Bundestag beschließt Tabaksteuer-Reform - Zigaretten, E-Zigaretten und Tabakerhitzer werden teurer

Zigarettenpackungen stehen in einem Kiosk im Regal. (Quelle: dpa/Daniel Bockwoldt)
Bild: dpa/Daniel Bockwoldt

2015 gab es die bisher letzte Erhöhung der Tabaksteuer, bald folgt der nächste Sprung nach oben. Die finanziellen Folgen dürften besonders Konsumenten von E-Zigaretten und Tabakerhitzern zu spüren bekommen - und Besucher von Shisha-Bars.

Raucher werden nächstes Jahr stärker zur Kasse gebeten. Der Bundestag stimmte am Freitag einer Gesetzesänderung zu, der zufolge die Tabaksteuer auf eine Packung mit 20 Zigaretten im kommenden Jahr um durchschnittlich 10 Cent steigen wird. Das ist ein Plus von etwa drei Prozent. 2023 werden weitere 10 Cent aufgeschlagen. 2025 und 2026 wird noch stärker an der Steuerschraube gedreht und es werden jeweils weitere 15 Cent fällig - ein Plus von etwa vier Prozent.

Auch das Dampfen von E-Zigaretten und Tabakerhitzern wird höher besteuert. Sogenannte Liquids zur Verwendung in E-Zigaretten sollen künftig der Tabaksteuer unterworfen werden, bisher gilt für sie die Umsatzsteuer. Für erhitzten Tabak - sogenannte Heat-not-Burn-Produkte - soll eine zusätzliche Steuer eingeführt werden, sodass es hier künftig eine Besteuerung wie bei Zigaretten gibt.

In der Reform geht es auch um andere Produkte: Wasserpfeifentabak für Shishas, die besonders bei jungen Menschen beliebt sind, wird deutlich höher besteuert als bisher.

Tabaksteuer, wichtige Einnahmequelle

Die Tabaksteuer ist eine wichtige Einnahmequelle für den Staat, im vergangenen Jahr brachte sie 14,7 Milliarden Euro in die Staatskasse. In den kommenden Jahren steigt dieser Wert voraussichtlich deutlich. Ohne Steuererhöhung hatte der Fiskus Tabaksteuereinnahmen von 14,1 Milliarden Euro im Jahr 2022 prognostiziert, mit den jetzt beschlossenen Regeln wird von knapp 16 Milliarden Euro ausgegangen. In den kommenden fünf Jahren nimmt der Staat 14,4 Milliarden Euro mehr ein als er dies laut Finanzprognose ohne Steuerreform tun würde.

Der zuständige Berichterstatter der SPD-Fraktion, Michael Schrodi, betont aber, dass es nicht um fiskalische Fragen gehe, "sondern um Prävention und Gesundheitsschutz, damit die Menschen auch wegen höherer Preise gar nicht erst anfangen mit dem Rauchen oder endlich damit aufhören". Aus seiner Sicht sendet das Gesetz die richtigen Preissignale, um abzuschrecken.

Schrodi verwies auf jährlich rund 120.000 Menschen, die an den Folgen des Rauchens in Deutschland sterben, und auf die hohen Folgekosten des Rauchens für die Gesellschaft. Laut einer Schätzung von Wissenschaftlern büßt Deutschland jedes Jahr fast 100 Milliarden Euro ein, weil Menschen wegen des Rauchens erkranken, nicht arbeiten können und früh sterben. Auch die Kosten für das Gesundheitswesen sind bei dieser Schätzung inkludiert.

In der Reform geht es auch um andere Produkte: Wasserpfeifentabak für Shishas, die besonders bei jungen Menschen beliebt sind, wird deutlich höher besteuert als bisher, auch bei E-Zigaretten und Tabakerhitzern geht es steil nach oben.

 

Die Tabaksteuer ist eine wichtige Einnahmequelle für den Staat, im vergangenen Jahr brachte sie 14,7 Milliarden Euro in die Staatskasse. In den kommenden Jahren steigt dieser Wert voraussichtlich deutlich. Ohne Steuererhöhung hatte der Fiskus Tabaksteuereinnahmen von 14,1 Milliarden Euro im Jahr 2022 prognostiziert, mit den jetzt beschlossenen Regeln wird von knapp 16 Milliarden Euro ausgegangen. In den kommenden fünf Jahren nimmt der Staat 14,4 Milliarden Euro mehr ein als er dies laut Finanzprognose ohne Steuerreform tun würde.

