Bei Bürgerversammlung - Lautstarke Proteste gegen Kanzler Scholz in Neuruppin

Mi 17.08.22 | 20:50 Uhr
  50
Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine Rede vor Publikum in Neuruppin.(Quelle:rbb)
Audio: Antenne Brandenburg | Mi 17.08.22 | Schleif, R. | Bild: rbb

Begleitet von lauten Protesten hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwochabend einer Bürgerversammlung in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) gestellt. Angekündigt war ein Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Wiebke Papenbrock (SPD). Die AfD und die Linke hatten zu Gegendemonstrationen aufgerufen.

Protestierende riefen "Volksverräter" und "Hau ab". Stellenweise war Scholz kaum zu verstehen.

Am Veranstaltungsort auf dem Schulplatz der Stadt waren geschätzt mehrere Hundert Menschen. Von der Polizei gab es zunächst keine Angaben zur Teilnehmerzahl.

Scholz verspricht ein dauerhaft "stabiles Rentenniveau"

Scholz hat in Neuruppin sein Versprechen weiterer Entlastungen bekräftigt, die Bürgern gegen Inflation und hohe Energiepreise helfen sollen. Die bisherigen Beschlüsse der Ampel-Koalition brächten den Bürgern 30 Milliarden Euro, und noch nicht alles davon sei angekommen, sagte der SPD-Politiker. Klar sei aber: "Da muss noch mehr passieren." Darüber werde die Regierung "in den nächsten Tagen" entscheiden.

Scholz versprach auf eine entsprechende Frage auch ein dauerhaft "stabiles Rentenniveau". Es gehe um eine langfristige Sicherung, "so dass man sich darauf verlassen kann, dass das eine Perspektive ist", auch für heute 17-Jährige.

Auf die Frage eines Sechstklässlers sagte Scholz zu, dass trotz Gasmangels der Schulbetrieb im Winter einschließlich Aktivitäten in Turnhallen gesichert würden. "Ich bin ziemlich zuversichtlich, dass wir das hinkriegen." Die ab Oktober geltende Gasumlage verteidigte der Kanzler.

Sendung: rbb24 Inforadio, 17.08.2022, 18 Uhr

Die Kommentarfunktion wurde am 18.08.2022 um 20:28 Uhr geschlossen. Die Kommentare dienen zum Austausch der Nutzerinnen und Nutzer und der Redaktion über die berichteten Themen. Wir schließen die Kommentarfunktion unter anderem, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt.

50 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 50.
    Antwort auf [Immanuel] vom 18.08.2022 um 17:43

    Die EU hat die Sanktionen NICHT freiwillig wegen des Krieges verhängt sondern wurde dazu gezwungen - wie "trollig" ; )

  2. 49.
    Antwort auf [Immanuel] vom 18.08.2022 um 18:11

    "die Mehrheit der Deutschen"
    Hat Ihre Befragung der 60 Mio Wahlberechtigten ergeben ; )

  3. 48.
    Antwort auf [H.H.] vom 18.08.2022 um 01:43

    H.H.:
    "Der Gasnotstand wird nicht angewendet ,die Turbine wird in Mühlheim festgehalten anstatt an Russland zurück gegeben,man können fast meinen sie wird verwendet um Gas zu stehlen, ..."

    Klar, das Gas wird in die Turbine gesteckt und dann heimlich geklaut. Was für eine wirre Schwurbelei!

    H.H.:
    "Die Deutschen haben ein faires Verhalten ihres Regierungschef verdient und Vertrauen"

    Ja, und deshalb sind die Deutschen mehrheitlich dafür, möglichst kein Gas mehr vom Kriegsverbrecher zum Kriegsverbrecherrabatt zu kaufen!

  4. 47.
    Antwort auf [H.H.] vom 18.08.2022 um 01:43

    H.H.:
    "Die Sanktionen gegen Russland müssen beendet werden,"

    Warum?

