Polizei setzt Flaggenverbote durch - Gedenken an Weltkriegsende in Berlin und Brandenburg verläuft friedlich

So 08.05.22 | 17:54 Uhr
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Eine Potsdamerin legt auf dem Sowjetischen Ehrenfriedhof am Potsdamer Bassinplatz am Obelisken rote Rosen neben die Blumen und Kränze. (Quelle: dpa/Soeren Stache)
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Video: rbb|24 | 08.05.2022 | Material: rbb, ARD aktuell, Hendrik Schröder, Olaf Sundermeyer | Bild: dpa/Soeren Stache

An verschiedenen Orten in Berlin und Brandenburg ist am Sonntag an die Millionen Opfer des Zweiten Weltkriegs erinnert worden. In Berlin standen vor allem 15 Gedenkorte mit Flaggenverboten im Fokus. In Brandenburg besuchte der ukrainische Botschafter Melnyk den Landtag.

Zum 77. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs gibt es am Sonntag zahlreiche Gedenkveranstaltungen und Kundgebungen in Berlin und Brandenburg.

Unter starker Polizeipräsenz begannen am Morgen die Veranstaltungen in Berlin. Zum Sowjetischen Ehrenmal in Mitte kamen einem Polizeisprecher zufolge bereits am Vormittag zahlreiche Menschen. Es wurden Blumen und Kränze niedergelegt, unter anderem vom ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk. Gegenüber des Mahnmals versammelten sich pro-russische und pro-ukrainische Protestierende, es blieb aber friedlich. Es wurden Rufe gegen den ukrainischen Botschafter Melnyk laut, andere riefen "Stop the war".

Eine ukrainische Flagge wird am 08. Mai 2022 am Sowjetischen Ehrenmal ausgebreitet. (Quelle: rbb/Hendrik Schröder)
Bild: rbb/Hendrik Schröder

An dem Ehrenmal rollten zudem Jugendliche eine riesige ukrainische Bodenfahne aus, die Polizei setzte jedoch durch, dass sie wieder entfernt wurde. Ein Mann verteilte zudem ukrainische Papier-Flaggen, die die Polizei ebenfalls rasch wieder einsammelte. Der Mann wurde demnach von den Beamten von der Veranstaltung weggeführt.

Die Berliner Polizei hatte für den 8. und 9. Mai besondere Auflagen für 15 Gedenkstätten und Mahnmale erlassen. Dazu gehört etwa, dass auf dem jeweiligen Gelände oder in der Nähe weder russische noch ukrainische Fahnen gezeigt werden dürfen. Ebenso sind Uniformen oder Uniformteile - auch in abgewandelten Formen - sowie Marsch- oder Militärlieder verboten. Untersagt ist außerdem das Z-Symbol. Der Buchstabe wird von Befürwortern des Krieges genutzt und steht für "za pobedu" ("Für den Sieg").

Auch am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park legten im Laufe des Vormittags mehrere hundert Menschen Blumen ab und gedachten an den Denkmälern der Gefallenen.

Am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow wurden Mitglieder der Griechischen Kommunistischen Partei (KKE) und der Türkischen Kommunistischen Partei (TKP) von der Polizei des Platzes verwiesen. Sie hatten bei einer Kranzniederlegung Flaggen der beiden Parteien mit Hammer und Sichel sowie Flaggen der Sowjetunion gezeigt.

Gedenken und Demonstrationen

Vor dem Brandenburger Tor waren am Sonntagnachmittag Mitglieder des Berliner Ablegers der Neonazi-Partei "Der dritte Weg" unterwegs. Laut Angaben der Polizei handelte es sich dabei um eine unangemeldete Demo, die anfänglich aus zwei Menschen mit einem Transparent bestand. Laut "Tagesspiegel" sind etwa 50 Menschen dem Aufruf der Neonazi-Partei gefolgt und vom Brandenburger Tor zum Potsdamer Platz gezogen.

Die Neonazi-Partei gilt als Unterstützer des rechten Asow-Regiments, das unter anderem für die ukrainische Armee in Mariupol kämpft. Einige Mitglieder von "Der dritte Weg" hatten angekündigt, in der Ukraine kämpfen zu wollen. Den Berliner Innenbehörden liegen aktuell keine Erkenntnisse darüber vor, ob Neonazis des "Der dritte Weg" aus Berlin dort tatsächlich kämpfen.

Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin Franziska Giffey und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke bei der Kranzniederlegung am 08.05.2022 in Schönholz, dahinter Kultursenator Klaus Lederer und Finanzsenator Daniel Wesener. (Quelle: rbb/Olaf Sundermeyer)
Giffey und Woidke am Sonntagmittag in Pankow (Bild: rbb/Olaf Sundermeyer) | Bild: rbb/Olaf Sundermeyer

Die Regierende Bürgermeisterin legte am Sonntagmittag am Ehrenmal in der Schönholzer Heide in Pankow einen Kranz nieder. Anwesend waren auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sowie die beiden Senatoren Klaus Lederer (Linke) und Daniel Wesener (Grüne). Die Veranstaltung lief nach Beobachtung eines rbb-Reporters friedlich und störungsfrei.

