Ein Elekto-Roller vom Emmy Sharing (l-r) ein E-Tretroller von Lime und ein E-Bike von Jump stehen am 15.08.2019 an der Zimmestraße in Berlin-Mitte vor einem Elektroauto von We Share. (Quelle: dpa/Wolfram Steinberg)
Bild: dpa/Wolfram Steinberg

Künftig Erlaubnis nötig - Senat will Regeln für Mietfahrzeug-Anbieter ändern

Sharing-Angebote sind laut Verkehrsverwaltung wichtig, es gebe aber auch "unerwünschte Entwicklungen". Deshalb will der Senat die Bedingungen für Carsharing, E-Scooter und Co. ändern.

Der Berliner Senat hat am Dienstag schärfere Regeln für E-Scooter, Leihfahrräder und Carsharing-Angebote auf den Weg gebracht. Eine Vorlage der Verkehrsverwaltung sieht vor, dass das Aufstellen von Mietfahrzeugen auf öffentlichen Straßen künftig als Sondernutzung einzuordnen ist. Dafür brauchen die Anbieter dann eine Erlaubnis oder eine allgemeine Zulassung. Zunächst hatte die "Berliner Zeitung" berichtet.

Die Verkehrsverwaltung will das Gesetz ändern, weil die Zahl der Angebote von Mietfahrzeugen stark gewachsen ist. Sharing-Angebote seien ein wichtiger Teil der Mobilitätswende, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) laut einer Mitteilung. Es müsse aber eine Möglichkeit geben, "unerwünschte Entwicklungen" zu verhindern. "Mit den Regelungen können wir konkrete Anforderungen an Mietfahrzeuge stellen, etwa zur Anzahl, zur örtlichen Aufstellung oder auch zum Antrieb", so die Senatorin.

Verkehrsverwaltung will mehr Sharing-Angebote in Außenbezirken

Diese Regulierungen sollen nicht im Gesetz selbst im Einzelnen vorgegeben werden, sondern über die Erteilung der Sondernutzungserlaubnisse erfolgen. Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, soll es zuvor ein Vergabeverfahren geben. Dabei könnte die Verwaltung beispielweise bestimmen, wo die Fahrzeuge nicht abgestellt werden dürfen. Hält sich ein Anbieter nicht daran, darf die Genehmigung widerrufen werden.

Wie der Sprecher der Verkehrsverwaltung, Jan Thomsen, dem rbb sagte, sei auch gewünscht, dass die Fahrzeuge mehr in den Außenbezirken der Stadt zur Verfügung stehen. Der Entwurf wird nun dem Rat der Bürgermeister vorgelegt und anschließend im Abgeordnetenhaus beraten.

Senkung von CO2-Emmissionen beschlossen

Darüber hinaus hat der Berliner Senat am Dienstag den Gesetzentwurf zur Novellierung des Berliner Energiewendegesetzes (EWG) beschlossen. Der Entwurf sieht vor, die klimaschädlichen CO2-Emissionen bis 2030 um mindestens 65 Prozent zu senken. Spätestens 2050 sollen mindestens 95 Prozent weniger Treibhausgase im Vergleich zu 1990 ausgestoßen werden.

Die Vorlage stammt von Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne). Unter anderem sollen künftig auf öffentlichen Gebäuden in Berlin alle geeigneten Dachflächen zur Erzeugung erneuerbarer Energien genutzt werden müssen. Außerdem soll die Fernwärmeversorgung bis spätestens 2050 CO2-frei werden. Auch Berlins öffentlicher Fuhrpark muss bis 2030 auf CO2-freie Fahrzeuge umstellen.

Verlängerung der M10 und neue Verbindung nach Weißensee

Ein weiteres wichtiges Thema ist der Ausbau des Straßenbahnnetzes, den sich Rot-Rot-Grün auf die Fahnen geschrieben hat und der nach Ansicht von Kritikern zu langsam vorangeht. Unter anderem hat der Senat die Verlängerung der Tram vom S- und U-Bahnhof Warschauer Straße bis zum U-Bahnhof Hermannplatz beschlossen. Die M10 soll künftig auch durch den Görlitzer Park fahren.

