Das Gebäude eines Jobcenters in Brandenburg (Quelle: rbb)
Video: Brandenburg Aktuell | 07.02.2019 | Woller/Jaeger | Bild: rbb

Video | Reform der Hartz IV Gesetze - SPD kündigt "Umbau des Sozialstaates" an

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17 Kommentare

  1. 17.

    Lona ist hier eine von denen die ständig die Positionen der rechtsextremen AfD verbreitet und schönredet. Wenn so jemand dann behauptet er würde der sPD kein Wort glauben, dann ist das verlogen.

    Was war an den Hartz IV "Reformen" gut? Mal abgesehen von windigen Unternehmern, die das Heer der neuen Billiglohnkräfte über allen Maßen mißbraucht haben oder einer Maßnahmeindustrie die sich an Steuergeldern bereichert haben um sinnbefreite Umschulungen, Weiterbildungen oder 1 € Jobs anzubieten?

  2. 16.

    Klar, Soli abschaffen wie es die cDU fordert, die cDU die es zugelassen hat dass der Bundeshaushalt unter Schäuble um Milliarden betrogen wurde. Würde dieser und weiterer Betrug konsequent verfolgt, dann haben sie ihre Finanzierung, da wäre sogar das BGE noch drin. Da guckt keiner hin, nur wenn Rentnern und Menschen die von Hartz IV abhängig sind ein menschenwürdiges Dasein ermöglicht werden soll geht ein Aufschrei durch das Land. Mit fehlen die Wort um zu beschreiben was ich dabei empfinde. Diejenigen die sich darüber empören und diesen Menschen mißgönnen zumindest gerade so am Existenzminimum zu leben sollten sich abgrundtief schämen!

    https://www.deutschlandfunk.de/cum-ex-geschaefte-massives-organisationsversagen-im.694.de.html?dram:article_id=430951

  3. 15.

    Wo steht etwas von der AfD? Sehr merkwürdiger Kommentar. Die Frage war schon berechtigt, mit wem die SPD diese Pläne umsetzen will, denn sie sind so nicht in der Koaltion vereinbart. Bedauerlich ist, dass die SPD nicht mehr zu der guten Hatz IV Reform stehen will.

  4. 14.

    Die Mittelschicht sucht sich die falschen Verursacher. Aber es war schon immer einfacher nach unten zu treten und nach oben zu buckeln.

    https://www.tagesschau.de/wirtschaft/milliardaere-rekord-101.html

  5. 13.

    Da sie sich hier ständig offen und vehement für die rechtsextreme AfD einsetzen ist es sehr verlogen wenn sie behaupten sie würde der sPD kein Wort glauben.

  6. 12.

    Mit wem will diese liebe SPD das denn machen mit Ihren 15 % Wählerstimmen die Sie noch bekommt, es tut mir leid aber ich glaube dieser Partei kein Wort mehr, es geht auf Wahlen zu & auf einmal entdeckt die SPD Ihre soziale Ader wieder, ein Schelm wer Böses dabei denkt

  7. 11.

    Stimmt. Wäre interessant wie Herr Scholz das finanzieren will. Soll ja durchgerechnet sein. Aber wie... das verrät die SPD lieber nicht. Sollen mal lieber den Soli abschaffen

  8. 10.

    Der Wahlkampf lässt grüßen !!!
    Mit welcher Partei will die SPD das denn umsetzen und wer bitteschön soll das bezahlen. ???
    Geht es der SPD nur noch um ältere Arbeitslose, Langzeitarbeitslose, und Kleinstrentner deren Rente ohne Bedürftigkeitsprüfung um fast 500,00 € mtl. aufgestockt werden soll. Alles bedenkenswert aber zuwenig für eine (ehemalige) Arbeiter/Arbeitnehmerpartei. Die ganz normale arbeitende Bevölkerung kommt hier nicht mehr vor, wie es scheint. Dabei ist sie es, die all das bezahlen soll - oder?!

  9. 9.

    Wer soll denn bitte schön diese SPD noch ernst nehmen? Sie ist nicht mehr wählbar. Die einzig sinnvolle Massnahme wäre ihre freiwillige Selbstauflösung.

  10. 8.

    Tja, damit ist die SPD für mich unwählbar geworden. Wer tut denn bitte noch etwas für den normalen Mittelschichtler? Die breite Masse darf arbeiten und Steuern zahlen. Die einen tuen etwas für die reicheren, die anderen für die ärmeren. Aber die breite Masse ist dazwischen.

  11. 7.

    Es liegt an Ihnen, die Bevölkerung lupenrein in "Gebende" und "Nehmende" zu unterscheiden, so, als gäbe es eine hermetische Grenze zwischen ihnen. Was mich selbst anbelangt, so gab es Perioden von Beschäftigungslosigkeit aber dennoch eines gesellschaftlichen Einbringens, wo ich aber finanziell ein Nehmender war. Seit Jahren bin ich mittels Steuerzahlungen wieder ein Gebender.

    Für mich sehe ich die Zweiteilung nicht und ich glaube auch nicht, dass etliche andere Menschen das so sehen.
    Vielmehr ist die Abfederung von unterschiedlichen Lagen ein grundlegendes Solidarprinzips, ohne das jede Gesellschaft nur "vor die Hunde gehen" kann.

    Wichtig ist dabei, dass Menschen sich selber nicht verlieren und dass ihnen alle Hilfe zuteil wird, nicht ihren Selbstwert zu verlieren. Da ist durch Hartz IV und der unendlichen Rutschbahn nach unten viel beschädigt worden.

  12. 6.

    Wenn man sich die Spitzensteuersätze anschaut und die ansteigende Zahl der Superreichen bleibt von "bestraft und gängelt" nicht viel übrig als das Märchen dass uns die Reichen im Land schon immer erzählt haben.

    Der Mittelstand sollte sich lieber fragen von wem er an die Wand gedrückt wird, statt nach unten zu treten. Aber das war ja schon immer einfacher.

  13. 5.

    So dumm kann man doch als Wähler gar nicht sein, über dieses hingehaltene Stöckchen zu springen. Ich erinnere nur mal an das unehrliche, aber laute Rufen von Martin Schulz, die SPD werde angeblich die "soziale Gerechtigkeit" einführen.
    Reinweg gar nichts ist passiert, kein Soli abgeschafft, keine Steuererleichterungen nach jahrelang sprudelnden Steuereinnahmen, aber lauter wichtige Gebiete im Keller, wie z. B. die Bildung, die Bundeswehr, dafür Mietenexplosion, mehr Obdachlose als jemals zuvor.

  14. 4.

    ... naja, wer dran glauben will ...

  15. 3.

    Jedes System, was die "Gebenden" bestraft und gängelt wird sich selbst abschaffen, weil es dann eines Tages keinen mehr gibt, der geben kann - also über die Zeit werden dann alle arm sein - oder nicht? Wer das will, wählt rot oder grün. Brandenburg findet man nicht umsonst auf den hinteren Plätzen.

  16. 2.

    Den SPD-Umbauarbeiter*innen fehlt es mMn auch hierfür am psycho-mentalen Horizont.

  17. 1.

    Der Sinn des Ganzen wurde schon richtig erwähnt: "Die SPD aus dem Umfragetief führen". Ansonsten ändert sich erwartungsgemäß nicht viel. CDU, FDP und SPD wollen weiter drangsalieren, um die Reichen noch reicher zu machen.

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