Pläne für die BVV - SPD und Grüne wollen jeden vierten Parkplatz in Berlin-Mitte umwandeln

Do 28.10.21 | 17:55 Uhr
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Symbolbild: Baukräne und Neubau in Berlin (Quelle: dpa/Ben Kriemann)
Bild: dpa/Soeren Stache

Grüne und SPD wollen in Berlin-Mitte jeden vierten Parkplatz umwidmen. Ein Entwurf für die Zählergemeinschaft der beiden Parteien beschreibt, wie die Straßen des Bezirks grüner, und die Kreuzungen sicherer werden sollen.

SPD und Grüne wollen in Berlin-Mitte jeden vierten Parkplatz entsiegeln und in Grünflächen, Begegnungsstätten und Fahrrad und E-Roller-Stellplätze umwandeln. Das geht aus einem Entwurfspapier hervor, in dem beide Parteien politische Ziele für eine Zählergemeinschaft formuliert haben, zu der sich SPD und Grüne in der BVV-Mitte zusammenschließen wollen. Zuerst berichtete die "Morgenpost".

Der 24-seitige Entwurf über die Zählgemeinschaftsvereinbarung sieht unter dem Punkt "Stadtgrün" eine weitreichende Umgestaltung öffentlicher Straßen und Plätze vor. Bis zu 25 Prozent aller Parkplätze sollen demnach bis 2026 weichen, der Asphalt soll aufgebrochen werden, damit die Flächen in Zukunft mit Bäumen bepflanzt und für eine nachbarschaftliche Nutzung zur Verfügung stehen können.

Die Pläne sehen Flächen vor "mit mehr Bäumen und Pflanzen, Wassersprinklern und Verweilmöglichkeiten, die im Sommer für Abkühlung sorgen", wie in dem Entwurf zitiert wird.

Parkraumbewirtschaftung "nahezu im gesamten Bezirk"

Unter dem Punkt "Mobilitätswende jetzt" erklären die Parteien außerdem, dass jeweils die ersten Parkplätze an Kreuzungen anders genutzt werden sollen. Entstehen sollen Stellplätze für Räder, Lastenfahrräder und E-Roller, um mehr Platz für klimaneutralen Individualverkehr und eine höhere Verkehrssicherheit in Kreuzungsbereichen zu schaffen, heißt es.

Die Parkraumbewirtschaftung wollen SPD und Grüne bis Mitte 2022 außerdem auf "nahezu den gesamten Bezirk" ausweiten.

Wie die Morgenpost berichtet, soll sich der Kreisvorstand der SPD im Bezirk Mitte bereits darauf verständigt haben, dem Entwurf mit dem Titel "Klimaschutz und sozialer Zusammenhalt für den Bezirk Mitte von Berlin" zuzustimmen.

Ein wesentlicher Aspekt in dem vorläufig formulierten Programm ist ein besserer Klimaschutz. In der Präambel des Papier heißt es, man wolle ökologische und soziale Gerechtigkeit dauerhaft sichern. Daher wolle man mutig voran gehen und "lieber Rückschläge und Irrtümer in Kauf" nehmen als den derzeitigen Zustand des Bezirks "ängstlich" zu verwalten.

Sendung: Inforadio, 28.10.2021, 20 Uhr

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52 Kommentare

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  1. 52.

    Sehr schön! Hoffentlich wird es auch umgesetzt, und zwar nicht nur in Mitte.

  2. 51.
    Antwort auf [Anja T] vom 28.10.2021 um 19:39

    Die gleiche Erfahrung mache ich auch täglich ,wenn ich mit den Öffentlichen unterwegs bin!

  3. 50.

