Start im Dezember - Expertenkommission soll Wahlpannen in Berlin aufarbeiten

Di 23.11.21 | 15:03 Uhr
  5
Symbolbild: Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal in Berlin in die Urne. (Quelle: dpa/C. Soeder)
Audio: Inforadio | 23.11.2021 | J. Pospesch | Bild: dpa/C. Soeder

Berlin richtet eine Expertenkommission ein, die die Wahlpannen aufarbeiten soll. Das sei auf Vorschlag des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel (SPD), in einer Sitzung am Dienstag beschlossen worden, teilte der Senat mit.

Die 20-köpfige Expertenkommission werde Anfang Dezember ihre Arbeit aufnehmen, hieß es weiter. Die Mitglieder kommen aus den Bereichen Recht, Wissenschaft, Verwaltung und der Zivilgesellschaft. Darüber hinaus gehören ihr Praktikerinnen und Praktiker aus der Wahlorganisation in Berlin und anderen Bundesländern an.

Bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den Bezirksverordnetenversammlungen sowie der Abstimmung über einen Volksentscheid am 26. September 2021 sind in der Hauptstadt zahlreiche Probleme und Unregelmäßigkeiten im Ablauf aufgetreten. Die sogenannte "Expertenkommission Wahlen in Berlin" solle die Vorkommnisse nun systematisch aufarbeiten, teilte der Senat weiter mit. Daraus sollen sich demnach Handlungsempfehlungen für die Durchführung künftiger Wahlen ergeben.

Es sei wichtig, dass die Vorfälle "durch eine unabhängige Kommission analysiert und ergebnisoffen bewertet werden", sagte Geisel. "Wir müssen verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen", konkretisierte der SPD-Politiker. Es müsse für die Zukunft sichergestellt werden, dass sich die Probleme nicht mehr wiederholen.

Gegen die Ergebnisse der Bundestagswahl in sechs Berliner Wahlkreisen hatte vergangene Woche der Bundeswahlleiter Einspruch eingelegt. Die Senatsinnenverwaltung hatte am selben Tag Einspruch gegen die Abgeordnetenhauswahl eingelegt.

Sendung: Abendschau, 23.11.2021, 19:30 Uhr

5 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 5.

    Damals war eine Überschrift in der "Welt"
    "Bloß gut, das die Russen keine Wahlbeobachter geschickt haben"

  2. 4.

    Ich halte das Ganze für eine Kombination aus drei Dingen:
    1. eine über die Jahre ausgedünnte Verwaltung, die versucht, Dinge zu leisten, die sie nicht mehr kann (zum Beispiel am Wahltag alles unter Kontrolle behalten - schwierig, wenn man per Telefon nicht mal mehr durchkommt)
    2. wir haben uns zu sehr daran gewöhnt, dass alles schon irgendwie so halbwegs klappen wird. 80% des eigentlichen Ziels reichen doch meist auch. Ja, hier aber nicht. Das ist eine Berliner Krankheit.
    3. durch die besonders große Wahl haben viele Leute vor Ort mitgemacht, die das zum ersten Mal gemacht haben. Da ging viel schief, weil sie einfach nicht genügend Ahnung hatten bzw. in einer hektischen Situation nicht auf Routine und ERfahrung zurückgreifen konnten.
    Die technischen Probleme haben natürlich auch nicht geholfen. Aber hoffentlich versuchen die nicht, die Schuld auf Corona und den Marathon zu schieben.

  3. 3.

    Der allergrößte Teil des Wahlergebnisses dürfte Bestand haben, in Einzelfällen mag es anders aussehen. Es ist jedenfalls nicht so, dass wir eine andere Regierung bekommen haben, als bei einer korrekten Wahl herausgekommen wäre. (Nach all dem Durcheinander und den Fehlern kann es allerdings durchaus sein, dass jetzt bei einer Wiederholung ein anderes Ergebnis heruskommen würde...)
    Noch ein Gedanke: Die Wahl im September war für uns Wahlhelfer schon anstrengend genug. Viele werden beim nächsten Mal nicht wieder freiwillig dabei sein. Das heißt noch mehr "ungelerntes" Personal. Ich möchte dann wenigstens auf keinen Fall eine Nachwahl oder Wiederholung mitten in der vierten Welle organisieren müssen.

    Der Zweck des ganzen wird wohl eher sein, Lehren für die Zukunft zu ziehen.

  4. 2.

    Noch eine Expertenkommission und dieses Mal sogar mit Experten. da fragt man sich, warum nicht gleich Experten, oder einfach Leute die eine Ahnung von dem haben was sie tun, für die Durchführung einer Wahl eingesetzt wurden. Aber in Berlin ist eben Vieles anderst. Was soll man von einer Stadt erwarten, in der man regierende Bürgermeisterin werden kann, obwohl bei der Doktorarbeit geschummelt wurde und der Ehemann es nicht so genau nimmt mit dem was er abrechnet.
    offenbar wollen die Berliner solche Leute. dann haben sie es auch nicht anderst verdient

  5. 1.

    Dann ist ja unsere gewaehlte bzw in den bestimmtenBezirken, wie Charlottenburg, nicht gewaehlten Volksvertretung schon fast 1Jahr im Amt. Ob zu Recht oder Unrecht entscheiden, dann ja wohl erst die Gerichte. Was für eine Posse. Det is Berlin.

Nächster Artikel