Parteitag wählt Doppelspitze - Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer sind Berlins neuer Linken-Vorstand

Sa 13.05.23 | 20:24 Uhr
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Franziska Brychcy (r) und Maximilian Schirmer, beide Berliner Landesvorsitzende der Partei Die Linke, stehen am 13.05.2023 nach ihrer Wahl zur neuen Doppelspitze der Berliner Linken beim Landesparteitag zusammen. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
Video: rbb|24 Abendschau | 13.05.2023 | Nachrichten | Bild: dpa/Christoph Soeder

Auf ihrem Landesparteitag hat die Berliner Linkspartei einen neuen Parteivorstand gewählt. Mit Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer gibt es erstmals eine Doppelspitze.

Die Berliner Linkspartei wird in Zukunft von einer Doppelspitze geführt. Auf dem Landesparteitag in Köpenick wurden Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer am Samstagnachmittag als neue Parteivorsitzende gewählt.

Franziska Brychcy, Vizechefin der Abgeordnetenhausfraktion, erhielt dabei 84,97 Prozent der Stimmen. Für Maximilian Schirmer, Fraktionschef in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung, stimmten 73,38 Prozent der Delegierten. Schirmer hatte einen Gegenkandidaten.

Die bisherige Vorsitzende der Berliner Linkspartei, Katina Schubert, war nach sechseinhalb Jahren im Amt nicht mehr angetreten.

  • Ein Becher mit dem Logo der Partei Die Linke steht kopfüber auf einer Wasserflasche (Quelle: Flashpic/Jens Krick)
    Flashpic/Jens Krick

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"Jede Abgeordnetenhaus-Sitzung wird ein Fest"

Nachdem nun ein Generationenwechsel vollzogen ist - die neuen Vorsitzenden sind beide in den 30ern - will sich die Linke in den kommenden Monaten auch inhaltlich neu aufstellen. Die neuen Parteivorsitzenden Brychcy und Schirmer stellten in ihren Bewerbungsreden Themen wie bezahlbare Mieten, gute Gesundheitsversorgung und Bildung, einen funktionierenden ÖPNV sowie den Kampf gegen Rassismus in den Mittelpunkt. Sollte es aus der Stadtgesellschaft einen weiteren Volksentscheid zur Enteignung großer privater Wohnungsunternehmen geben, werde die Linke diesen unterstützen, hieß es.

Brychcy kündigte an, die Linke werde die schwarz-rote Regierung inhaltlich unter Druck setzen, die "Rückschrittskoalition" könne sich warm anziehen. "Jede Abgeordnetenhaus-Sitzung wird ein Fest", so Brychcy.

Enteignung der Wohnungsunternehmen auch Thema für die neue Spitze

Als eines der zentralen Themen sieht die neue Spitze die Wohnungspolitik. Dabei sähen sie gute Chancen für einen neuen Volksentscheid zur Enteignung großer privater Wohnungsunternehmen, erklärte beide am Samstagabend im rbb.

Brychcy sprach in der rbb24-Abendschau die kommunalen Wohungsbaukonzerne an. Die Koalition habe angekündigt, dass die Mieten dort im kommenden Jahr um fünf Prozent steigen werden. "Das kann ein Auftrieb sein für einen Gesetzesvolksentscheid", so Brychcy. "Die Idee dazu steht schon länger im Raum", sagte Schirmer.

Man wolle auch versuchen, eine Spaltung der Menschen in Innen- und Außenbezirke zu verhindern. "In Berlin haben wir das Problem, dass viele Fragen gegeneinander diskutiert werden. Genau das wollen wir nicht machen", sagte der neue Co-Vorsitzende. Beim Thema Verkehr beispielsweise dürfe es nicht die Frage "Auto oder kein Auto" geben. Bei einem besseren ÖPNV-Angebot würden auch viele Menschen darauf umsteigen.

Linke hofft auf Wahl 2026

Auf dem Parteitag hatte zunächst die scheidende Vorsitzende, Katina Schubert, ihre Partei auf kämpferische Oppositionsarbeit eingeschworen. Mit der schwarz-roten Koalition werde in Berlin nichts zum Besseren gelingen, sagte Schubert zum Auftakt des Parteitags.

