Abwahlantrag - Zukunft des Potsdamer Oberbürgermeisters wird wohl am 25. Mai entschieden

Do 23.01.25 | 11:44 Uhr
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Archivbild: Mike Schubert (SPD), Oberbürgermeister von Potsdam, äußert sich am 17.12.2024 zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen der Annahme kostenloser Tickets für Sportveranstaltungen. (Quelle: dpa-Bildfunk/Michael Bahlo)
Video: rbb24 Brandenburg Aktuell | 22.01.2025 | Markus Reher | Bild: dpa-Bildfunk/Michael Bahlo

Muss der umstrittene Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert vorzeitig gehen? Die Mehrheit der Stadtverordneten leitete ein Abwahlverfahren gegen den SPD-Politiker ein. Der will die Potsdamerinnen und Potsdamer entscheiden lassen.

  • zweiter Abwahlantrag gegen Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert eingebracht
  • am 2. April wird der Antrag wohl in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit bekommen
  • Schubert will Potsdamer entscheiden lassen - Bürgerentscheid wird wohl am 25. Mai stattfinden

Auf der Stadtverordnetenversammlung (SVV) in Potsdam ist am Mittwochabend von der Fraktion "Die Andere" ein Abwahlantrag gegen Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) eingebracht worden. 46 der insgesamt 56 Abgeordneten sprachen sich dabei gegen den Rathauschef aus - das sind alle Abgeordneten bis auf die der SPD.

Für die Antragstellung waren zunächst nur 29 Stimmen nötig. Danach begann die gesetzlich vorgesehene "Abkühlphase" von vier Wochen. Am 2. April wird der Antrag der SVV zur Entscheidung vorgelegt. Dann ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

Schubert will mögliches Votum nicht akzeptieren

Schubert hatte aber bereits angekündigt, dass er das mögliche Votum gegen ihn nicht akzeptieren und auch nicht zurücktreten würde. Stattdessen will er die Potsdamerinnen und Potsdamer entscheiden lassen: Ob er weiter im Amt bleiben solle oder nicht, sei eine "Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger", erklärte Schubert. Der Bürgerentscheid soll am 25. Mai stattfinden. Das bestätigte der Wahlleiter der Landeshauptstadt, Stefan Tolksdorf, dem rbb auf Nachfrage. "Wahlorganisatorisch bietet sich dieser Tag an - ich gehe auch davon aus, dass alle Fraktionen dieser Empfehlung folgen würden", so Tolksdorf weiter.

Vertreter der Stadtfraktionen hatten bereits am Dienstagabend im Ältestenrat der Stadtverordnetenversammlung über den Zeitplan beraten.

Bürgerentscheid würde mindestens 250.000 Euro kosten

Der Bürgerentscheid würde mindestens 250.000 Euro kosten, sagte der Wahlleiter. Die Kosten entstehen unter anderem durch den Versand der Wahlbenachrichtigungen. Zudem müssen Erfrischungsgeldpauschalen für Wahlhelferinnen und -helfer gezahlt werden. Darüber hinaus müssen Wahllokale angemietet werden. Die Kosten für den Bürgerentscheid würden den Haushalt der Landeshauptstadt weiter belasten.

Rund 145.000 Wahlberechtigte würden Ende Mai über die Zukunft von Schubert entscheiden. Der Oberbürgermeister ist abgewählt, wenn eine Mehrheit dafür stimmt und wenigstens 25 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben haben: "Geht man von einer Wahlbeteiligung von rund 50 Prozent aus, müssten 37.000 Wahlberechtigte für die Abwahl stimmen", rechnete Tolksdorf vor.

Schubert wirbt erneut um Unterstützung der Abgeordneten

Schubert warb auf der Sitzung erneut um Unterstützung bei den Abgeordneten, um wichtige Vorhaben für die Landeshauptstadt noch bis Ende seiner Amtszeit umsetzen zu können. Vorwürfe, viele der von ihm gesetzten Ziele seien nicht umgesetzt worden, wies er zurück. Stattdessen hob er Erfolge hervor - beispielsweise beim Bau und der Sanierung von Schulen und dem Ausbau digitaler Bürgerserviceangebote.

Kritik kam unter anderem von der Fraktion "Die Andere". Deren Abgeordneter Lutz Boede sagte, mittlerweile spiele das Ermittlungsverfahren gegen Schubert wegen Vorteilsnahme nur noch eine kleine Rolle. Das Verfahren war im Dezember gegen eine Geldauflage eingestellt worden. Fast schwerwiegender sei, dass es keine Geschäftsgrundlage mehr für die Zusammenarbeit mit der SVV gebe. Zu oft habe die Verwaltung Beschlüsse der Stadtverordneten nicht umgesetzt, so Boede weiter. Hans-Jürgen Scharfenberg, der Vorsitzende der BfW-Fraktion, sprach von einem Versagen Schuberts als Kopf der Verwaltung. Das Vertrauensverhältnis sei zerrüttet.

Schubert will bis Herbst 2026 im Amt bleiben

Der Rückhalt Schuberts ist in den vergangenen Monaten immer geringer geworden. Die Liste der Vorwürfe gegen den Potsdamer Oberbürgermeister ist lang: Als Stadtoberhaupt sei Schubert ein Totalausfall, hieß es beispielsweise. Die CDU kreidet ihm an, dass er bislang keines der angekündigten Vorhaben vor allem beim Wohnungsbau umgesetzt habe.