Auch der Neubau der Straßenbahnstrecke von Weißensee nach Pankow kann vorangetrieben werden. Mit der Entscheidung des Senats kann die Verkehrsverwaltung in die Vorplanung der Vorzugsvariante einsteigen.

Ein weiteres wichtiges Thema ist der Ausbau des Straßenbahnnetzes, den sich Rot-Rot-Grün auf die Fahnen geschrieben hat und der nach Ansicht von Kritikern zu langsam vorangeht. Unter anderem hat der Senat die Verlängerung der Tram vom S- und U-Bahnhof Warschauer Straße bis zum U-Bahnhof Hermannplatz beschlossen. Die M10 soll künftig auch durch den Görlitzer Park fahren.

Vorgesehen ist auch ein Beschluss über die Straßenbahn-Neubaustrecke Weißensee-Pankow.

Ein weiteres wichtiges Thema ist der Ausbau des Straßenbahnnetzes, den sich Rot-Rot-Grün auf die Fahnen geschrieben hat und der nach Ansicht von Kritikern zu langsam vorangeht. Unter anderem hat der Senat die Verlängerung der Tram vom S- und U-Bahnhof Warschauer Straße bis zum U-Bahnhof Hermannplatz beschlossen. Die M10 soll künftig auch durch den Görlitzer Park fahren.

Vorgesehen ist auch ein Beschluss über die Straßenbahn-Neubaustrecke Weißensee-Pankow.

Sendung: Antenne Brandenburg, 13.04.2021, 10 Uhr

24 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 24.

    Neo:
    "Macht mal, ich fahre meine Oldtimermotorräder auch weiter. Nicht nur, weil auch ich daran meine Freude habe, zu einem immer größer werdenden Teil auch schon aus Trotz, ..."

    ... und rücksichtslosem Egoismus!

    Neo:
    "... weil ich mir von einigen Ökodiktatoren meine Art zu Leben NICHT vorschreiben lassen werde. Das hat nämlich nichts mehr mit einer vernünftigen Demokratie zu tun, wenn Leute mit einem sehr überzogenen Anspruchsdenken, anderen ihre Lebensweise oktruieren wollen. So gerne, wie ich mit meinem Rad die Stadt erobere, so gerne fahre ich auch meine Oldtimermoppets - und das Geld was ich dafür ausgebe und die Steuern darauf, entrichte ich gerne. Freizeit und Hobby verbietet IHR mir nicht!"

    Es hat sehr viel mit Demokratie und nix mit Diktatur zu tun, wenn sich die Gesellschaft entscheidet, Klima und Gesundheit für Alle und auch für zukünftige Generationen vor unverantwortlichem Egoismus eines "Neo" zu schützen.

  2. 23.

    Neo:
    "Bald sind die Individualitätsnegierer auch soweit, dass behinderten Menschen ihre Mobilität nicht mehr zugestanden wird."

    UNSINN! Niemand hier - außer Neo - argumentiert gegen Behindertenfahrzeuge!

    Neo:
    "Es wird ja immer lächerlicher, wie hier argumentiert wird."

    Ja, es ist lächerlich, wenn hier Neo behauptet, wer gegen unnütze Autofahrten ist, müsse zwangsläufig auch gegen Behindertenfahrzeuge sein.

    Neo:
    "Es scheint auch zu einer Neiddebatte zu werden, da hat jemand aus seinen Gründen auch einen Oldtimer (um mobiles Kulturgut zu erhalten) und wird dafür angefeindet." Neo hat NICHTS verstanden! Es geht hier absolut nicht um Neid, sondern um umwelt- und menschengefährdendes überflüssiges Autofahren.

  3. 22.

    "Das hat nämlich nichts mehr mit einer vernünftigen Demokratie zu tun, wenn Leute mit einem sehr überzogenen Anspruchsdenken, anderen ihre Lebensweise oktruieren wollen. "

    das übertrieben Anspruchsdenken ist ihren Worten anzumerken- ich, ich, ich und mein, mein, mein...

    Dass jedes Recht, dass sie sich nehmen eine Einschränkung eines anderen ist, ist ihnen anscheinend nicht bewusst. Jeden Tropfen Öl, den sie verbrennen, schädigt die Umwelt und ihre Mitbürger. Jede Benutzung der Straßen nimmt anderen die Möglichkeit, dies auch zu tun. Jede Freiheit, die sie sich nehmen, schränkt die Freiheit eines anderen ein.

