Zukunft von PCK - Woidke pocht nach Habeck-Besuch in Schwedt auf Unterstützung vom Bund

Di 10.05.22 | 15:47 Uhr
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Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, spricht nach dem Treffen mit der Belegschaft der PCK Raffinerie mit Medienvertretern. (Quelle: dpa/Monika Skolimowska)
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Video: rbb Spezial | 09.05.2022 | 20:15 Uhr | Bild: dpa/Monika Skolimowska

Bei seinem Besuch in der PCK-Raffinerie hat Bundeswirtschaftsminister Habeck versucht, den Mitarbeitern Mut zu machen. Der Brandenburger Ministerpräsident Woidke mahnt nun konkrete Unterstützung vom Bund an, während regionale Stimmen skeptisch bleiben.

Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat nach dem Besuch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) konkrete Schritte für den Erhalt der Raffinerie PCK in Schwedt an der Oder gefordert. "Jetzt müssen Taten folgen", sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur, wie diese am Dienstag berichtete.

Hintergrund sind Pläne der EU-Kommission, wegen des Ukraine-Kriegs den Import von russischem Rohöl in sechs Monaten zu verbieten. Die Raffinerie Schwedt wird derzeit ausschließlich mit russischem Öl versorgt. Betreiber ist der russische Staatskonzern Rosneft.

Brief mit Forderungen an den Bund

Woidke hatte Habeck vor dessen Besuch in Schwedt am Montag einen Brief geschrieben und Forderungen gestellt. So solle der Bund helfen, die Versorgungssicherheit in Ostdeutschland zu gewährleisten und die Arbeitsplätze in der Raffinerie und bei allen beteiligten Unternehmen zu sichern. Zudem solle der Bund politische und finanzielle Unterstützung für Umbau- und Transformationsmaßnahmen geben.

"Die Forderungen stehen im Raum", sagte Woidke. "Erfüllt sind sie erst, wenn sie erfüllt sind." Zugleich bedankte er sich bei Habeck für den Besuch und die Zusage, den Standort erhalten zu wollen. Habecks Besuch habe ein wichtiges Signal für die Belegschaft, die Region und das Land Brandenburg gesendet, sagte Woidke im rbb Fernsehen. So habe Habeck nochmal deutlich gemacht, dass man die bevorstehenden riesengroßen Probleme gemeinsam lösen wolle.

Habeck sieht Perspektiven

Habeck hatte bei seinem Besuch Verständnis für die Sorgen der Menschen in Schwedt geäußert. Ein Öl-Embargo könne unter bestimmten Voraussetzungen aber vollumfänglich für längere Zeit aufgefangen werden. So sei es möglich, Öl aus der nationalen Rohöl-Reserve in Wilhelmshaven zur PCK-Raffinerie zu verschiffen, weiteres Öl könne womöglich aus Polen nach Schwedt gebracht werden.

Habeck stellte außerdem in Aussicht, dass die Bundesregierung in den Betrieb einsteigen und etwaige Verluste tragen könnte, um die Versorgungssicherheit von Berlin und Brandenburg sicherzustellen. Woidke sprach im rbb-Fernsehen von einem wichtigen Signal für die Belegschaft, die Region und das Land Brandenburg.

Bürgermeisterin hält Pläne für Raffinerie nicht für ausreichend

Dass Habeck die Raffinerie selbst besucht hat, wertet Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe am Dienstag wie Woidke als gutes positives Signal. Auch die Zusage, Schwedt über die bundeseigenen Öl-Reserven abzusichern, sei der richtige Weg.

Schwedt über die bundeseigenen Öl-Reserven abzusichern, sei der richtige Weg. "Was mir Sorge macht, ist die geringe Menge, die aus Rostock kommt", sagte die SPD-Politikerin am Dienstag dem rbb mit Blick auf den Ostseehafen, über den künftig Öl nach Schwedt kommen soll. "Das ist die Mindest-Menge, die notwendig ist, um die PCK-Raffinerie überhaupt am Laufen zu halten. Die Menge wird bestimmt auch nicht reichen den bisherigen Bereich - also die Bundesländer Berlin, Brandenburg, Teile Mecklenburg-Vorpommerns und Polens - wie gewohnt zu versorgen."

Dazu bräuchte es über Rostock hinaus noch ergänzende Lieferungen. "Es wäre vielleicht ein Weg, Teile über Polen, über Danzig in Richtung Schwedt zu leiten." Außerdem seien Unterstützung bei den Kosten für die Logistik aus den Alternativquellen - und bei der Transformation des Werkes notwendig.

Grundsätzlich seien die Mitarbeitenden der Raffinerie bereit, die anstehenden Veränderungen mitzutragen, solange die Arbeitsplätze sicher seien, so Hoppe weiter. Daran sei auch die Entwicklung der Stadt gebunden.

