Veranstaltungen am Wochenende betroffen - Berliner Polizei verbietet erneut pro-palästinensische Demonstrationen

Do 12.05.22 | 15:47 Uhr
Berliner Polizei flankiert am 15.05.2022 eine pro-palästinensische Demonstration anlässlich des Al Nakba-Tags (Quelle: dpa/Sulupress.de)
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Audio: rbb24 Inforadio | 12.05.2022 | Oda Tischewski | Bild: dpa/Sulupress.de

So wie schon Ende April und Anfang Mai werden auch am kommenden Wochenende pro-palästinensische Demonstrationen in Berlin verboten. Ursprünglich waren fünf solcher Veranstaltungen anlässlich des "Nakba"-Tages geplant.

Alle fünf für das Wochenende in Berlin angemeldeten Demonstrationen zum palästinensischen Gedenktag "Nakba" (arabisch für "Unglück" oder "Katastrophe") sind von der Versammlungsbehörde verboten worden. Das bestätigte die Polizei am Donnerstag dem rbb.

Begründet werden die Verbote mit Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit. Zugleich hätten "weitergehende Erkenntnisse" und eine Prognose zur Einschätzung beigetragen, "dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei den Versammlungen zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten" kommen könne, heißt es in der Mitteilung der Polizei.

Veranstaltungen in Neukölln und Kreuzberg betroffen

Am Samstagvormittag sollte es eine Kundgebung auf dem Hermannplatz in Neukölln geben. Angemeldet waren laut Polizei 200 Teilnehmer. "74 Jahre Al-Nakba", lautete der Titel.

Am Sonntagnachmittag war eine weitere Demonstration anlässlich dieses Tages vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor angekündigt worden. Parallel wollten Demonstranten vom Oranienplatz zum Hermannplatz ziehen. Gegendemonstranten wollten sich unter dem Titel "Gegen jeden Antisemitismus" am Sonntagnachmittag auf dem Potsdamer Platz versammeln.

Am Freitag und Samstag sollte zudem auf dem Oranienplatz in Kreuzberg demonstriert werden, dort waren aber nur 20 Teilnehmer angemeldet.

Erinnert wird am Nakba-Tag (15. Mai) an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948. Im November 1947 teilten die Vereinten Nationen das britische Mandatsgebiet Palästina in jüdisches und arabisches Land. Von arabischer Seite wurde der Plan abgelehnt, die Juden akzeptierten ihn und riefen am 14. Mai 1948 ihren Staat Israel aus. Die arabischen Nachbarn griffen daraufhin den neuen Staat an. Im Zuge der Kämpfe flohen rund 700.000 Palästinenser oder wurden vertrieben.

Schwere Ausschreitungen im April

Ende April hatte es bei Demonstrationen gegen Israel mit einigen Hundert Teilnehmern antisemitische Rufe und Stein- und Böllerwürfe auf Polizisten gegeben. Eine weitere Demonstration war dann von der Polizei aus Sorge vor erneuten antisemitischen Vorfällen verboten worden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte das Verbot mit Blick auf frühere Gewaltausbrüche und antisemitische Vorfälle.

Am Samstag ist außerdem am Regierungsviertel eine Demonstration von Kurden gegen Angriffe der türkischen Armee in Kurdistan angekündigt, hier wurden 5.000 Teilnehmer angemeldet.

Sendung: rbb24 Abendschau, 12.05.2022, 19:30 Uhr

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