SPD-BSW-Bündnis - Brandenburger SPD plant Regionalkonferenz zum Koalitionsvertrag

Do 28.11.24 | 13:33 Uhr
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Archivbild:27.11.2024, Brandenburg, Potsdam: Dietmar Woidke (SPD, l), Ministerpräsident von Brandenburg, und Robert Crumbach (BSW), Fraktionsvorsitzender in Brandenburg, sprechen bei einer Pressekonferenz im Brandenburger Landtag.(Quelle:dpa/M.Bahlo)
Bild: dpa/M.Bahlo

Die SPD Brandenburg will mit ihren Mitgliedern bei Regionalkonferenzen über den Koalitionsvertrag mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) diskutieren. Vor dem Parteitag am 6. Dezember seien fünf Konferenzen angesetzt, sagte SPD-Generalsekretär David Kolesnyk.

An den Konferenzen soll stets ein Vertreter teilnehmen, der den Koalitionsvertrag mit verhandelt hat. Die Regionalkonferenzen stehen am 2. Dezember in Potsdam, Neuruppin und Fürstenwalde an, am 4. Dezember in Bernau und Cottbus.

In Brandenburg rückt das erste SPD-BSW-Regierungsbündnis in Deutschland näher. Beide Parteien einigten sich am Mittwoch auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags, der die gemeinsamen Ziele in den kommenden fünf Jahren absteckt. Am 6. Dezember soll ein SPD-Landesparteitag über den Koalitionsvertrag entscheiden.

Sendung: rbb24 Inforadio, 28.11.2024, 9 Uhr

10 Kommentare

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  1. 10.
    Antwort auf [Sigurd] vom 29.11.2024 um 14:35

    Sie haben etwas Unwahres gesagt. Könnten Sie doch einfach mal eingestehen. Indirekt haben Sie ja schon. Aber die erste Aussage war falsch. Was soll ich da argumentieren? Es gibt eine Alternative, basta.

  3. 8.
    Antwort auf [Sigurd] vom 28.11.2024 um 21:00

    „ es außer Neuwahlen keine Alternative gegeben hätte.“

    Das ist nunmal Unfug.

  4. 7.
    Antwort auf [Zil] vom 29.11.2024 um 06:40

    Wenn man sichmit dem Inhalt des Koalitionsvertrages beschäftigt, wird klar, dass sich die SPD überwiegend durchgesetzt hat. Vieles, was sich oberflächlich gesehen nach BSW anhört, ist nur symbolisch beschrieben.

    Eine Minderheitsregierung ist zwar machbar, aber extrem ineffizient und reibungsbelastet. Das kann man nicht ernsthaft wollen.

    Und nebenbei: Äußerungen ndere als Unfug zu bezeichnen, is5 ganz schlechter Stil!

    @Pellnknulle:
    Auch wenn der Post des Volksbeobachters gelöscht wurde, hat er nicht ganz Unrecht.
    Forsa hat am 26.11 Für das BSW 4% ermittelt. Kann man ganz einfach recherchieren…

  5. 6.
    Antwort auf [Sigurd] vom 28.11.2024 um 21:00

    Unfug. Die SPD ist dadurch geschädigt. Bundesweit, nur weil ein Land hier faule Kompromisse macht. Und die Alternative heißt Minderheitsregierung.

  6. 5.
    Antwort auf [Volksbeobachter] vom 28.11.2024 um 22:52

    Wo haben Sie diesen Blödsinn her? Das stimmt doch nicht! Was soll das für ne Umfrage sein?

  7. 4.
    Antwort auf [Volksbeobachter] vom 28.11.2024 um 22:52

    Um genau zu sein, war es lediglich die Forsa-Umfrage. Ansonsten liegt BSW noch deutlich über 5%.
    Aber Tendenz fallend, mal sehen wo das endet.

    Aber egal wie man zu der Truppe steht: Diese Regierungsbeteiligung kommt zu früh, ebenso die Wahl im Februar.
    Zumal man als Kaderpartei kaum Mitglieder hat. Und dazu die „Besitzerin“ Wagenknecht…
    Das wird kaum erfolgreich enden.

  8. 3.

    Die Kröten hat doch mehrheitlich das BSW geschluckt.
    Ich bin gespannt, wie lange das hält und ob sich das BSW em Ende selbst zerlegt.

    Den Versuch ist es wert, zumal es außer Neuwahlen keine Alternative gegeben hätte.

  9. 2.
    Antwort auf [Wacht auf!] vom 28.11.2024 um 16:52

    Sie wissen doch, von der dem großen Bruder lernen heißt siegen lernen.

    Womöglich hat sich Woidke bei Giffey abgeguckt wie man eine einst stolze Volkspartei in den Abgrund jagt.

  10. 1.

    Man kann nur hoffen, dass die Genossen noch alle Sinne beisammen haben und dieser Unglückskoalition eine Absage erteilt. Für die SPD steht viel auf dem Spiel, wenn sie sich auf dieses Bündnis einlässt sägt sie an dem (schon ziemlich alten) Ast auf dem sie sitzt.

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