Giffey hatte zuvor in ihrer Mitteilung zum 8. Mai erneut um Verständnis für Maßnahme wie das Flaggenverbot an bestimmten Gedenkorten geworben. Ukrainische Verbände sowie Botschafter Melnyk hatten diese Auflagen für die Orte am Sonntag und Montag scharf kritisiert und ihre Rücknahme gefordert. Melnyk hatte auf Twitter die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) aufgefordert, diese "skandalöse Entscheidung" zu widerrufen und von einer "Ohrfeige an die Ukraine & ein Schlag ins Gesicht des ukrainischen Volkes" geschrieben. Giffey betonte, die Auflagen würden nur für 15 ausgewählte Gedenkorte gelten.

Am Sonntag sagte Giffey, es bedrücke sie, "dass keine zwei Flugstunden von Berlin entfernt ein Krieg in Europa Menschen wieder furchtbares Leid bringt". Sie wünsche sich, dass trotz der Situation in der Ukraine ein angemessenes und würdiges Gedenken an die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus in Berlin möglich ist. Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine hatte der Senat entschieden, den Tag der Befreiung nur im Rahmen eines "stillen Gedenkens" zu begehen.

Anlässlich des 77. Jahrestages des Kriegsendes gedachte Giffey der Millionen Opfer des Zweiten Weltkriegs. Über 60 Millionen Menschen hätten sterben müssen, bevor der von Nazi Deutschland entfesselte Weltkrieg am 8. Mai 1945 zum Ende kam, sagte Giffey laut Mitteilung am Sonntag. Sie dankte den Alliierten, die Deutschland und Europa vor 77 Jahren aus der Gewaltherrschaft befreit hätten. Man habe aus der Katastrophe des Zweitens Weltkrieges die Lehre gezogen und wisse um die große Bedeutung eines vereinten Europas in Frieden und Demokratie, so Giffey.

Höhepunkt der Gedenkveranstaltungen in Brandenburg war eine Sondersitzung des Landtags am Nachmittag in Potsdam. Auf Einladung von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) kam auch auch der ukrainische Botschafter Melnyk. Liedtke hatte kürzlich Melnyk in einem Zeitungsinterview für dessen Aussage kritisiert: Weil Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch nicht in die Ukraine gereist ist und das damit begründet hatte, das Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dort bislang nicht willkommen gewesen sei, hatte Melnyk den Kanzler als "beleidigte Leberwurst" bezeichnet.

An der Gedenkveranstaltung im Landtag sollten auch Brandenburgs Ministerpräsident Woidke und die Historikerin Kerstin Susanne Jobst von der Universität Wien sprechen.

Bereits am Sonntagvormittag wurden auf dem Schlossplatz in Oranienburg (Oberhavel) vor der Figur "Die Anklagende" Kränze niedergelegt. Im Friedenspark in Angermünde (Uckermark) gab es eine “stille Blumenniederlegung“, am sowjetischen Ehrenmal auf dem Anger in der Lindenstraße Frankfurt (Oder) wurde der vielen Millionen Opfer des Zweiten Weltkriegs gedacht.

Weitere Veranstaltungen und Demos am Montag

Die Berliner Polizei erwartet angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine eine "sehr sensible Gefährdungslage". Am Sonntag sollen nach Angaben eines Sprechers rund 1.600 Polizistinnen und Polizisten im Stadtgebiet unterwegs sein, am Montag 1.800 - auch aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Der Berliner Senat nannte die Zahl von insgesamt mehr als 50 Demonstrationen und Gedenkveranstaltungen an beiden Tagen.

Die russische Botschaft hat für Sonntag und Montag (9. Mai) zahlreiche Veranstaltungen und Kranzniederlegungen angekündigt. Konkrete Zeiten nannte sie nach eigenen Angaben aus Sicherheitsgründen nicht.

Am Montag wollen sich etwa 150 Mitglieder der russisch-nationalistischen Rockergruppe "Nachtwölfe" in Berlin am "Rotarmisten-Gedächtnis-Aufzug" beteiligen, der um 11 Uhr vor Brandenburger Tor starten und zum Sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten führen soll. Auch deshalb sind am Montag noch mehr Polizeikräfte in Berlin unterwegs als am Sonntag. Von der Brandenburger Polizei hieß es am Sonntag, man beobachte das Eintreffen der Putin-nahen Rocker aus Frankfurt am Main genau.


Sendung: rbb24 Inforadio, 8. Mai 2022, 10 Uhr

40 Kommentare

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  1. 40.

