Mehrere Verkehrsverstöße - Zu schnell gefahren: Kultursenator Chialo musste Führerschein abgeben

Fr. 25.04.25 | 13:52 Uhr
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Berlins Kultursenator Joe Chialo (Quelle: dpa)
Audio: rbb24 Inforadio | 25.04.2025 | David Klevenow | Bild: dpa

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat wegen wiederholter Verkehrsverstöße im vergangenen September den Führerschein abgeben müssen. "Der Grund waren mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen, die sich über einen Zeitraum von fünf Jahren angesammelt und zu einer entsprechenden Punktezahl in Flensburg geführt hatten", sagte Chialo dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Berufsbedingt sei er viel unterwegs. "Dabei kam es wiederholt vor, dass ich Tempolimits nicht eingehalten habe." Er habe die behördliche Entscheidung ohne Widerspruch akzeptiert und bewusst keine Rechtsmittel eingelegt, so der Politiker, der auch dem CDU-Bundesvorstand angehört und als Kandidat für das Amt des Kulturstaatsministers im Kabinett des voraussichtlichen neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) gilt.

Chialo gelobt Besserung

Inzwischen sei die sechsmonatige Sperrfrist abgelaufen. "Ich habe das Verfahren zur Wiedererteilung meiner Fahrerlaubnis bereits angestoßen und bin zuversichtlich, bald wieder im Straßenverkehr unterwegs sein zu dürfen - diesmal mit einem bewussteren Blick für Tempolimits."

Voraussetzung für einen Entzug der Fahrerlaubnis sind mindestens acht Punkte in der "Verkehrssünderdatei" in Flensburg. Die Fahrerlaubnis darf frühestens nach sechs Monaten wieder erteilt werden. Dafür ist ein positives Ergebnis bei der "Medizinisch-Psychologischen Untersuchung" nötig.

Sendung: rbb24 Inforadio, 25.04.2025, 13 Uhr

40 Kommentare

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  1. 40.
    Antwort auf [Helmut Krüger] vom 26.04.2025 um 10:42

    Ein Beispiel: Ein Blitzer in einer zeitlich begrenzten Tempo 30 Strecke vor einer Schule macht Sinn. Aber nicht in den Ferien, wenn da noch nicht mal der Hausmeister zu sehen ist. Ersatzweise stehen in der Schulzeit dort keine Knipseautos. Die Parkplätze sind durch die Lehrkräfte belegt. Von den lasergestützten Verkehrsförstern ist dann aber auch nichts zu sehen. Das grenzt an Abzocke. So manch Standort in Berlin scheint sich eher an der möglichen Kleinvieh-Einnahmesumme zu orientieren als an den eigentlichen Zweck, die Verkehrssicherheit möglicherweise zu erhöhen, oder die Lärmbelastung der Anwohner zu verringern. Masse statt Klasse. Keine gute Art und Weise die Akzeptanz zu erhöhen. Da muss man sich im Umkehrschluss auch nicht über Warnungen wundern, gar ärgern.

  2. 39.

    Häufiges und punkebewährtes Zuschnellfahren hat zwingend einen, im Volksmung so genannten, "Idiotentest" zur Folge, da durch die Häufung der Geschwindigkeitsverstöße keine Einsicht zu erwarten ist.
    Zudem fährt Herr Joe Chialo, wie sagte ein bis dato nicht durch Leistungen ausgefallenes Mitglied des Berliner Senats, eines dieser "Nazi-Autos", einen TESLA.

  3. 38.

    Solange seitens kommerzieller Radiosender zum großen Halali auf "Flitzer-Blitzer" aufgerufen und von "Radarfallen" geredet wird, sollten die ausgestreckten Finger in der Tasche bleiben. Geschwindigkeitsübertretungen dienen offenbr nur dazu, Verkehrssicherheitsfachleuten die Zunge rauszustrecken und sich selber für unverletzlich zu halten.

    Nicht ein weniger rabiates Fahren hat zu einer geringeren Zahl von Toten geführt, sondern die Ausgeklügeltheit der Fahrzeugkonstruktion und die Effizienzsteigerung des Rettungswesens.

  4. 37.
    Antwort auf [Ludgi] vom 25.04.2025 um 16:43

    Mit Absicht und Ignoranz der Verkehrsregeln zu schnell fahren ist immer eine Schande, egal ob man erwischt wird.

  5. 36.

    Nun, hier wird wohl auch unliebsame Beiträgen der Garaus gemacht durch Zensur.
    Nur keine abweichende Meinung, nur kein Zweifel.
    Gerade auch, wenn es um die Bewohner des Elfenbeinturms geht.
    Die Eine nutz Begriffe wie "Nazi-Auto", der andere rast mit selbigen durch die Stadt und wird unzählige Male geblitzt.
    Ein uneinsichtiger Mehrfachtäter, dem ein für alle Mal der Führerschein abgenommen gehört.

  6. 35.
    Antwort auf [Xandreasx] vom 25.04.2025 um 22:00

    Mein Navi zeigt mir an welche Geschwindigkeit erlaubt ist. Nicht fehlerfrei aber ok. Da kann man ansetzen.

  7. 34.

    Gut dass es innerorts ein Tempolimit gibt. Und gut dass es auch kontrolliert und geahndet wird. Warum man wiederholt sich nicht an Regeln halten kann ist mir unklar. Das wirft Fragen zur Compliance der Politiker auf.