 

Der zuständige Berichterstatter der SPD-Fraktion, Michael Schrodi, betont aber, dass es nicht um fiskalische Fragen gehe, "sondern um Prävention und Gesundheitsschutz, damit die Menschen auch wegen höherer Preise gar nicht erst anfangen mit dem Rauchen oder endlich damit aufhören". Aus seiner Sicht sendet das Gesetz die richtigen Preissignale, um abzuschrecken.

 

Schrodi verwies auf jährlich rund 120 000 Menschen, die an den Folgen des Rauchens in Deutschland sterben, und auf die hohen Folgekosten des Rauchens für die Gesellschaft. Laut einer Schätzung von Wissenschaftlern büßt Deutschland jedes Jahr fast 100 Milliarden Euro ein, weil Menschen wegen des Rauchens erkranken, nicht arbeiten können und früh sterben. Auch die Kosten für das Gesundheitswesen sind bei dieser Schätzung inkludiert.

 

Besonders stark dreht der Gesetzgeber in der Reform bei E-Zigaretten und Tabakerhitzern an der Steuerschraube - diese Produkte waren bisher nur schwach besteuert, das ändert sich künftig. Für ein 10-Milliliter-Liquid, das aktuell grob gesagt 5 Euro kostet, soll 2022 1,60 Euro mehr Steuern anfallen, bis 2026 soll dieser Wert auf 3,20 Euro steigen. Derzeit fällt auf Liquids nur die Mehrwertsteuer an. Tabakerhitzer werden nach dem niedrigen Pfeifentabaktarif besteuert, künftig ist bei ihnen eine deutlich höhere Steuer fällig.

 

Von den Herstellern kam Kritik - sie verwiesen darauf, dass E-Zigaretten und Tabakerhitzer deutlich weniger Schadstoffe enthielten als Zigaretten. Dieser Unterschied werde fiskalisch nicht berücksichtigt, argumentieren sie. Das "Bündnis für tabakfreien Genuss" - die Branchenvertretung für E-Zigaretten - will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen und wegen der aus ihrer Sicht unverhältnismäßigen Steuererhöhung eine Verfassungsbeschwerde einreichen.

 

Der Grünen-Abgeordnete Stefan Schmidt äußerte bei der Gesetzesverabschiedung im Bundestag Kritik. Er forderte einen Reformkurs nach der Devise "Je schädlicher das Produkt, desto höher die Steuer". Das sei hier aber nicht der Fall. Der Gesetzgeber erhöhe die Steuer auf E-Zigaretten und Tabakerhitzer "massiv" und auf normale Kippen nur "minimal". "Im Ergebnis bleiben Zigaretten weiterhin preislich attraktiv, auch für junge Menschen - die hohe Steuer für E-Zigarette und Tabakerhitzer hält Raucherinnen und Raucher möglicherweise vor dem Umstieg ab."

 

Der SPD-Politiker Schrodi sah das anders: "Wahrscheinlich ist die Gesundheitsgefährdung niedriger als beim Rauchen, aber die langfristige Folgen sind noch unbekannt." E-Zigaretten seien auch für junge Menschen interessant, gab er zu bedenken. Man besteuere die Liquids und die Erhitzer-Sticks "angemessen, also höher".

 

Wer gern Shisha-Bars besucht, der dürfte im kommenden Jahr deutlich tiefer in die Tasche greifen als bisher. Denn für Wasserpfeifentabak ist ein kräftiger Steueraufschlag vorgesehen: Pro Kilo wird im kommenden Jahr eine Zusatzsteuer von 15 Euro fällig, 2023 steigt dieser Steueraufschlag auf 19 Euro, 2025 auf 21 Euro und 2026 auf 23 Euro. Unter den an der Reform beteiligten Politikern war diese Änderung unstrittig. Wasserpfeifentabak wird bisher nur gering besteuert. Politiker verschiedener Parteien werteten Shishas als Einstiegsprodukt für Jugendliche, die danach mit dem Kippenrauchen anfangen könnten. Das Deutsche Krebsforschungszentrum hält Wasserpfeifenrauch für genauso schädlich wie Zigarettenrauch.