    H.H.:
    "Der Herr Bundeskanzler Scholz ist dem deutschen Volk verpflichtet ..."

    Und das deutsche Volk will nicht den imperialistischen Kriegsverbrecher und Diktator Putin finanziell bei seinem Angriffskrieg unterstützen!

    H.H.:
    "... und nicht der Ukraine, die zu Friedensverhandlungen gezwungen werden muss, ..."

    Die Ukraine ist jederzeit zum Frieden bereit! Russland ist nicht zum Frieden bereit, sondern will die gesamte Ukraine, notfalls mit Krieg!

    H.H.:
    "... da Friedensverhandlungen bislang abgelehnt werden wenn es um Zugeständnisse geht."

    Russland will das Zugeständnis der bedingungslosen Kapitulation der Ukraine und die Einverleibung der Ukraine als russische Kolonie unter Diktator Putin! Das haben Putin, Medjedew und Lawrow mehrmals ausdrücklich erklärt! Das kann niemand ernsthaft von der Ukraine verlangen - außer natürlich Putintrolle!

  5. 46.
    Antwort auf [H.H.] vom 18.08.2022 um 01:43

    Zitat: "Der Gasnotstand wird nicht angewendet ,die Turbine wird in Mühlheim festgehalten anstatt an Russland zurück gegeben,man können fast meinen sie wird verwendet um Gas zu stehlen . . ."

    Die einsatzbereite Turbine wurde bisher nicht nach Russland transportiert, weil von dort aus permanent und kleckerweise nicht nachvollziehbare Erklärungen zum Reperaturvorgang und andere, den Transport verzögernde Voraussetzungen verlangt werden. Und was bitte veranlasst Sie zu der Vermutung, Deutschland würde die Turbine zurückhalten, um mittels dieser "Gas zu stehlen"?

    Und nochmal ganz deutlich für Sie: Russland will keine ehrlichen Friedensverhandlungen mit der Ukraine, sondern sich endgültig das gesamte Gebiet einverleiben. Das ist das erklärte Kriegsziel.

  6. 45.
    Antwort auf [Bgg] vom 17.08.2022 um 21:51

    Bgg:
    "durch die EU angezettelte Gaskrieg"

    Ja, genau: Die EU hat einen Gaskrieg angezettelt, woraufhin Putin in Notwehr die Ukraine überfallen musste? Was ist denn das für ein trolliges Geschwurbel???

    Bgg:
    "Abschaffung GEZ Gebühren"

    Wenn Sie dann die gesamten Kosten des ör Rundfunks übernehmen, dann gerne so!

    Wenn Sie aber damit den ör Rundfunk abschaffen wollen, dann ein klares NEIN!

  7. 44.

    Schade das in der Rbb24 Sendung dieser Besuch nur am Rande und relativ kurz berichtet wurde. Ein Rbb Team war wohl vor Ort, was ja auch schon kostspielig ist, und trotzdem wird kaum richtig ausführlich berichtet. Z.b.hätten zumindest einige Interviews geführt und gezeigt werden können. Wohl der Entennachwuchs in einem Tierpark (vor einigen Tagen) wurde wesentlich ausführlicher berichtet als ein derartiker Staatsbesuch und deren Demos usw. Auch ein Interview mit der SPD Abgeordneten W.Papenbruck hätte geführt werden können warum dieser Besuch wichtig war oder was sie über die Proteste denkt, um Neuruppin auch zu verteidigen, denn die Mehrheit ist sicher nicht am rechten Rand!

  8. 43.
    Antwort auf [Bgg] vom 17.08.2022 um 21:51

    "Der Wähler will wissen, wie die Preissteigerung beim durch die EU angezettelte Gaskrieg abgefangen werden kann." Sie sind ja ein Putintroll reinsten Wassers.

  9. 42.
    Antwort auf [Westdeutescher] vom 18.08.2022 um 11:59

    „ Diskussionen scheinen nicht zu funktionieren. “
    Da scheinen Sie Recht zu haben, wenn die Bürger nur da hin gehen, um unqualifiziert rumzubrüllen statt zu diskutieren.