Das Abwahlverfahren von Mittwochabend ist bereits das zweite Abwahlverfahren - 38 Abgeordnete verschiedener Fraktionen hatten es frühzeitig unterschrieben. Zuletzt hatte auch die achtköpfige AfD-Fraktion verkündet, das Abwahlverfahren zu unterstützen.

Schubert hatte die Abgeordneten derweil in einem Schreiben um Unterstützung für "letzte Monate gemeinsamer Politik" gebeten. Am Montag folgte ein zweites. Auf 20 Seiten erläuterte der SPD-Politiker, welche Schwerpunkte er bis Herbst 2026 gern angehen würde. Bis dahin will er nämlich im Amt bleiben: "Die Dinge, die ich angefangen habe, würde ich gerne vernünftig zu Ende bringen in meinem Dienst bis 2026", so Schubert. Ob er bis dahin wirklich Rathauschef bleiben wird, liegt dann wohl in der Hand der Bürger.

Sendung: rbb24 Brandenburg Aktuell, 22.01.2025, 19:30 Uhr

55 Kommentare

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  1. 55.
    Antwort auf [Sabine ] vom 24.01.2025 um 12:04

    Tja - in Potsdam ist leider sehr Vieles, nicht im optimalen Zustand - das stimmt vollkommen !!!
    - Der ZOB am Hbf ist eigentlich, nur schrecklich.
    - Das alte Potsdamer Krankenhaus aus uralten DDR-Zeiten, genauso schrecklich.
    - Umgang, mit den täglichen Verkehrsproblemen/Infrastruktur/Tram/Radwege/ÖPNV, vollkommen unzureichende Konzepte und Lösungen.
    - Genehmigung und Bau von Wohnungen, für bald
    200 000 Menschen, unzureichend.
    - Behörden/Ämter einfach unzureichend.
    - Zoo/Tierpark nicht vorhanden.
    - ein schönes Großstadt-Theater/Opernhaus, wurde nicht gebaut, usw.

  2. 54.

    ZOB am Hauptbahnhof und Hauptbahnhof in Potsdam selbst - viel zu eng, sehr unübersichtlich, gefährlich, dreckig und ungepflegt, Viele Grüße und Mitgefühl für alle Pendler/innen in und um Potsdam.
    Tram in Potsdam, immer viel zu voll und Strecken/Verlängerungen, in Richtung Umland, fehlen leider immer noch.

  3. 53.
    Antwort auf [Matthias ] vom 23.01.2025 um 12:45

    Das ist eben der Unterschied zwischen Kausalität und Korrelation. Hier dürfte man den Korrelationsfaktor als Tatsache angenommen haben. Der trifft aber auf jedes Dorf genau so zu. Dort dürfte der meiste PKW-Verkehr auch von den Einwohners verursacht werden. Das heißt aber eben nicht, dass kausal alle Einwohner innerhalb des Dorfs den PKW nutzen.

  4. 52.
    Antwort auf [Verwundert] vom 23.01.2025 um 12:20

    Sie brauchen sich nicht bei mir entschuldigen, wenn Sie keine Lust haben, auf die angeführten, differenzierten Aspekte einzugehen und sich damit wirklich auseinanderzusetzen. Allerdings wäre Ehrlichkeit angebracht, anstatt das als "Geschreibsel" abzutun. ;-)

  5. 51.
    Antwort auf [Verwundert] vom 23.01.2025 um 12:20

    Verkehrszählungen sind wie viele andere Statistiken: einfach Auslegungssache, des Auftraggebers.
    Potsdam, Berlin, Umlandkreise sind so eng verflochten - da kann bei Verkehrszählungen, wahrscheinlich Jeder seine eigenen Schlüsse ziehen ?!
    Im Fall von Potsdam, heißt das : Stillstand, Abwarten und am Besten, Nichts machen und damit ,,Nichts verkehrt machen,, LG.

  6. 50.
    Antwort auf [Deborah ] vom 23.01.2025 um 09:51

    Pirschheide wäre aber keine Lösung. Der Potsdamer Hauptbahnhof ist auf die Bahnverbindung Richtung Berlin ausgerichtet, das war er schon immer. Für die meisten Pendler aus und in diese Richtung ist er perfekt gelegen und besser erreichbar. Für den Fernverkehr wäre Pirschheide vielleicht eine gute Alternative, aber der findet in Potsdam ja kaum noch statt. ICE's fahren gar nicht mehr, IC's auch fast keine. Zudem ist weder das Bus-, noch das Tramnetz darauf ausgelegt, so viele Menschen Richtung Pirschheide zu transportieren. Aber sie haben Recht, dass der Busvorplatz eigentlich dringend umgestaltet werden müsste.

  7. 49.
    Antwort auf [Helmut Krüger] vom 23.01.2025 um 09:51

    Entschuldigung, viel Geschreibsel mit einer Botschaft: Sie wissen es auch nicht. Eine Verkehrszählung in einer derart kleinen, mit dem Umland eng verwobenen Stadt hat nun mal von Natur aus extreme Ungenauigkeiten bei den daraus zu ziehenden Schlüssen.

  8. 48.