    Wenn Abstellflächen auf ehemaligen Straßen für Fahrräder, E-Roller, E-Scooter etc, dann sollte das Ordnungsamt und die Polizei konsequent dafür Sorge tragen, dass Fahrräder, E-Roller, E-Scooter etc. konsequent von den Gehwegen verschwinden. Dürfte nach der neuen STVO-Novelle auch lukrativ für Stadt sein. Sollte das Modell in Mitte Erfolg haben dann in gesamten Berliner Stadtbereich umsetzen.

  4. 49.
    Antwort auf [Eric] vom 28.10.2021 um 19:56

    Ich habe seit 1986 kein PKW mehr und komme gut klar mit der BVG.Bin 70 Jahre alt.

  5. 48.
    Antwort auf [Eric] vom 28.10.2021 um 19:56

    Kommt halt auf den Lebensentwurf an. Ich zum Beispiel brauche es zwei- bis dreimal die Woche, dann aber definitiv. Warum soll ich mir das von zugezogenenen Ex-Dörflern verbieten lassen? Fahre den Rest der Woche mit dem Rad, diese Kombi wird ja wohl noch erlaubt sein.

  6. 47.
    Antwort auf [Eric] vom 28.10.2021 um 19:56

    Das entscheiden Sie, wer wann und wo ein Auto braucht? Ich persönlich setze keinen Fuß in irgendein öffentliches Verkehrsmittel.

  8. 45.
    Antwort auf [Satanus] vom 28.10.2021 um 19:09

    Sie sollen ihr Auto abschaffen, haben sie das noch nicht begriffen. Übrigens wird dabei kein Unterschied zwischen Verbrennen und E Autos gemacht. Bemerkenswert nicht. Für Kfz Stellplätze gibt es eine Bewirtschaftung, Fahrräder und E Roller bekommen diesen öffentlichen Raum zum Nulltarif, das nennt sich dann gerechte Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer.

  9. 44.
    Antwort auf [René] vom 28.10.2021 um 20:00

    „Dann nützt es mir ja auch nichts, ein E-Auto zu kaufen, wenn ich eh nirgends parken kann/darf.“

    Ja, na dann … investieren Sie das Geld doch einfach direkt in ein schönes und schnelles Fahrrad!

  10. 43.

    Woher nehmen die Autofahrer eigentlich das Recht und die Selbstverständlichkeit, allen in dieser Stadt lebenden Menschen die Atemluft verpesten zu dürfen? Diese giftigen Abgase verkürzen die Lebenserwartung bei jeder und jedem von uns im Schnitt um drei Jahre – während der Eine vielleicht überhaupt keine Erkrankungen davonträgt, stirbt die Andere dafür jedoch vielleicht schon zehn oder zwanzig Jahre früher. Ja, auch die Autofahrer und ihre Angehörigen! Das ist doch kompletter Irrsinn … oder möchte da allen Ernstes irgendjemand Gegenteiliges behaupten?

    So viele motorisierte und mit fossilen Brennstoffen betriebene Gefährte überhaupt erst in die Stadt zu holen, war einfach ein Riesenfehler, der nun langsam aber sicher – endlich! – berichtigt werden muss.

    Und: Nein, natürlich soll jeglicher systemrelevanter Verkehr nicht eingestellt werden!

    Vermeidbare Fahrten jedoch, rein aus Bequemlichkeit, müssen reduziert werden.
    Für eine gesündere und lebenswertere Stadt für uns alle!

  11. 42.
    Antwort auf [Eric] vom 28.10.2021 um 19:56

    Was spielt das für eine Rolle? Sie sind da und kein anderer kann beurteilen, warum und wieso jemand ein Auto besitzt.

  12. 41.

    Na endlich, in anderen europäischen Großstädten wurde das längst umgesetzt, siehe Paris, Oslo, Barcelona, Madrid, Köln usw. Es geht ja auch um die Feinstäube, die das Leben nicht lebenswerter machen, muss man eben auch irgendwie verstehen. Es ist kein Verzicht, es ist eher Luxus.

  13. 40.

