Video | Emigrant:innen in Berlin - Russische NGO Memorial verboten: "Das Regime erklärt dem eigenen Volk den Krieg"

Do 30.12.21 | 12:03 Uhr
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Eingang des Obersten Gerichts in Moskau (Bild: imago/ITAR-TASS)
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Video: rbb|24 | 30.12.2021 | Autor: Tobias Goltz, mit Material von ARD-aktuell, EBU/AFPTV | Bild: imago/ITAR-TASS

Weitere Informationen zum Verbot der Menschenrechtsorganisation "Memorial" finden Sie auf tagesschau.de.

4 Kommentare

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  1. 4.

    Memorial und "eigenes Volk"? Memorial wurde seit seiner Gründung durch westliche Sponsoren gefüttert. Der einzige russische Spender war ein Herr Chorokowski.

  2. 3.

    Das von den westlichen Medien so heftig kritisierte russische Gesetz über ausländische Agenten ist keine russische Erfindung. In den USA gibt es bereits seit 1938 das FARA-Gesetz (Foreign Agents Registration Act). Es soll ausländische Einmischungen in die Politik der USA verhindern. Nach dem Gesetz drohen jedem, der in den USA mit ausländischer Finanzierung politisch tätig wird und sich nicht als „ausländischer Agent“ registriert, Geld und/oder Gefängnisstrafen. Das Gesetz wird sehr restriktiv angewendet.
    Dass Memorial überwiegend aus aus dem Ausland finanziert wird, wurde von Memorial bis dato doch gar nicht bestritten. Eine Liste von Memorial war zu sehen, in der unter anderem die Botschaften Großbritanniens, Frankreichs und Südkoreas, die EU-Kommission und ein Helsinki-Komitee genannt wurden. Die Helsinki-Komitees sind NGOs von George Soros.

  3. 2.

    Gibts Angaben der russischen Seite, mitwieviel Geld und von wem Memorial aus dem westlichen Ausland unterstützt wird?

  4. 1.

    Es gibt ein altes Sprichwort: Audiatur et altera pars; man sollte auch die andere Seite hören. Eine NGO, die offenbar zu großen Teilen aus dem Ausland finanziert wird, muß sich Fragen gefallen lassen. Wir zeigen und hoch besorgt über eine bekannte chinesische Kultur-Organisation, die chinesische Interessen in Deutschland vertreten und für die chinesische Leitkultur wirbt, und es wird überlegt, wie man diese NGO verbieten kann. Ähnliches geschieht - zu Recht - mit muslimischen Organisationen. Nur in Russland ist natürlich alles nur böse. Wir sollten nicht so pharisäerhaft sein.

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