Ostprignitz-Ruppin - Kommunalwahl in Rheinsberg ist gültig

Di 11.02.25 | 09:50 Uhr
  2
Das Schloss Rheinsberg am Ufer des Grienericksee, aufgenommen am 05.11.2022. (Quelle: Picture Alliance/Stephan Schulz)
Audio: Antenne Brandenburg | 11.02.2025 | Rudi Schwochow | Bild: Picture Alliance/Stephan Schulz

Die Stadtverordnetenversammlung in Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) hat die Kommunalwahl vom vergangenen Sommer für gültig erklärt. Das Stadtparlament entschied am Montag, dass die Aberkennung von rund 2.200 Stimmen für Frank Rudi Schwochow als Bürgermeister und Kandidat der Fraktion BVB/Freie Wähler aufgehoben wird.

CDU, SPD und Linke enthalten sich

Auch sechs Wahleinsprüche wurden zurückgewiesen. Sie waren gestellt worden, weil Schwochow unzulässigerweise in den Wahlkampf eingegriffen haben soll. Die CDU hatte beantragt, die Wahleinsprüche zurückzuweisen, weil die Entscheidung der Stadtverordneten vom November vergangenen Jahres zur Aberkennung der Wahlstimmen nach juristischen Beratungen rechtswidrig sein könnte.

Der Beschluss vom Montag wurde mit den Stimmen der Fraktion BVB/Freie Wähler gefasst, die Fraktionen von CDU, SPD und der Linken hatten sich enthalten. Unklar ist noch, ob das Klageverfahren damit beendet ist, denn die Einspruchsführer müssen nun entscheiden, ob sie in Widerspruch gehen.

Sendung: Antenne Brandenburg, 11.02.2025, 09:44 Uhr

2 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 2.

    Die Meldung muss man einordnen - im Herbst ist Bürgerrmeisterwahl in Rheinsberg. Rheinsberg kann man als „Blaupause“ dafür nehmen, was aus einer Stadt in kürzester Zeit werden kann, wenn „Schwurbler“ ohne jede notwendige Qualifikation denken, Rathäuser und Stadtverordenetenversammlungen führen zu können. In der einen Wahlperiode haben ca. 80% der Mitarbeiter , 100% der leitenden Angestellten ihr Arbeitsverhältnis gelöst. Die Stadt mit dem fast größten kulturellen Potential im Land (nach Potsdam, ist medial eine Lachnummer und vor Ort in katastrophalem Zustand.

  2. 1.

    Hier hat man mal wieder gesehen, mit welchen Mitteln die "etablierten" Parteien neue Mitspieler am Futternapf wegbeissen.

Kommentartexte aufklappen

Nächster Artikel