    Wieso den Menschen die Parkplätze für ihre Autos wegnehmen? Das erschließt sich mir nicht. Sollte man nicht Politik für alle Menschen machen und nicht die Menschen gegeneinander ausspielen? Habe selbst kein Auto, hätte aber gern eins, weil ich nicht mehr gern mit den stinkenden Öffis fahre. Wenn unzählige Schiffe Schrott aus China ankarren und mit ihren Dreckschleudern die Meere verpesten, das scheint völlig egal. Oder die sinnlose Überfischung der Meere, egal. Komische Politik.

  14. 39.
    Antwort auf [Doris W.] vom 28.10.2021 um 18:37

    @ Doris: Das sehe ich ähnlich. Aber auch arme Anwohner. Wer z.B. einen Wasserrohrbruch hat, muss einen Parkplatz haben/finden/reservieren, damit ein Handwerker kommen kann. Das betrifft alle Dienstleister, die auf ein Fahrzeug angewiesen sind. Nicht jeder wird sein (für den Kunden bezahlbares?) Tagesgeschäft mit einem Rad machen können.

  15. 38.

    Bitte auch in Lichtenberg. Es werden jedes Jahr mehr und mehr Autos. Ich konnte noch draußen spielen, meine Kinder sehen nur noch Blech. Das ist kein lebenswertes Berlin mehr. Hoffe, die Wahl hat etwas gebracht und es passiert nun wirklich auch in allen Bezirken etwas mit diesen sinnlosen stehenden Automassen. Bei uns stehen Wohnwagen, LKW, Transporter und normale Pkw manchmal monatelang. Einfach so. Kostenlos. Auf öffentlichen Grund. Versiegelter Boden. Keine Natur. Was könnte man da für schöne Parks oder auch Wohnungen bauen.

  16. 37.
    Antwort auf [Sebastian ] vom 28.10.2021 um 18:44

    Oder vielleicht mal über den Tellerrand hinaus schauen und sehen, dass die Verkehrswende in anderen Städten und Metropolen bereits funktioniert. Schon mal in Paris gewesen?
    Die Autolobby hat in Deutschland echt krasse Arbeit geleistet!!! :-(

  17. 36.

    Da muß dann aber auch jedes 4te Automobil stillgelegt werden. Selbstverständlich auch Linienbusse, Müll-, Polizei- und Rettungsfahzeuge, Paketdienste, Pflegedienste und Apothekenlieferanten. Selbstredent bleiben Autos und Busse von Touristen schon in Brandenburg stehen. Außenring-Berlin ist nicht der Parkplatz von Innen-Ring-Berlin-Mitte-Mitte.

  18. 35.
    Antwort auf [Michael K.] vom 28.10.2021 um 19:05

    Ganz verrückter Vorschlag:
    Wie wäre es mit der Nutzung des ÖPNV, vielleicht sogar in Kombination mit einem E-Roller??? Ist enorm zeitsparend!!!

  19. 34.
    Antwort auf [Michael K.] vom 28.10.2021 um 19:05

    Welcher Schichtarbeiter wohnt denn noch in Mitte? Es geht hier nicht um Neukölln oder Lichtenberg. Anbei, ein Smart passt eigentlich überall noch dazwischen.

  20. 33.
    Antwort auf [Satanus] vom 28.10.2021 um 19:09

    Einen privaten Stellplatz mieten, Parkhaus ect. Oder stell ich meinen Kram einfach auf Grund und Boden, der allen gehört? Oder mit in die Wohnung nehmen. Mach ich mit meinem Rad auch so.

  21. 32.

    Der Marsch der Verbots-Vorschriften- und Bevormundungspartei beginnt, flankiert von der woken Wählerschaft, die sich so die Transformation der Stadt wünschen.

  22. 31.

    Hätten die das mal vor der Wahl gesagt. Vor allem Frau Giffey mit wem sie koalieren wird. Stattdessen hat Sie uns an der Nase herum geführt.