Landrätin hatte auf mehr Zeit für Wandel gehofft

Vom Auftritt des Bundespolitikers unbefriedigt zeigt sich auch Karina Dörk (CDU), Landrätin der Uckermark. Sie habe nach wie vor die Befürchtung, dass der Schwedter Standort auf dem Spiel stehe. "Alle Szenarien, die Herr Habeck aufgeführt hat, sind Szenarien, wo alles klappen, stimmen und funktionieren muss. Da war er sehr ehrlich. Und auch dann wird es keine einhundertprozentige Auslastung, sondern maximal vielleicht 70 Prozent." Viele Fragen seien offen, die es in den kommenden Monaten zu beantworten gilt. Auch habe Dörk gehofft, mehr Zeit zu bekommen, die anstehenden Transformationsprozesse auf den Weg zu bringen. "Das ist, wie ich es vernehmen musste, so nicht möglich. Das bedrückt mich schon sehr."

Ostbeauftragter: Schwedt braucht kompletten Umbruch

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, niemand wolle mehr mit Rosneft, dem russischen Betreiber der PCK-Raffinerie, zusammenarbeiten. Von daher brauche es in Schwedt einen kompletten Umbruch zu dem ein Embargo beitragen könnte. "Das mag absurd klingen, aber eigentlich ist es jetzt auch ein Katalysator für eine schnellere Transformation und letztendlich einer größeren Zukunftsfähigkeit des Standorts. Allein wenn man sich die Flächen anguckt, die auch im Industriegelände noch vorhanden sind, das gibt es in Deutschland nicht so oft." Das Embargo könne ein Katalysator für einen schnelleren klimafreundlichen Umbau sein.

Zunächst gehe es darum, den Betrieb der Raffinerie fortzusetzen, auch wenn das kurzfristig nicht wirtschaftlich sei. Dabei werde die Bundesregierung helfen, versicherte Schneider.

Sendung: rbb Spezial, 09.05.2022, 20:15 Uhr

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52 Kommentare

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  1. 52.

    Nun gro0ße LNG-Tanker haben einen Tiefgang von mindestens 11 Metern um ein Beispiel zu nennen. Ich erinnere Sie nur an Ihre Argumentation, warum man nicht schwimmende Entladeplattformen für LNG nicht auch in der Ostsee einsetzen könnte. Ich habe Sie auf die Hindernisse und gefährlichen Seegebiete hingewiesen. Nur dafür scheinen Sie kein Interesse zu haben. Auch scheinen Sie nicht an einem vernünftigen Diskurs interessiert zu sein, sondern nur Ihre Ansicht durchboxen wollen. Im übrigen war bei uns der Geschichtsunterricht auf die Analyse von gechichtlichen Ereignissen und Epochen ausgerichtet. Unser Lehrer pflegte zu sagen: Daten kann man nachschlagen, aber ihr müßt lernen die geschichtlichen Fakten richtig zu deuten.
    In der alten BRD haben wir an der Schule und im Studium gelernt, wie man einen ruhigen Diskurs auf Augenhöhe durchführt. Hier scheint es jedoch nach Ihrer Antwort so zu sein, dass Halbwissen nur zählt, anstatt erst zu recherchieren.

  2. 51.

    Ich ruder nicht zurück. Sie haben in #36 von Planungen gesprochen. Und ich habe in meinem Kommentar auf bestehende Leitungen hingewiesen. Und wo genau habe ich geschrieben das es keine Leitungen in Ostdeutschland gibt? Habe ich behauptet, das Leuna mit anderen Transportmitteln beliefert wird? NEIN. Aber egal, Sie haben Recht und ich meine Ruhe. Nur das mich andere Foristen schon verstanden haben, nur bei Ihnen scheint es schwierig zu sein. Daher, schönen Tag noch.

  3. 50.

    Gab es da nicht einen bestimmten Foristen, der behauptet hat es gäbe kein Pipelines in Ostdeutschland von den Seehäfen zu den Raffinerien? Also bitte Ihre Argumente genau prüfen um dann nicht zurückrudern zu müssen!

  4. 49.

    Nun dann lesen Sie einmal die Wirtschaftsnachrichten und die Meldungen der Unternehmen für die Aktionäre. Das Russlandgeschäft der genannten Unternehmen wurde abgestoßen und verkauft! Soviel zu Ihre Aktualität!

  5. 48.

    Ihr Beitrag ist vollkommen zutreffend. Ein Resultat daraus war, dass der Diesel rationiert wurde und es beim Kraftverkehr zum kleben von Dieselmarken + Tankscheckheft kam. Gleichzeitig wurden die Einspritzpumpen eingedrosselt. Das Zauberwort hieß "Spriteinsparung". Danke und einen schönen Tag.

  6. 47.

