Potsdam - Oberbürgermeister Schubert lässt Rücktrittsfrist verstreichen

Do. 10.04.25 | 15:15 Uhr
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Ptsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) (Quelle: dpa/Jens Kalaene)
Audio: Radioeins | 10.04.2025 | Felix Moniac | Bild: dpa/Jens Kalaene

Der Oberbürgermeister von Potsdam, Mike Schubert (SPD), hat eine einwöchige Frist für einen möglichen Rücktritt verstreichen lassen. Damit kommt es jetzt zu einem Bürgerentscheid am Sonntag, 25. Mai.

44 von 56 Stadtverordnete hatten sich am vergangenen Mittwoch gegen den Verbleib des Oberbürgermeisters im Amt ausgesprochen.

Schubert hatte daraufhin erklärt, er sei direkt gewählt und wolle deswegen das letzte Wort den Potsdamern und Potsdamerinnen überlassen.

Direkte Abwahl möglich

Hintergrund ist ein Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister: Schubert hatte VIP-Tickets für sich und seine Frau angenommen. Ein Korruptionsverfahren wurde gegen die Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 34.000 Euro eingestellt. Außerdem ist die Mehrheit der Stadtverordneten schon länger unzufrieden mit seiner Amtsführung.

Der Oberbürgermeister kann nur direkt abgewählt werden. Dafür muss ein Quorum erreicht werden. Mindestens 25 Prozent aller rund 145.000 Wahlberechtigten in Potsdam müssen zur Wahl gehen und für seine Abwahl stimmen. Das sind rund 34.000 Personen.

Wahlbekanntmachung in Sonderamtsblatt veröffentlicht

In einem Sonderamtsblatt [potsdam.de] hat die Stadt am Donnerstag eine entsprechende Wahlbekanntmachung veröffentlicht. Danach sollen vom 14. April bis 3. Mai die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden.

Der Bürgerentscheid zur Abwahl des Oberbürgermeisters findet dann am Sonntag, 25. Mai 2025, von 8:00 bis 18:00 Uhr statt. Die Wahlberechtigten müssen die Frage "Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters Mike Schubert?" mit Ja oder Nein beantworten.

Sendung: Radioeins, 10.04.2025, 9:00 Uhr

20 Kommentare

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  1. 20.
    Antwort auf [Jörg] vom 11.04.2025 um 19:26

    Nun wollen wir doch erst einmal abwarten, wie die Potsdamer Bevölkerung entscheidet. Mike Schubert wurde direkt gewählt, da ist es nur konsequent, auch die Abwahlentscheidung dem Volk zu überlassen. Demokratie darf nicht an Kostenfragen scheitern.

  2. 19.
    Antwort auf [Jörg] vom 11.04.2025 um 19:26

    Nun wollen wir doch erst einmal abwarten, wie die Potsdamer Bevölkerung entscheidet. Mike Schubert wurde direkt gewählt, da ist es nur konsequent, auch die Abwahlentscheidung dem Volk zu überlassen. Demokratie darf nicht an Kostenfragen scheitern.

  3. 18.
    Antwort auf [Manfred Rißmann ] vom 10.04.2025 um 22:49

    Ca. 550.000 Euro kostet Schuberts Kleben am Amt jetzt den Steuerzahlern (250.000 Euro für den Volksentscheid und 300.000 Euro Übergangsgeld), Herr Rißmann, bitte in die beamtenrechtlichen Vorschriften schauen, ehe Sie behaupten, er bekäme das Geld sowieso, nein, so ist es nicht.
    Außerdem ist "Übergangsgeld" auch etwas völlig anderes als "Pension"! Bitte nicht alles durcheinander werfen.

  4. 17.
    Antwort auf [Jörg] vom 10.04.2025 um 20:55

    Alle Parteien haben nichts zu melden. Abwählen können ihn nur die Potsdamer.

  5. 16.
    Antwort auf [ZDW] vom 10.04.2025 um 21:09

    Ganz so unproblematisch ist es indes nicht: Der "Fall" ist so allgemein und so spezifisch wie es sich nur denken lässt. Allgemein gibt es in der Tat massive Überschneidungen mit den Stadtoberhäuptern anderer Städte, die sich für "ihren Verein" massiv ins Zeug legen, bis hin zum OB von Frankfurt am Main, der kurzerhand dem Spielführer den Fußballpokal aus der Hand riss, um ihn selbst hochzuhalten. Das mag noch albern sein. Ggf. nicht mehr albern sind dann oft die Verquickungen daraus, die einseitigen Begünstigungen, die ja immer auch Konsequenzen für andere haben.

    In Potsdam war es nicht die Frankfurter Eintracht, sondern ist es der American Football-Club Potsdam Royals, die sich der Gunst des OB erfreut, allerdings mit der Konsequenz, dass der Spielrasen der SG Bornim als zwischenzeitliches, vom OB arrangierten Ausweichquartier Schaden nahm. Daran scheiden sich die Geister.

    Die Hauptkritik an Schubert konzentriert sich (allerdings) auf die "Führungskultur".

  6. 15.
    Antwort auf [Jörg] vom 10.04.2025 um 18:34

    Das Übergangsgeld (Pension) hätte auch erhalten, wenn er dem Beschluss der Stadtverordneten angenommen hätte und das Amt Aufgegeben hätte.

