Suche nach strafbaren Parolen - Polizei wertet Aufnahmen von Pro-Palästina-Demo aus

Protest gegen die Ausschreitungen und die Gewalt beim Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern und Palästinenserinnen im Nahen Osten. (Quelle: dpa/Vladimir Menck)
Audio: Inforadio | 17.05.2021 | 14:00 Uhr | Bild: dpa/Vladimir Menck

Nach teilweise aggressiven pro-palästinensischen Demonstrationen in Berlin-Neukölln untersucht die Polizei, ob strafbare antisemitische oder anti-israelische Parolen genutzt wurden. Am Donnerstag soll es zudem eine Demonstration zur Solidarität mit Israel geben.

Nach der anti-israelischen und pro-palästinensischen Demonstration mit heftigen Gewaltausbrüchen am Samstag in Berlin prüft die Polizei die Strafbarkeit einiger Parolen von Teilnehmern. Sie habe "einzelne Israel-feindliche, antisemitische Parolen" aufgezeichnet und werde diese Tonaufnahmen jetzt auswerten und auf ihre Strafbarkeit überprüfen, kündigte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an.

Solidaritäts-Demo mit Israel geplant

"Im Zweifel gehen wir vom Anfangsverdacht aus und leiten Strafverfahren ein", so Slowik. Oft bewegten sich die Parolen aber auf einem "schmalen Grat" zwischen Strafbarkeit und freier Meinungsäußerung. Die Polizei habe bei der Demonstration Dolmetscher dabei gehabt, um arabische Parolen und Transparente zu überprüfen. Auch seien alle Durchsagen in Deutsch und Arabisch erfolgt.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigte unterdessen an, für Donnerstagabend um 19 Uhr sei eine große Demonstration zur Solidarität mit Israel am Brandenburger Tor geplant. "Berliner sollten auf die Straße gehen und zeigen, wer hier die Mehrheit hat."

"Im Zweifel gehen wir vom Anfangsverdacht aus und leiten Strafverfahren ein." Oft bewegten sich die Parolen aber auf einem "schmalen Grat" zwischen Strafbarkeit und freier Meinungsäußerung. Die Polizei habe bei der Demonstration Dolmetscher dabei gehabt, um arabische Parolen und Transparente zu überprüfen. Auch alle Durchsagen seien in Deutsch und Arabisch erfolgt.

 

Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigte an, für Donnerstagabend um 19.00 Uhr sei eine große Demonstration zur Solidarität mit Israel am Brandenburger Tor geplant. "Berliner sollten auf die Straße gehen und zeigen, wer hier die Mehrheit hat."

 

Zu der Demonstration mit 3500 Menschen in Neukölln hatten palästinensische Gruppen aufgerufen. Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen Israel und der Hamas riefen manche Demonstranten "Free Palestine" und auch "Kindermörder Israel" und "Frauenmörder Israel". Nachdem die Polizei die Demonstration wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht aufgelöst hatte, warfen Randalierer Steine und Flaschen. 93 Polizisten wurden leicht verletzt, 65 Menschen vorläufig festgenommen. Die Polizei zeigte rund 150 Verstöße gegen Corona-Auflagen an.

 

Ein Verbot derartiger Demonstrationen ist Geisel zufolge kaum möglich. "Wir müssen auch Versammlungen dulden, die uns in ihrer Ausrichtung nicht gefallen." Kritik an Israel sei auf Berlins Straßen möglich. "Was nicht geht, ist Antisemitismus." Allerdings seien palästinensische Demonstrationen keineswegs gleichzeitig verfassungsfeindlich, betonte der Senator. Man müsse da sehr genau unterscheiden. Aber klar sei auch: "Die antisemitischen Vorfälle vom Wochenende sind ein klares Zeichen, dass wir mit Antisemitismus in Deutschland konfrontiert sind."

 

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, kritisierte, die Demonstrationen am Wochenende hätten offenen Hass, Gewalt und "Vernichtungsaufrufe gegenüber Israel" gezeigt. Es sei "völlig unbegreiflich", dass das kein Anlass sei, derartige Veranstaltungen zu verbieten. "Betroffenheitsadressen des Senats" ohne konkrete Folgen reichten nicht aus.