Die Linke hofft darauf, nach der nächsten Abgeordnetenhauswahl wieder mitzuregieren. Ex-Kultursenator Klaus Lederer, der in Zukunft als queerpolitischer Sprecher der Fraktion in die zweite Reihe tritt, rief den Parteitagsdelegierten zu: "Sorgt dafür, dass 2026 das Rote Rathaus nicht mehr schwarz ist."

Auch der Abwärtstrend bei der Mitgliederentwicklung soll gestoppt werden. Derzeit sind es 6.846 - rund 1.000 Mitglieder hat die Partei allein 2022 verloren.

Sendung: rbb24 Inforadio, 13.05.2023, 16:31 Uhr

41 Kommentare

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  1. 41.
    Antwort auf [Dagmar] vom 14.05.2023 um 19:14

    „ Die Linke hat mit der SPD rein gar nichts zu tun!“

    Das ist historisch unrichtig. Sowohl die Spd von heute als auch Die Linke gehen letztlich auf klassische Sozialdemokratie der Kaiserzeit zurück. Erst im Laufe des ersten Weltkriegs kam es zur Spaltung in MSPD und USPD. Die erstere entwickelte sich zur heutigen SPD, die Linke steht über einige Umwege wie Spaltungen, Verbote, Fusionen etc. in Nachfolge der letzteren.

  2. 40.
    Antwort auf [Max] vom 14.05.2023 um 16:36

    Sie fragen was die WASG war.
    Die WASG hat sich im Westen gegründet, aus entäuschten SPD Mitgliedern und Gewerkschaftern, bei den Gewerkschaftern waren es vorwiegend IG-Metaller, die als KPD-Anhänger galten,
    Im Jahr 2006 hatte die WASG bei über 60 Millionen Einwohnern nicht einmal 9000 Mitglieder, und die PDS (Nachfolge von SED) bei ca 17 Millionen Einwohnern ca 60 000 Mitglieder., wobei nach der Fussion zur Die Linke viele WASG Mitglieder ausgetreten sind.
    Übrigens, Die Linke und WASG, da gab es kaum Übereinstimmung, und dewegen hat Die Linke im Westen keinen Fuss fefasst.
    Die Linke hat mit der SPD rein gar nichts zu tun!

  3. 39.
    Antwort auf [Verwaltungsfreund] vom 14.05.2023 um 16:57

    Totgesagte leben länger... siehe Bremen. Ich sehe Die Linke als ideale Ergänzung zur sPD und den Grünen. Die letztgenannten haben soziale Politik vernachlässigt.

    Natürlich wären Koalitionen aus Grünen und Linken am besten aber unrealistisch.

  4. 38.
    Antwort auf [Helge] vom 14.05.2023 um 10:29

    "Die heutige Linke ist ein Sammelbecken für Studenten von unnützen Studiengängen (Gender, Geisteswissenschaften), neidischen Zeitgenossen und Abgehängten, mehr nicht."

    Drei Lügen in einem Satz, gratuliere. Wie hasserfüllt muß man eigentlich sein um so ein primitives Weltbild zu haben?

  5. 37.
    Antwort auf [Jockel] vom 14.05.2023 um 14:44

    Klassischerweise sollte sich die Linke um die normale Arbeitnehmerschaft, insbesondere Personen in den unteren Gehaltsgruppen, aber auch um Arbeitslose kümmern. Das hat sie hat sie in den letzten Jahren leider vernachlässigt. Das Resultat sind die verheerenden Wahlniederlagen und in spätestens fünf Jahren das endgültige parlamentarische Aus.

  6. 36.
    Antwort auf [Dagmar] vom 13.05.2023 um 23:06

    "Jetzt ist das Kanienchen aus dem Hut, das Forum wird wieder mal mit einer ganz persönlichen Tatsache unterhalten. "

    Was für ein Quatsch und das ist hier immer noch kein Forum...

    Was war denn die WASG? Sie stellen mal wieder ihre erbärmlichen Geschichtskenntnisse zur Schau, die sie sich durch selbst zusammengebastelte Versatzstücke erworben haben.

