Wohnungsbauförderung - Brandenburg findet 250 Millionen Euro für Sozialbauten, die dringend gebraucht werden

Mi. 16.04.25 | 20:17 Uhr | Von Andreas B. Hewel
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Ein Arbeiter steht vor der Kulisse des Turms des Potsdam-Museums auf dem Gerüst des Rohbaus der künftigen Wohn- und Geschäftshäuser am Alten Markt 01.03.2023
Video: rbb24 Brandenburg Aktuell | 15.04.2025 | Andreas B. Hewel/Matthias Brauner | Bild: picture alliance/dpa | Soeren Stache

Infrastrukturminister Tabbert will Fördergelder für den Wohnungsbau in Brandenburg deutlich anheben. Im Landeshaushaltsentwurf aber ist das noch nicht verankert. Die Wohnungsbauförderung ermöglicht Sozialmieten ab 6,50 Euro. Von Andreas B. Hewel

  • Wohnungsbauförderung soll auf 250 Millionen Euro im Jahr steigen
  • Förderzusagen müssen noch auf die Verabschiedung des Landeshaushaltes warten
  • Nachfrage nach geförderten Wohnungen ist immens

Bert Nicke hat einen langen Atem. Der Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft Pro Potsdam baut schon lange Wohnungen in der Landeshauptstadt und solche Projekte brauchen immer Zeit. Im Moment allerdings dauert es auch ihm zu lange. So entwickelt Pro Potsdam seit Jahren schon das Areal um das ehemalige Tramdepot in der Brandenburger Landeshauptstadt. 340 Wohneinheiten stehen dort bereits.

75 Prozent davon sind Sozialwohnungen. Jetzt sollen weitere 370 reine Sozialwohnungen hinzukommen. Die Vorbereitungen sind abgeschlossen, die Baufelder sind geräumt, selbst die Straßen sind schon angelegt. Und doch sind keine Bauarbeiter zu sehen. Der Baustelle ist sozusagen der Stecker gezogen worden.

Der Grund ist einfach: Die Fördergelder für den Bau können noch nicht bewilligt werden, denn der Haushalt des Landes steht noch nicht.

Konkrete Summen, die für den sozialen Wohnungsbau in diesem und im kommenden Jahr bereitgestellt werden können, gibt es noch nicht. Das verunsichert die Baubranche. "Das Bauvolumen hier sind etwa 70 Millionen Euro", sagt Nicke. "Davon werden ungefähr 80 Prozent gefördert, also mit Darlehen des Landes und Zuschüssen."

Mieten oft unerschwinglich

Ohne die Förderungen aber sind für Nicke günstige Mietwohnungen nicht mehr zu bauen. "Das Problem derzeit beim Wohnungsbau sind die hohen Bauzinsen", so der Pro-Potsdam-Geschäftsführer. "Wenn man die bei einer Freifinanzierung zahlen muss, dann landet man bei Mieten jenseits der 20 Euro auf den Quadratmeter netto kalt im Monat. Das kann keiner bezahlen."

Mit der Wohnungsbauförderung von Bund und Land sollen am Tramdepot Wohnungen schon ab 6,50 Euro pro Quadratmeter netto kalt im Monat zur Verfügung gestellt werden können. Eine Traummiete für die Landeshauptstadt. Haushalte, die weniger als 24.000 Euro netto im Jahr verdienen, können dann die Wohnungen nutzen. Bei etwas höheren Einkommen steigen die Mieten über neun bis auf zwölf Euro im Monat. Ein Wohnberechtigungsschein WBS ist immer notwendig.

Die Nachfrage nach Sozialwohnungen ist riesig. "Wir haben jeden Monat auf 50 Wohnungen, die wir anbieten können, über 13.000 Nachfragen", schildert Nicke die Lage. "Das heißt, die Wohnungsnot ist wirklich immens."

Minister kündigt mehr Geld für sozialen Wohnungsbau an

Doch auch wenn der Landeshaushalt noch nicht verabschiedet ist, verspricht Infrastrukturminister Detlef Tabbert (BSW), dass die Wohnungsbauförderung allein 2025 auf 250 Millionen Euro deutlich aufgestockt werden solle. "Stand heute werden wir die Bundesmittel für das Jahr 2025 refinanzieren", so Tabbert. "Das würde also bedeuten, dass wir circa in der Größenordnung von 250 Millionen Euro in diesem Jahr den sozialen Wohnungsbau fördern werden. Das ist immerhin zum Vorjahr eine Steigerung, die sich sehen lassen kann." Vergangenes Jahr waren es noch 212 Millionen Euro, mit denen landesweit der Bau von 1.269 Wohnungen gefördert wurde.