    Der OB soll endlich seine Sachen packen und gehen.
    Die Stadt hat nur, mit ihrem Personal/sich selbst zu tun.
    Ämter, Infrastruktur/ÖPNV, Wohnungsbau, Kliniken - komplett unzureichend !

  9. 47.
    Antwort auf [Karsten ] vom 23.01.2025 um 10:43

    Unsere Landeshauptstadt Potsdam lebt doch nur vom
    ,,Wunschdenken,, der Politiker: innen, das Alles toll ist.
    Der tägliche Stau und Verkehr soll sich seit Jahrzehnten schon, einfach selbstständig in Luft auflösen, ohne das, dementsprechend in Infrastruktur investiert wird.
    Die Menschen sollen ins Umland oder sonst wohin ziehen, da Wohnungen in Potsdam nicht bezahlbar oder gar nicht erst vorhanden sind.
    Für Kliniken/Krankenhäuser soll Berlin oder Cottbus zuständig sein und nicht Potsdam, mit seinem 60 Jahre alten DDR-Krankenhaus-Block.
    Zoo/Tierpark sucht man auch vergeblich- der Fernverkehr der Bahn wird auch über Berlin abgewickelt.
    In Potsdam wird nur Geld verdient und dann fährt man wieder nach Hause nach Forst in die Lausitz, in die Uckermark, oder sonst wohin und überlässt Potsdam und Umland, sich selbst.

  10. 46.
    Antwort auf [Karsten ] vom 23.01.2025 um 10:43

    Da haben Sie, vollkommen die Wahrheit geschrieben !!!!!!!
    Potsdam hat doch gar kein Geld, um die Rolle als Landeshauptstadt von 2,6 Millionen Brandenburger:innen, überhaupt wahrzunehmen.
    Das Geld von Millionen Menschen, geht komplett in den Lausitzer Strukturwandel/nach Cottbus und andere Brandenburger Städte/Regionen können deshalb, notwendige Infrastruktur/ÖPNV/Wohnungsbau nicht wirklich finanzieren und ausbauen.
    Regionen wie Potsdam/Berlin/Umland haben sehr viele Menschen und gleichzeitig viel zu wenig Geld, für Infrastruktur/Bahn/Tram/Radwege/ÖPNV, Viele Grüße nach Cottbus/Lausitz.

  11. 45.
    Antwort auf [Detlef ] vom 23.01.2025 um 10:23

    Das Geld, ist sowieso in Cottbus/in der Lausitz und nicht in Potsdam und Umgebung.
    Für Modernität und Zukunftsfähige Projekte braucht man eben Geld und das ist, nunmal nur bei uns in der Lausitz.
    Das Zauberwort für die Zukunft heißt Strukturwandel und nur dadurch kommen auch genügend Fördermittel !!!
    In Potsdam ist Vieles einfach nur alt, viel zu klein und total unmodern, für die heutige Zeit.
    Man merkt, Potsdam hat einfach kein Geld für moderne Projekte und Innovationen.

  12. 44.

    In der Tat ist nicht nur der ZOB total vermurkst, sondern auch die Haltestellenüberdachung der Straßenbahn mit ihren Mittelstützen, die zudem noch mit Sitzbänken dazwischen versehen sind. Wer aus der Tram aussteigt, ist auf einen winzigen Streifen verwiesen, wenn ich an ältere Menschen denke, so kann ich mir den Horror in Richtung Bussteige lebhaft vorstellen. Ausgequetscht bis auf den letzten Quadratmeter.

    Von seiner Konzeptzion her rührt dieses "Werk" noch aus der Zeit von Horst Gramlich und aus behauptet rechtlichen Gründen ist da nie etwas verbessert werden. Solange eine Inflation von Buslinien nicht etwa am Stadtrand - da, wo es geht - ihr Ende findet, sondern bis zum Hbf. fährt, wird sich hieran auch nichts ändern.

    Es bräuchte hochattraktive Umsteigemöglichkeiten zw. Tram und Bus in Pirschheide, Rehbrücke ist ja schon gut, Krampnitz ist ja immerhin zu erwarten. Dann würden zwei, drei Bussteige am Hbf. vollkommen ausreichen.

  13. 43.
    Antwort auf [Herr Thaner] vom 23.01.2025 um 10:08

    Bleibt doch noch Bahnhof Rehbrücke.
    Potsdam mit fast 200 000 Menschen, benötigt sowieso mehrere Bahnhöfe im Süden, Westen, Norden und natürlich im Stadtzentrum.

  14. 42.
    Antwort auf [Deborah ] vom 23.01.2025 um 09:51

    Potsdamer/innen kommen doch gar nicht heraus, aus ihrer ,,Stadtblase,,.
    Sind doch viel zu bequem dafür, um über den Tellerrand zu schauen - das Geld dazu fehlt sowieso, reicht gerade mal, um die Miete bezahlen zu können.
    Muss daher Alles, schön eng, schön überfüllt voller Menschen und Verkehr und schön provinziell bleiben.
    Nur die Immobilienpreise und Mieten, sollen Großstädtisch sein, der Rest ist 50 000 Einwohner mäßig
    und sieht nach Preußischem Provinz-Nest aus.

  15. 41.
    Antwort auf [Deborah ] vom 23.01.2025 um 09:51

    Was eine tolle Idee :) Einfach mal die bevölkerungsreichsten Stadtteile im SüdOsten komplett vom Hbf abtrennen.. Mit diesen Vorschlägen machen sie ja Schubert schon Konkurrenz.. ;)

    Zurück zum Thema.. Der Typ sollte abtreten.. Die 250.000€ wären gut in Bildung und Jugend aufgehoben..