 

Nach Angaben von Geisel wurde in der Nacht zu Montag ein jüdischer Gedenkstein in der Konrad-Wolf-Straße in Berlin-Hohenschönhausen mit grüner Farbe überschüttet. Zuerst sprach er von Friedrichshain, korrigierte sich dann aber später. Derzeit würden in Berlin 85 jüdische Objekte wie Gemeinden, Synagogen, Kitas und Gedenkstätten von der Polizei durch fest postierte Wachleute oder regelmäßige Streifen geschützt.

"Im Zweifel gehen wir vom Anfangsverdacht aus und leiten Strafverfahren ein." Oft bewegten sich die Parolen aber auf einem "schmalen Grat" zwischen Strafbarkeit und freier Meinungsäußerung. Die Polizei habe bei der Demonstration Dolmetscher dabei gehabt, um arabische Parolen und Transparente zu überprüfen. Auch alle Durchsagen seien in Deutsch und Arabisch erfolgt.

 

Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigte an, für Donnerstagabend um 19.00 Uhr sei eine große Demonstration zur Solidarität mit Israel am Brandenburger Tor geplant. "Berliner sollten auf die Straße gehen und zeigen, wer hier die Mehrheit hat."

 

Zu der Demonstration mit 3500 Menschen in Neukölln hatten palästinensische Gruppen aufgerufen. Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen Israel und der Hamas riefen manche Demonstranten "Free Palestine" und auch "Kindermörder Israel" und "Frauenmörder Israel". Nachdem die Polizei die Demonstration wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht aufgelöst hatte, warfen Randalierer Steine und Flaschen. 93 Polizisten wurden leicht verletzt, 65 Menschen vorläufig festgenommen. Die Polizei zeigte rund 150 Verstöße gegen Corona-Auflagen an.

 

Ein Verbot derartiger Demonstrationen ist Geisel zufolge kaum möglich. "Wir müssen auch Versammlungen dulden, die uns in ihrer Ausrichtung nicht gefallen." Kritik an Israel sei auf Berlins Straßen möglich. "Was nicht geht, ist Antisemitismus." Allerdings seien palästinensische Demonstrationen keineswegs gleichzeitig verfassungsfeindlich, betonte der Senator. Man müsse da sehr genau unterscheiden. Aber klar sei auch: "Die antisemitischen Vorfälle vom Wochenende sind ein klares Zeichen, dass wir mit Antisemitismus in Deutschland konfrontiert sind."

 

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, kritisierte, die Demonstrationen am Wochenende hätten offenen Hass, Gewalt und "Vernichtungsaufrufe gegenüber Israel" gezeigt. Es sei "völlig unbegreiflich", dass das kein Anlass sei, derartige Veranstaltungen zu verbieten. "Betroffenheitsadressen des Senats" ohne konkrete Folgen reichten nicht aus.

 

Nach Angaben von Geisel wurde in der Nacht zu Montag ein jüdischer Gedenkstein in der Konrad-Wolf-Straße in Berlin-Hohenschönhausen mit grüner Farbe überschüttet. Zuerst sprach er von Friedrichshain, korrigierte sich dann aber später. Derzeit würden in Berlin 85 jüdische Objekte wie Gemeinden, Synagogen, Kitas und Gedenkstätten von der Polizei durch fest postierte Wachleute oder regelmäßige Streifen geschützt.

93 Polizisten wurden leicht verletzt

Zu der Demonstration mit 3.500 Menschen in Neukölln hatten palästinensische Gruppen aufgerufen. Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen Israel und der Hamas riefen manche Demonstranten "Free Palestine", aber auch "Kindermörder Israel" und "Frauenmörder Israel". Nachdem die Polizei die Demonstration wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht aufgelöst hatte, warfen Randalierer Steine und Flaschen. 93 Polizisten wurden leicht verletzt, 65 Menschen vorläufig festgenommen. Die Polizei zeigte rund 150 Verstöße gegen Corona-Auflagen an.