  7. 35.
    Antwort auf [Helge] vom 14.05.2023 um 12:22

    Viele Forderungen der Linken sind klassisch sozialdemokratisch. Das verwundert nicht, denn beide Parteien haben gemeinsame Wurzeln.

  8. 34.

    Leider wird die Linke weiterhin ganz kleine Brötchen backen müssen.
    Wer sich nur um Leute sorgt, die nicht arbeiten wollen und dann sattes Bürgergeld bekommen, wird es nichts mehr mit den Linken.

  11. 31.
    Antwort auf [Dagmar] vom 14.05.2023 um 11:39

    Dann bestünde da noch das Problem mit Israel und Juden.

    „Bartsch bekannte, dass es bei der Linkspartei auch Antisemitismus gibt.“

    https://www.juedische-allgemeine.de/politik/wie-halt-es-die-linke-mit-den-juden-israel-und-bds/

  12. 30.
    Antwort auf [Helge] vom 14.05.2023 um 10:29

    Geisteswissenschaftler finden Sie aber genauso auch in anderen Parteien. Und der Wunsch, die extrem ungleiche Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums etwas zu korrigieren, ist nicht Neid, sondern Ausdruck eines sozialen Gerechtigkeitsempfindens.

  13. 29.
    Antwort auf [Sabine Behrens ] vom 14.05.2023 um 10:44

    Wer allumfassend informiert ist, der ist im Vorteil.

    Das Die Linke ein lauwarmes Verhältnis zu DDR - Regime hat, das dürfte kaum jemanden entgangen sein, das sie ein Sammelbecken für linksextreme Gruppierungen ist und folgedessen auch ein angespanntes Verhältnis zur Polizei hat, das kann man auch wissen, siehe Verfassungsberichte. Die Ablehnung der NATO und das Verhältnis zu Russland ist auch ziemlich bekannt.
    Seit dem der Putin die Ukraine überfallen hat, kam mit Verzug die Völkerrechtswidrigkeit dieser Tat zwar über die Lippen, aber wer den Politikern dieser Partei genau zuhört, der hackt es als zweckdienendes Lippenbekenntnis ab, sprich als unglaubwürdig.
    Die Liste könnte noch erweitert werden.

  14. 28.

    @Sabine Behrens,
    die Geschichte dieser Partei ist geprägt von Vertreibung (Landreform 1949-1954), Säuberungen (1949-1989), der Zersetzung, Diffamierung, Bespitzelungen Andersdenkender, der Bevölkerung im Allgemeinen, Enteignungen und wahlloser Inhaftierungen, Zwangsausweisungen, Kindesentzug u.m.
    Obristen, Parteigänger, Stasi-Spitzel, willige Mitläufer - daraus rekrutiert sich im Wesen diese Partei.
    Noch Fragen, Sabine?
    Danke,@Helge, diese Gruppe hatte ich noch außer Acht gelassen.

  15. 27.
    Antwort auf [Eric & Sven] vom 14.05.2023 um 09:16

    Woher nehmen Sie Ihre vermeintliche Kenntnis über die Linkspartei, wie kommt Ihre Einschätzung, der Bezug zu Stasi, Kommunismus, Sozialismus, Sozialdemokratie zustande? Sind persönliche Erfahrungen in der DDR dafür die Grundlage oder haben Sie ein fest gezimmertes Vorurteil und sorry, Schubladendenken? Mich schreckt so eine pauschale undifferenzierte Äußerung ab, ich wüsste gern mehr zu den Gründen, die Sie zu diesem Kommentar bewogen haben.

  16. 26.
    Antwort auf [Eric & Sven] vom 14.05.2023 um 09:16

    Die heutige Linke ist ein Sammelbecken für Studenten von unnützen Studiengängen (Gender, Geisteswissenschaften), neidischen Zeitgenossen und Abgehängten, mehr nicht.

  17. 25.
    Antwort auf [Max] vom 13.05.2023 um 20:08

    Nö, die letzte sozialdemokratische Partei ist die CDU.