  10. 41.
    Antwort auf [Hanne] vom 18.08.2022 um 09:52

    Diskussionen scheinen nicht zu funktionieren. Ab Herbst/Winter rollen viele Kosten auf uns zu. Nach vielen Kommentaren zu urteilen brauchen wir das. Der Deutsche muß kräftig Zahlen, irgenendwie muß ihm das Geld locker gemacht werden. Wenn wir nicht die ganzen Manager, Politiker, Wirtschaftsbosse mit Geld überschütten können scheinen wir uns nicht wohl zu fühlen. Es sollte nicht lauten wir schaffen das, sondern wir brauchen das.

  11. 40.

    Ja, ja , es gab lautstarke Proteste, aber vom wem?
    Nicht aus der Mitte der Gesellschaft, sondern von rechts und links außen, ergo alles im "grünen Bereich".

  12. 39.
    Antwort auf [Mario] vom 17.08.2022 um 22:12

    Es gibt auch noch etwas anderes als Niederbrüllen und Beklatschen, das nennt sich Diskussion und ist nur möglich, wenn man sich auch gegenseitig ausreden lässt und einander zuhört.

  13. 38.
    Antwort auf [Claudia_13469] vom 17.08.2022 um 21:33

    Was ein erbärmliches Verhalten. Da stellt sich der Bundeskanzler hin und erklärt und berichtet und wird niedergebrüllt. Was glauben die "Brüller" denn was sie damit erreichen? Einzig die Kleingeistigkeit (um eine nette Formulierung zu wählen) zeigen sie damit deutlich. Ein solches Verhalten wird in keinem Kindergaren toleriert. Aber manch Erwachsener verhält sich schlimmer.

  14. 37.

    Scholz verspricht. -:)

  15. 36.
    Antwort auf [Claudia_13469] vom 17.08.2022 um 21:33

    Hallo Claudia,
    Wo leben Sie denn? Völlig neben der Spur! Seit wann hat der Knallkörper jemals zu einem Problem was gesagt und getan? Abgewählt werden muss die Ampel! Wachen Sie endlich auf!

  18. 33.
    Antwort auf [Claudia_13469] vom 17.08.2022 um 21:33

    Danke. Ich bin sehe das auch so. Eine vernünftige Diskussion ja, aber dieses peinliche, respektlose rumbrüllen von Parolen geht gar nicht. Ich frage mich immer, wie es diese Menschen machen würden, wenn Sie regieren würden?

  19. 32.

    Alles was unser Kanzler sagt, klingt für mich wie sehr vage Absichtserklärungen, kein Vergleich zu F. Merkel. Der Finanzminister und die Außenministerin tanzen ihm auf der Nase herum und machen einen sehr schlechten Job. Sein Auftreten in der EU ist auch eher scheu und zurückhaltend, sodass ich den Eindruck habe, dieser Mann wird nicht ernst genommen. Ein Mensch der Zuversicht ausstrahlt sieht anders aus und hat ein anderes Auftreten. Siehe die Rede von Abbas, das geht gar nicht.

  20. 31.
    Antwort auf [Seb] vom 17.08.2022 um 20:59

    Berichtet über diese Pfilz!!!"

    Sehr schön.
    Ist wohl ne Mischung aus Pilz und Filz(stift).
    Die Hitze bringt halt das Beste in uns zum Vorschein.

  21. 30.

