AfD-Anfrage - Berliner Verfassungsschutz nutzt mehr als 200 Inkognito-Profile in sozialen Medien

So 22.12.24 | 13:02 Uhr
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Symbolbild:Eine Frau sitzt vor einem Laptop und sieht sich auf eine Internetseite von Facebook an.(Quelle:picture alliance/Neundorf/Kirchner-Media)
Audio: rbb24 Inforadio | 22.12.2024 | Felix Moniac | Bild: picture alliance/Neundorf/Kirchner-Media

Der Verfassungsschutz in Berlin nutzt insgesamt 236 Profile auf Social-Media-Plattformen. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage des AfD-Abgeordneten Marc Vallendar an die Innenverwaltung hervor.

Mit den Profilen geben sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesverfassungsschutzes als andere Personen aus und wollen somit in den sozialen Medien unter anderem Anschläge, Umsturzpläne oder Spionage aus dem Ausland frühzeitig erkennen.

Hauptaugenmerk auf Facebook und X

Die meisten der 236 Accounts hat der Verfassungsschutz Berlin auf Facebook und X, gefolgt von Instagram, Telegram und Tiktok. Auch auf kleineren Plattformen sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Angaben nach präsent. Die Profile sind auf unterschiedliche Gefahren ausgerichtet. Ein Großteil der Accounts zielt auf die Erkennung von Bedrohungen durch Rechtsextremismus und Islamismus, aber auch auf Linksextremismus und Spionageabwehr. Laut Angaben der Innenverwaltung sind unter anderem 70 Mitarbeitende damit befasst.

Wie zielführend die Arbeit des Verfassungsschutzes Berlin in den sozialen Netzwerken ist, geht aus der Anfrage nicht hervor. Auch der Verfassungsschutz auf Bundesebene und in anderen Bundesländern arbeiten mit Inkognito-Profilen. Wie hoch die Zahl dieser Accounts insgesamt bundesweit ist, ist nicht öffentlich bekannt.

Sendung: rbb24 Inforadio, 22.12.2024, 15 Uhr

22 Kommentare

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  1. 22.

    Verabredung zu Verbrechen…..nun ja,ob es was bringt?
    „hate speech“/Hassrede zu erkennen & zuzuordnen könnte durchaus funktionieren bis zu einem gewissen Grade.
    Die Gefahr dabei ist allerdings, wer & wie sogenannte „Hassrede“ definiert bzw.definiert wird. Da sehe ich die Gefahr der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Gab es in diesem Land schon mehrfach….
    Ich empfinde es übrigens mehr als nur geschmacklos den Opfern von Magdeburg gegenüber, dieses Attentat hier als Beispiel zu bringen, weil es umgehend zur politischen Stimmungsmache genutzt wird. Aber ist halt Deutschland 2024……..

  2. 21.

    Nein. So schwer es fällt, gegen solche radikalisierte Irre gibt kein Mittel.

  3. 20.

    Erstaunlich, dass auf die Anfrage derart detailliert Auskunft gegeben und dies dann noch veröffentlicht wird.

  4. 15.

    Und genau deswegen bin ich nicht bei Fratzenbuch, Twitter und wie sie alle heißen unterwegs.

    Nicht wie sie meinen. Aber die Wahrscheinlichkeit bei diesen "Informationsquellen" einen wie sie zu treffen ist mir einfach zu hoch.

  5. 14.

    Ist ihnen schon mal in den Sinn gekommen warum diese Accounts bestehen? Weniger als Agent Provocateur, sondern als Beweissicherung?

  6. 13.

    2. Versuch
    Das ist doch gut! So kann man die Verfassungsfeinde und Rechtsextremen, wie auch Reichsbürger unschädlich machen. Hier gibt es sicher auch 1-2 I.A.

  7. 12.

    Zwei Fragen: Wissen Sie,vwas ein agents provocateur ist? Und: Warum gehen Sie davon aus, dass von diesen Accounts eine solche Gefahr ausgeht?

  8. 10.

    Also wohl pro Bundesland dann einige hundert Profile, also deutschlandweit einige tausend potentielle agents provocateur.

  9. 9.

    Wie viele hat denn die AFD ? Und wo ?
    Warum haben Sie von nüscht gewusst, wo Sie doch sonst alles zu wissen scheinen ? Hätten Die ja mal was sagen können oder sind Sie ein „im Nachhinein Wisser“ ?

  10. 8.

    Du vergleichst hier Sachen, die nicht zuvergleichen sind: Im einen geht es um Politiker-Beleidigung/Verleumdung im anderen Fall um Terrosrismus/Amok! Du versuchst ernsthaft, die afd da rauszuhalten? Sie ist auf Musk's Plattform X, mit hetze aktiv! Und dieser Attentäter, fühlte sich von denen bestärkt, so daß er sich radikalisierte. So siehts aus.

  11. 7.

    Eigentlich mehr als traurig ! Da kündigt einer im Internet vor Jahren einAttentat an und nichts passiert ! Und begeht einer “ Majestätsbeleidigung” muss er mit einer Hausdurchsuchung und einer Anzeige rechnen. Wie kaputt ist das denn ?

  12. 5.

    "Aber irretiert bin ich, das diese Anfrage nicht von den Linken oder den Grünen kam. "

    Weil die nichts zu befürchten haben? Aber die Rechtsextremisten der AfD mit ihren verfassungsfeindlichen Zielen schon.

  13. 4.

    "Verfassungsschutzes Berlin" und "Auch der Verfassungsschutz auf Bundesebene und in anderen Bundesländern" - sind da ähnliche Unterschiede wie im Bildungs-/Schulwesen, wie den Berliner Bürger- und Sozialämtern?
    Der Datenaustausch erfolgt sicher noch via FAX und Rohrpost.
    Aber irretiert bin ich, das diese Anfrage nicht von den Linken oder den Grünen kam.
    Hat Neugier eine Gesinnung?

  14. 3.

    Echt? Ich dachte, die haben gemeinsam mit den Prominenten von Film und Bühne nach Trumps Wahlsieg mit Musks Spenden das grüne Piktogramm mit der rennenden Figur entdeckt und empört das Weite gesucht.

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