  23. 30.
    Antwort auf [Hansen] vom 28.10.2021 um 18:08

    Für eine Grüne Welle in der (Innen)Stadt ist Höchstgeschwindigkeit von 30 sehr hilfreich.

  24. 29.
    Antwort auf [Michael K.] vom 28.10.2021 um 19:05

    Hier stehen die Parkhäuser noch (!) weitgehend leer, während fast überall auf Feuerwehrzufahrten, Gehwegen, Fußgängerquerungen etc pp geparkt wird. Bitte, bitte, bitte auch in Kreuzberg sofort damit anfangen.

  25. 28.
    Antwort auf [Michael K.] vom 28.10.2021 um 19:05

    Es ist sozial gerecht, weil man um so mehr Autos hat je mehr man verdient. Erst über einem Haushaltsnettoeinkommen von 3000€ im Monat hat die Mehrheit der Haushalte ein Auto. Unter einem Haushaltsnettoeinkommen von 1500€ im Monat haben 75% der Haushalte kein Auto. Im Gegenzug wohnen einkommensschwache Haushalte öfter an Hauptstraßen und leiden mehr durch Lärm und Abgase.

  26. 27.

    Erwartbar wird auch hier das Pferd von hinten aufgeräumt. Zuerst müssen Alternativen zum PKW geschaffen werden, damit man von ausserhalb zumindest eine gesicherten Stehplatz im ÖPNV bekommt. Da wurde aber unter Führung der grünen SenUVK verpackt.

  27. 26.

    Dann nützt es mir ja auch nichts, ein E-Auto zu kaufen, wenn ich eh nirgends parken kann/darf.

  28. 25.

    Berlin, unsere Hauptstadt!? Ohje. Ein Dorf das verkommt. Bitte alles einstellen!!! Kein Lieferverkehr , Feuerwehr, Krankenwagen und Polizei etc. mit den bösen Autos oder LKW. Nur mit Lastenräder. Hoffentlich auch keine Touristen mehr.
    Und bitte auch die Grünflächen schön pflegen.
    Berlin wird das Klima retten!!! Was für ein Glück.

  29. 24.

    Juhu, wirklich alles zum richtigen Zeitpunkt richtig gemacht. Noch 35 Tage, dann bin ich endlich raus aus dieser Stadt. Und ich will auch ganz sicher nicht wieder hier her zurück.

  30. 23.
    Antwort auf [Eric] vom 28.10.2021 um 18:51

    Sie haben dann den Sinn und die Funktionsweise der Grünen Welle nicht verstanden. Na wie auch, gibt ja seit Jahrzehnten keine mehr in dieser Stadt

  31. 22.
    Antwort auf [Satanus] vom 28.10.2021 um 19:09

    Braucht man überhaupt ein Auto, wenn man in der Innenstadt wohnt? Besseren ÖPNV und kürze Wege gibt es doch nirgendwo.

  32. 21.

    Endlich setzt die Politik die längst bekannten Erkenntnisse der Stadt- und Raumplanung um. Aber wie immer in Berlin enthält der Plan einen gravierenden Fehler: Parkraumbewirtschaftung mit Anwohnerparkausweis. Damit werden dauer-geparkte Fahrzeuge der Anwohner geschützt. Wohnmobile, Oldtimer und erstaunlich viele neue Autos, die ebenfalls tagelang herum stehen und Stellplätze blockieren. Handwerker, Gebäudereiniger, Pflegedienste usw. brauchen diese Stellplätze! Also 2h Höchstparkdauer 7-19 uhr. Dienstag auf der rechten Straßeseite, Donnerstag auf der linken. Und immer kontrollieren. Schon verschwinden die alten Camping-Bullis in eine Halle nach Brandenburg, wo sie hin gehören.

  33. 20.