    Danke für den Kommentar. Genau so sehe ich das auch. Die Preise werden sich weiter erhöhen. Und einige Befürworter des Embargos werden bei der Betriebskostenabrechnung für 2022 nach staatlicher Hilfe rufen.

  7. 46.

    Aber es besteht ein Unterschied, ob man für eine Backup-Lösung sorgt (Notfalllösung) oder ob man selbst den Ölschieber zudreht!!
    Ich glaube wir haben das an vielen Stellen schon debattiert, aber ich sehe Sanktionen, auch aus der Historie, als theoretisches aber praktisch IMMER gescheitertes Instrument, die Gegenseite in die Knie zu zwingen. Wer EHRLICH die Ukraine unterstützen will, der muss das mit umfassender Lieferung von Waffensystemen veranlassen. Auch dafür haben wir historische Beispiele und aufhören offene Briefe an Scholz mit kruden Thesen zu schreiben.
    Das wir mittelfristig aus fossiler Energie rausmüssen ist ja unbestritten, aber NICHT indem wir jetzt den Schalter umlegen und gleichzeitig die "heilige unregulierte Privatwirtschaft" die Energiepreise diktieren lassen. Ich lach mich ja tot über die bisherige Arbeit der deutschen Kartellbehörde, während sich die Mineralölkonzerne doof und dämlich verdienen (Angebot und Nachfrage??? Wohl eher Monopolpreisbildung!!).

  8. 45.

    Deutschland scheint das Land in Europa zu sein wo die Mehrheit der Bevölkerung es nicht abwarten kann, das wir so schnell wie möglich rausgehen aus der Lieferung von russischen Öl und Gas. Die Folgen können wir noch gar nicht richtig abschätzen, insgeheim hoffen alle es wird schon irgendwie gut gehen. Es spielt alles keine Rolle mehr nur noch raus, raus das die Preise für Heizung/Strom und Sprit weiter steigen werden darüber sollten sich dann aber auch alle im klaren sein. Viele Menschen in diesem Land werden sich dann fragen wie soll ich das alles noch bezahlen. Aber der Mehrheit scheint das egal zu sein ,so wie es aussieht. Jemand hat mal gesagt" Den meisten Menschen ist es egal welchen Schaden sie verursachen, Hauptsache sie stehen gut da". Wir werden unsere Haltung teuer bezahlen.

  9. 44.

    Aber es besteht ein Unterschied, ob man für eine Backup-Lösung sorgt (Notfalllösung) oder ob man selbst den Ölschieber zudreht!!
    Ich glaube wir haben das an vielen Stellen schon debattiert, aber ich sehe Sanktionen, auch aus der Historie, als theoretisches aber praktisch IMMER gescheitertes Instrument, die Gegenseite in die Knie zu zwingen. Wer EHRLICH die Ukraine unterstützen will, der muss das mit umfassender Lieferung von Waffensystemen veranlassen. Auch dafür haben wir historische Beispiele und aufhören offene Briefe an Scholz mit kruden Thesen zu schreiben.
    Das wir mittelfristig aus fossiler Energie rausmüssen ist ja unbestritten, aber NICHT indem wir jetzt den Schalter umlegen und gleichzeitig die "heilige unregulierte Privatwirtschaft" die Energiepreise diktieren lassen. Ich lach mich ja tot über die bisherige Arbeit der deutschen Kartellbehörde, während sich die Mineralölkonzerne doof und dämlich verdienen (Angebot und Nachfrage??? Wohl eher Monopolpreisbildung!!).

  10. 43.

    Respekt vor Ihrer Vita. Dann werden Sie mir bestimmt auch sofort das Jahr der Inbetriebnahme der "Drushba"Trasse sagen können. Aber bitte ohne vorher nachzuschlagen. Es gab in D zwei unterschiedliche Wirtschaftssysteme und jede Seite musste Rohstoffe exportieren. Der Osten eben aus der damaligen Sowjetunion. Nur sei mir die Frage gestattet, warum ist es in über 30 Jahren nicht gelungen für das PCK und Leuna neue Lieferwege anzustreben? Oder lag es vielleicht daran, dass Russland über die Jahre ein verlässlicher Lieferant mit angenehmen Preisen war? Ach ja, auch ich hatte Geschichtsunterricht, auch weit über 40 Jahre her und habe meine Prüfung ebenfalls bestanden. Noch Fragen?

  11. 42.

    Wie gesagt, ich habe nur den Beitrag vom ZDF zitiert.In Mallnow ist die Kreuznug von Jamal und Jagal. Als Trassen sind dann noch zu nennen, Stegal, Opal und die Nel nach Hamburg. Die Fließrichtungen sind auch umkehrbar. Auch Tschechien ist an das Leitungssystem angeschlossen.Interessant ist in diesem Zusammenhang die Betreiber der Leitungsnetze: Gascade; Wintershall Dea usw. die wiederum auch Gas in Russland fördern? Auch der französische Konzern Total ist nicht nur Eigentümer der Leuna Raffinerie sondern auch Förderer von Erdöl in Russland. Aber das sind für einige hier nur Fake News.

