Innensenator zieht Bilanz - 70 IS-Anhänger sind bisher nach Berlin zurückgekehrt

Aus der Türkei abgeschobene Personen, darunter mutmaßliche IS-Anhänger werden am Flughafen Tegel von der Polizei in Empfang genommen, Archivbild (Quelle: DPA/Christoph Soeder)
Audio: rbb88.8 | 27.07.2021 | Christoph Reinhardt | Bild: DPA/Christoph Soeder

Im Rahmen eines Rückkehrprogramms deutscher IS-Anhänger aus Syrien und dem Irak sind in Berlin bisher 70 Personen eingetroffen. Diese Zahl nannte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Dienstag bei der Vorstellung einer Zwischenbilanz des mit RKK abgekürzten Modellprojekts.

Im Sommer 2019 war es in Berlin und weiteren sechs Bundesländern eingeführt worden. Deutschen Staatsbürgern, die in den vergangenen Jahren in IS-Kriegsgebiete in Syrien oder im Irak ausgereist sind und dann zurückkehren, soll beim Weg zurück in die deutsche Gesellschaft geholfen werden. Im Vordergrund sollen dabei Reintegration und Deradikalisierung stehen.

Auch einige Frauen kamen zurück

"Aus Deutschland ausgereist sind insgesamt zirka 1.070 Personen, davon zirka 135 aus Berlin", sagte Geisel. Es sei außerdem von 120 Kindern deutscher IS-Anhängerinnen und -Anhänger auszugehen, die sich weiterhin in Camps in Nordsyrien aufhalten. "Nach Berlin sind nach derzeitigem Erkenntnisstand von den 135 ausgereisten Personen etwa 70 wieder hierher zurückgekehrt, davon etwa 20 Prozent Frauen", berichtete Geisel.

Auf die Frage, ob von den IS-Rückkehrern eine Gefahr ausgehe, gebe es keine einfache Antwort, sagte der Senator. Dass es in der Berliner Bevölkerung deswegen Angst oder Verunsicherung gebe, könne er gut verstehen. Manche der Rückkehrer seien desillusioniert von der IS-Ideologie, andere nach wie vor überzeugte Anhänger.

Geisel fordert Verlängerung des Modellprojekts

"Was ich Ihnen versichern kann: Alle unsere Maßnahmen zielen darauf ab, die Bevölkerung vor Gefahren zu schützen", sagte Geisel. "Wer sich im Ausland strafbar gemacht hat, wer Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, den erwartet hier die volle Härte des Gesetzes." Wenn ein Haftbefehl vorliege, werde der bei der Einreise vollstreckt.

Geisel forderte vom Bund die weitere Finanzierung des Programms. Es laufe Ende des Jahres aus, so Geisel. Es gebe an dieser Stelle aber noch "viele Jahre" etwas zu tun, betonte er. Das Projekt wurde bislang komplett über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) finanziert.

Sendung: Abendschau, 27. Juli 2021, 19:30 Uhr

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