  16. 40.
    Antwort auf [Deborah ] vom 23.01.2025 um 09:51

    Da gebe Ich, Ihnen vollkommen Recht !!!
    Der ZOB am Hbf ist viel zu eng gestaltet, gefährlich und total unangenehm.
    Man fragt sich wirklich, welche Planer, Politiker und ,, ,,Baumeister,, in Potsdam, am Rumwerkeln bzw. Rummurksen sind ??? Viele Liebe Grüße.
    Das haben Sie, Alles sehr gut beschrieben, wie schlecht der ZOB in Potsdam am Hauptbahnhof ist.

  17. 39.
    Antwort auf [Volker B.] vom 23.01.2025 um 08:31

    Die Verlängerung der Tram 96 in Richtung Krampnitz und Fahrland ist in "Sack und Tüten"; was dafür sorgt, dass sie zurzeit noch nicht gebaut wird, ist das Bürgerbeteiligungsverfahren. Hier kommt dann die Zwiespältigkeit dessen voll zum Tragen: So ideal das demokratietheoretisch ist, so sehr sind es gerade Bürger mit tendenziell dickerer Brieftasche, die bei Einsprüchen und Klagen einen langen Atem haben, wenn es um wenige Quadratmeter Garten oder Abriss / Ersetzen von Schuppen geht.

    ( Eine Analogie sehe ich bspw. zum Staatshaftungsrecht: Sinnvollerweise eingeführt, um begangenen Pfusch von Staats wegen zur Haftung zu führen, von hochbehackten Damen, pardon, zur Klage bei verlegtem Kopfsteinpflaster benutzt. Immerhin hat ein Gericht dem Schuhwerk keine Alltagsgebräuchlichkeit bescheinigt. Ein Lichtblick. ;-) )

  18. 38.

    Der Gestaltung der ZOB am Hbf ist sehr eng, unangenehm, gefährlich. Erst recht für Ortsunkundige, Behinderte usw. Viel zu eng, keine geregelten Querungsmöglichkeiten, Trams und Busse sausen schnell vorbei dicht an die Menschen.
    ..
    Ich plädiere für eine neue Hbf außerhalb: Potsdam-Pirschheide

  19. 37.
    Antwort auf [Verwundert] vom 23.01.2025 um 09:12

    Vertrauen Sie da einfach auf jahrzehntelang eingeübte Praxis. Die Zählverfahren sind abgestimmt auf einen internationalen Austausch. Das Defizit liegt somit nicht in einem nicht vorhandenem oder unzureichendem statistischem Material, sondern

    1. am Willen, die Quadratur des Kreises zu vollziehen, um jeden erdenklichen Eventualfall an Kritik und Klage gar nicht erst aufkommen zu lassen,

    2. u. a. auch fußend auf einer verhältnismäßig "klagefreudigen", überproportional gutgebuchten Bürgerschaft, die einen langen Atem hat

    3. am Umstand, dass so einig sich die Verwaltung gegen die Bürger ist, so uneins sie untereinander für sich selbst ist. Dies betrifft das Beharren auf die jeweiligen Zuständigkeiten. Zudem sehen Einige der Altgedienten in den nächsten 10 Jahren ihrer Pension entgegen, andere wiederum versuchen einschlägige "Duftmarken" zu setzen, um in der nahen Bundeshauptstadt Karriere zu machen.

    Es gibt wenige Städte, wo sich das derart mischt.

  20. 36.
    Antwort auf [Verwundert] vom 23.01.2025 um 09:12

    Dazu ist Potsdam, seit den Eingemeindungen, auch sehr viel Großflächiger geworden.
    Das heißt, die Ortschaften um Potsdam, sind auch mit P am Auto, unterwegs.
    Und die Infrastruktur, in diesen eingemeindeten Orten, ist nunmal nicht optimal - fängt beim Radweg an und hört beim unzulänglichen ÖPNV auf, Viele Grüße.

  21. 35.
    Antwort auf [Olaf ] vom 23.01.2025 um 08:51

    Selbst der Potsdamer Hauptbahnhof ist doch katastrophal: Haben Sie sich mal, die Fußböden im Hbf angeschaut ?
    Die sind seit Jahren, ständig kaputt und ständig schmutzig-die sind aus so schlechten Material, die kann man gar nicht reinigen.
    Dazu die Rolltreppen, die Jahrelang kaputt waren.
    Eine richtige Bahnhofshalle gibt es dort erst gar nicht, nur eine Ladenpassage.
    Die wenigen Bänke die dort sind, sind mit Obdachlosen und Menschen, die die Zeit totschlagen, vollkommen belegt.
    Direkt vor den Eingängen, ist ständig der Urin der Wohnungslosen dort sichtbar und man riecht das leider natürlich auch.
    Landeshauptstadt, sieht für mich anders aus.
    Dazu das alte Krankenhaus von 1960, mitten in der vollen Innenstadt - Hat Potsdam überhaupt Geld, um Landeshauptstadt für sich, beanspruchen zu dürfen ???