Ein Verbot derartiger Demonstrationen ist Geisel zufolge kaum möglich. "Wir müssen auch Versammlungen dulden, die uns in ihrer Ausrichtung nicht gefallen", sagte der Senator. Kritik an Israel sei auf Berlins Straßen möglich. "Was nicht geht, ist Antisemitismus." Allerdings seien palästinensische Demonstrationen keineswegs gleichzeitig verfassungsfeindlich, betonte der Senator. Man müsse da sehr genau unterscheiden. Aber klar sei auch: "Die antisemitischen Vorfälle vom Wochenende sind ein klares Zeichen, dass wir mit Antisemitismus in Deutschland konfrontiert sind."

Zu der Demonstration mit 3.500 Menschen in Neukölln hatten palästinensische Gruppen aufgerufen. Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen Israel und der Hamas riefen manche Demonstranten "Free Palestine" und auch "Kindermörder Israel" und "Frauenmörder Israel". Nachdem die Polizei die Demonstration wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht aufgelöst hatte, warfen Randalierer Steine und Flaschen. 93 Polizisten wurden leicht verletzt, 65 Menschen vorläufig festgenommen. Die Polizei zeigte rund 150 Verstöße gegen Corona-Auflagen an.

 

Ein Verbot derartiger Demonstrationen ist Geisel zufolge kaum möglich. "Wir müssen auch Versammlungen dulden, die uns in ihrer Ausrichtung nicht gefallen." Kritik an Israel sei auf Berlins Straßen möglich. "Was nicht geht, ist Antisemitismus." Allerdings seien palästinensische Demonstrationen keineswegs gleichzeitig verfassungsfeindlich, betonte der Senator. Man müsse da sehr genau unterscheiden. Aber klar sei auch: "Die antisemitischen Vorfälle vom Wochenende sind ein klares Zeichen, dass wir mit Antisemitismus in Deutschland konfrontiert sind."

 

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, kritisierte, die Demonstrationen am Wochenende hätten offenen Hass, Gewalt und "Vernichtungsaufrufe gegenüber Israel" gezeigt. Es sei "völlig unbegreiflich", dass das kein Anlass sei, derartige Veranstaltungen zu verbieten. "Betroffenheitsadressen des Senats" ohne konkrete Folgen reichten nicht aus.

 

Nach Angaben von Geisel wurde in der Nacht zu Montag ein jüdischer Gedenkstein in der Konrad-Wolf-Straße in Berlin-Hohenschönhausen mit grüner Farbe überschüttet. Zuerst sprach er von Friedrichshain, korrigierte sich dann aber später. Derzeit würden in Berlin 85 jüdische Objekte wie Gemeinden, Synagogen, Kitas und Gedenkstätten von der Polizei durch fest postierte Wachleute oder regelmäßige Streifen geschützt.

Zu der Demonstration mit 3.500 Menschen in Neukölln hatten palästinensische Gruppen aufgerufen. Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen Israel und der Hamas riefen manche Demonstranten "Free Palestine" und auch "Kindermörder Israel" und "Frauenmörder Israel". Nachdem die Polizei die Demonstration wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht aufgelöst hatte, warfen Randalierer Steine und Flaschen. 93 Polizisten wurden leicht verletzt, 65 Menschen vorläufig festgenommen. Die Polizei zeigte rund 150 Verstöße gegen Corona-Auflagen an.

 

Ein Verbot derartiger Demonstrationen ist Geisel zufolge kaum möglich. "Wir müssen auch Versammlungen dulden, die uns in ihrer Ausrichtung nicht gefallen." Kritik an Israel sei auf Berlins Straßen möglich. "Was nicht geht, ist Antisemitismus." Allerdings seien palästinensische Demonstrationen keineswegs gleichzeitig verfassungsfeindlich, betonte der Senator. Man müsse da sehr genau unterscheiden. Aber klar sei auch: "Die antisemitischen Vorfälle vom Wochenende sind ein klares Zeichen, dass wir mit Antisemitismus in Deutschland konfrontiert sind."

