Aufarbeitung der Corona-Pandemie - SPD und BSW wollen Einsetzung von Enquete-Kommission in Brandenburg beschließen

Di 14.01.25 | 17:10 Uhr
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Eine Spritze liegt in der Hausarztpraxis von Dr. Antonia Stahl vor Fläschchen mit dem Corona-Impfstoff Comirnaty von BiontechPfizer. (Quelle: dpa/Soeren Stache)
Video: rbb24 Brandenburg Aktuell | 14.01.2025 | Markus Woller | Bild: dpa/Soeren Stache

Die neue Brandenburger Regierungskoalition will die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschließen. Wie SPD und BSW am Dienstag ankündigten, soll der Antrag in der nächsten Sitzung des Landtags in der kommenden Woche beraten werden.

Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD und BSW bereits darauf geeinigt, eine solche Kommission zur Corona-Pandemie einzurichten.

Experten und Menschen, die von einer Corona-Erkrankung betroffen waren, sollen unter anderem über die Verhältnismäßigkeit der Kontaktbeschränkungen oder die Wirksamkeit des Landespandemieplanes berichten. Die Kommission soll dann Empfehlungen für den zukünftigen medizinischen und gesellschaftlichen Umgang mit Pandemien erarbeiten.

BSW: Sicht "normaler Leute" spielte zu kleine Rolle

Der Landtagsabgeordnete Christian Dorst (BSW) sagte, die Sicht der "normalen Leute" habe in der bisherigen Aufarbeitung eine zu kleine Rolle gespielt. Dazu gehörten auch Menschen, die unter den Nebenwirkungen der Corona-Impfungen litten oder darum kämpften, dass diese anerkannt würden, so Dorst.

Den Vorsitz der Enquete-Kommission soll ein SPD-Landtagsmitglied übernehmen, das noch bestimmt werden muss. Im Frühjahr soll die Kommission ihre Arbeit starten. In der vergangenen Legislaturperiode hatten sich bereits zwei Untersuchungsausschüsse mit der Corona-Aufarbeitung befasst.

 

Sendung: rbb24 Brandenburg Aktuell, 14.01.2025, 19:30 Uhr

4 Kommentare

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  1. 4.

    Es geht nicht um, die kritische Anfangszeit… da wollten alle das Beste und manches war gut und manches war schlecht.
    Worum es z.B. geht…. Erst 2024 wurde die Impfpflicht in der Bundeswehr aufgehoben.
    Ebenfalls um die Anweisungen des BMG an das RKI.
    Beides Sachen die man wider besseren Wissens gemacht hat.

  2. 3.

    Was kann man mit derartigen Aussagen anfangen. Nichts! Die Corona Pandemie war ein „Naturereignis“, der ohne lange Verzögerung begegnet werden musste! Dabei ist sicher nicht alles gemacht worden, was m. E. auch allgemein nicht unstrittig ist. Wichtig sind Schlussfolgerungen, um besser zu werden. Alle Klugscheißer waren in den kritischen Phasen der Pandemie nicht zu sehen, oder hatten außer Verschwörungstheorien nichts konkret hilfreiches

  3. 2.

    Die konsensdemokratischen Täter:innen wollen mit der Kraft ihrer Worte Aufarbeitung betreiben, aber nur keinen Untersuchungsausschuß.
    Ein bißchen quatschen und die Sache aussitzen, und schon ist "unsere" Demokratie wieder einmal gerettet, denken sich die Berufsdemokrat:innen von den "verschiedenen" Parteien.

  4. 1.

    Ich habe da wenig Hoffnung das es irgendwas bringen wird. Bei vielen Sachen wird man
    1. das hat der Bund so entschieden
    2. das wurde in der MPK so entschieden
    vorbringen.
    Und die Lehren daraus …. Man kann sich ja mal zwei Punkte ansehen und weiß was gemacht wurde.
    Das RKI ist weiterhin durch das BMG Weisungsgebunden
    Etwaiges Schutzmaterial … sollte ja alles hier produziert werden… aber es gilt weiterhin bei der Vergabe… der Billigste bekommt den Auftrag und das ist eher nicht Deutschland.

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