  22. 34.
    Antwort auf [Helmut Krüger ] vom 22.01.2025 um 23:00

    Sie stellen eine Behauptung auf, die so gar nicht belegt ist. Ob die in Potsdam gezählten Fahrzeuge mit Potsdamer Kennzeichen wirklich im reinen Binnenverkehr unterwegs sind, kann man doch gar nicht wissen, weil die Fahrer weder nach Start, noch nach Ziel befragt werden konnten. Logischerweise sind neben den stadtnahen Fahrern vor allem einheimische Fahrer in der Stadt unterwegs. Wie viele aber dabei die Stadtgrenzen verlassen, um nach Berlin oder ins Umland an ihr Ziel zu gelangen bzw. von dort zurückkehren, ist nicht genau bekannt. Nicht von überall und nicht überall hin ist der ÖPNV akzeptabel ausgebaut, zumal dieses Akzeptabel auch von persönlichen Faktoren mitbestimmt wird. Eine Mutter, die pendelt und ihr Kind von der Kita abholen muss, kann das vielleicht mit Auto schaffen, wo es mit dem ÖPNV zeitlich unmöglich ist. Bei anderen passt der ÖPNV perfekt. Verallgemeinerungen sind meistens falsch, weil die Umstände zu verschieden sind.

  23. 33.
    Antwort auf [Volker B.] vom 23.01.2025 um 08:31

    Ja genau - man hat in der Landeshauptstadt Potsdam immer noch nicht erkannt, das im direkten Potsdamer Umland, 5 - 600 000 Menschen in PM, HVL und TF leben, dazu noch fast 4 Millionen Berliner/innen und dazu noch fast 200 000 Potsdamer/innen direkt in der Stadt selbst.
    Infrastruktur/Durchgangsverkehr/ÖPNV/Wohnungsbau usw. ist nur, auf dem ,,Potsdamer Papier,, in der Theorie ausreichend, LG.

  24. 32.
    Antwort auf [Helmut Krüger ] vom 22.01.2025 um 23:00

    Dann aber Bitte, P + R am Stadtrand oder direkt vor der Stadt und dann muss auch reibungsloser Umstieg in die Tram möglich sein.
    Und dazu müssten mehrere Potsdamer Tramlinien, erst einmal, ausgebaut bzw. verlängert werden.
    In Richtung HVL zum Beispiel, beträfe das, die B2 und die B273, dazu kommt noch, das generelle Fehlen von seperaten Busspuren.
    Dazu kommen noch, fehlende Radschnellwege/Radwege, in und um Potsdam.
    Potsdam ist Landeshauptstadt und sollte sich daher auch, wie die Hauptstadt eines ganzen Bundeslandes aufführen und nicht das Umland, Verkehrstechnisch aussperren - aber nur das, wird seit Jahrzehnten durch Potsdam gemacht - eine kleine Gruppe von Menschen in der Innenstadt, die nur sich selbst feiern, Viele Grüße.

  25. 31.
    Antwort auf [Einfacher Bürger] vom 22.01.2025 um 19:45

    Selbstverständlich wird über die Abwahl in einem Bürgerentscheid abgestimmt. Die Stadtverordneten organisieren nur das Procedere, damit dieser Bürgerentscheid anberaumt wird.

  26. 30.
    Antwort auf [Babelsberger ] vom 22.01.2025 um 22:25

    Ja - es fehlen sehr viele Fahrradwege, in Potsdam selbst und auch ins Umland.
    Bei uns, im Potsdamer Norden, genau das gleiche Dilemma: keine Radwege, oder unzureichende Radwege, oder auch, viele Lücken im Potsdamer Radwege-Netz, LG.
    Die Infrastruktur ist eigentlich sehr traurig, für eine Landeshauptstadt mit 190 000 Einwohnern/innen.

  27. 29.
    Antwort auf [Babelsberger ] vom 22.01.2025 um 22:25

    Etwas spezifischer als von Ihnen im ersten Satz benannt, sollte es schon sein, zumal sämtliche Verkehrszählungen sowohl nach den Verkehrsträgern als auch nach reinem Binnenverkehr, Ein- und Ausfallverkehr und Durchgangsverkehr differenziert werden. Potsdam + Umland is´ also nich. ;-)

    Binnenverkehr = Quelle und Ziel in Potsdam, Ein- und Ausfallverkehr = Quelle ODER Ziel in Potsdam, Durchgangsverkehr = Quelle und Ziel außerhalb von Potsdam. Letzterer ist marginal, deshalb sind Umgehungsstraßen obsolet, Ersterer, der Binnenverkehr, macht mehr als die Hälfte des Gesamtverkehrs in Potsdam aus, kann also bei 4.000 Einw./qkm vom ÖPNV und vom Radverkehr weitestgehend aufgefangen werden; der Verkehr, der heute noch überwiegend per Kfz. von außen und nach außen geht, "schreit" geradezu nach P + R am Stadtrand und nach bequemen Umstiegsmöglichkeiten zwischen Überlandbussen und Tram.

    Da schmorte Potsdam in der Tat zu lange im eigenen Saft, anstatt über den Tellerrand zu schauen.