    Muss mich korrigieren, Stalin hat die Bestätigung der Unterschrift General Susloparov verweigert. Mit anderen Worten, General Susloparovs war von Stalin nicht autorisiert, die bedingungslose Kapitulation zu unterzeichnen.
    Zu den Gründen haben sie Recht. Das Alfred Jodls Unterzeichnung von Stalin nicht anerkannt wurde, war natürlich nur vorgeschoben.
    Juristisch war aber tatsächlich nur der Chef aller Streikräfte, also Wilhelm Keitel dazu autorisiert, die bedingungslose Kapitulation Deutschlands zu unterzeichnen, da Adolf Hitler bereits tot war. Nachfolger Karl Dönitz war juristisch umstritten.

  2. 39.

    Die Unterzeichnung in Reims hat die UdSSR verweigert, damit ist die Unterzeichnung in Reims nur die rechtskräftige Kapitulation Deutschlands gegenüber den Westmächten.

  3. 38.

    Genau andersherum ist es richtig. Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel war der Chef des Oberkommando der Wehrmacht und damit auch der Vorgesetzte von Generaloberst Alfred Jodl.
    In Reims wurden die Interessen der UdSSR nicht oder unzureichend berücksichtigt, weswegen General Susloparov unter anderem nicht unterzeichnete. (deswegen bis hier nur Kapitulation mit den Westmächten)
    Die rechtskräftig mit allen Siegermächten geschlossene bedingungslose Kapitulation kam daher erst mit der Unterzeichnung Keitels am 8.5. (denn nur er war dazu als Chef des OKW autorisiert) und der Unterzeichnung Schukows am 9.5. zustande. Rechtskräftig war die Kapitulation erst mit der Unterschrift Schukows und damit zum 9.5..

  4. 37.

    Es war Stalin der auf ene Wiederholung der Zeremonie bestand, und wollte diese im Berlin haben, einerseits für sein Ego, weil die Rote Armee den Osten befreit hat, und andererseits wollte er für sich den Tag des Sieges auf den 9.Mai verlegen.
    Am 8.Mai hat die Rote Armee die Hauptstadt Prag noch nicht erreicht, und als seine künftige Einflußzone, musste für ihn die Befreiung vollzogen werden.
    Übrigens, die Wehrmachtvertreter in Prag haben bereits am 8.5.vor Ort eine Kapitulationsurkunde unterschrieben, es gab seitens der Tschechen seit den 5.5. ein Prager Aufstand mit Opfern auf beiden Seiten
    Die Rote Armee ereichte Prag am 9.5. um 4 Uhr.

  5. 36.

    Juristisch gültig wurde die bedinungslose Kapitulation durch die Unterschrift vom Generaloberst Alfred Jodl, Chef des Wehrmachtsführungsstabes. Es war in Reims, am 7.Mai um 02.41 Uhr.
    Dagen war der Keitel ein "kleines Licht".

  6. 35.

    Die Originalurkunde aus Reims ist eine bedingslose Kapitulation der Wehrmacht, und sie ist auch vom einen sowjetischen Vertreter unterschrieben worden.Sie trat am 8.Mai 1945 in Kraft,also ab 0.1Uhr
    Da der Stalin eine Wiederholung der Zeremonie in Berlin verlangte, kam es zu dem Akt in Berlin, er wollte für Russland den Tag des Sieges auf den 9.Mai festlegen. Ergo, diese Zeremonie ist zusätzlich, und nur für Russland von Bedeutung.

  7. 34.

    Nun Deutschland hat mit Auschwitz stellvertretend für den gesamten Genozid an die sogenannten „Untermenschen“ Maßstäbe geschaffen die in ihrer Menschenverachtung ihres Gleichen sucht.
    Ich denke da jedes Opfer, insbesondere die Ukraine, auch das Recht uns daran zu erinnern.

  8. 33.

    Da war nichts technisch. Im Hintergrund war natürlich die Konkurrenz zwischen dem Westen und Stalin.
    Das juristische Kriegsende ist der 9.5.

  9. 32.

    "Warum Europa am 8., Russland aber am 9. Mai feiert

    Russland und die meisten anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion feiern das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa am 9. Mai - im Gegensatz zu den westlichen Alliierten, die den Sieg über Nazi-Deutschland schon einen Tag zuvor begehen. Das hat vor allem technische Gründe.

    Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel als Befehlshaber der Wehrmacht unterzeichnete die Kapitulationsurkunde erst am 9. Mai - kurz nach Mitternacht. Vorgesehen gewesen war die Zeremonie zwar für den 8. Mai, aber ein Streit über die russische Fassung verzögerte den Akt.