  7. 14.

    Ich verstehe nicht, wo der Vorteil für einen Bürgermeister sein soll, auf einer Öffentlichen Sportveranstaltung Zuschauer zu sein? - Darf das ein Bürgermeister lokal nicht sowieso, einfach um sich ein Bild der Lage zu machen? (Wie ticken die Bürger, hält der Veranstalter die Regeln ein, etc)?

    Sofern er im Gegenzug keine politischen Entscheidungen getätigt hat, sehe ich da kein Problem drin -> außerdem ist es kein Vorteil bei einem Fußballspiel anwesend zu sein, sondern eher eine Art Maximalstrafe, schlimmer als Gefängnis aber nicht ganz zu schlimm wie gepfählt zu werden...

  8. 13.
    Antwort auf [Märker] vom 10.04.2025 um 19:25

    Woher ich weiß, dass Schubert abgewählt wird?
    Weil alle Parteien, außer die SPD, gegen ihn Wahlkampf machen werden. Und selbst die SPD wird mit dem Risiko vor Augen, bald einen neuen eigenen OB-Kandidaten bewerben zu müssen, sehr aufpassen, nicht im Schubert-Anti-Abwahl-Kampf zu viel Glaubwürdigkeit zu verlieren.

  10. 11.

    Ich denke, dass Potsdam schon einen sehr spezifischen "Lokalkolorit" hat, auch, dass sich eine spezif. "Umgangskultur" herausgebildet hat und dass mit dem Austausch von Personen dem nur sehr bedingt beizukommen ist, solange sich am Umgangsklima nichts Wesentliches ändert.

    Das braucht ggf. Jahrzehnte.

    Die Nähe von Potsdam zur Bundeshauptstadt Berlin ist ausgesprochen ambivalent: Potsdam hat einen hohen Nutzen davon und für Menschen, die ein Sprungbrett suchen, ist es eine ungeheure Versuchung. Das betrifft Behördenleiter ebenso wie Lokaljournalisten, die in Potsdam schon mal ihre Duftmarken setzen, wie ansonsten polit. Tätige. Auch Schubert dürfte bei seinen Vorschlägen, die er immer wieder macht, um es vorsichtig auszudrücken, nicht ganz "frei" davon sein, schon immer "Höheres" anzustreben. ;-

    Etwas zweifeln tue ich daran, dass es jemand zurzeit in voller persönlicher Souveränität anders macht und wer es denn wäre.

    Danke für die Beiträge 7 + 8 !









  11. 10.

    11.921,34 Euro x 71,75% x 36 Monate = 307.982,21 Euro
    Genau dieses beamtenrechtliche “Übergangsgeld“ erhält Herr Schubert als kommunaler Wahlbeamter, wenn er vom Volk abgewählt wird.
    Wenn er freiwillig zurücktritt erhält er genau 0 Euro Übergangsgeld.
    Noch Fragen, warum er sich abwählen lässt?

  12. 9.

    11.921,34 Euro x 71,75% x 36 Monate = 307.982,21 Euro
    Genau dieses beamtenrechtliche “Übergangsgeld“ erhält Herr Schubert als kommunaler Wahlbeamter, wenn er vom Volk abgewählt wird.
    Wenn er freiwillig zurücktritt erhält er genau 0 Euro Übergangsgeld.
    Noch Fragen, warum er sich abwählen lässt?

  13. 8.
    Antwort auf [Frank] vom 10.04.2025 um 17:23

    Den Unterschied zum echten Krüger merkt man aber ganz schnell.

  14. 7.
    Antwort auf [Helmut Krüger] vom 10.04.2025 um 14:40

    Na, wieder User-Namen von jemand anderem hier geklaut und Ihre Worte als seine ausgegeben? Ihnen haben Ihre Eltern anscheinend jede Menge guten Stil und Diskussionskultur beigebracht, chapeau.

  15. 6.
    Antwort auf [Reinfeld ] vom 10.04.2025 um 16:59

    Was daran so schlimm ist? Muss man ihnen das tatsächlich erkären?

    Ticketspender besucht gemeinsam mit dem Bürgermeister eine VIP-Lounge und beide reden über das, was sie bereden müssen - das ist völlig ok.

    Ticketspender wirft regelmäßig VIP-Tickets in den Briefkasten des Bürgermeisters und sagt: "Viel Spaß mit deiner Ehefrau" - das ist nicht ok.

    Ganz profane Compliance-Regeln, kennt jede Führungskraft, auch ein Bürgermeister.

  16. 5.

    Bin mir nicht sicher, aber was ist so schlimm am VIP Ticket? Für Union oder was? Mücke zum Elefanten...

  17. 4.

    Richtig so!

  18. 3.

    Was für eine abstoßende Arroganz.
    Gut, die ist in letzter Zeit den SPDlern eigen.
    Ich denke da auch an diesen Scholz, der an seinem Stuhl klammerte, bis es nicht mehr ging.
    Ein Bärendienst an der Demokratie.

  19. 2.

    Weshalb sollte er denn auch zurücktreten.

  20. 1.

    Was für eine abstoßende Arroganz.
    Gut, die ist in letzter Zeit den SPDlern eigen.
    Ich denke da auch an diesen Scholz, der an seinem Stuhl klammerte, bis es nicht mehr ging.
    Ein Bärendienst an der Demokratie.

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