    Dass das prinzipiell für jeden jederzeit gilt, ist klar. Auch, dass das prinzipiell unumgänglich ist- die Frage ist nur, wie sich diese Ressourcennutzung verteilt. Status quo ist, dass Autofahrer sich einen sehr viel größeren Teil des Kuchens nehmen als ihnen zusteht- und nicht umgekehrt.

  4. 21.

    Es gibt nicht nur auch sondern nur Probleme mit Parkenden Rollern, Rädern, eScooter. Wo mann/frau auch ist, sie stehen immer uns Fußgängern im Weg rum.

  5. 20.

    Schlimm ist einfach nur, dass dieser Mist wahllos überall abgestellt oder gelegt wird.

  6. 19.

    Bald sind die Individualitätsnegierer auch soweit, dass behinderten Menschen ihre Mobilität nicht mehr zugestanden wird. Es wird ja immer lächerlicher, wie hier argumentiert wird. Es scheint auch zu einer Neiddebatte zu werden, da hat jemand aus seinen Gründen auch einen Oldtimer (um mobiles Kulturgut zu erhalten) und wird dafür angefeindet. Macht mal, ich fahre meine Oldtimermotorräder auch weiter. Nicht nur, weil auch ich daran meine Freude habe, zu einem immer größer werdenden Teil auch schon aus Trotz, weil ich mir von einigen Ökodiktatoren meine Art zu Leben NICHT vorschreiben lassen werde. Das hat nämlich nichts mehr mit einer vernünftigen Demokratie zu tun, wenn Leute mit einem sehr überzogenen Anspruchsdenken, anderen ihre Lebensweise oktruieren wollen. So gerne, wie ich mit meinem Rad die Stadt erobere, so gerne fahre ich auch meine Oldtimermoppets - und das Geld was ich dafür ausgebe und die Steuern darauf, entrichte ich gerne. Freizeit und Hobby verbietet IHR mir nicht!

  7. 18.

    Alfred Neumann:
    "Antwort auf [Klaus Schreiber] vom 13.04.2021 um 21:30
    Es fehlt der größte direkte Brocken: Die Energiesteuer, vormals Mineralölsteuer."

    Die Benzinsteuer deckt auch nicht die Kosten der Umweltverschmutzung und des Verbrauchs von Primärenergie aus sehr langer Zeit in kürzester Zeit, die künftigen Generationen fehlen wird.

    Alfred Neumann:
    "Dazu kommen noch unzählige andere wie die Versicherung- und die Leichtmittelsteuer sowie obendrauf die Mehrwertsteuer."

    Mehrwertsteuer zahlen alle für staatliche Grundversorgung und nicht für Autofahrkosten. Versicherung ist nur für Autounfallschäden, nicht für andere Kosten.

    Alfred Neumann:
    "Das ist dann wie mit dem Rauchen: ..."

    Nikotinsucht ist eine Krankheit und daher nicht mit Autohobby vergleichbar.

  8. 17.

    Es fehlt der größte direkte Brocken: Die Energiesteuer, vormals Mineralölsteuer. Dazu kommen noch unzählige andere wie die Versicherung- und die Leichtmittelsteuer sowie obendrauf die Mehrwertsteuer. Hinzu kommen die Steuern derjenigen, die Autos bauen und warten etc. All die Steuern sind jedoch nicht zweckgebunden.

    Das ist dann wie mit dem Rauchen: Schadet der gesund und lang lebende Nichtraucher, der mit 85 dement an Darmkrebs stirbt der Gesellschaft nicht sogar mehr als der der mit 65 an Lungenkrebs verstorbene Raucher? Letzterer lag der Rentenkasse jedenfalls nicht auf der Tasche.

    Autofahren kann ein Stück Lebensqualität sein. Das kostet aber Geld, dass ich lieber für andere Dinge ausgebe und mir nur die ÖPNV-Karte gönne, weil die weniger kostet als allein schon ein Platz in der Tiefgarage. Der ÖPNV muss dabei meine persönlichen Mindeststandard auch in Bezug auf Liniennetz, Fahrtdauer und Taktdichte erfüllen. Da steht Berlin relativ gut da, auch wenn es v Luft nach oben gibt.

