Drei Monate vor der Zeit - "Volksentscheid: Berlin autofrei" übergibt Unterschriften an Senat

Do 05.08.21 | 16:37 Uhr
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Unterschriften für den Volksentscheid "Berlin autofrei" werden bei einer Demonstration auf der Leipziger Straße gesammelt. (Quelle: dpa/Jörg Carstensen)
Bild: dpa/Jörg Carstensen

Die Bürgerinitiative "Volksentscheid: Berlin autofrei" hat am Donnerstag 50.333 Unterschriften an die Senatsinnenverwaltung übergeben. Damit hat die Initiative nach eigenen Angaben frühzeitig nach nur drei – statt möglichen sechs – Monaten ihre Unterschriftensammlung abgeschlossen.

Um ein Volksbegehren einzuleiten seien 20.000 gültige Stimmen nötig, daher gehe man schon vor der endgültigen Auszählung davon aus "dass der Antrag auf Einleitung erfolgreich" sei, heißt es in einer Pressemitteilung vom Donnerstag.

Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" will einen Gesetzentwurf durchsetzen, der nahezu alle Straßen innerhalb des S-Bahnrings zu autoreduzierten Bereichen erklärt. Private Autofahrten sollen dort nur noch zwölfmal im Jahr erlaubt sein. Dafür haben die Organisatoren von Ende April bis Ende Juli 2021 Unterschriften gesammelt.

Nach dem Auszählen der Unterschriften wird der Senat die rechtliche Zulässigkeit des Vorhabens prüfen. Sollte der Gesetzesentwurf anschließend vom Abgeordnetenhaus nicht angenommen werden, kann die Initiative die zweite Sammelphase starten, in der knapp 180.000 Unterschriften in vier Monaten gesammelt werden müssen. Ist auch dieses Ziel erreicht, soll der Volksentscheid 2023 für alle Berlinerinnen und Berliner zur Abstimmung gestellt werden, so die Initiative.

Sendung: Abendschau, 05.08.2021, 19:30 Uhr

Die Kommentarfunktion wurde am 06.08.2021 um 11:03 Uhr geschlossen

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69 Kommentare

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  1. 69.
    Antwort auf [Manu im Exil] vom 05.08.2021 um 17:05

    Ja , ziehen Sie bitte wieder zurück aufs Land und nehmen bitte alle mit die für diesen Blödsinn sind.

  2. 68.

    Im Prinzip geht es tendenziell um zwei verschiedene Ansätze:
    Die Stadt als riesige technische Verkehrsmaschine, der dann Wohnbauten bloß zur Seite gestellt sind oder die Stadt als urbaner Raum, die mit Hilfe von Verkehrsanlagen erschlossen wird.

    Im ersten Fall hat der Verkehr eine dominante Funktion, im zweiten Fall eine hilfsweise Funktion. Genau so sehen dann Städte eben auch aus.

  3. 67.
    Antwort auf [S. Müller] vom 06.08.2021 um 07:10

    Straßenleben, wovon ja Groß- und Millionenstädte weitaus stärker geprägt sind als Orte auf dem Land, ist geprägt von Cafés, auch von Straßenmusik und Straßentheater zuweilen.

    Nichts davon hat dem Auto zu tun. Im Gegenteil: Da, wo eine verlärmte sechsspurige Straße ist, ist die Wirkung des eigenen Wortes doch eher gering. Das war dann auch der Grund, weshalb Menschen in den 1960er und 70er Jahre reißaus genommen haben aus den Innenstädten.

    Die Re-Urbanität begann mit der Wertschätzung der Altbausubstanz und mit Autoverkehrsberuhigungsmaßnahmen, beginnend mit den 1980er Jahren. Hier allerdings wurde auf halbem Wege stehengeblieben. Jetzt geht es darum, der Re-Urbanität weiter auf die Sprünge zu helfen. So herum wird "ein Schuh" draus.