Seit 2021 ist die Wohnungsbauförderung in Brandenburg angestiegen. Lag sie 2021 noch bei 152 Millionen Euro, wurde sie 2022/23 auf jährlich 176 Millionen Euro angehoben. 2024 dann erreichte sie 212 Millionen Euro. Etwa drei Viertel der Fördergelder sind zinsvergünstigte Darlehen, etwa ein Viertel sind direkte Zuschüsse. Besonders im sogenannten Speckgürtel um Berlin herum ist der soziale Wohnungsbau entscheidend, um wenigstens einen Teil der Wohnungsnot gerade bei einkommensschwächeren Haushalten zu lindern.

Davon kann auch der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ein Lied singen. "In Potsdam sind mittlerweile knapp 60 Prozent der Bürgerinnen und Bürger von gefördertem Wohnungsbau von ihrem Gehalt her abhängig", bilanziert er. "Von daher müssen wir in diesem Bereich weiterbauen. Wir planen mittelfristig knapp 2000 Wohnungen in dem Bereich." Für einen vernünftigen Mietspiegel sei es essenziell, dass es Förderung gibt.

Haushaltsentwurf noch zu unkonkret bei Wohnungsbauförderung

Dass im Haushaltsentwurf der Landesregierung die jetzt versprochenen 250 Millionen Euro nicht konkret eingebracht worden sind, bemängelt der Oberbürgermeister, auch wenn das Geld vom Infrastrukturminister jetzt zugesagt wurde. "Man überlässt das jetzt scheinbar dem parlamentarischen Verfahren", moniert Schubert.

"Deswegen ist es gut, dass wir, die wir auf diese Förderung angewiesen sind, auch an der Stelle deutlich sagen: 'Hier muss nachgebessert werden. So wie es jetzt ist, darf es nicht bleiben.'" Ohne die Förderung, so Mike Schubert weiter, würden die Mieten auf 21 bis 23 Euro pro Quadratmeter netto kalt im Monat steigen.

Noch deutlich mehr Sozialwohnungen in Potsdam sollen auf dem Gelände der ehemaligen Sowjetkaserne in Krampnitz gebaut werden. Die völlig maroden und zum Teil eingestürzten Kasernenbauten noch aus den 1930er Jahren sollen saniert werden.

Hinzu kommen auf dem Gebiet des sogenannten Bergviertels umfangreiche Neubauten. Drei Wohnungsbaugenossenschaften planen hier ein Projekt für 845 Sozialwohnungen. Vorverträge mit der Stadt wurden bereits geschlossen und circa 500.000 Euro in Vorarbeiten investiert. 2027 soll hier in einer ersten von drei Phasen mit dem Bau begonnen werden. 2033 dann will man fertig sein. Jetzt aber müssten die Bauvorhaben ausgeschrieben werden.

Allein für die erste Phase hofft man auf 85 Millionen Euro Fördergelder vor allem in Form von zinsvergünstigten Darlehen. Die aber müssten bald bewilligt werden. Auch hier drängt die Zeit. "Was wir bräuchten, ist jetzt ein Bescheid, der uns dann sicherstellt, dass diese 85 Millionen Euro befürwortet sind." Spätestens im nächsten Jahr müssten diese Bescheide kommen.

Wohnungssuchende leiden am meisten unter Bauverzögerungen

So viel Zeit hat die Wohnungsbaugesellschaft Pro Potsdam auf ihrem Gelände am ehemaligen Tramdepot nicht mehr. So schnell wie möglich will man hier mit dem Bauen beginnen. Für die Vorarbeiten wurde immerhin schon ein zweistelliger Millionenbetrag investiert. Mit einem verabschiedeten Landeshaushalt rechnet Geschäftsführer Nicke Ende Juni.

Nicke sagt, er hoffe, dass dann die Bewilligung rasch kommen werde und man noch in diesem Jahr mit den Bau beginnen könne. Verzögerungen dürfe es nicht mehr geben. "Es ist natürlich für uns misslich, weil wir mit einem zweistelligen Millionenbetrag hier schon in die Vorleistung gegangen sind", bemängelt er. "Viel prekärer aber ist es für die Wohnungssuchenden: Wenn wir länger warten, werden die Wohnungen nicht fertig, die ganz dringend gebraucht werden."

Denn auch dann werden die neuen Sozialwohnungen nicht über Nacht auf dem Markt sein. Zwei bis drei Jahre noch wird der Bau dauern.