    Eine sehr sinnvolles Unterfangen, ein der Umwelt nützendes und ästhetisches noch dazu. Die einzige Frage, die ich habe, ist, wozu es im Bezirk Mitte, der bestens mit dem ÖPNV erschlossen ist, E-Roller Abstellplätze braucht und die E-Roller damit noch gefördert werden sollen. Irgendwo war mal von der "letzten Meile" die Rede, wo der ÖPNV nicht hinkäme, wozu es diese Dinger benötigt.

  34. 19.

    Sozial gerecht wäre für mich Parkplazverschwender zu ahnden wie Parksünder. Allein in unserer kleinen Strasse in Steglitz sind meist zwei bis fünf Autos so geparkt ,dass sie einen zweiten Platz blockieren. Auf die ganze Stadt gerechnet, möchte ich nicht wissen wieviel Parkplätze verschwendet werden. Das ist egoistisch und unsozial!

  35. 18.

    Ich hoffe nur, dass zeitgleich dreifach so viele S-Bahnen, U-Bahnen und Busse eingesetzt werden. Denn diese sind bereits aktuell in der Hauptverkehrszeit überfüllt. Wenn da jetzt noch mehr Leute hinzukommen, weil sie nicht mehr parken können, wird das eine Katastrophe ...

  36. 17.

    Endlich tut sich mal was. Möge es gelingen.

  37. 16.

    Ich befürchte, dass viele Arbeitnehmer aus den "Randbezirken" und Brandenburg entweder viel Geld für gemietete Parkplätze zahlen, oder noch längere Arbeitswege in Kauf nehmen müssen.
    Die im Moment überall entstehenden Radwege sind im Hinblick auf Sicherheit für Radfahrer keine Hilfe. Entweder werden sie zugeparkt oder werden als Überholstreifen benutzt. Alte Radwege sind da nicht hilfreicher. Zum Teil verwinkelt, oder durch wachsende Baumwurzeln oder Bodensenkungen eine Zumutung. Ein richtiges Konzept kann ich bisher noch nicht erkennen.



  38. 15.

    Und was ist mit den Autos von Anwohnern etc., wo sollen die hin. Sich einfach in Luft auflösen?

  39. 14.

    So ganz erschließt sich mir nicht, was am Wegfall von 25 % der zurzeit schon raren Parkplätze in Mitte sozial gerecht sein soll. Ist es sozial gerecht, wenn Schichtarbeiter jetzt noch länger damit verbringen müssen, einen Parkplatz zu suchen? Und ist es ökologisch klug, diese dann längere Parkplatzsuche in Kauf zu nehmen? Wie wäre es denn mit dem Bau von (gerne auch unterirdischen) Parkhäusern, die den Verlust der Parkplätze kompensieren könnten?

  40. 13.
    Antwort auf [Isi] vom 28.10.2021 um 18:01

    Wenn ich das immer höre "Sozialer Zusammenhalt". Was soll das eigentlich sein, und was hat das mit Parkflächenvernichtung zu tun? Menschen die aufs Auto angewiesen sind werden dann jeden Tag stundenlang durch die Stadt nach einem Parkplatz suchen und so das Klima deutlich verbessern? Solang China etc. nicht ihre Kohlekraftwerke reduzieren, in Brasilien der Regenwald abgeholzt wird, ebenso im Kongo etc. und Australien weiter Kohle fördert um verbrannt zu werden, macht das Totmachen des Autos in D. nichts, aber auch gar nichts fürs Klima.

  41. 12.
    Antwort auf [Hansen] vom 28.10.2021 um 18:08

    Weniger Autos -> Weniger Stau -> Weniger Benzinverbrauch. Toller Mythos, dass man Staus mit grünen Wellen in den Griff bekommt. Welche Straße genau wollen sie denn mit einer grünen Welle entlasten? Ich wette sie können nicht einen Stau damit auflösen, sondern verlagern das Problem nur auf andere Kreuzungen.

