Geisel kündigt Studie an - TU soll Rassismus innerhalb der Berliner Polizei untersuchen
Hat die Berliner Polizei ein strukturelles Rassismusproblem? Das soll nun eine Studie klären, kündigte der Innensenator an. Durchgeführt werden soll sie von der Technischen Universität. Sie läuft parallel zur Extremismusstudie der Bundesregierung.
Die Technische Universität Berlin soll im Auftrag der Senatsinnenverwaltung eine Studie zu möglichem Rassismus und zu Diskriminierung bei der Berliner Polizei erarbeiten. Das Forschungsprojekt soll bis Ende Mai 2022 umgesetzt werden, teilte die Senatsinnenverwaltung am Freitag in Berlin mit.
Zudem werde sich das Land an einer Studie der Deutschen Hochschule der Polizei zu Motivation, Einstellung und Gewalt im Alltag von Polizeivollzugsbeamten beteiligen. Diese wurde vom Bundesinnenministerium in Auftrag gegeben.
SPD fordert Studie bereits seit Monaten
"Mit der unabhängigen Berliner Polizeistudie gehen wir einen Schritt voraus und ergänzen die Forschungsbemühungen des Bundes mit einer speziellen Berliner Perspektive", betonte Innensenator Andreas Geisel (SPD). Die Berliner Studie sei Ausdruck des eigenen Anspruchs, gängige Praktiken zu hinterfragen und diese, wenn es nötig sei, anzupassen. Erkenntnisse aus der Studie sollen in die Aus- und Fortbildung der Polizei einfließen.
Nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen von Polizisten in mehreren Bundesländern - unter anderem in Berlin - hatte die Landes-SPD bereits vor Monaten eine umfassende Rassismusstudie zur Arbeit der Polizei gefordert.
Grüne nennen Studie des Bundes "Mogelpackung"
Die Grünen begrüßten die Studie und sprachen von einer überfälligen Entscheidung. "Wir erwarten auf den Ergebnissen aufbauend außerdem Handlungsempfehlungen zur Förderung einer Kultur der Wertschätzung von Vielfalt und zur Durchsetzung des Verbots von Racial Profiling", hieß es in einer Stellungnahme von Benedikt Lux, dem innenpolitischen Sprecher der Fraktion, und Sebastian Walter, dem Sprecher für Antidiskriminierung.
Allerdings sei die von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Polizeistudie "lediglich eine Mogelpackung", da sie lediglich die Motivation von Polizistinnen und Polizisten bei der Berufswahl, Erfahrungen im Berufsalltag sowie Gewalt gegen Polizisten erforsche, nicht aber möglichen Rassismus und Diskriminierungsmechanismen in der Polizei.
Sendung: Inforadio, 28.05.2021, 12 Uhr
