Geförderter Wohnraum -
Brandenburg gehört neben Sachsen-Anhalt zu den Bundesländern, in denen die Zahl der gestützen Sozialwohnungen besonders stark gesunken ist. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Caren Lay, hervor.
Demnach sank die Zahl dieser Wohnungen in Brandenburg in den vergangenen vier Jahren um mehr als 50 Prozent auf dort 24.850 Wohnungen. In Sachsen-Anhalt mit dem bundesweit höchsten Rückgang wurde die Zahl geförderter Wohnungen um rund 70 Prozent reduziert.
Klarer anhaltender Trend: Jahrliche Reduzierung der Sozialwohnungen
Deutlich wurde dabei ein bundesweiter Unterschied zwischen Ost und West: Vor allem in den ostdeutschen Bundesländern sank die Zahl der Sozialwohnungen innerhalb von vier Jahren (zwischen 2015 und 2019) um knapp 43 Prozent. So schrumpfte der Bestand an Mietwohnungen mit Miet- und Belegungsbindung trotz der Fertigstellung neuer Sozialwohnungen in diesem Zeitraum in allen ostdeutschen Bundesländern von 102.116 Wohnungen auf dann nur noch 58.604 Sozialwohnungen. "Längst ist der Mietenwahnsinn auch in Ostdeutschland angekommen", sagte Lay. Die Mittel für den sozialen Wohnungsbau müssten dringend erheblich aufgestockt werden.
Gab es in der alten Bundesrepublik ohne die ostdeutschen Bundesländer noch fast vier Millionen Sozialwohnungen, waren es dort Ende 2019 nur noch rund 1,14 Millionen. Allein die Bilanz des Jahres 2019 zeigt den Trend deutlich: Wurden in diesem Zeitraum in Deutschland 25.565 neue Sozialwohnungen gebaut, fielen parallel dazu 64.456 Wohnungen aus der Sozialbindung heraus.
Verantwortung für den sozialen Wohnungsbau liegt bei den Ländern
Bei Sozialwohnungen sind die Mieten staatlich reguliert. Nur Menschen, bei denen die Behörden einen besonderen Bedarf sehen, dürfen dort wohnen. Allerdings fallen Wohnungen nach einer bestimmten Zeit aus der "Bindung" und können dann normal am Markt vermietet
werden. Seit der Föderalismusreform 2006 sind die Länder für den Bau von Sozialwohnungen zuständig.
Sendung: Radioeins, 09.04.2021, 8 Uhr