  42. 11.
    Antwort auf [Sommer] vom 28.10.2021 um 18:11

    Was für Wasserpreise? Sie meinen 2 Cent sind ihnen schon zu viel? Wahrscheinlich gibt es bei ihnen keine Bäume mehr, weil sich so viele Leute aufregen, es könnten Blätter auf dem Boden landen oder ein Ast fällt herunter.

  43. 10.

    Berlin ist echt der Hammer. Glaubt man wirklich das es deswegen weniger Autos werden, ich Glaube kaum. Wenn ich das Wort "Mobilitätswende" schon lese. Vielleicht begreift man endlich das die Menschen gern in Ihren Autos fahren anstatt sich in die überfüllten Öffentlichen zu setzen.

  44. 9.

    Super. Und bitte in dieser Legislaturperiode.

  45. 8.

    Macht doch alle Straßen grüner und sicherer - verbietet einfach Menschen innerhalb des S-Bahn-Rings!

    Warum ziehen die, denen es in Mitte nicht grün genug ist, nicht einfach nach Brandenburg?
    Dann haben die es grün, ruhig und sicherer und die anderen bleiben in ihrem lebendigen, lauten und gefährlichen Berlin.
    Bei sinkenden Mieten ...

  46. 7.
    Antwort auf [Hansen] vom 28.10.2021 um 18:08

    Die Staus entstehen nicht durch Ampeln, sondern durch die Menge der Autos.
    Die grüne Welle, die das alles auflösen soll, gibt es nicht. Wenn es sie geben würde, hätte das nur noch mehr Autos zur Folge, wodurch.... siehe Punkt Eins....

    Es gibt leider einfach keinen anderen Weg, als die Autos zugunsten der anderen Verkehrsteilnehmer einigermaßen zurückzudrängen. Schmerzlich und unbequem für viele von uns, aber nötig.

  47. 6.

    Na toll, da würde ich mich als Handwerker weigern dort zu arbeiten..denn diese Transporter haben es nun wirklich nicht leicht, wenn Repaarbeiten sind und Materail zu transportieren ist, vernünftig an die Gebäude zu kommen...
    Alles wird nur!!!für die Spassgesellschaft, die ja offensichtlich aus den Dörfern hier her kommen und nun Berlin immer mehr verschandeln und, denkt eigentlich kein Mensch an die arbeitende Bevölkerung, die auf Mobilität angewiesen ist...schaut Euch doch mal um...überall nur Baustellen, Schienenersatzverkehr auf allen Ebenen....obwohl Radwege, wo parken und fahren die Radfahrer und Roller???.auf den Gehwegen in Schlangenlinien,
    wir sind Rentner...aber die arbeitende Bevölkerung tut uns sehr leid.....

  49. 4.

    Die Berliner haben mehrheitlich diese Parteien gewählt, also ist doch alles Tipp-Topp in Ordnung.
    Lieferdienste sollten ihre Arbeit einstellen, wäre besser für die Umwelt.

  50. 3.

    Na super, wo schon jetzt keine Grünflächen gepflegt werden und im Sommer das Unkraut so hoch ist, daß man kaum über die Straße kommt und die Radwege zuwachsen mit Unkraut und Büschen. Die Bäume nicht gegossen und gepflegt werden. Ich wohne nicht im Centrum hier wurden Bäume noch nie gegossen und darum steht kaum noch einer. Bei den Wasserpreisen kann man es auch kein Mieter zumuten.

  51. 2.

    Wieso Irrtümer wollen die Grünen noch machen? Wenn selber schon wieder davon gesprochen wird.
    PopupRadwege -> Mehr Staus -> Mehr Benzinverbrauch -> Bringt nix für die Umwelt.
    Anstatt sich mal dem Thema Grüne Welle für den Verkehr zu widmen um die Staus in den Griff zu bekommen.

  52. 1.

    Zumindest ein Anfang- bitte mehr davon. Und bitte nicht nur in Mitte.

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