    Es tut mir leid, dass Energiegeld, dass bei mir angekommen ist, 180 € nach Steuern, reicht nicht einmal aus um die Gasumlage auszugleichen. Wie Herr Scholz bei dieser Sachlage von Entlastung redet, bleibt sein Geheimnis und zeigt, dass er überhaupt keine Ahnung von der Thematik hat. Nach dieser Erfahrung ist es doch wohl legitim den weiteren Versprechungen kritisch gegenüber zu stehen, zumal sie sehr vage sind und wenig konkret. Beim belasten ist die Ampel schnell und beim entlasten keinen Plan

  22. 29.
    Antwort auf [Bgg] vom 17.08.2022 um 21:51

    Soso, der Neuruppinbewohnende stellt diese Fragen also, indem er auf solcher Art Veranstaltung, gestützt vom oppositionellen Rechts und Links, Parolen brüllt. Wenn ich sowas lese gruselt es mich, dass ich eins sein soll mit diesem deutschen Volk.

  23. 28.
    Antwort auf [Bgg] vom 17.08.2022 um 21:51

    Aktionäre sind doch schließlich auch Bürger, und von denen wird ja Schaden abgewendet. Wir sollten dankbar sein, dass unsere Regierung ihre Hand schützend über unsere "Leistungsträger" hält.

  24. 27.
    Antwort auf [Claudia_13469] vom 17.08.2022 um 21:33

    Und die Bürgernähe der Politiker/Innen ist Ihrer Meinung nach geprägt durch kuscheln, bloß nichts sagen, klatschen nach jedem gesagten Satz und wir haben uns alle lieb geprägt? Und die Bürger/Innen möchten Antworten auf ihre Fragen und Ängste. Was bedeutet denn eine Aussage für ein stabiles Rentenniveau? Nichts Konkretes. Oder ein Versprechen weiterer Entlastung? Im Oktober kommt die 3. Preissteigerung für Gas in diesem Jahr. Und da nützen mir Aufforderungen zum kalt duschen und die Heizung in der Temperatur drosseln recht wenig. Das sich gegenseitige Feiern der Regierungskoalition kann ich nicht mehr sehen und hören.

  25. 26.
    Antwort auf [Seb] vom 17.08.2022 um 20:59

    Lieber Seb,

    Recht hoscht … und der Dritte bei Rubarb (so heißt die Firma der Scholz-Neffen) - Kelvin Craig - hat mit seinem James Bond Onkel geworben ;)

    Wie kann man denn nur so am Thema vorbeischreiben?

    Ich bin der Meinung, dass ein Politiker, der zu Fragen Rede und Antwort steht, grundsätzlich zu begrüßen ist. Niederschreien ist einem Austausch eher nicht förderlich. Außer man hat natürlich selbst schon alle Antworten parat …

    PS Die Wortschöpfung „Pfilz“ hat was. Ich lese da Pilz, pfiffig mit einem Hauch Filz hinein. Liege ich richtig?

  26. 25.
    Antwort auf [Claudia_13469] vom 17.08.2022 um 21:33

    Auch wenn man politisch anderer Meinung ist und es selbstverständlich viel besser machen würde, Sie haben mit Ihrem Kommentar vollkommen Recht.

  27. 24.
    Antwort auf [Miriam] vom 17.08.2022 um 21:50

    Die Sanktionen gegen Russland müssen beendet werden,Der Herr Bundeskanzler Scholz ist dem deutschen Volk verpflichtet und nicht der Ukraine, die zu Friedensverhandlungen gezwungen werden muss,da Friedensverhandlungen bislang abgelehnt werden wenn es um Zugeständnisse geht. Der Gasnotstand wird nicht angewendet ,die Turbine wird in Mühlheim festgehalten anstatt an Russland zurück gegeben,man können fast meinen sie wird verwendet um Gas zu stehlen,das wäre nicht gut für die Zukunft der Rente. Die Deutschen haben ein faires Verhalten ihres Regierungschef verdient und Vertrauen

  28. 23.

    Da konnte ja die AFD der Stadt Neuruppin via meckern vor allem einer Gabriela K

  29. 22.
    Antwort auf [Bgg] vom 17.08.2022 um 21:51

    Keine der aufgeführten Maßnahmen würde die Bürger:innen adäquat entlasten für Putins Abdrehen des Gashahns. Ich möchte aber auch nicht Putins Armee mit meiner Heizrechnung finanzieren, da spare ich lieber Energie, das nützt auch dem Klima.