  12. 41.

    Ölpipelines aus Polen? Danzig, Schwdt und auch Leuna waren und sind an die "Drushba" Trasse angeschlossen. Wenn Erdöl in Polen/Danzig per Tanker gelöscht wird und nach Schwedt fließt wird die gleiche Trasse genutzt, der Unterschied besteht darin, dass die Einspeisung von Danzig aus erfolgt und die russische Einspeisung gestoppt wird. Die Leitung aus Rostock diente der Notversorgung. Daher ist auch in Schwedt nur eine Auslastung von 70% im Gespräch? Die Leitungen nach Schwedt und Leuna existieren seit Ende der 50er Jahre. Oder glauben Sie Habeck hat neue Leitungen bauen lassen. So viel zum Thema Fake News.

  13. 40.

    Und nun, Herr Woidke?
    Was bedeutet POCHEN?
    Würden Sie auch die Koalition verlassen, wenn man SCHWEDT nicht hilft?

  14. 39.

    Die Pipeline von Rostock kommend wurde erst vor ein paar Jahren grundlegend saniert. Nicht nur West-Berlin hat gegen Devisen billigen Sprit aus Schwedt bekommen. Im Gegenzug wurde dann die Diesel-Zuteilung an die volkseigenen Busse gekürzt und in Ost-Berlin der dort ebenfalls begonnene Wechsel von Tram auf Diesel gestoppt. An eine Energiewende hatte damals niemand gedacht, wurde doch gleichzeitig die Verstromung von Braunkohle ausgebaut. Breschnew war darüber so erbost, dass die Öl-Lieferungen gedrosselt wurden und die SU lieber direkt an "die Kapitalisten" verkaufte.

    Generell empfehle ich eher die Karten den Tagesschau, da der RBB einge Pipelines vergessen hat_
    https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/gaspipelines-101~_v-videowebl.jpg

  15. 38.

    Danke! :-)
    Aber dann verstehe ich das mit dem Brief von Potsdam nach Berlin am Montag erst recht nicht. :-))

  16. 37.

    Ach Geschichte sei nicht mein Ding? Sie haben keine Ahnung. Im Abi hatte ich im Leistungskurs Geschichte eine 1 und das als schriftliches Fach. Das liegt nun über 40zig Jahre zurück. Im übrigen einer Freunde war im Prager Frühling aktiv, ein Verwandter im aktiven Widerstand gegen das NS-Regime. Väterliche Freunde die ich während des Studiums kennenlernte, waren auch im aktiven Widerstand gegen das NS-Regime. Dann habe ich mich mit den Akteuren des Herbst 89 in der DDR als Zeitzeugen unterhalten!

  17. 36.

    Und wieso spielen in Planungen ÖlpipelineS u.a. aus Polen und von Rostock eine Rolle? Wieso erhält Leuna sein Öl zukünftig u.a. aus Rostock? Bitte vorher sich informieren anstatt Fakenews zu verbreiten!

  18. 35.

    "Auch Woidke hat die Zeichen der Zeit bewusst ignoriert und lange auf fossile Arbeitsplätze gesetzt."
    Wie meinen Sie dass?
    Es ist also falsch, dass sich ein MP für den Erhalt der Arbeitsplätze in der Braunkohle einsetzt? Das ist vermutlich auch falsch, dass er sich mit Habeck für Schwedt einsetzt?
    Haben Sie nicht auch das Gefühl, dass Sie hier falsch sind?

  19. 34.

    " möglichst schnell unabhängig von russsischen Energielieferungen zu werden. "

    aber wie ? eine bisher ungeklärte frage

  20. 33.

    „Obwohl jetzt schon feststeht, dass die Gasleitungen von West nach Ost nicht ausreichen ( Info vom ZDF).“
    Da hab ich auch gestutzt, kann das aber nicht glauben. Schließlich wollte man bis vor wenigen Wochen halb Mitteleuropa durch den Osten Deutschlands mit russischem Gas versorgen. Zwei solch dicker Gasleitungen durch die Ostsee hat man wohl kaum nur für den Osten Deutschlands gebaut. Wenn es so wäre, hätte kein Hahn danach gekräht.
    Also muss es ausreichend Transportkapazitäten zwischen Ost und West geben. Nur die Fließrichtung kehrt sich um was im Verbundnetz kein Problem ist. Der Verdichter hier in Mallnow kann in beide Richtungen fördern. Seit einiger Zeit in Richtung Osten. Polen kriegt ja weiterhin russisches Gas. Nur eben nicht von Russland sondern von Deutschland.

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