 

Am 25. Juni ist noch der Bundesrat am Zug, danach ist das Gesetzgebungsvorhaben abgeschlossen. Es gilt als so gut wie sicher, dass die Ländervertretung grünes Licht gibt für die Reform.

E-Zigaretten: Weniger Schadstoffe bei gleicher Steuer

Besonders stark dreht der Gesetzgeber in der Reform bei E-Zigaretten und Tabakerhitzern an der Steuerschraube - diese Produkte waren bisher nur schwach besteuert, das ändert sich künftig. Für ein 10-Milliliter-Liquid, das aktuell etwa 5 Euro kostet, sollen 2022 1,60 Euro mehr Steuern anfallen, bis 2026 soll dieser Wert auf 3,20 Euro steigen. Derzeit fällt auf Liquids nur die Mehrwertsteuer an. Tabakerhitzer werden nach dem niedrigen Pfeifentabaktarif besteuert, künftig ist bei ihnen eine deutlich höhere Steuer fällig.

Von den Herstellern kam Kritik - sie verwiesen darauf, dass E-Zigaretten und Tabakerhitzer deutlich weniger Schadstoffe enthielten als Zigaretten. Dieser Unterschied werde fiskalisch nicht berücksichtigt, argumentieren sie. Das "Bündnis für tabakfreien Genuss" - die Branchenvertretung für E-Zigaretten - will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen und wegen der aus ihrer Sicht unverhältnismäßigen Steuererhöhung eine Verfassungsbeschwerde einreichen.

Der Grünen-Abgeordnete Stefan Schmidt äußerte bei der Gesetzesverabschiedung im Bundestag Kritik. Er forderte einen Reformkurs nach der Devise "Je schädlicher das Produkt, desto höher die Steuer". Das sei hier aber nicht der Fall. Der Gesetzgeber erhöhe die Steuer auf E-Zigaretten und Tabakerhitzer "massiv" und auf normale Kippen nur "minimal". "Im Ergebnis bleiben Zigaretten weiterhin preislich attraktiv, auch für junge Menschen - die hohe Steuer für E-Zigarette und Tabakerhitzer hält Raucherinnen und Raucher möglicherweise vor dem Umstieg ab."

Der SPD-Politiker Schrodi sah das anders: "Wahrscheinlich ist die Gesundheitsgefährdung niedriger als beim Rauchen, aber die langfristige Folgen sind noch unbekannt." E-Zigaretten seien auch für junge Menschen interessant, gab er zu bedenken. Man besteuere die Liquids und die Erhitzer-Sticks "angemessen, also höher".

Shisha-Bars werden auch teurer

Wer gern Shisha-Bars besucht, der dürfte im kommenden Jahr auch deutlich tiefer in die Tasche greifen als bisher. Denn für Wasserpfeifentabak ist ein kräftiger Steueraufschlag vorgesehen: Pro Kilo wird im kommenden Jahr eine Zusatzsteuer von 15 Euro fällig, 2023 steigt dieser Steueraufschlag auf 19 Euro, 2025 auf 21 Euro und 2026 auf 23 Euro. Unter den an der Reform beteiligten Politikern war diese Änderung unstrittig. Wasserpfeifentabak wird bisher nur gering besteuert. Politiker verschiedener Parteien werteten Shishas als Einstiegsprodukt für Jugendliche, die danach mit dem Kippenrauchen anfangen könnten. Das Deutsche Krebsforschungszentrum hält Wasserpfeifenrauch für genauso schädlich wie Zigarettenrauch.

Am 25. Juni ist noch der Bundesrat am Zug, danach ist das Gesetzgebungsvorhaben abgeschlossen. Es gilt als so gut wie sicher, dass die Ländervertretung grünes Licht gibt für die Reform.

 

Sendung: Inforadio, 11.06.2021, 14 Uhr

38 Kommentare

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  1. 38.