 

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, kritisierte, die Demonstrationen am Wochenende hätten offenen Hass, Gewalt und "Vernichtungsaufrufe gegenüber Israel" gezeigt. Es sei "völlig unbegreiflich", dass das kein Anlass sei, derartige Veranstaltungen zu verbieten. "Betroffenheitsadressen des Senats" ohne konkrete Folgen reichten nicht aus.

 

Nach Angaben von Geisel wurde in der Nacht zu Montag ein jüdischer Gedenkstein in der Konrad-Wolf-Straße in Berlin-Hohenschönhausen mit grüner Farbe überschüttet. Zuerst sprach er von Friedrichshain, korrigierte sich dann aber später. Derzeit würden in Berlin 85 jüdische Objekte wie Gemeinden, Synagogen, Kitas und Gedenkstätten von der Polizei durch fest postierte Wachleute oder regelmäßige Streifen geschützt.

Jüdische Einrichtungen unter Schutz

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, kritisierte, die Demonstrationen am Wochenende hätten offenen Hass, Gewalt und "Vernichtungsaufrufe gegenüber Israel" gezeigt. Es sei "völlig unbegreiflich", dass das kein Anlass sei, derartige Veranstaltungen zu verbieten. "Betroffenheitsadressen des Senats" ohne konkrete Folgen reichten nicht aus.

Nach Angaben von Geisel wurde in der Nacht zu Montag ein jüdischer Gedenkstein in der Konrad-Wolf-Straße in Berlin-Hohenschönhausen mit grüner Farbe überschüttet. Derzeit werden in Berlin 85 jüdische Objekte wie Gemeinden, Synagogen, Kitas und Gedenkstätten von der Polizei durch fest postierte Wachleute oder regelmäßige Streifen geschützt.

"Runder Tisch" gegen Antisemitismus

Der Berliner Senat will derweil noch diese Woche den "Runden Tisch" gegen Antisemitismus einberufen. Daran sollen neben der Jüdischen Gemeinde und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft auch die Sicherheitsbehörden teilnehmen, teilte die Innenverwaltung mit.

2019 wurde der Runde Tisch zur Beratung über Sicherheits- und Präventionsfragen geschaffen. Er sei ein Instrument, das durchaus handeln könne, sagte Geisel am Montag bei Radioeins vom rbb und verwies auf erreichte Auftritts- oder Einreiseverbote.

Laut Geisel werden am Runden Tisch Nachrichteninformationen ausgetauscht. Darüber hinaus solle es auch ein Zeichen an die jüdischen Gemeinden und Einrichtungen sein, dass man gemeinsam zueinander stehe und sie auch schütze, so Geisel.

23 Kommentare

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  1. 23.

    Es ist doch schon merkwürdig wenn hier der Chefpropagandist der AfD seinen Rechtsextremismus zur Schau stellt, wie oft dann "unbekannte" Namen auftauchen, die aber bestens informiert sind.

    Da müssen sie in ihren rechtsextremen Netzwerken, die vom RBB hier geduldet werden, aber noch ein wenig üben. Oder gehen Ihnen die Namen aus, goldfasan usw.?

    Aber auch dieser Kommentar wird der allgegenwärtigen Zensur des RBB zum Opfer fallen.

  2. 22.

    Wurde die Hamas nicht auch mit hilfe Ariel Sharons gegründet!? Gab es da nicht mal einen Zusammenhang!? Oder verwechsle ich jetzt bei dem Durcheinander die Organisationen!

  3. 21.

    Es gibt einen reflexhaften Anti-Antisemitismus, der in Wahrheit mehr dem Antisemitismus verhaftet ist, als das er sich gegen Antisemitismus wendete.
    Nun untersucht also die Polizei was eine reflexhaft stereotypische Medienöffentlichkeit ja schon weiss: Der Nahostkonflikt ist an den Personen zu verhandeln - meist sehr jungen Menschen - die auf Demonstrationen Parolen riefen.
    So selbstverständlich wie der europäische Antisemitismus, die massenmörderische Tradition des Deutschen zumal, die Folgen ihres Judenhasses zusammen mit denen ihrer Kolonialgeschichte auf die Schultern der arabischen Welt abwälzt. Das Palästina nicht menschenleer war und ist, das ein arabischer Olivenbauer oder Grundstückseigentümer in Jerusalem nicht selbstverständlich seine Enteignung und Vertreibung hinnehmen muss, damit sich ein Deutscher oder Europäer nachträglich als Freund Israels, als Verteidiger "der Juden" gerieren kann - ein Gedanke, der der Einfachheit halber auch als antisemitisch denunziert wird.