    Insgesamt bestätigten deutsche und alliierte Offiziere die bedingungslose Kapitulation Hitler-Deutschlands zweimal mit ihren Unterschriften: am 7. Mai im französischen Reims und in der Nacht zum 9. in Berlin-Karlshorst. Der Beginn der Waffenruhe war bereits in Reims auf den 8. Mai um 23.00 Uhr MEZ festgelegt worden. In Moskau war es da schon 1.00 Uhr - am 9. Mai. "

    Quelle: TS ARD

  10. 31.

    Seit 2016 hat die "Truppe" ein inoffizielles Chapter in Berlin (Köpenick), ca. 10 Figuren, treten derzeit noch ohne eigene Kutten auf, übten erst auf dem RAW Gelände "Systema", halten sich hier sehr bedeckt und sind auch beim Fratzenbuch zu finden. Dort findet man auch die Mongols, die ebenfalls kaum öffentlich auftreten und mit den "Wölfchens" wohl nicht so können. Das beide Gruppierungen die Öffentlichkeit (noch?) scheuen hat gute Gründe. Es könnte "Gefährderansprachen" geben - nicht nur von der Polizei und die "Szene" kann die Ruhe derzeit wohl gut gebrauchen.
    Dagmar, sie werfen den Foristen Vermutungen vor. Mind. drei davon scheinen von der Sache was zu verstehen. Seien sie sich jedoch sicher BILDung hilft ihnen hier nicht weiter.

  11. 30.

    Präzise hat Schukow am 9.5 unterzeichnet, Keitel noch an 8.5.
    Erst mit der Unterschrift Schukows war die bedingungslose Kapitulation rechtskräftig, deswegen feiern die Russen den 9. Mai und nicht den 8. Mai.
    Die Unterzeichnung in Reims am 7.5. von Jodl/Döhnitz war nur eine Teilkapitulation gegenüber dem Westen.

  12. 29.

    Die Kapitulation wurde in Reims unterzeichnet. Moskau bestätigte aber die Unterschrift des eigenen Vertreters nicht. Deshalb kam es zur Ratifikation in Berlin.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungslose_Kapitulation_der_Wehrmacht#Ratifikation_in_Berlin

  13. 28.

    Genau Dagmar, Keitel hat an 9.5.1945 die bedingungslose Kapitulation in Karlshorst unterzeichnet.
    Und damit war der 2. Weltkrieg juristisch beendet.

  14. 27.

    Ja,ja , hier weis man alles besser.
    Beispielsweise, im Internet kann man die Originalurkunde der bedinungslosen Kapitulaton am 7.Mai 1945 um 2,41 Uhr im Reims einsehen, und hier wird behauptet das es am 8.Mai um 23 Uhr im Berli -Karlshorst war.

  15. 26.

    Bis jetzt war es immer so, dass die "Nachtwölfe" aus Russland kamen, in Tschecien sind sie dieses Jahr besonders unerwünscht und man hält sie fern.
    Es wird hier im Forum viel vermutet und eigentlich ist es mir "Wurscht", aber angemessenes Gedenken mit "Nachtwölfen", das geht wohl dieses Jahr gar nicht.

  16. 24.

    @Dagmar wirft tatsächlich eine wichtige Frage auf, denn die Nachtwölfe haben meines Wissens keine „deutsche Zweigstelle“.
    Also wenn es sich tatsächlich um die „Nachtwölfe“ handelt, dann sind die auch aus Russland irgendwie mit dem Motorrad eingereist.

  17. 23.

    Direkt aus Russland? Wo steht das? Transitbereich? Wovon reden Sie bloß? Es sind wohl eher In D lebende Russen.

  18. 22.

    Wer hat das erfahren? Übrigens liegt das europäische Hauptquartier der Nachtwölfe in der Slowakei. Woher wissen Sie, dass die aktuell nach Berlin kommenden Nachtwölfe aus Russland sind? Selbst in der Schweiz gibt es eInen Ableger. Ich gehe davon aus, es sind in Deutschland lebende Mitglieder, die hier nach Berlin kommen. Nach Frankfurt zu fliegen und sich dort Motorräder für eine Fahrt nach Berlin zu mieten macht wohl nicht viel Sinn. Aber Sie können gerne Ihre Quellen offenlegen.

  19. 21.

    Ihr Bericht berdarf einer Korrektur. Vor dem sowjetischen Ehrenmal waren entgegen Ihrer Meldung zahlreiche ukrainische Flaggen zu sehen, ohne dass die Polizei einschritt. Auf meine Nachfrage wurde mir mitgeteilt, dass der ukrainische Botschafter mit der Regierenden Bürgermeisterin vereinbart hätte, dass dort die ukrainischen Flaggen gezeigt werden dürften. Außerdem waren dort urkainische Soldaten in Uniform anwesend ebenso wie eine Militärkapelle. Alles ließe sich durch Bilder beweisen und sollte auch Ihr Team mitbekommen haben.

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