    Dass da, wo Lärm ist, Leben wäre, repräsentiert eine weitgehend überwundende Gedankenwelt, mehrheitsfähig, ja konsensfähig bis zum dritten Quartal des vergangenen Jahrhunderts.

  4. 66.
    Antwort auf [Realist] vom 06.08.2021 um 00:11

    Untergejubelt habe ich Ihnen nichts, mich vielmehr nur auf Ihre Aussage bezogen, dass Autofreiheit die vor allem auf dem Land praktiziert werden könne.

    Genau das ist sinnwidrig.

  5. 65.

    Berlin ist eine Großstadt, Hauptstadt. Daraus kann man kein ruhiges Plätzchen machen. Autofrei !!! Ha,ha

  6. 64.
    Antwort auf [Realist] vom 06.08.2021 um 00:11

    "Und glauben Sie mir, wenn der ÖPNV stimmt, sinkt auch der Anreiz, das individuelle, teure Verkehrsmittel Auto zu nutzen."
    Sie haben völlig recht: "wenn der ÖPNV stimmt"
    Aber das ist genau das Problem. Schauen sie sich die U+S Bahnhöfe/Züge an: Bettler, Dealer, Junkies, Alkoholiker, Schlägereien, Diebstähle, Schubser usw. usw. Dazu jede Menge Dreck und der Geruch ist manchmal kaum auszuhalten.
    So hat der ÖPNV keine Chance eine Alternative zum Auto zu werden. Sollte dieser Volksentscheid kommen dann wird er genauso scheitern wie das Volksbegehren für Wohnungen, meine Meinung!

  7. 63.
    Antwort auf [Manu im Exil] vom 05.08.2021 um 17:05

    Wieder wegziehen in die Provinz und am morgen den Hahn krähen hören...das ist doch so schöööööööööööööööööööööööön

  8. 62.

    Kann es sein, das viele solcher Aktion wie Berlin autofrei, nachts muss Ruhe in Berlin sein, Dorffeeling am Ku’damm usw, von Zugereisten gestartet und unterstützt werden?
    Nur frage ich mich warum ziehe diese Leute nach Berlin, sie wissen doch wo sie hinziehen.
    Mir als geborener Berliner gefallt die Entwicklung der Stadt auch nicht, aber einige Dinge sehen sich nun mal
    Daraus das wir eine Stadt sind.
    Ziehe doch auch nicht aufs Land und fordere eine Autobahn oder was weiß ich.

  9. 61.
    Antwort auf [Sabine] vom 05.08.2021 um 22:58

    In der Pandemie sind viele Menschen bestimmt keine gute Idee. Wer kann schon sagen ob das jemals ein Ende hat. Bin sowieso dafür das erstmal ausreichend Kitaplätze, Schulplätze, Arbeitsplätze und Ärzte vorhanden wären bzw. schafft bevor man die ganze Zeit nur Wohnungen baut und sich um alles andere immer zuerst kümmert. Es muss doch erstmal die Infrastruktur stimmen. Und wenn es nicht so viele Fahrradwege geben würde dann würden die Autos auch nicht Stundenplan an der Ampel rumstinken. Es ist nur nich zum ko.... hier.

  10. 60.
    Antwort auf [Manu im Exil] vom 05.08.2021 um 17:05

    Weshalb seid Ihr hier hingezogen?
    Wenn Euch die Autos (und die lauten Menschen und die lauten Kneipen und die lauten Nächte und das laute Stadtleben) hier nicht passen, bleibt doch einfach weg.

    Warum ziehen Menschen nach Berlin, erzählen allen, wie toll und hip sie jetzt seien und wollen dann Berlin zu dem eingeschränkten Dorf machen, aus dem sie geflohen sind???

  11. 59.

    Wie wäre es denn, wenn nur „echte“ Berliner und Berlinerinnen, also die, die hier wirklich leben, abstimmen dürfen ? Und maximal noch diejenigen, die seit mindestens 10 Jahren dauerhaft ihren ersten Wohnsitz in Berlin haben.
    Wir lassen uns doch von diesen Zugereisten nicht unser Berlin madig machen! Berlin is jut wie’s is - und keen Luftkurort!

