von insgesamt 77.250 Euro festgesetzt.

Schwerpunkte der Arbeit der Behörde waren datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Pandemie. Einzelne Maßnahmen wurden hinterfragt, wie zuverlässig Kontaktlisten sind, die von Restaurants und Cafés geführt werden.

Bei der Digitalisierung wurde dem Bericht zufolge oft der Datenschutz nicht ausreichend beachtet. Unter anderem bei Lernplattformen und Videokonferenzdiensten. Dafür hat die Behörde Beratungsangebote erstellt.

Sanktionen möglich

Bei Datenpannen besteht seit einiger Zeit eine Verpflichtung, die Datenschutzbeauftragte zu informieren. Sie versucht dann sicherzustellen, dass Betroffene umfassend gewarnt und informiert oder Fehler abgestellt, Daten also beispielsweise gelöscht werden. In bestimmten Fällen sind Sanktionen wie Verwarnung oder Bußgeld möglich.

Sendung: Abendschau, 08.04.2021, 19:30 Uhr

6 Kommentare

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  1. 6.

    Liebe Ella,

    vielen Dank für den Hinweis, wir haben es geändert.

    Liebe Grüße,
    rbb|24

  2. 5.

    Bitte korrigieren Sie den Nachnamen im Artikel. An allen Stellen falsch geschrieben!

  3. 4.

    Danke und auch danke für die klare Absage, die in Zeiten von 21dx mehr als 1000 Worte sagt.

  4. 3.
    Antwort auf [Lena] vom 08.04.2021 um 06:33

    Niemand wird gezwungen, nicht DSGVO-konforme Anwendungen zu nutzen. Kundenprofile zu erstellen ist nicht grundsätzlich unrechtmäßig. Also wo ist Ihr Problem?
    Der Briefversand von A nach B war noch nie anonym. Wie soll sonst ein Brief von einem namentlich bekannten Absender zu einem namentlich bekannten Empfänger gelangen? Weißer Umschlag für alle, die es interessiert? Es gibt schon naive Menschen und solche, die die DSGVO leider all zu oft nur zum "Verhindern" missbrauchen.

  5. 2.

    Sind Sie sicher, dass Sie den Namen richtig geschrieben haben? Bei polnischen Wörtern kommt fast immer cz nicht zc.

  6. 1.

    "Steht nicht mehr für dieses Amt zur Verfügung" - Gab es keine Unterstützung von Senat, Parlament und Behörden ? War die Zusammenarbeit nicht vorhanden, das Amt des Landes-Datenschutz-Beauftragten nur ein unliebsamer Pflichtposten ?
    - Danke für den Mut, die Tat, die Zeit !
    Für Uns Bürger waren Sie wichtig !

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