    Als höflicher Raucher, der es vermeidet überhaupt in der Öffentlichkeit zu rauchen wo sich viele Menschen ansammeln, werde ich trotzdem von Nichtraucher Fanatiker mit bösen Blicken bestraft. Dieses Verhalten kann auch extrem ausarten. Wenn mir z.B. ein Nichtraucher vorhält, meine Kleidung würde stinken. Alles schon passiert. Zudem noch etwas. Nikotin macht zwar süchtig, das stimmt. Doch ist es der einzige Stoff in einer Zigarette, der nicht den Lungenkrebs auslösen tut. Es sind die beigemengten Aromastoffe. Das sagt die neueste Forschung zum Thema Rauchen und Krebs.

  2. 37.

    3 m weiter? Der Vorschlag kann nur von Rauchern kommen.Mit unbeschädigten Atemwegsorganen riecht man Zigarettenrauch auch in 8- 10 m Entfernung. Und was man riecht, atmet man partiell auch ein. Raucher glauben dass nicht, bis sie länger als ein Jahr Nichtraucher sind. Äquivalent Geschmacksstörungen bei Trinkern oder Gehörverlust bei Dauerohrstöpseln wo bei der sogar irreversibel ist.
    GENUSSMITTEL: das ist nur ein Begriff - Nikotin ist ein Gift und der Rauch ein Schadstoff. Lasst es bleiben und es geht Euch 500mal besser und den Menschen in Eurer Umgebung auch.

  3. 36.

    Manchmal stimmt es tatsächlich. Eine Meinung setzt keine Ahnung voraus.

  4. 35.

    "Zigarette 1 Euro pro Stück. Minimum"
    Jo, und eine Portion Pommes 10 €. Minimum.

    Leute, hebt Euch doch noch ein bisschen Wut für später auf. Die geplante Erhöhung der Tabaksteuer und der Mineralölsteuer, sowie CO2-Abgaben sind doch erst der Anfang.
    Mehr: Nach der Wahl.
    Versprochen!

  5. 34.

    Grotesk und Weltfremd. Der Herr SPD-Politiker mit seinen Langzeitfolgen für die E-Zigarette, er kann weder das eine noch das andere beweisen. Beim Zucker und anderen Stoffen sieht es anders aus. Und wann kommt hier die Steuer? Menschen eine gesündere Alternative madig zu machen, unglaublich, was für Betonköpfe mich wunder langsam nichts mehr in der Politik. Ab einen gewissen Preis wird es einen illegalen Markt geben für E-Liquids, wie bei Zigaretten und dann hat man genau NICHTS gewonnen sondern nur mehr schaden angerichtet. In den USA hat man in einigen Staaten politisch das gleiche getan und dann haben illegale, unsaubere, gepunchte Liquids Menschen getötet.

  6. 33.

    Am meisten stört mich in der Öffentlichkeit der Kippenteppich an Parkplätzen und vor öffentlichen Einrichtungen. Sehr oft kann ich auch beobachten, wie gezielt Zigarettenkippen (mit Filter) in die Abwassereinläufe geworfen werden. So etwas ist verwerflich. Auf Grund meines Alters muss ich mir leider Hinweise verkneifen, denn ich möchte auch nicht mit einem Messer o.ä. verletzt werden. Und liebe Raucher passt auf: wenn die Zigarette nicht mehr schmeckt, kann es auch am Lungenkrebs liegen. Alles ist nur eine Willensfrage.

  7. 32.

    Wie recht Sie doch haben. Alkohol ist die ganz legale Droge Nr.1 in Deutschland. Der Billigfusel steht an fast jeder Kasse griffbereit. Darüber verlieren diese Nichtraucher Fanatiker nicht ein Wort.

  8. 31.

    Ja, betrifft Sie wahrscheinlich nicht, aber mit dieser Äußerung spielen Sie jenen in die Karten, die auch weitere Steuererhebungen erwähnen, dann aber da, wo es auch Ihnen weh tut. Mit Weitsicht sollte man sich gegen die Verteilung von Steuern zu Ungunsten der Arbeit wehren, denn letzten Endes trifft es die Armen, der Arbeit angehörenden Menschen, die sich dann nicht einmal mehr den Klimmstengel leisten können.