  30. 21.
    Antwort auf [Fredi ] vom 17.08.2022 um 21:12

    Du beschwerst dich über ein Wort, was es so nicht gibt? Hast du den Kontext verstanden, worum es hier geht?

  31. 20.
    Antwort auf [Günther ] vom 17.08.2022 um 21:39

    Er spricht ja nicht einmal von heutigen Rentnern sondern verspricht heute 17 jährigen irgendetwas, wobei noch nicht einmal ansatzweise das Verhältnis Arbeiter zu Rentner in 50 (!) Jahren abzusehen ist.

    Schade das Journalisten das einfach wiederholen ohne einzuordnen...

  32. 19.
    Antwort auf [Bgg] vom 17.08.2022 um 21:51

    Es macht Ihnen offensichtlich schon Spaß, blödsinniges Zeug runterzuschreiben - oder was soll das jetzt?

    Glauben Sie ernsthaft, dass sich ein Bundeskanzler, diesen Schwachsinn durchliest?

    Also wir sind, Sie als bestes Beispiel angeführt, auf dem besten Weg zu einem "Entwicklungshilfeland"...

  33. 18.
    Antwort auf [Claudia_13469] vom 17.08.2022 um 21:33

    "primitiv, respektlos, unterste Schublade, werte Neuruppiner!"
    Das ist nicht nur da so.
    Und weil ich heute das mit dem Dativ und dem Genitiv sein Tod nicht wieder verkack.. will nehmen sie bitte meine Zustimmung so wie sie ist.

  34. 17.
    Antwort auf [Miriam] vom 17.08.2022 um 21:50

    Die AFD greift doch auch nur hohe Diäten ab und bereichert sich am Staat. Ich kenne keinen AFD Antrag, die Diäten deutlich abzusenken.

  35. 16.
    Antwort auf [Bgg] vom 17.08.2022 um 21:51

    ….??? Hä? Wieso zählen Sie hier die Abschaffung der GEZ Gebühren auf??? Wie passt das hier zum Thema? Sein Sie Glücklich, das wie einen öffentlich rechtlichen Rundfunk haben! Oder sind sie ein Querdenker?

  36. 15.
    Antwort auf [Bgg] vom 17.08.2022 um 21:51

    Super, das wäre doch mal eine Ansage an Scholz!!

  37. 14.

    Ganz nüchtern und faktenbasiert: Die SPD hat die unheilvolle Energiepolitik der letzten Jahre mitgetragen.
    Es wirkt auf mich befremdlich, wenn Scholz bei den Bürgern jetzt diesbezüglich eine Amnesie voraussetzt. Aus meiner geht eigentlich nicht, daß eine Partei, die für das gegenwärtige energiepolitische und damit auch soziale und wirtschaftliche Desaster mitverantwortlich ist, sich jetzt plötzlich als Retter aufspielt. Ohne jegliche Selbstkritik!

  38. 13.
    Antwort auf [Bgg] vom 17.08.2022 um 21:51

    "durch die EU angezettelte Gaskrieg"

    Führt also Russland nicht nur einen richtigen Krieg - also Zerstörung, Vertreibung, Tote - in Europa, sondern auch einen Gaskrieg gegen die EU. Da sollten wir uns schnellstmöglich von diesen Verbrechern unabhängig machen. Koste es, was es wolle.

  40. 11.
    Antwort auf [Bgg] vom 17.08.2022 um 21:51

    Von der EU wurde kein Krieg angezettelt. Wie kommen Sie darauf?
    Allerdings kann man die Frage an die SPD und Olaf Scholz stellen, warum man sich durch die eigene Politik der letzten Jahre in eine derartige Abhängigkeit von Rußland gebracht hat.
    Darauf hätte ich allerdings wirklich gerne eine Antwort.
    Polen hat schon frühzeitig gegen Nordstream 2 protestiert.
    In Deutschland hörte niemand auf die Argumente der polnischen Regierung...

