Kommentar | Rücktritt der Bundesfamilienministerin - Giffey inszeniert ihren peinlichen Rückzug als noble Geste

Mi 19.05.21 | 15:35 Uhr | Von Sabine Müller
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Archivbild: Franziska Giffey (r, SPD), Bundesfamilienministerin. (Quelle: dpa/B. Jutrczenka)
Audio: Inforadio | 19.05.2021 | S. Müler | Bild: dpa/B. Jutrczenka

Franziska Giffey inszeniert ihren Rücktritt als große Geste, aber er wirkt klein. Für Berlin findet sie sich weiterhin groß genug. Die Partei unterstützt sie, hat aber kaum eine andere Wahl. Von Sabine Müller

Was ist das für ein durchsichtiges Manöver, das Franziska Giffey (SPD) hier versucht. Sie tut so, als lege sie in der Plagiats-Affäre ihr Amt als Bundesfamilienministerin mit Größe nieder. Dabei wirkt das alles ziemlich klein.

Die Sache mit dem "gelutschten Drops"

Ihre persönliche Rücktritts-Erklärung ist eine Beleidigung an die Intelligenz aller, die sie lesen. "Ich stehe zu meinem Wort", schreibt die Frau, die noch vor wenigen Tagen in einem Interview flapsig erklärte, der "Drops" mit dem Rücktritt als Ministerin sei für sie "gelutscht". Schließlich habe sie den im ersten Prüfverfahren angeboten und das sei doch abgeschlossen.

Als sie das sagte, hatte Giffey längst Post von der zweiten Prüfungskommission bekommen und wusste, was die Freie Universität plant: Ihr den Titel abzuerkennen. Das erwähnt Giffey heute natürlich nicht, sondern schreibt nur, obwohl das laufende Verfahren noch nicht abgeschlossen sei, hätten die Bundesregierung, ihre Partei und die Öffentlichkeit schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Da soll ein peinlicher Rückzug zur noblen Geste verklärt werden. Das zeigt einmal mehr: Bei allen erwiesenen Qualitäten, die Giffey hat: Kritische Selbstbetrachtung gehört nicht dazu.

Eine Frau für alle Pläne

Franziska Giffey will groß wirken im bundespolitischen Abgang, aber sie geht klein. Groß genug für Berlin findet sie sich weiterhin, will Spitzenkandidatin der SPD für die Abgeordnetenhauswahl bleiben. Die Unterstützung ihrer Partei hat sie, aber welche andere Wahl hat die Berliner SPD auch? Wie sagte Giffeys Parteifreund, Innensenator Andreas Geisel, schon vor längerer Zeit so schön: Giffey ist Plan A und Plan B.

Klar ist aber: "Plan AB" geht heftig angeschlagen in diesen Wahlkampf. Und die SPD wird sich einen glaubhafteren Werbespruch ausdenken müssen als das, was Co-Landeschef Raed Saleh heute kundtat: Dass Giffey mit ihrem Rücktritt "höchste Ansprüche an politische Integrität" definiert habe.

Sendung: Inforadio, 19.05.2021, 15.45 Uhr

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Beitrag von Sabine Müller

74 Kommentare

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  1. 74.

    "Also bitte nachdenken und nicht vom Wolf im Schafspelz blenden lassen (mit niedlicher Stimme und braunen Rehäuglein), bevor jemand Pro stimmen möchte."

    Ähem, da ist ja die Piepsstimme von Patricia Pantel erotischer, nur kenne ich deren Augenfarbe nicht. Nichts für ungut Frau Pantel, war nicht böse gemeint. ;-)

  2. 73.

    Ach was? Auch das ergibt keinen Sinn. Zur Erinnerung, Karin Pauli wollte Journalisten kritisieren, wörtlich:

    "Es gibt glaube ich heutzutage nichts, aber auch gar nichts wovor Journalisten halt machen!
    Hauptsache sie haben ein sogenanntes Bauernopfer gefunden, an dem sie ihre Rhetorik auslassen können."

    Also bezog sich das auf Journalisten, nicht auf die sPD. Ja, deutsche Sprache, schwere Sprache.

  3. 72.

    Das hatte ich schon übernommen, bittesehr: "Der Historiker Götz Aly kritisierte Börzels Verhalten in einem in der Stuttgarter Zeitung und der Berliner Zeitung veröffentlichten Kommentar. Aly sprach darin von einem „Korruptionsverdacht“. Mit ihrem Mann Thomas Risse unterhalte sie eine „Beutegemeinschaft“ gegenseitiger Hilfeleistungen. Der Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik hatte die Bezeichnung 2011 in der taz publik gemacht, nachdem Aly eine außerplanmäßige Professur am Otto-Suhr-Institut verweigert worden war; die Entscheidung sei auf Börzels und Risses Betreiben gefallen. Aly bezeichnete Börzels wissenschaftliches Werk als „dürftig“, da sie keine eigenständige Monografie veröffentlicht habe."

  4. 71.

