Rückzug aus persönlichen Gründen - Scheidender Senator Scheel legt auch Mandat im AGH nieder

Di 14.12.21 | 22:00 Uhr
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Sebastian Scheel (Die Linke), Senator für Stadtentwicklung und Wohnen. (Foto: Jörg Carstensen/dpa)
Audio: Inforadio | 14.12.2021 |Thorsten Gabriel | Bild: Jörg Carstensen/dpa

Der scheidende Berliner Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel (Linke), wird auch dem Abgeordnetenhaus nicht mehr angehören. Er habe die Linksfraktion Berlin am Dienstag darüber informiert, dass er sein Mandat aus persönlichen Gründen niederlege, teilte die Berliner Linksfraktion am Dienstag mit. Stattdessen soll der außenpolitische Referent der Linksfraktion im Bundestag, Alexander King, nachrücken.

"Ich war mehr als 20 Jahre in Ämtern und Mandaten aktiv. Die letzten fünf Jahre waren sehr intensiv, so dass ich mich jetzt für eine Phase des Neuorientierens und Nachdenkens entschieden habe. Ich bin sowohl der Linken als auch Berlin sehr dankbar. Das waren tolle Jahre, in der wir für die Stadt viel erreicht haben – auch wenn der Mietendeckel am Ende gescheitert ist. Ich gehe erhobenen Hauptes", sagte der 46-jährige Scheel dem rbb zu den Beweggründen seines Rückzugs.

Scheel war erst seit August 2020 im Amt

"Wir danken Sebastian Scheel sehr für seine Arbeit als Staatssekretär und Senator für Stadtentwicklung und Wohnen in den vergangenen Jahren", werden die beiden Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Carsten Schatz zitiert. "Er hat in einer sehr schwierigen Situation große Verantwortung übernommen und sich in den verschiedensten Auseinandersetzungen um bezahlbares Wohnen und eine soziale Stadtentwicklung für uns in den Wind gestellt."

Sie respektierten seine Entscheidung und seien sich sicher, auch weiterhin gut zusammenzuarbeiten. Scheel war erst im August 2020 als Senator vereidigt worden. Er war zuvor Staatssekretär für Wohnen in der Senatsverwaltung, deren Chef er dann wurde. Erst 2017 wechselte Scheel aus Sachsen in die Bundeshauptstadt. Zuvor saß er 13 Jahre im sächsischen Landtag. Bei der Abgeordnetehauswahl am 26. September zog Scheel über die Landesliste ins Abgeordnetenhaus.

SPD übernimmt im neuen Senat die Stadtentwicklung

Die Neubesetzung an der Spitze des Ressorts wurde damals notwendig, weil Katrin Lompscher (Linke) kurz zuvor als Senatorin zurückgetreten war. Sie hatte den Schritt mit Fehlern bei der Abrechnung und Versteuerung ihrer Bezüge aus Tätigkeiten als Verwaltungs- und Aufsichtsrätin landeseigener Unternehmen begründet. Scheel sprang in die Bresche und hatte nicht zuletzt die Umsetzung des Mietendeckel-Gesetzes vor sich, das schließlich im April dieses Jahres vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte.

SPD, Grüne und Linke hatten sich bei ihren Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, dass das Ressort Stadtentwicklung und Wohnen an die SPD geht. Scheel musste seinen Posten entsprechend räumen. Wer Scheels Nachfolger in dem Amt werden soll, ist öffentlich noch nicht bekannt.

Alexander King soll Mandat übernehmen

Aus dem Kreis der Berliner Linke heißt es, Scheel wolle eine Auszeit von der Politik nehmen. "Wir respektieren seine Entscheidung und gönnen ihm eine Erholungspause, sind uns aber auch sicher, dass wir weiterhin gut zusammenarbeiten werden", so die beiden Fraktionsvorsitzenden. "Wir begrüßen Alexander King, der für Sebastian Scheel ins Abgeordnetenhaus nachrückt, in unserer Fraktion."

King, der Scheels Abgeordnetenhausmandat übernimmt, wurde in Tübingen geboren und hat dort auch studiert. Er ist Diplom-Geograf und hat sich nach eigenen Angaben vor allem mit Raumplanung, Stadtentwicklung, Migration und Entwicklungspolitik befasst. Fünf Jahre lang war King Linke-Bezirksvorsitzender in Tempelhof-Schöneberg.

Sendung: Inforadio, 14.12.2021, 18 Uhr

1 Kommentar

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  1. 1.

    Gut so, er bleibt der Senator der gerichtlichen Niederlagen.

    Tschüss, alles Gute.

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