  4. 20.

    Sie haben völlig recht u. endlich zeigt dies jemand mal genau auf. Immer wird ein Palästinenserstaat eingefordert. Den könnten die Palästinenser bereits seit 1948 mehrfach haben aufgrund der Initiativen der UNO, wollten ihn aber nicht.

    Das dahinter hauptsächl. die HAMAS aus dem Gaza-Streifen steckt dürfte inzwischen jedem hinlänglich bekannt sein. Es ist viel bequemer, bei der internat. Staatengemeinschaft permanent die Hand aufzuhalten, als selbst mal die Initiativen zu ergreifen u. für die eigene Bevölkerung zu sorgen. Am Sonntag im Pressebericht aus Köln vom ARD um 12 Uhr , sagte ein Palästina-Kenner, daß jährlich Milliarden nach Palästina fließen u. zwar von der internat. Staatengemeinschaft (auch von D) u. sie locker die ganze Bildung u. den Unterhalt ihrer Bevölkerung damit finanzieren könnten. Aber es fließt alles in Waffen u. in die privaten Taschen der Führenden aufgrund von Korruption.
    Jedenfalls würde ich NIE für Palästina demonstrieren!

  5. 19.

    Wenn wir genauer über die Situation nachdenken, so ist diese doch echt skurril! Jetzt wird den Palästinensern die hier leben, weil Sie aus Israel/Palästina vertrieben worden sind, vorgeworfen, das sie sauer auf Israel sind! Häää, gehts noch!!??
    Natürlich sind die sauer, das sind Nachkommen oder Verwandte von Vertriebenen. Was denkt ihr denn, warum die hier leben, weil die schon immer mal Berlin sehen wollten!? Solange unsere Bureg nicht ebenfalls eindeutig Stellung zur israelischen Siedlungspolitik usw bezieht. Ist das alles Heuchelei!

  6. 18.

    Es ist kaum denkbar, dass sich arabische Palästinenser davon abbringen lassen, ihre Meinung über jüdisches Leben in Deutschland, über den Staat Israel und über das Verhältnis zwischen Deutschen und Juden zu ändern. Statt dessen wird mit der Polarisierung unverrückbarer Standpunkte eine Verfestigung bestehender Parallelgesellschaften forciert und ein friedliches Zusammenleben in Deutschland womöglich auf ein Minimalkonsens hinauslaufen. Es wird Zeit, dass Politiker den Ernst der Lage benennen und Vorschläge unterbreiten, wie man in Deutschland klare Kante zeigt, wenn Ausschreitungen gegen die Staatsräson stattfinden.

  7. 17.

    Ich bin voll bei Bayerns Innenminister Herrmann: Offen antisemitische Migranten ausweisen.

  8. 16.

    In Stuttgart war es die Party- und Eventszene und in Berlin sind es Erlebnisorientierte. Unsere Politiker sollten endlich die Gruppen offen benennen und rechtliche Möglichkeiten ausschöpfen.

  9. 15.

    Wow, Innensenator Geisel wacht auf und stellt fest, "dass wir mit Antisemitismus in Deutschland konfrontiert sind." Ernsthaft, den Runden Tisch gegen Antisemitismus finde ich eine sehr gute Idee; hoffentlich keine (peinliche - siehe Zitat oben) Eintagsfliege. "Bislang gibt es in Deutschland kein umfassendes, regelmäßiges Monitoring antisemitischer Einstellungen. Einige repräsentative Meinungsumfragen erfassen jedoch antisemitische Einstellungen als einen Aspekt neben anderen mit einer entsprechend kleinen Zahl an Aussagen. Dazu gehören insbesondere die Langzeitstudien „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ (2002-2011), die "Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-Stiftung (seit 2006), und die parallel dazu durchgeführte Leipziger Autoritarismus-Studie (seit 2002)."
    www.bpb.de/politik/extremismus/antisemitismus/322899/antisemitische-einstellungsmuster-in-der-mitte-der-gesellschaft

  10. 14.