    Sorry, aber die SPD hat mit ihrer Hetz- und Schmutzkampagne gegen KTG die moralische Messlatte für diese Art von Vergehen glasklar definiert. Auch als dieser vor ein paar Monaten vorsichtige erste Comebackschritte probierte, war die SPD im Bashing ganz vorne.
    Kleine Auffrischung:
    "Die Staatsanwaltschaft muss in so einem Fall ein öffentliches Interesse bejahen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, in Berlin. Systematisch und ohne Kennzeichnung habe der Minister fremde Texte in seiner Dissertation verwendet. "Das ist vorsätzlicher Diebstahl und dafür gibt es keine Entschuldigung. ... Auch ein erwischter Ladendieb könne sich nicht damit herausreden: "Das war mein zweites Ich, das gerade schlampig eingekauft hat". Wenn Guttenberg als Lügner im Kabinett bleiben kann, dann würde sich das demokratische System in Deutschland verändern. Jeder Schüler, Student oder Soldat hätte bei ähnlichen Vorfällen mit ernsten Konsequenzen zu rechnen..."

  5. 70.

    Ich möchte kurz mal darauf hinweisen, dass es eine Doktormutter gab, die diese Dissertation durchgewunken hat. Diese Professorin trifft die Hauptschuld, nicht die ehemalige Doktorandin, die nicht genügend Betreuung bekommen hat. Warum kümmert sich niemand um diesen Skandal?

  6. 69.

    Vielleicht sollte man mal darauf hinweisen, dass der Ehemann der Spitzenkandidatin der Grünen, Herr Jarasch, ein verantwortliche Position bei rbb24 innehat. „ Ein Schelm, wer Arges dabei denkt .“

  7. 68.

    Mich würde auch Ihre Auffassung zum Fall Schavan interessieren, wo ja gerade die SPD auch ganz gross den moralischen Zeigefinger erhoben hat. Sie scheinen auch bereits ganz genau zu wissen, wie Frau Giffey betrogen hat. Die Öffentlichkeit weiß es noch nicht

  8. 67.

    Zitierungsfehler? Die zarteste Unterstreibung seit es Politiker gibt, die beim täuschen und betrügen erwischt worden sind... :-D

  9. 66.

    Schummle ich in meiner Abschlussarbeit, falle ich durch. Falle ich durch, bekomme ich meinen Abschluss nicht. Bekomme ich meinen Abschluss nicht, bekomme ich meinen Job nicht. Bewerbe ich mich ohne die Ausbildung bei einem anderen Arbeitgeber, werde ich nicht zum Gespräch eingeladen und bekomme den Job nicht. Warum sollte unsere Ex-Familienministerin, die nie Familienministerin hätte werden können nun ins Rote Rathaus einziehen dürfen?
    Also bitte nachdenken und nicht vom Wolf im Schafspelz blenden lassen (mit niedlicher Stimme und braunen Rehäuglein), bevor jemand Pro stimmen möchte.

  10. 65.

    Und warum ist das damals nicht aufgefallen??
    Bestanden ist bestanden. Dumm gelaufen für die damaligen Prüfer.

  11. 64.

    Die lieben Foristen haben wohl ganz und gar vergessen, wer überhaupt die FU gezwungen hat, die Arbeit zu prüfen. Das waren die lieben Herren der CDU und FDP hier in Berlin, als klar wurde, dass Fr. Giffey in Berlin Hr. Müller beerben wird.
    Denn gegen diese allseits geschätzte Politikerin der SPD, waren und sind die Herren Wegner und Czaja ohne Chance.
    Das Ganze ist ein übles Schmierentheater, wie früher eben in Westberlin üblich.
    Eine wirkliche, faire Beurteilung ist heute nicht mehr möglich. Dafür haben im Hintergrund die Initiatoren gesorgt.

  12. 63.

    Und wenn der Handwerksprüfling doch gemogelt hat und es ist nicht aufgefallen, dann interessiert es 20 Jahre später keinen mehr, ob er gemogelt hat. Das Versagen liegt immer bei der Prüfkommission. Bestanden ist bestanden

  13. 62.

    Bei null? Dann müßte sie sPD noch die rechtsextreme AfD überholen, ich glaube das gelingt noch nicht einmal der Berliner sPD.

  14. 61.

    Gemeint ist hier die REDEWENDUNG bzw. METAPHer. Und die meintm mit "Bauernopfer":
    2) Person, die eine Schuld auf sich nehmen muss, damit eine höherstehende Person als unbescholten angesehen wird. {Die "höherstehende Person" ist damit die SPD)
    Quelle: https://www.wortbedeutung.info/Bauernopfer/

  15. 60.

    Sie sollte von allem zurück treten. Na, so einer Aktion ist sie als Politikerin imagetechnisch '"verbrannt"!

  16. 59.

    Das ihr so ein Schmierentheater selbst nicht peinlich ist, verstehe ich nicht. Hatte Sie bisher gar nicht so machtbesessen eingeschätzt.

  17. 57.

    Aua! Frau Lemke sprach gerade in der Abendschau in Hinblick auf Giffeys Berliner Ambitionen von "Resterampe" für Berlin. Es ist genau diese extrem abwertende Wortwahl, die Diskussionen auf das Niveau verrohter Sprache drücken. Wollen wir nicht menschlicher miteinander umgehen? Dann sollten beispielgebende Medienvertreter bitte auch ihrer Verantwortung gerecht werden.

  18. 56.

    Immer wenn ein Politiker beliebt und erfolgreich arbeitet, suchen irgendwelche leute im hintergrund nach fehlern, um
    diese person aus der polotik zu schiessen

  19. 55.

    Wenn das die anderen Parteien nicht ausnutzen, dann kann man ihnen wirklich nicht helfen.

    Glaubwürdigkeit bereits vor der Wahl auf NULL angekommen.

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