  18. 24.
    Antwort auf [Max] vom 13.05.2023 um 20:08

    Haben Sie noch etwas von dem Zeug, dass Sie genommen haben? Sonst lässt sich diese verzerrte Realität nicht erklären. Wie kommen Sie auf so einen Quatsch.

  19. 23.
    Antwort auf [Max] vom 13.05.2023 um 20:08

    Wie niedlich, die sind beide in den 30ern - was die wohl noch von der PDS und DDR erinnern? Ach, dass der Mensch so gern die Vergangenheit ausblenden, sieht man ja auch bei der AFD. Schon irgendwie erschreckend, hoffentlich sind die Wähler nicht auch so.

  20. 22.

    Dieser Generationenwechsel wird die alten Kämpfer nicht bei der Stange halten.

  21. 21.

    Ich hätte lieber die Blumenwerferin aus Thüringen gesehen!

  22. 20.

    Ich bin immer wieder belustig, wenn ich hier "Die Partei Die Linke ist die letzte verbliebene sozialdemokratische Partei Deutschland, ... " lesen darf. Die viermal gehandelte SED ist weder sozialdemokratisch, noch sozialistisch, geschweige kommunistisch. Im Kern ist immer noch die alte Stasi- und Mauerschützenpartei, die 40 Jahre bie Menschen drangsalierte, diffamierte, denunziert.
    Der Plan, eine Volkswirtschaft zu errichten, Enteignungen als probates Mittel im Kampf gegen den Kapitalismus zu installieren, der Antisemitismus und der Hand und die Unterstützung von linksradikalen Gruppierungen zeigen das wahre Gesicht dieser Partei.

  24. 18.
    Antwort auf [Sigurd] vom 13.05.2023 um 20:21

    Die Linken sind nicht mehr Links, denn Links ist wie Rechts - nationalistisch - jedenfalls im Ausland.
    Echte Linke mögen keine Globalisierung und Billiglohn. Echte Linke möchten dass JEDER arbeitet. Unsere Linke ist Blödsinn, das könnte auch DIE PARTEI sein.

  25. 17.
    Antwort auf [Max] vom 13.05.2023 um 20:08

    Jetzt ist das Kanienchen aus dem Hut, das Forum wird wieder mal mit einer ganz persönlichen Tatsache unterhalten.

  26. 16.
    Antwort auf [Verwaltungsfreund] vom 13.05.2023 um 19:43

    „Starken, Mächtigen und Reichen auf die Armen zu sein, die auch nur geringfügige Leistungen beziehen.“

    You made my day

  28. 14.
    Antwort auf [Lena] vom 13.05.2023 um 18:01

    Lena,
    Kannst Du mir mal verraten, wo die Linken kommunistisch sind?
    Mal außer Wagenknecht &Co?
    Ideologische Exoten gibt es ja in jeder Oartei, siehe Maßen, Sarrazin,…

    Kann es sein, dass Du 30 Jahre verschlafen hast?

  29. 13.
    Antwort auf [Sebastian T.] vom 13.05.2023 um 17:35

    Die Partei Die Linke ist die letzte verbliebene sozialdemokratische Partei Deutschland, nachdem sich die sPD unter den Seeheimern als zweite cDU etabliert hat.

  30. 12.
    Antwort auf [SlaveOfMordor] vom 13.05.2023 um 19:19

    1. und 2. kann ich noch nachvollziehen, aber bei 3. fehlt mir der Hinweis auf Ironie. "Orientierung"? Genau daran fehlt es der gesamten LINKEn. Relevante Probleme kommen kaum noch als Konsens vor.

  31. 11.
    Antwort auf [Oleg] vom 13.05.2023 um 19:31

    Ein Totschlagargument. Schlimm scheint mir der ewige Neid der Starken, Mächtigen und Reichen auf die Armen zu sein, die auch nur geringfügige Leistungen beziehen.

