Corona-Pandemie - Gesundheitsminister wollen an Maskenpflicht im Nahverkehr festhalten
Dass im Herbst in Fernzügen weiter Maske getragen werden muss, hat der Bundestag schon vergangene Woche beschlossen. Am Montag berieten die Gesundheitsminister der Länder daüber, welche Regeln im Nahverkehr gelten sollen - und sind auf einer Linie.
Die Gesundheitsminister der Länder wollen im Herbst an der geltenden Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) festhalten. Das sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Gesundheitsministeriums am Montag nach einer Schalte der Ressortchefs der Länder. Sachsen-Anhalt hat derzeit den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz.
Alle Länder behielten die Maskenpflicht im ÖPNV wohl bei, sagte die Sprecherin. Dies sei ein Ergebnis der Beratungen zum Infektionsschutzgesetz. Die Länder seien an einer einheitlichen Umsetzung interessiert.
Maskenpflicht in Fernzügen schon beschlossen
Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen. Rechtsgrundlagen für die noch verbliebenen Corona-Maßnahmen wären sonst ausgelaufen. Bundesweit vorgeschrieben sind ab dem 1. Oktober beispielsweise Maskenpflichten in Kliniken und Arztpraxen, aber auch in Fernzügen. Für den Nahverkehr gibt es allerdings keine bundeseinheitliche Regelung. Für Busse und Bahnen im Nahverkehr sollen weiterhin die Länder Maskenpflichten regeln können. Die Länder können in Eigenregie auch in anderen Innenräumen wieder Masken-Vorgaben ergreifen.
Außerdem haben die Gesundheitsminister am Montag über die Abrechnung von Corona-Tests beraten. Der Bund solle die Testverordnung überarbeiten und klarstellen, wer für die Abrechnungsprüfungen zuständig sei, sagte die Sprecherin.
Sendung: Inforadio, 12.09.2022, 20:00 Uhr