Entwurf der Eindämmungsverordnung - Brandenburg peilt Rückkehr zum Präsenzunterricht ab 31. Mai an
Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen sollen Brandenburger Schulen frühestens ab dem 31. Mai wieder komplett öffnen. Das sieht ein Entwurf der neuen Eindämmungsverordnung vor, die am Dienstag im Kabinett beraten werden soll.
Die Brandenburger Grundschulen sollen frühestens ab 31. Mai, alle weiteren Schulen frühestens am 7. Juni wieder vollständig in den Präsenzunterricht zurückkehren. Das sieht ein Entwurf der Eindämmungsverordnung vor, der dem rbb vorliegt und am Dienstag vom Kabinett in Potsdam beschlossen werden könnte.
Voraussetzung für die Rückkehr in den Präsenzunterricht ist laut Entwurf eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen in den zuständigen Landkreisen oder kreisfreien Städten. Diese hätten das unverzügich zu melden. Ab dem Montag, der auf den Tag der Bekanntgabe folge, werde in diesem Landkreis oder dieser kreisfreien Stadt an den Schulen der Unterricht im Präsenzunterricht stattfinden, heißt es in dem Entwurf.
Höhere Inzidenz: wieder in den Wechselunterricht
Auch eine Sicherheitsvorkehrung ist in dem Entwurf enthalten. Werde die Sieben-Tage-Inzidenz für drei Tage ununterbrochen überschritten, so muss die zuständige Behörde laut dem Papier die Überschreitung unverzüglich öffentlich bekanntgeben. Ab dem Montag, der auf den Tag der Bekanntgabe folgt, soll demnach dann in den Schulen dieses Landkreises oder dieser kreisfreien Stadt der Unterricht wieder im Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht stattfinden.
Ernst: "Öffnung steht nichts im Wege"
Für die Rückkehr der Schüler in den vollständigen Präsenzunterricht sei der Zeitraum Ende Mai bis Anfang Juni vorgesehen, sagte bereits Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) dem rbb-Nachrichtenmagazin Brandenburg aktuell vergangene Woche. Wenn sich das Infektionsgeschehen weiterhin so positiv entwickele, stünde "einer weiteren Öffnung nichts im Wege".
Zuvor hatten sich Vertreter der Regierungsfraktionen ähnlich geäußert und nannten einen Richtwert von weniger als 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen als Bedingung für Öffnungen. Wenn sich die Inzidenzwerte unter 50 stabilisieren, sollte man über eine vollständige Öffnung der Schulen reden, sagte Grünen-Fraktionschefin Petra Budke. In Brandenburg liegt am Sonntag die Sieben-Tage-Inzidenz laut RKI bei 49,4. In acht Landkreisen beziehungsweise kreisfreien Städten liegt der Wert unter 50.
Sendung: Brandenburg aktuell, 22.05.2021, 19:30 Uhr
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