  33. 9.
    Antwort auf [Sebastian T.] vom 13.05.2023 um 17:35

    Tja, das hat viele verschiedene Gründe! Erstens stehen die Zeichen global auf Protektionismus, da haben linke Ideen traditionell schlechte Karten. Obwohl die Linken stets vor diesen Entwicklungen gewarnt haben. Aber es werden lieber Wirtschaftsexperten zitiert, die sich zum xmal geirrt haben.
    2. Ist Gemeinschaft heutzutage irgendwie out, also das Gefühl etwas gemeinsam zu erreichen, ist bei vielen erloschen. Die Vielfalt an den unterschiedlichen Themen nimmt stetig zu, genauso wie ihre Komplexität.
    3. Die Linke bietet Menschen, die sich gegen diese Entwicklungen stellen möchten und sich der Geschichte und WEltpolitik bewusst sind, Platz zum Organisieren und orientieren. Bei den Linken finden wir noch menschliche und ehrliche Authentizität! Bei anderen Parteien wird diese durch Politiker wie Philip Amthor representiert ...

  34. 8.
    Antwort auf [Lorenzo] vom 13.05.2023 um 17:35

    Ja, das ist Realsatire, auch dass die den ewig gesterigen "Ostblockidealen" nachhängende Linke, die andere Parteien als "Rückschritt" tituliert.
    Berlin ist immer noch ihre "Hochburg", in Brandenburg ist es inzwischen die AfD, aber der Wählerwechsel zwischen den beiden Parteien wird vortgesetzt, na dann, zwei Rückschrittparteien buhlen um die Wähler

  35. 7.
    Antwort auf [Sebastian T.] vom 13.05.2023 um 17:35

    Ich würde sagen, es wird da oftmals falsch gedacht. In jeder Partei gibt es ältere und jüngere. Diese Klischees, ältere seien konservativ, jüngere seien progressiv hab ich noch nie beachtet. Daher denke ich nie darüber nach, wie alt jemand ist. Ch mag dieses Generation gegeneinander ausspielen nicht. Daher ist Ihre Frage eher mit der Gegenfrage „warum nicht?“ zu beantworten, wobei ich es rhetorisch meine. Hinterfragen Sie Ihre Motivation.

  36. 6.

    Auch ein junges Duo durchaus respektabler Persönlichkeiten wird die Linke nicht retten. Eine Partei, die nicht die Interessen ihrer Wählerschaft vertritt sondern fallweise Erfüllungsgehilfe des SPD oder hippe Großstadtpartei sein will, ist zum Untergang verurteilt. Das ist bedauerlich, denn eine Partei links der Mitte wäre dringend erforderlich.

  37. 5.
    Antwort auf [Sebastian T.] vom 13.05.2023 um 17:35

    Blinder Idealismus. Wer in Deutschland jung ist, ist in der Regel noch nicht mit der vollen Bandbreite der brutalen Realität einer komplexen Welt konfrontiert gewesen, und musste nie wirklich Verantwortung übernehmen. Da liegt es dann nahe, alles Mögliche zu “fordern“, und tatsächlich auch zu glauben, dass das alles machbar ist. Kommunismus ist eine Idee, die vom Glauben lebt … man muss daran glauben, dass man zu denen gehört, die diese Idee zum Erfolg führen werden, auch wenn das in den vergangenen hundert Jahren ohne Ausnahme immer wieder gescheitert ist. Und junge Leute sind eben empfänglicher für Projekte, die auf dem Glauben an ihre Realisierbarkeit aufgebaut sind.

  38. 4.

    Kann mir mal jemand erklären, was eigentlich dazu führt, dass junge Leute sich in der Linkspartei engagieren? Irgendwie fehlt mir da jegliche Vorstellungskraft. Ich nehme aber sämtliche Informationen gerne entgegen.

  39. 3.

    Also die 6,5 Jahre Regierungsbeteiligung der Linken 2016-2023 waren ja nun wirklich keine Empfehlung für eine Neuauflage.
    Und dann noch bezahlbare Mieten und gute Bildungspolitik versprechen, muss man fast als Realsatire bezeichnen.

  40. 2.
    Antwort auf [Linker] vom 13.05.2023 um 17:00

    “[…] jetzt geht es noch schneller bergab.“

    Ja, wahrscheinlich. Und das ist ein Grund zum feiern. Linke und Grüne haben in unserer schönen Stadt lange Zeit genug Schaden angerichtet.

  41. 1.

    Hätte bloß Schubert weiter gemacht, jetzt geht es noch schneller bergab.

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