Katastrophenschutz - Berlin soll bis zu 400 Sirenen bekommen
Dass das bundesweite Frühwarnsystem Lücken hat, wurde beim Warntag 2020 überdeutlich. Seitdem wurde immer wieder über ein Comeback der vielerorts bereits abgebauten Sirenen gesprochen. Nun werden die Überlegungen in Berlin konkret.
Bis zu 400 Sirenen zur Warnung vor Katastrophen werden wieder in Berlin aufgestellt. Zuerst seien sie für die Innenstadt in dicht bewohnten und von Touristen besuchten Gegenden geplant, teilte die Senatsinnenverwaltung am Montag mit. Derzeit würden die ersten Standorte für Sirenen auf Verwaltungsgebäuden bestimmt. Aus einem entsprechenden Förderprogramm des Bundes erhält Berlin 4,5 Millionen Euro. Für den Betrieb der Sirenen ist die Berliner Feuerwehr zuständig. Der "Tagesspiegel" hatte zuerst berichtet.
Warntag 2020 als "Fehlschlag" eingeschätzt
Die wartungsintensiven und daher teuren Sirenen wurden in Berlin bis in die 1990er Jahre vom Bund betrieben und dann nach dem Ende des Kalten Krieges wie in anderen Städten als Warnmittel im Zivilschutz abgeschafft. Ein bundesweiter Warntag hatte 2020 teils große Lücken im bundesweiten Frühwarnsystem aufgedeckt. Das Bundesinnenministerium sprach danach von einem "Fehlschlag", viele Menschen habe die zentral gesteuerte Test-Warnungen zu spät erreicht.
Im Frühjahr 2021 hatte der Bund dann ein Förderprogramm für Sirenen in Höhe von 88 Millionen Euro aufgelegt, auf das alle Bundesländer zugriffen. Der damalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) forderte, Sirenen als Mittel der Alarmierung der Bevölkerung müssten wieder überall verfügbar sein. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) argumentierte, besonders nachts könnten Sirenen wichtig sein, um Menschen in Notfällen zu wecken.
Flutkatastrophe und Ukraine-Krise
Der Katastrophenschutz in Friedenszeiten liegt in der Verantwortung von Ländern und Kommunen. Berlin hatte daher im Sommer 2021 geprüft, ob die Warnsirenen nötig seien. Die Flutkatastrophe im Westen Deutschlands im Juli verstärkte entsprechende Überlegungen in vielen Bundesländern. Der Krieg in der Ukraine rückte das Thema nun erneut in den Fokus.
In Berlin sind Sirenen als Ergänzung für andere Warnungen gedacht. Gewarnt wird auch über Smartphone-Apps wie "Nina" und "Katwarn", elektronische Werbetafeln an den Straßen, Anzeigen auf Bahnhöfen und in Bussen sowie Bahnen, über das Radio sowie Lautsprecherdurchsagen von Polizei und Feuerwehr.
Sendung: Inforadio, 21.03.2022, 12:00 Uhr
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