  41. 10.
    Antwort auf [Claudia_13469] vom 17.08.2022 um 21:33

    Das passiert wenn ein Politiker aus seinem Elfenbeinturm heraus kommt und in das echte Leben geht. Die Neuruppiner haben es richtig gemacht, den Frust deutlich aufgezeigt oder denken Sie allen erstens das der Bundeskanzler sich den Belangen annimmt. Das interessiert den nicht. Sollten die Neuruppiner den Bundeskanzler der für die massive Preissteigerung mit ursächlich ist etwa Dankbarkeit zeigen, vlt noch eine Statue bauen?

  42. 9.

    Mich wundert daß nicht bei der Bürgerfeindöichen Politik der Bundesregierung erst große Versprechungen die am Ende nicht gehalten werden.

  43. 8.

    Erstaunlich, daß einige offenbar vergessen haben, daß auch die SPD Teil genau der Großen Koalition war, deren politische Agenda der Bau von Nordstream 2 war, womit die Abhängigkeit von Rußland immer weiter erhöht wurde. Und zwar ganz bewußt. Hat die SPD den Kurs von Angela Merkel kritisiert? Nein, sie hat alle Entscheidungen mitgetragen.
    Die SPD sollte also zu ihren Fehlern zumindest heute stehen.
    Wie sonst sollte eine Abkehr von den falschen Entscheidungen glaubhaft werden? Durch Verdrängung und Framing mit Sicherheit wohl nicht.
    "Volksverräter" ist sehr dumm. "Opportunist" wäre eventuell zutreffender..

  44. 7.

    Werter Herr Scholz. Große Zahlen den Bürgern an den Kopf zu werfen. Sorry, das funktioniert nicht. Der Wähler will wissen, wie die Preissteigerung beim durch die EU angezettelte Gaskrieg abgefangen werden kann.
    Wie zum Beispiel
    Reichensteuer
    Diätensenkung
    Abschaffung GEZ Gebühren
    Dem Bürger verpflichtet Schaden von Deutschen Volk abzuwenden.

  45. 6.

    Die AfD soll darlegen wie sie weitere Entlastungen finanzieren möchte. Die Senkung des Rentenniveaus und die Belegung der Renten mit Steuern und Sozialabgaben haben SPD und GRÜNE sowie auch CDU/CSU und FDP zu verursachen. Die AfD soll mal zeigen in welchen Grundsatzprogramm sie eine Erhöhung des Rentenniveaus und eine Senkung oder Abschaffung von Steuern und Sozialabgaben verbindlich festgeschrieben hat. Die AfD ist finanzpolitisch und sozialwirtschaftlich der FDP ähnlich.

  46. 5.

    Schön, dass die Menschen gegen Scholz und die "Ampel" opponieren und demonstrieren.
    Aber die Ränder Links und Rechts helfen auch nicht weiter.

  47. 4.

    Ein stabiles Rentenniveau verspricht er. Also kann die Oma davon ausgehen, dass ihre 500Euro Rente stabil bleiben ohne zukünftige Erhöhung!

  48. 3.

    Armes Deutschland! Da wird ständig nach mehr "Bürgernähe" gerufen, jetzt stellt sich ein Politiker den Fragen der Bürger, da wird er niedergebrüllt... primitiv, respektlos, unterste Schublade, werte Neuruppiner!

  49. 2.
    Antwort auf [Seb] vom 17.08.2022 um 20:59

    Leider ist es immer wieder so, dass die kognitiven Fähigkeiten sogenannter Protestierer sehr eingeschränkt sind. Das ist bei Dir leider auch der Fall. Was ist Pfilz? Dieses Wort gibt es nicht.

  50. 1.

    Richtig so! Sein Neffe hat mit ihm geworben und 5 Mio in 4 Monaten verprasst mit seinem StartUp!!!
    Berichtet über diese Pfilz!!!

Kommentartexte aufklappen

Nächster Artikel