  29. 27.
    Antwort auf [Ben] vom 22.01.2025 um 20:23

    Die Stadt Potsdam hat bereits Verkehrszählungen durchgeführt und ist zum gleichen Ergebnis gekommen, wie Sie: en gros ist der Verkehr auf Potsdamer / potsdamer Umland zurückzuführen. *

    Das liegt unter anderem daran, dass kaum Angebote bspw. für Radfahrer gemacht werden. Nehmen Sie Babelsberg: es gibt einen Radweg entlang Alt Nowawes, einen im Park Babelsberg und eine Fahrradstraße auf der Stahnsdorfer Straße (i.d.R. vollgeparkt). Ansonsten, wie vom Nutzer "Verwundert" beschrieben, gibt es im besten Fall billig separierte schmale Fahrradstreifen auf der Straße. Wo soll man da sicher langfahren, auch mit seinen Kindern auf dem Weg zur Kita / Schule? Natürlich gehen die Leute auf Nummer sicher und wählen das Auto.

    * Meinem persönlichen subjektiven Eindruck entspricht das weniger.

  30. 26.
    Antwort auf [Ben] vom 22.01.2025 um 20:23

    Da gebe Ich ihnen völlig Recht.
    Potsdamer Infrastruktur/Straßen/ÖPNV vollkommen unzureichend, dazu noch fehlende bezahlbare Wohnungen für immer mehr Menschen.
    Selbst das Potsdamer Krankenhaus ist noch, aus tiefsten DDR Zeiten, genau wie viele andere Dinge in Potsdam.
    Es fehlt ein moderner Plan für die gesamte Stadt, die in ein paar Jahren 200 000 Menschen haben wird und für die Potentiale der Stadt.

  31. 25.
    Antwort auf [Ben] vom 22.01.2025 um 20:23

    "Potsdam hat es bisher, in mehr als 35 Jahren nach der politischen Wende, noch immer nicht geschafft, eine vernünftige Umfahrung der Landeshauptstadt, zu planen und zu realisieren."

    Detailliert geplant ist sie wohl, allerdings aus sehr guten Gründen und bei Abwägung aller wichtigen Facetten nicht ausgeführt. Wer sich die Karte anschaut, weiß, dass das zu einer Abkürzungsstrecke für die "südwestl. Beule" der A 10 wird.

    Wie Sie in Ihrem Beitrag zu Recht schreiben, ist das Gros des Autoverkehrs Binnenverkehr, der in Potsdam Quelle u. Ziel hat. Das ÖPNV-Netz ist dichtgestrickt, dass tatsächlich gute Alternativen bestehen, jedenfalls, wenn die in Aussicht stehenden Bahnen hinzukommen. Zehn Bahnen sind auch verlängert worden, sodass sie mehr als das Doppelte eines Gelenkbusses fassen können.

    Würde nicht bürgerseitig um jeden versetzten Zaunpfahl prozessiert, ginge es auch mit dem Streckenneubau schneller voran. Der reine Durchgangsverkehr von UND nach außerhalb ist minimal.

  32. 24.
    Antwort auf [Babelsberger ] vom 22.01.2025 um 20:05

    Zu großen Teilen, sind es die Potsdamer/innen doch selbst, die ihre eigene Stadt, mit einem hohen Verkehrsaufkommen belasten - Bitte einfach mal darauf achten, wie viele Autos in Potsdam mit P umherfahren und daher, nicht den ÖPNV nutzen.
    Dazu kommen noch sehr viele Autos mit PM, die ebenfalls einen ausgezeichneten ÖPNV haben.
    Die anderen Verkehrsteilnehmer, die außer P und PM, dann noch übrig bleiben, wollen/müssen durch Potsdam, irgendwie durchfahren und haben zur Nutheschnellstraße überhaupt keine Alternative.
    Potsdam hat es bisher, in mehr als 35 Jahren nach der politischen Wende, noch immer nicht geschafft, eine vernünftige Umfahrung der Landeshauptstadt, zu planen und zu realisieren.
    Potsdam ist keine Landeshauptstadt mit Verantwortung für sein näheres und weiteres Umland - sondern nur eine Stadt, die mit sich selbst beschäftigt ist.

  33. 23.
    Antwort auf [Verwundert] vom 22.01.2025 um 16:39

    Volle Zustimmung. Durchgangsverkehr wird auf Schnellstraßen in die Stadt geleitet, wo er von kleineren Straßen nicht aufgenommen werden kann.

    Bei der Bürgerbeteiligung zum potsdamer Lärmaktionsplan wurde gefragt, ob die Nuthestraße beruhigt werden könnte, weil 10.000 dadurch belastet werden. Die Beteiligten der Stadt haben das abgetan mit dem Kommentar: "zu visionär" Der Lärmaktionsplan wird demnächst verabschiedet. Informieren Sie sich gern bei der Stadt darüber.

  34. 22.

    Warum soll nicht die Potsdamer Bevölkerung , die ihn ja gewählt hat, über das politische Schicksal von Mike Schubert entscheiden?

  35. 21.

    Wie beschämend ist das denn:
    250.000 € zu "verballern" vor dem Hintergrund massiver Einsparungen u.a. im Kinder - und Jugendbereich!

  36. 20.
    Antwort auf [Verwundert] vom 22.01.2025 um 16:39

    Das haben Sie, wirklich richtig zutreffend beschrieben,
    Viele Viele Grüße !!!
    Um die Potsdamer Infrastruktur, scheint sich seit Jahrzehnten, wirklich Niemand, richtige Gedanken zu machen und Stadt, Land, Bund, wollen für die Potsdamer Infrastruktur, einfach überhaupt kein Geld bereitstellen.
    Durchfahrung von Potsdam ist katastrophal und die Umfahrung von Potsdam ist genauso katastrophal.
    Von Radfahrwegen, Busspuren, übervollen Trams und fehlenden Tramlinien, ganz zu schweigen, LG.
    Die gesamte Verkehrsinfrastruktur von Potsdam, ist katastrophal - das stimmt !!!!