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 15.04.2025, 19:30 Uhr

Beitrag von Andreas B. Hewel

19 Kommentare

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  1. 19.
    Antwort auf [Herrlicher ] vom 17.04.2025 um 13:39

    "Der breiten Masse hilft aber auch jede neu gebaute Wohnung," Ja absolut. Da sind wir uns vollkommen einig. Es hilft aber eben wenig, wenn nur im Sozialsegment gebaut wird, weil von diesem Markt der Großteil der Wohnungssuchenden ausgeschlossen ist.
    Die perfekte Lösung wäre also der Bau von Wohnungen ohne Bindung zu Preisen, die bezahlbare Mieten ermöglichen. Dafür müssten aber eine Menge Bauvorschriften wieder gelockert und auf ein vernünftiges Maß zurechtgestutzt werden. Diese Wohnungen sollten dann allen zur Verfügung stehen, damit es einen guten Mix aus Mietern gibt. Wer die Miete nicht zahlen kann, erhält individuell Unterstützung vom Staat mittels Wohngeld. Ob dafür die heutige Wohngeldregelung ausreicht? Nein, tut sie nicht. Aber das kann man ja politisch leicht ändern.

  2. 18.
    Antwort auf [Verwundert] vom 17.04.2025 um 12:15

    Selbstverständlich ist Wohngeld auch nötig. Leider.
    Der breiten Masse hilft aber auch jede neu gebaute Wohnung, da das den Markt entlastet.
    Wenn Genossenschaften Wohnungen bauen ist das auch gut. Dort darf jeder eintreten und sie sind nicht auf Gewinnmaximierung aus.

    Generell wird zu wenig getan, um den Mietmarkt wieder in Ordnung zu bringen. Daher ist jede Verbesserung schon mal zu begrüßen.

  3. 17.
    Antwort auf [Brandenburger] vom 17.04.2025 um 12:09

    Ein funktionierender Mietmarkt ist fortschrittlicher, als wenn jeder seine Wohnung besitzt. Da war Deutschland schon mal weiter.

  4. 16.
    Antwort auf [Herrlicher ] vom 17.04.2025 um 11:46

    "Daher sind solche Förderungen nicht optimal, aber trotzdem hilfreich." Nicht wirklich, denn der breiten Masse an Normalverdienern bringen sie gar nichts und sind zudem durch ihre Pauschalität zu teuer. Die wirtschaftlich sinnvollste Förderung ist immer noch das Wohngeld, solange damit angemessene Mieten bezahlbar gemacht werden. Das hat mehrere Vorteile:
    - die Förderung ist individuell zum jeweiligen Einkommen und bevorzugt damit niemnanden
    - es entsteht keine Ghetto-Bildung, weil sich die geförderten Haushalte nicht ballen wie im sozialen Wohnungsbau
    - es gibt keine absolute Grenze, ab der Haushalte ausgeschlossen werden wie bei Sozialwohnungen
    - mit dem gleichen Geld können mehr Haushalte unterstützt werden
    - die Förderung läuft nicht nach x Jahren aus

    Sozialwohnungsbauhilft nur Menschen unterhalb der absoluten Armutsgrenze zielgerichtet. Er ist damit zwar ein wichtiger Baustein, aber weit weg davon, einen ausgeglichenen Mietwohnungsmarkt zu schaffen.

  5. 15.
    Antwort auf [Stefan] vom 17.04.2025 um 10:30

    Sie haben offenbar keine Ahnung, was das Dienstwagenprivileg ist und erzählen nur Halbwahrheiten nach. Der Staat subventioniert da gar nichts. Die Wagen werden von den Firmen geleast, die dafür die Raten zahlen. Der Arbeitgeber darf dabei die private Mitnutzung erlauben. Das "Privileg" besteht dann darin, dass der Arbeitnehmer dies mit einer pauschalen Versteuerung von 1% des Listenpreises, ohne Berücksichtigung von Rabatten, pauschal versteuern darf, damit er kein Fahrtenbuch führen muss. Fiele dies weg, wäre das für den Staat sogar ein Minusgeschäft, da meist weniger Steuern bei deutlich höherem Verwaltungsaufwand beim Finanzamt anfielen.
    Zurück zum eigentlichen Thema: Potsdam hatte bis vor wenigen Jahren relativ günstige Mieten, wird aber derzeit von der Nachfrage überrannt, die durch Berlins Wachstum im Umland entsteht. Der Markt ist leer gefegt und es fehlt vor allem an Neubau, der für Normalverdiener bezahlbar wäre. Neue Sozialwohnungen sind für diese Menschen nicht die Lösung.

  6. 14.
    Antwort auf [Wohnungsmarkt ist halt auch ein Markt] vom 17.04.2025 um 08:27

    Ein Auto mit einer Wohnung zu vergleichen ist Unsinn.
    Die Probleme am Wohnungsmarkt zeigen nur, wie kaputt diese Gesellschaft ist. Die Eingriffe durch den Staat sind nötig, um wenigstens die gröbsten Schäden zu kaschieren. Daher sind solche Förderungen nicht optimal, aber trotzdem hilfreich.

