Nonnemacher im Integrationsausschuss - 200 Geflüchtete kommen bis Jahresende über Sonderprogramm nach Brandenburg

Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (Quelle: dpa/Soeren Stache)
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Audio: Antenne Brandenburg | 08.09.2021 | Amelie Ernst | Bild: dpa/Soeren Stache

Bis zum Jahresende sollen die ersten 200 Geflüchteten in Brandenburg ankommen - im Rahmen des Landesaufnahmeprogramms. Das hat Integrationsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Mittwoch im Landtagsausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz bestätigt.

Der Landtag hatte vor rund einem Jahr ein im Koalitionsvertrag verankertes Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge beschlossen. Bis Ende 2021 sollen jährlich 200 Kriegsflüchtlinge, aber auch religiös Verfolgte auf diesem Weg nach Brandenburg kommen.

Flüchtlinge aus Syrien, Jemen, Irak, Sudan und Libyen

Derzeit befänden sich 211 Personen im Auswahlverfahren für das Programm, so Nonnemacher. Sie kämen aus Syrien, Jemen, Irak, Sudan und Libyen. In Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk und der Internationalen Organisation für Migration hätten bereits Auswahlinterviews stattgefunden, so die Ministerin.

Nun befänden sich Mitarbeiter des Innen- und des Gesundheitsministeriums in Jordanien, um die Personen sicherheitstechnisch zu überprüfen, sie medizinisch zu untersuchen und alles Weitere für ihre Aufnahme vorzubereiten.

Erste afghanische Ortskräfte auf Landkreise verteilt

Zudem hat Brandenburg mit der Verteilung afghanischer Geflüchteter auf die Landkreise begonnen. Das sagte Innenstaatssekretär Markus Grünewald am Mittwoch im Innenausschuss des Brandenburger Landtages. 266 afghanischen Frauen, Männer und Kinder waren vor zweieinhalb Wochen nach ihren Evakuierungsflug in der Erstaufnahmeeinrichtung in Doberlug-Kirchhain (Elbe-Elster-Kreis) eingetroffen, darunter 38 Ortskräfte und Familienangehörige.

Grünewald sagte weiter, 17 afghanische Ortskräfte und Familienangehörige würden in Brandenburg bleiben und weitere 22 aus anderen Bundesländern hinzukommen. Der Begriff Ortskräfte ist eng gefasst, er betrifft Personen, die in dem Land für die Bundeswehr, die deutsche Botschaft oder andere Bundesbehörden gearbeitet haben.

Eine weitere Gruppe der in Doberlug-Kirchhain Angekommenen seien Regimekritiker und Regimeflüchtlinge, die unter hohem Verfolgungsdruck in Afghanistan stehen, so Grünewald. Für sie gäbe es eine Einzelfallprüfung.

Sendung: Antenne Brandenburg, 08.09.2021, 17 Uhr

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