  37. 19.
    Antwort auf [R. Nesto] vom 22.01.2025 um 14:48

    Wir haben aber erst 2024 gewählt und damit ja auch vor kurzem die Volksvertreter (hier Stadtverordnete) ausgewählt die unsere Meinung repräsentieren. Wenn wir jetzt anfangen alle paar Monate irgendwelche Wahlen abzuhalten ist das ja nicht im Sinne der Demokratie mit repräsentativen Volksvertretern!
    Also Herr Bürgermeister, tun sie mir und allen anderen Potsdamern einen Gefallen und treten endlich zurück!

  38. 18.
    Antwort auf [Jürgen ] vom 22.01.2025 um 16:16

    Die gesamte Verkehrsinfrastruktur in Potsdam ist katastrophal. Durch die Stadt verlaufen zwei der wichtigsten Bundesstraßen. Bei beiden muss man mitten durch. Um von einem Ende der Stadt ans andere zu gelangen, muss man zwingend zwischen durch und sich die größtenteils sehr schmalen Straßen mit zunehmendem Radverkehr und dem ÖPNV teilen. Radfahrer bekamen zum größten Teil lediglich einen schmalen Randstreifen auf die Straße gepinselt, die meiner Meinung nach lebensgefährlich sind, weil sie aus Platzgründen ohnehin von den Autos mitgenutzt werden müssen, aber einen Schutzstatus suggerieren und damit ein Gegeneinander, statt eines Miteinanders. Die Trams sind in den Stoßzeiten chronisch überfüllt, weil ganze Busladungen an der Endhaltestelle da rein gekippt werden. Wer Potsdam umfahren will, muss über die A115 oder den Berliner Ring, was riesige Umwege sind. Ist sicher alles nicht einfach besser zu machen, aber die aktuelle Situation ist eigentlich untragbar.

  39. 17.
    Antwort auf [Thomas ] vom 22.01.2025 um 16:11

    Und von fehlenden preiswerten Wohnungen in Potsdam, ganz zu schweigen !!!
    Infrastruktur vollkommen unzureichend und viel zu wenige bezahlbare Wohnungen !!!

  40. 16.
    Antwort auf [Havelgriller ] vom 22.01.2025 um 15:57

    Das stimmt leider Alles, was Sie schreiben !!!
    Tägliche Staus, nach Potsdam rein und raus - da, selbst Busspuren immer noch fehlen, die Straßeninfrastruktur in Potsdam ist eigentlich vollkommen überlastet, Radschnellwege ins Umland auch immer noch fehlen oder Lückenhaft sind, die Straßenbahnen sind mittlerweile auch vollkommen überfüllt und Tramlinien müssten endlich ausgebaut und erweitert werden.
    Die Potsdamer Verkehrsplanung ist leider, ein großes Desaster - für unsere Brandenburger Landeshauptstadt eigentlich nicht akzeptabel.
    Als Ex-Potsdamer merkt man, wie Potsdam, nur immer voller und voller wird und die gesamte Infrastruktur, aber überhaupt nicht mehr mitkommt, LG.

  41. 15.
    Antwort auf [Sven ] vom 22.01.2025 um 14:55

    Ich stimme zu - was hat der OB geleistet? Ausser in der Welt herum zu tingeln.
    Schlimmer noch: Potsdam ist chronisch überfüllt, die Verkehrsplanung ein Desaster - alle wissen es, keiner tut etwas. Und der OB möchte wieder gewählt werden nachdem das Stadtparlament ihm wahrscheinlich das Vertrauen entzogen hat.
    Unfassbar.

  42. 14.

    Mich verwundert immer: Wo diese ganzen Typen, die uns regieren wollen, überhaupt so herkommen ?
    Diese Menschen, wollen in Potsdam, Brandenburg, Berlin - Hunderttausende bzw. Millionen Menschen regieren und haben aber ihren Ursprung, in der letzten Provinz, irgendwo am A....der Welt.
    Die Menschen, die uns regieren wollen, sind keine Potsdamer, sind keine Berliner - sondern, irgendwelche Provinz-Menschen von Jwd - und deshalb, stimmt in Deutschland, schon sehr Vieles, überhaupt Nicht mehr.
    Und so, sieht ja da die Politik in Deutschland, schon seit Jahren aus - Städte, Bundesländer, Regierung - die von irgendwelchen Provinz-Bürgern dominiert wird.

  43. 13.
    Antwort auf [Jonas] vom 22.01.2025 um 13:48

    Jeder Tag/Monat als OB, bringt gutes Geld und gute Rentenpunkte - das, gibt man nicht so einfach auf.
    Deshalb, streiken und klagen ja auch, viele Arbeitnehmer/Angestellte gegen Ihre Entlassung oder gegen den Wegfall ihrer Arbeitsplätze.
    Demokratie und gleiche Rechte, sollte für alle Menschen, dann auch gleichermaßen gelten, vom Arbeiter bis zum OB und sogar, bis zum Bundeskanzler, Viele Grüße.
    Demokratie, ist nunmal, wenn Jeder klagen darf, auf seinem Arbeitsplatz einfach weiterhin sitzen bleibt und das Demokratische Gesamtsystem, dadurch irgendwann, wahrscheinlich sich selbst zerstört - da bald Niemand mehr, Demokratie überhaupt noch bezahlen und aufrechterhalten will.