    Was Frau Merkel sagte, hat mit Multikulti ja auch nicht wirklich viel zu tun, denn es ist alles so Eintönigkulti.

  11. 13.

    Laut Herrn Geisel in der heutigen Abendschau handelte es sich bei den Gewalttätern um "erlebnisorientierte Jugendliche". Also alles halb so wild.

  12. 12.

    " Entweder hat man in einem Fall über- oder hier maßlos untertrieben. "

    ja, diese Vermutung drängt sich geradezu auf , es soll relativiert, schöngeschrieben werden für jene,die es glauben

  13. 11.

    Gewalt und Intoleranz war doch vorhersehber , und diese Gruppen interessiert es überhaupt nicht ob ihnen das Demonstrationsrecht abgesprochen wird

  14. 10.

    Wäre ich an Stelle von "Sundermayer", der aber Olaf Sundermeyer heißt, wüßte ich nicht was mich mehr ärgern würde.

    Das "eigentlich" in "eigentlich immer ganz gut informiert" oder das "als Ergänzung zu dem, was man in der BILD-Zeitung so liest". :-DDD

  15. 9.

    Ich will es mal so ausdrücken, wenn die Führung der Polizei das Gewaltpotential einer Gruppierung unterschätzt, passiert es, dass nicht ausreichend Kräfte zu Beginn der Eskalation vorhanden sind. Diese Fehleinschätzung wird kein zweites Mal eintreten. Und zum Thema überfordert :die geschlossenen Einheiten der berliner Polizei gelten bundesweit als die professionellsten. Wenn man sich das Verhältnis Demonstranten / Kräfte /Festnahmen ansieht, kann man nicht von überfordert reden.

  16. 8.

    Hier hätte mich evtl. auch mal eine Einschätzung von Olaf Sundermayer interessiert.
    Er ist ja eigentlich immer ganz gut informiert.
    Vielleicht mal als Ergänzung zu dem, was man in der BILD-Zeitung so liest.

  17. 7.

    Immerhin wird es beim rbb noch thematisch behandelt.
    Andere Kanäle haben ja ihre Berichterstattung erschreckend runtergefahren.
    Wo bei anderen Ereignissen Sondersendungen kommen und die Top-Politsendungen damit bestückt werden, will man hier offenbar keine Wellen schlagen.
    Aber geschenkt. Die Bilder muss man auch nicht öfter als notwendig sehen.
    Hoffen wir mal, dass die Polizei ihre Verletzungen und die schlimmen Angriffe halbwegs gut überstanden haben.
    Schlimm, wofür die Haut und Kopf hinhalten müssen.
    Wie kann es zudem sein, dass solche Demos, wo übelster Israel- und Judenhass verbreitet wird, nicht verboten werden???

  18. 6.

    Wer das Demonstrationsrecht zu Hass, Gewalt und Intoleranz gegenüber einer anderen Bevölkerungsgruppe in D. missbraucht, verwirkt es.

  19. 5.

    Zur Erinnerung ! Angela Merkel hat 2010 u.a. ausgeführt : ..... Und natürlich war der Ansatz, zu sagen, jetzt machen wir hier mal Multikulti und leben so neben einander her und freuen uns über einander. Dieser Ansatz ist gescheitert, absolut gescheitert!

  20. 4.

    Gewalttaten während und nach (!) einer Demonstration sind nur einzuschränken durch starke Ordnungskräfte, die in der Lage sind, das staatliche Gewaltmonopol zu verteidigen. Die Berliner Landespolizei scheint da manchmal überfordert zu sein. Konsequenz: Amtshilfe durch genügend gut ausgebildete Polizeikräfte anderer Bundesländer und/oder des Bundes.

    „Polizeistaat“? Nein. danke! Aber unser freiheitliches Demonstrationsrecht ist so wichtig. dass es gegenüber menschenverachtenden „Hasspredigern“ jederzeit und überall in Deutschland wirksam verteidigt werden muss.

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