  12. 58.
    Antwort auf [Petra Lemcke] vom 05.08.2021 um 22:39

    "Ja kann man! Am besten dahin zurückziehen, wo man herkommt! " - Und noch ein paar Gleichgesinnte mitnehmen, dann gibt es viel mehr Platz hier und Berlin wird irgendwann wieder hip....

  13. 57.
    Antwort auf [Sabine] vom 05.08.2021 um 23:07

    Da haben sie Glück, dass es bei ihnen klappt! Noch... Denn Angebote werden eher eingeschränkt statt ausgeweitet. Viele Buslinien sind eingestellt worden. Aus Kostengründen. Und Nachtbuslinien? Wie oft fahren denn die? Und wohin? Wie oft? Und auf den dunklen Strassen tummeln sich auch nur ehrbare Leute...nicht wahr?
    Es steht ausser Frage, dass man seine Mobilität planen sollte, aber so einfach wie sie es sich machen, ist die Welt nicht. Ich kann meine Senioren nicht über den Fahrradlenker hängen. Öffis? kann man vergessen. Zu voll, zu beschwerlich und nicht überall verfügbar.

  14. 56.
    Antwort auf [Sabine] vom 05.08.2021 um 22:58

    Sie denken sehr einseitig! Es gibt nämlich auch Menschen die innerhalb des S-Bahnrings wohnen und jeden Tag nach außerhalb müssen. Wissen sie eigentlich wie groß der Innere S-Bahnring ist? Und wie oft die S-Bahn ausfällt? Sie scheinen mit den wahren Problemen nicht vertraut zu sein. Platz für Menschen und Grünflächen? Wo sollen die wohnen und arbeiten? Berlin hat sehr viel grün....wenn man nicht alles zu baut und nicht das tut, was Städte einengentlich tun...nach außen wachsen!

  15. 55.
    Antwort auf [Helmut Krüger] vom 05.08.2021 um 21:36

    Ihre Antwort ist echt herzlich. Ich selbst habe mich gegen ein Auto entschieden und bin sportlich, sportlich - als Fußgänger unterwegs. Und schon immer ein Fan der BVG.
    Wieso soll mir jemand sagen müssen, du musst jetzt Fahrrad fahren. Mir ist es echt zu gefährlich. Und glauben Sie mir, wenn der ÖPNV stimmt, sinkt auch der Anreiz, das individuelle, teure Verkehrsmittel Auto zu nutzen. Darum scheint es doch zu gehen. Denn "Blech" Stoßstange an Stoßstange, täglich !, das kann es doch nicht sein, für den einzelnen, der meistens drinsitzt und für die Umwelt erst recht nicht. Schade um die vertane Zeit. Das wollte ich mir nicht antun. Oder was wollen Sie mir noch unterjubeln?

  16. 54.

    Schafft endlich dieses miefiges Berlin ab !!Ja, es war mal lebenswert dort zu leben. Ich denke da an meine super schöne Jugendzeit. Anfang der 70Jahre, Plänterwald, Franzclub, MG am Alex, Discos auf dem Hinterhof Greifswalder Straße und und und! Es war soooooo schön!!

  17. 53.
    Antwort auf [Sabine] vom 05.08.2021 um 22:58

    Also der innere S-Bahn-Ring wird ländlich. Sehr interessant. Die S-Bahn umkreist grüne Wiesen zwischen leergezogenen Hochhäusern und Museen.

  18. 52.
    Antwort auf [Roberta] vom 05.08.2021 um 23:07

    Zitat: "Ich fühle mich in den öffentlichen Verkehrsmitteln, insbesondere Abends, nicht sicher."

    Aus diesem Grund dürften sie laut dem Gesetzestext mit dem Auto fahren, wenn sie Abends nach Hause müssen.

  19. 51.

    Was machen die Menschen mit Behinderung

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