  44. 12.
    Antwort auf [Neutral] vom 22.01.2025 um 14:55

    Nein, direkt abwählen können die Stadtverordneten ihn nicht. Sie können ihm nur das Misstrauen aussprechen und damit klar machen, dass eine vertrauensvolle und zielführende Zusammenarbeit nicht mehr gegeben ist. Der OB kann das ignorieren und darauf hoffen, dass eine Wählermehrheit das anders sieht. Ob das politisch klug und für die Stadt konstruktiv ist, ist eine andere Frage, zumal die Stadtverordneten ja die Bürger der Stadt parlamentarisch vertreten und somit ihre politische Stimme sind.

  45. 11.

    Wäre dann die Endgültigkeit wirklich endgültig? Oder vielleicht nur vorläufig-endgültig?

    Stehen Kandidaten für der Nachfolge bereit?

  46. 10.

    Potsdam als Landeshauptstadt, bräuchte endlich einen Oberbürgermeister mit einem modernen Blick und auch Verantwortung für alle Potsdamer/innen gleichermaßen.
    Entweder quadratische 08/15 Gebäude oder alte leblose Retro-Gebäude - moderne Innovationen, Visionen und moderne Architektur, fehlen in unserer Landeshauptstadt, vollkommen - wahrscheinlich kein Geld und keine wirtschaftliche/finanzielle Lobby ?

  47. 9.
    Antwort auf [Jonas] vom 22.01.2025 um 13:48

    Das ist falsch. Er wurde demokratisch vom Bürger gewählt. Daher ja auch das "Abwahlverfahren" die Stadtverodneten können ihn nicht abwählen.

  48. 8.

    Man hört von Potsdam eigentlich überhaupt Nichts mehr Neues und der OB ist auch ziemlich unscheinbar.
    Überfüllte Alte Stadt Potsdam - ohne preiswerten Wohnraum für die vielen Menschen, ohne dementsprechende Infrastruktur für die vielen Menschen, ohne Kultur, Freizeit, öffentliches Leben für die vielen Menschen.
    Meine persönliche Meinung: Potsdam ist und bleibt, wegen Überfüllung und Unfähigkeit der Verantwortlichen - sowieso geschlossen !!!!!!

  49. 7.
    Antwort auf [anja] vom 22.01.2025 um 13:34

    Die Realität ist: Er wurde von den Bürgern zum Bürgermeister gewählt und nicht von den Stadtverordneten.
    Die Stadtverordneten können ihn nicht gegen seinen Willen abwählen. Nur die Bürger können ihn "abwählen".
    Das ist Demokratie.
    Der Mann macht nichts falsch, wenn er den Bürgerentscheid abwartet.
    Vielleicht interessieren die Bürger die Unstimmigkeiten zwischen ihm und den Stadtverordneten gar nicht.

  50. 6.

    Hab was verpasst? Warum wird er abgewählt?

  51. 5.

    Einfach nur peinlich von diesem SPD Oberbürgermeister.
    Bleibt abzuwarten, wie der Wähler das gutiert.

  52. 4.

    Ich kann dieses Gesicht nicht mehr sehen.. Mensch jetzt tritt von alleine ab.. Die Stadt hat keine Kohle für deine Narzisstischen Spiele.. So eine Schande für Potsdam dieser Typ

  53. 3.

    Ich kanns nicht glauben. Schubert macht auf Trump, wenn er ein demokratisches Votum nicht akzeptieren will. Wo sind wir bitte angekommen? Unmöglich das!

  54. 2.

    Unfassbar, Herr Schubert! Zahlen Sie den Bürgerentscheid aus eigener Tasche oder erkennen Sie die Realität an. Wie wollen Sie denn mit den Abgeordneten weiter vertraulich arbeiten ohne Rückhalt?

  55. 1.

    Abgesehen von seiner - m. E. recht klugen - Aussage, dass es beim Einwohnerzuwachs u. der Bebauung aus naturräuml. Gründen Grenzen geben müsse, ist es bei recht spontanen Vorschlägen geblieben. Ob das seinerzeit beim Vorschlag eines neuen Fußballstadions an der Wetzlarer Straße war, (als Babelsberg 03 in der 3. Liga relativ weit oben mitspielte und der Aufstieg in die 2. Liga nicht ausgeschlossen war,) als er noch Beigeordneter war oder bei vielem anderem. Entweder wurde nicht berücksichtigt, dass sich Umstände auch anders entwickeln könnten, wie bei Babelsberg 03 oder dass die jeweils Betroffenen dazu eine andere Sicht haben.

    Dass die Potsdamer Verwaltung mit ihm Gram ist, ist so nachvollziehbar wie unberechtigt: Es gab Durchstechereien zuhauf, er hat das dann unterbinden wollen oder tatsächlich unterbunden, indem er per Computer-Zufallsgenerator jedem Mitarbeitenden ein geringfügig anderes Schreiben zukommen lässt. Misstrauen? Ja. Unberechtigt? Nicht ganz.

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