  9. 16.

    Sie vergleichen Äpfel mit Birnen. Ich bezahle auch für den Bau von Fahrradwegen mit obwohl ich kein Fahrrad besitze. Rege mich darüber aber nicht auf. Ich bezahle durch meine Krankenversicherung auch indirekt die Kosten durch Rauchen mit obwohl ich nicht rauche. Ich könnte immer weiter alles aufzählen. Übrigens habe ich noch mehr Steuern aufgezählt die mit den Besitz und benutzen eines Kraftfahrzeuges zum tragen kommen. Nicht nur die 2 die Sie aufzählen .

  10. 15.

    @ Detlef:

    Ich besitze zwar auch ein Auto (was ich aber nur selten benutze), bin mir aber auch bewußt, dass ich (fast) kostenfrei Straßen und Parkplätze benutze und auch (fast) nichts für die Umweltverschmutzung inkl. Krankheitsfolgen zahle. Die ca. 150 € Kfz-Steuer pro Jahr und 20 € Parkplakette für 2 Jahre sind jedenfalls lächerlich wenig. Jede andere Sondernutzung ist teurer. Von meiner Kfz-Steuer wird wohl kaum Straßenbau und -unterhalt finanziert werden können. Den größten Teil der unmittelbaren (Straßenbau) und mittelbaren (Umweltbelastung, Krankheitenn) Kosten trägt der allgemeine Steuerzahler, also die Allgemeinheit, also auch die, die kein Auto haben.

  11. 14.

    Der Kommentar von Oliver um 20:33 Uhr stammt nicht von mir.

    Zum Thema ÖPNV:

    Das Thema ist schon vor Jahren an die Wand gefahren worden. Mit rigiden Sparprogrammen wurde die Sauberkeit, Zuverlässigkeit und vor allem die Sicherheit verdorben. Eine Straßenbahnlinie von mir zu Hause direkt zu meiner Arbeit ist seit Jahrzehnten „geplant“.
    Schon zu DDR-Zeiten wurde räumlich alles bedacht. Was ist passiert? Nichts.

  12. 13.

    Mit einen Bericht von 2013 sehe ich Ihre Kompetenz in der Meinungsbildung. Es bestätigt wieder mal das sie nur ein Blender sind . Das haben sie schon in anderen Beiträgen gezeigt. Aber konkret auf einen Kommentar können sich nicht antworten.

  13. 12.

    *gäääähn* https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/studie-autofahrer-verursachen-hoehere-kosten-als-sie-abgaben-zahlen-12085783.html

  14. 11.

    " Weil wir somit innerhalb von 20 Minuten auf Arbeit sein können."

    ich sag' ja immer, dass der Autoverkehr gegen alle anderen Nutzungsarten bevorzugt wird. Das muss ein Ende haben- es müssen Regelungen her, dass die Nutzung eines PKWs wesentlich länger und unbequemer ist als das Nutzen des ÖPNV.
    Ist doch klar, dass es fast jeder, der es sich leisten kann lieber bequem und klimatisiert und wie hier beschrieben auch noch wesentlich schneller mit dem PKW fährt als mit der oft versifften und langsamen U-/S-Bahn.
    Ich kann das gut verstehen- egoistisch ist es natürlich dennoch. Und "die Rechnung" geht auch nur auf, weil andere das nicht auch so machen.
    Der Senat ist hier gefordert, entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen UND umzusetzen. Und zwar sofort.

  15. 10.

    Wie finanzieren sie mein überflüssiges Hobby? Das müssen sie jetzt mal erklären? So viel ich weiß habe ich unsere Fahrzeuge selbst bezahlt inkl. Der Mehrwertsteuer. Kfz Steuer, Versicherungssteuer, Mineralölsteuer, co2 umlage, ökoabgabe (alles im Spritpreis enthalten)zahle ich selbst und natürlich die Mehrwertsteuer bei Werkstattbesuchen. Lohnsteuer zahle ich auch bevor sie mir vorhalten das sie alles mit Ihrer lohnsteuer mitfinanzieren. So jetzt sind sie dran.