  7. 13.

    "Brandenburg findet 250 Millionen Euro ..." Wo hatten sie die denn verlegt und jetzt wieder gefunden? Oder lagen die zufällig auf der Straße rum und jemand vom Finanzministerium hat die dort gefunden auf dem Weg zum Ministerium?

  8. 12.
    Antwort auf [Michel] vom 16.04.2025 um 22:52

    "Der Normal-Doppelverdienee braucht die Wohnung für 6,50/qm auch nicht." Nee, aber für vielleicht 8,00 oder 10,00 EUR den qm. Der Kommentator hat schon sehr Recht. Das WBS-System treibt den Mietmarkt auseinander und die, die mit einem normalen Einkommen in der Mitte liegen, bekommen zunehmend Probleme, eine bezahlbare Wohnung zu finden.

  9. 11.

    "Wir haben jeden Monat auf 50 Wohnungen, die wir anbieten können, über 13.000 Nachfragen" Das ist die Lage in Potsdam und die Schlussfolgerung ist jetzt, dass Wohnungen für eine bestimmte soziale Gruppe gebaut werden und für andere nicht. Gleichbehandlung hieße aber, dass zigtausende Wohnungen für alle Interessenten gebaut werden - das geht aber auch leicht nachvollziehbaren Gründen nicht. Aber das Grundproblem wird so nicht gelöst und kann es wahrscheinlich auch gar nicht: für ein bestimmtes Gut gibt es eine höhrere Nachfrage als Angebote. Die Schlussfolgerung wäre, sich Alternativen (in anderen Regionen) zu suchen. Ich kann mir auch keine Mercedes-S-Klasse leisten, habe aber auch nicht den Anspruch, dass der Steuerzahler dies für mich finanziert.

  11. 9.

    Ja es wird Zeit, die Fehler der falschen Wohn-und Mietenpolitik zu korrigieren! Aber das muß jetzt Priorität haben - und es muß zuförderst um Geringverdiener und Rentner mit Grundsicherung gehen. Obdachlose haben wir schon zu viele ( ich war in San Francisco und sah die Hölle).

  12. 8.

    Warum war es Potsdam unter dem OB nicht möglich das Geld selbst zu erwirtschaften und es wird jetzt wieder nach Landesgeldern als Förderung gerufen? Wohnungsbau ist doch primär eine Aufgabe der Stadt und fällt damit in den Zuständigkeitsbereich des OB, die Mittel dafür auch zu erwirtschaften.

  13. 7.

    Ah ja, die Zinsen- wie konnte dann in den 90-ern überhaupt gebaut werden bei einem Zinsniveau von 7-10 Prozent??? In der Retrospektive liegen die aktuellen Zinsen immer noch niedrig!!!

  14. 6.
    Antwort auf [RadioEinshörer ] vom 16.04.2025 um 21:23

    Nein Mann. Was ist denn ,,Normal''? Wenn man einen WBS braucht ist man nicht ,,normal''? Ich verdiene weniger und benötige diesen Schein. Aber wieviel zahlen Sie mit Ihrer Steuer genau für mich jetzt? Können Sie mir das sagen? 2 Cent im Monat oder 2?

  15. 5.

    "Für einen vernünftigen Mietspiegel sei es essenziell, dass es Förderung gibt." sagt OB Mike Schubert.
    Meines Wissens dürfen geförderte Wohnungen gar nicht in den Mietspiegel einfließen, oder ist es in Brandenburg anders?

  16. 4.

    Mensch, beeindruckend, ganze 25% sind keine Eigentumswohnungen.
    Dazu liefert man hier beeindruckende Zahlen, wie viele Millionen
    da reingebuttert werden.

    Mal abgesehen davon, warum brauchen reiche eine Förderung für Ihren
    Wohnungsbau?

    Wie lange stehen denn die Wohnungen unter Sozial Schutz.

  18. 2.
    Antwort auf [RadioEinshörer ] vom 16.04.2025 um 21:23

    Na doch. Ein WBS rechnet sich hoch auf die Köpfe der Familie und das Gesamteinkommen. WBS ist aber heute wirklich sehr unterste Grenze des Minimalverdienstes. Normalverdiener in Brandenburg so mit 2 Kopfeinkommen ohne Kinder gesamt 3.400 EUR netto fallen da nicht mehr rein.

  19. 1.

    Förderung gut und schön, es bedeutet aber auch, dass der Normal-Doppelverdienerhaushalt keine Chance auf solch eine Wohnung hat, weil er keinen WBS bekommt, jedoch mit seinen Steuern die Förderung bezahlt und sich selbst bei den 20Euro/qm-Wohnungen umsehen muss.

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