  8. 33.
    Antwort auf [Xandreasx] vom 25.04.2025 um 22:00

    Wenn man das jetzt mal realistisch betrachtet: sollte das Auto aufgrund der GPS Position wissen, dass es in einer 30er zone oder einem verkehrsberuhigtem Bereich unterwegs ist, sollte die Sperre aktiviert werden. Dank Kartenmaterial kein Problem.
    Für Bereiche mit höheren Geschwindigkeiten ist es nicht sinnig, weil die Verkehrszeichenerkennung bekannterweise noch nicht soweit ist, um zuverlässig zu funktionieren.
    Außerdem macht es einen deutlichen Unterschied ob man bei 30er Limit 45 fährt (immerhin 50% schneller als erlaubt) oder bei 120er Limit 135 (bisschen mehr als 10 %)

  9. 32.

    Autobahn oder 30 Zone oder Schrittgeschwindigkeit? Es wäre gut, das zu differenzieren, um mehr über sein Verantwortungsbewusstsein zu erfahren. Pauschale Beurteilungen sind nicht aussagekräftig.

  10. 31.

    Absolut unverantwortliches Verhalten. Da sollte man sich als Politiker für schämen.

  11. 30.
    Antwort auf [Ludgi] vom 25.04.2025 um 16:43

    Doch es ist eine Schande zu schnell zu fahren! Für mich hat das inzwischen schon kriminelle Energie, weil es hoch bedrohlich ist für andere Verkehrsteilnehmer und Passanten. Ich erlebe es jeden Tag in Berlin ,fast nur Männer Fahrer und hochmotorige Autos oder die kl. Flitzer.

  12. 29.
    Antwort auf [Ludgi] vom 25.04.2025 um 16:43

    Mit Absicht und Ignoranz der Verkehrsregeln zu schnell fahren ist eine Schande, egal ob man erwischt wird.

  13. 28.
    Antwort auf [Reimann ] vom 25.04.2025 um 15:40

    Na wenigstens ohne Rechtsanwalt gegen den Entzug. Ansonsten geht es ja: vip-bonus ja/Nein.... Wer kann sich den besten Anwalt leisten.... Wer kennt einen einflussreichen Mitarbeiter oder parteibruder in dieser Behörde...

    Offiziell sind natürlich alle vor dem Gesetz gleich. Inoffiziell sind selbstverständlich einige gleicher als die mittel-/Unterschicht.

    Ps: ein dauer-bleifuss ist nicht entschuldbar. Jedes Fahrzeug kann zu einer Waffe werden. Ob gewollt oder ausversehen. Kein Termin kann so wichtig sein, um andere Menschen und Tiere zu gefährden.

    Da er Geld hat & vip ist, bekommt er seinen Führerschein selbstverständlich schnell wieder. Da hat jemand flensburg mit einem payback system verwechselt.

  14. 27.

    Von Politikern sollte man vorbildliches Verhalten erwarten.

  15. 26.
    Antwort auf [HG] vom 25.04.2025 um 15:31

    Absolut meine Meinung!!
    Ich fahre auch gerne viel und flott..aber noch nie einen Punkt gehabt.
    8 Punkte zeugen von ignorantem Verhalten bzgl Verkehrsregeln

  16. 25.
    Antwort auf [Ludgi] vom 25.04.2025 um 16:43

    Zitat: " Zu schnell und erwischt werden ist keine Schande, Uneinsichtigkeit und lamentieren schon."

    Na ja, es mag nicht gerade eine "Schande" sein, ist für einen Spitzenpolitiker aber auch nicht gerade ein Ruhmesblatt, wenn er die mehrfachen Geschwindigkeitsüberschreitungen nun zugibt, aber betont wissen will, dass er keine Rechtsmittel gegen den Führerscheinentzug eingelegt und sich das alles ja über einen Zeitraum von fünf Jahren angesammelt hat - was doch nach einer reichlich halbgaren Ausrede klingt.

    Ich zitiere mal von der ADAC Seite: "Beim Stand von vier oder fünf Punkten erfolgt eine schriftliche Ermahnung, bei sechs oder sieben Punkten eine Verwarnung – beide jeweils kostenpflichtig." Also hat Chialo schon vor seinem 8-Punkte-Score Amtspost erhalten, die ihn aber offensichtlich nicht von weiterer zu-schnell-Fahrerei abgehalten hat. Und wie oft er dabei nicht erwischt wurde, ist spekulativ, dürfte aber keine Seltenheit gewesen sein.

  17. 24.
    Antwort auf [Ritter Egon] vom 25.04.2025 um 15:59

    “ Sollte man nicht eine Geschwindigkeits-Sperre in Neuwagen einbauen“
    Wo sperrt die denn dann ? Bei Schrittgeschwindigkeit wegen der Verkehrsberuhigten Zonen oder vertrauen sie da auf die Verkehrszeichen Erkennung der Autos, die ja fehlerfrei arbeiten :D

  18. 23.

    Ist schon ein kleines Armutszeugnis: Was er sich da leistet. Keiner ist fehlerfrei aber 8 Punkte in Flensburg? Ich bin jetzt 72 Jahre , fahre seit fast 50 Jahren Auto hatte bisher 2 Punkte. Der Mann sollte ernsthaft in sich gehen oder besser noch: laufen. Soll gesund sein.

  19. 22.

    Nun, hier wird wohl auch unliebsame Beiträgen der Garaus gemacht durch Zensur.
    Nur keine abweichende Meinung, nur kein Zweifel.
    Gerade auch, wenn es um die Bewohner des Elfenbeinturms geht.
    Die Eine nutz Begriffe wie "Nazi-Auto", der andere rast mit selbigen durch die Stadt und wird unzählige Male geblitzt.
    Ein uneinsichtiger Mehrfachtäter, dem ein für alle Mal der Führerschein abgenommen gehört.

  20. 21.

    Politiker sind auch nur Menschen. Da sollten Verfehlungen nicht überbewertet werden. Allerdings erwartet man auch eine gewisse Vorbildwirkung. Mehrfach das gleiche Delikt kommt da nicht so gut

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