  16. 9.

    Und wie soll das gehen wenn der ÖPNV im Dauerstau der Autobesitzer steht, die sich "zwei Pkw+1 Oldtimer" leisten können?

    Das können sie auch nur deshalb, weil andere ihr überflüssiges Hobby finanzieren und nicht etwa sie selbst.

  17. 8.

    @Reinhard

    Wir gehören zu der Gattung Mitmenschen die tatsächlich zwei Pkw+1 Oldtimer unser eigen nennen. Warum? Weil wir somit innerhalb von 20 Minuten auf Arbeit sein können. Der ÖPNV benötigt dafür 55 Minuten- ohne dass etwas schiefgeht. Manch einer würde sagen, dass unsere Autos Statussymbole sind. Aber die Autos haben wir uns angeschafft, weil wir tatsächlich Freude am Fahren haben.
    Darüber hinaus sind wir genauso Fußgänger und Radfahrer. Vor der Pandemie sind wir privat so oft es ging S-Bahn gefahren. Anderen Menschen Faulheit, Protzerei vorzuwerfen ohne deren Situation zu kennen ist einfach unfair. Oder greift da das Sprichwort: „Alles was ich selber tu, trau ich jedem Andern zu“?

    Der ÖPNV muss einfach endlich mal interessanter und besser werden. Man muss die Leute in den ÖPNV locken und nicht zwingen.

  18. 7.

    Ich sehe diese Dinger jeden Tag, sowohl in Berlin als auch in Potsdam. Die werden nicht wahllos hingestellt, die werden gezielt so hingestellt - als versuchter Blickfang. Bloß nachzuweisen wird es nicht sein, da werden sich die Betreiberfirmen rausreden, dass sie schließlich nichts dafür könnten, wenn die Nutzenden sie so hinstellten. Wäre ja schließlich bei abgestellten Fahrrädern auch so.

    Für mich sind das mobile Werbeträger und die sollten auch so behandelt werden - Sondernutzung. Als Werbeträger sollte alles gewertet werden, bei dem der zu bewerbende Name auf den ersten Blick zu erkennen, ja sogar herausgestellt ist. Das ist ansonsten bei keinem anderen Fahrzeug der Fall.

    Ansonsten sehe ich zu 90 % Menschen zwischen 20 und 35 Jahre, die aus Jux und Dollerei mit diesen Dingern rumfahren, nicht über 70 Jährige, die die vermeintlich letzte Meile vom ÖPNV damit überbrücken.

  19. 6.

    Da bin ich ganz bei Ihnen. Wir besitzen (noch?) ein Auto. Das haben wir uns angeschafft kurz vor der Geburt des zweiten Kindes. Kein Auto zu besitzen wurde uns aktuell noch einschränken, weil es bei uns kein gutes Carsharing Angebot gibt. Auch keine Lastenfahrräder der fLotte.
    Ich hoffe, dass es da weiterhin positive Entwicklungen gibt. Meine 15 (!) Kilometer Pendelstrecke 5 mal die Woche bewältige ich schon mit dem Fahrrad - auch bei Regen.

    Die Elektroroller nutzen wir gar nicht und mir gefällt auch nicht, wie damit umgegangen wird. Das ist aus meiner Sicht keine gute Lösung für die Mobilität in Berlin.

  20. 5.

    Mir gefällt die jetzige Situation auch nicht, ich bin auf Ihrer Seite. Aber irgendeine Lösung muss es geben für die mobile Zukunft und dazu gehört auch CarSharing. Wieso braucht man in der Stadt überhaupt noch ein eigenes Auto? Wegen Faulheit, Bequemlichkeit und um seinen eigenen Status zu "verbessern". Ein Großteil der Fahrzeuge steht die ganze Zeit nur rum und verschwendet öffentlichen Raum. In New York gibt es z.B. elektrische Leihfahrräder die man ziemlich einfach wieder abstellen kann in den dazugehörigen Ständern mit Ladefunktion. Leider benötigt man dafür sehr viel Platz. Würden nicht überall Autos parken in Berlin wäre so etwas einfacher zu realisieren.

Nächster Artikel