Brandenburg - Landkreise rechnen mit Aufnahme von mehr Flüchtlingen

Di 12.10.21 | 20:22 Uhr
Ein Vater hält die Hände seiner beiden Töchter in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZABH) des Landes Brandenburg (Quelle: DPA/Patrick Pleul)
Video: Brandenburg aktuell | 12.10.2021 | Andreas B. Hewel | Bild: DPA/Patrick Pleul

Die Landkreise und kreisfreien Städte in Brandenburg müssen in diesem Jahr rund 2.250 mehr Flüchtlinge aufnehmen als bislang geplant. Dies kündigte Sozialstaatssekretär Michael Ranft am Dienstag nach einer Schaltkonferenz mit Vertretern der Kommunen an.

"Wir erleben derzeit einen sprunghaften Anstieg bei der Zahl geflüchteter Menschen - vorwiegend aus dem Irak -, die über Belarus und Polen nach Brandenburg kommen", sagte Ranft anschließend. "Das bedeutet ganz erhebliche Kraftanstrengungen für Land und Kommunen, die wir gemeinsam angehen werden."

Nach Angaben des Ministeriums sollen in diesem Jahr 5.423 Flüchtlinge auf die Kommunen verteilt werden. Im Juli war das Aufnahmesoll für 2021 noch auf 3.173 Personen geschätzt worden.

Stübgen spricht von "staatlich organisiertem Schleppertum"

"Anders als bei der Flüchtlingskrise 2015 sind wir heute gut vorbereitet", erklärte Ranft. Die Kommunen hätten ihm signalisiert, dass sie ihrer Aufgabe nachkommen wollen. "Es bestand allerdings auch Einigkeit darin, dass Brandenburg in dieser besonderen Situation Unterstützung und Entlastung vom Bund und den anderen Bundesländern erwarten kann", sagte Ranft.

Nach Angaben der Bundespolizeidirektion Berlin-Brandenburg vom Montag wurden seit Jahresbeginn bis Sonntagabend mehr als 2.600 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt, davon 810 in der Woche vom 4. bis 10. Oktober. Die Menschen stammten vorrangig aus dem Irak sowie aus Syrien, Iran und Jemen. Sie kommen den Angaben zufolge von Belarus über Litauen und Polen.

Laut dem Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU) handelt sich um "staatlich organisiertes Schleppertum". Der rbb-Nachrichtensendung Brandenburg aktuell sagte er, dass die Menschen per Charterflug nach Belarus gebracht würden. Polen wirft der belarusischen Regierung in Minsk vor, auf diese Weise gezielt die EU destabilisieren zu wollen [tagesschau.de].

Sendung: Brandenburg aktuell, 12.10.2021, 19.30 Uhr

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