  9. 30.

    20 € pro Einheit? Nun bei 1,60 pro 10 Milliliter stige der Preis pro Einheit bei mir von 40 € auf 200 €, wenn ich es weiterhin aus Deutschland bezöge. Was die Kosten für das deutlich weniger gesundheitsschädliche Ersatzprodukt dann auf die der normalen Zigaretten höbe. Die dem Beschluss vorrausgehende Debatten der vergangenen Monate zeichneten sich durch mutwillige Lügen vor den Parlamenten und dem Ignorieren der Experten aus. Diese Entscheidung bedient nun auch umfassend die Wünsche der Pharma- und Tabakindustrie.
    Zulasten der Gesundheit von Süchtigen und damit auch der Kranken- und Sozialkassen. Sie ust auch ein exemplarisches Beispiel für den Zustand unserer Demokratie.

  10. 29.

    Und jetzt bitte auch auf Zucker! Auch hier erkranken viele Menschen.

  11. 28.

    ja wenn sie sich so aufregen das auch die Nichtraucher die Kosten für die Gesundheitskosten zahlen dann frage ich mich was sagen sie dazu das auch die Nichttrinker von Alkohol die Gesundheitskosten der Entwöhungstherapien bezahlen. aber es ist ja einfach nur immer über die Raucher zu meckern. Über Alkoholiker regt sich kein Mensch auf oder über Die Abgase der Autos.

  12. 27.

    Gib mir Cannabis pur zum Rauchen und ich vergesse meine Zigarillos;-)

  13. 26.

    Man sollte hier die Steuer auf 20 Euro pro Einheit hochsetzen. Das sollte alle Formen betreffen, also Zigaretten Zigarren, Verdampfer, E-Zigaretten etc. Die Mehreinnahmen des Staates in die Krebsforschung und Weiterentwicklung der Therapien auf diesem Gebiet gesteckt werden.

  14. 24.

    Und wann kommt die Steuererhöhung für Zucker? Und Alkohol?
    Ich finde es unverschämt und ungerecht, Rauchern und Nichtrauchern die schrecklichen Bilder unter die Nase zu halten (bin selbst Nichtraucherin). Würde Gerechtigkeit herrschen, müsste man auf alle Zuckerprodukte Fotos von offenen Diabetikerbeinen und Fettlebern und auf alle Alkoholprodukte Fotos von Leberzirrhose anbringen.

  15. 23.

    Ja, aber wenn "alle aufhören, ihre Zigaretten nicht in Deutschland zu kaufen", dann kaufen doch alle in Deutschland? Wo fallen denn dann Steuereinnahmen weg???

  16. 22.

    Danke, auf den Punkt gebracht. Der empfundene Genuss als Vermeidung der körperlichen Entzugsreaktion. So wie bei Alkoholsucht auch. Dass Suchtkranke sich nicht vorstellen können, dass sie andere durch ihren Konsum belästigen, ist Teil der Krankheit. Wer das kleine gelbe unattraktive Rauchereck am Ende des Bahnsteigs nicht aufsuchen muss ( was ist dort Genuss?), der schafft es auch, sofort aufzuhören.
    Steurereinnahmen sind ja nicht gebunden; aber exemplarisch ließe sich berechnen, wieviel eine Schachtel Zigaretten kosten müsste, damit die Folgen des Konsums finanziert werden. Ca 100 Mill. Schaden bei nur ca 15 Mill Einnahmen - also ca 6 bis 7mal so teuer = ca 40€ je Schachtel. Wobei damit der Qualm an der Bushalte und der Gestank von manchen Balkonen immer noch nicht beseitigt ist, aber sicher weniger wird.

  17. 21.

    Sehen sie @Volkmar, deswegen finde ich die Verteuerung von Kraftstoffen so toll.
    Die Kosten für die Allgemeinheit sind zu groß.
    Krankenkosten durch Unfälle steigen ständig und der Anstieg der Personalkosten von Rettungskräften aller Art ganz zu schweigen.

  18. 19.

    Das schreit doch geradezu nach einer Querraucherdemonstration.

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