PR-Auftrag in die eigene Tasche - Verdacht auf Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergabe des Vereins Flussbad Berlin

Do 14.07.22 | 07:57 Uhr | Von Torsten Mandalka
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1.Berliner Flussbad Pokal (Quelle: Annette Hauschild/ Ostkreuz)
Video: rbb24 Abendschau | 14. Juli 2022 | T. Mandalka | Bild: Annette Hauschild/ Ostkreuz

Das Flussbad-Projekt im Spreekanal in der Mitte Berlins ist umstritten. Zu kompliziert, technisch und rechtlich nicht machbar, zu teuer - so lauten die Einwände. Jetzt kommt auch noch eine Finanzaffäre hinzu. Von Torsten Mandalka

Frühjahr 2017: Der gemeinnützige Verein Flussbad Berlin will die Idee einer Badenutzung des Spreekanals in der Mitte Berlins voranbringen. Zwar wird das Projekt schon längst lebhaft diskutiert, die Öffentlichkeitsarbeit soll aber noch besser werden. Also schreibt der Verein einen Auftrag aus für ein PR-Projekt. Geld genug hat er - aus der öffentlichen Förderung durch Bund und Land Berlin. Bei der Ausschreibung geht es um Pläne, "fotorealistische Darstellungen" und Grafiken, die auch für die "allgemeine Öffentlichkeit" verständlich sind, und um einen Erklärfilm.

Im Mai gibt es zwei Interessenbekundungen, aber nur ein konkretes Angebot. Es stammt von der Firma "Realities United" (Eigenschreibweise: "realities:united"), die dann auch den Zuschlag erhält. Das Geschmäckle daran: "Realities United" gehört den Brüdern Jan und Tim Edler - der eine ist Vorsitzender des Flussbad-Vereins, der andere steht als Planer und Projektautor auf der Funktionärsliste. Die Entscheidung für den Zuschlag wurde von der heutigen Schatzmeisterin, die damals Geschäftsstellenleiterin war, und ihrem Vorgänger getroffen. Letzterer war ausweislich seiner Vita wenige Jahre zuvor freier Mitarbeiter von "Realities United".

Im Juli - offensichtlich nach einem Bietergespräch - hat sich dann auch die Auftragssumme erhöht. Für 44.000 Euro hatte "Realities United" zunächst seine Dienste angeboten. Jetzt stehen plötzlich 59.443,25 Euro auf dem Vertragsentwurf. Eine Steigerung um circa 25 Prozent. Das alles geht aus Unterlagen hervor, die der Redaktion rbb|24 Recherche vorliegen.

Senat prüft Rückforderung

Vergabeverfahren und Vergabeentscheidung wurden seinerzeit weder von Seiten des Bundes noch vom Land Berlin in Frage gestellt. Der Flussbad-Verein weist darauf hin, dass es seinerzeit eine kontinuierliche Begleitung des Prozesses durch die Senatsverwaltung gegeben habe, auch durch eine von dort beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft.

Inzwischen bewertet die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen die Sache anders. 2017 war dort noch die Linke Katrin Lompscher Senatorin, inzwischen ist Andreas Geisel von der SPD hier Hausherr. Sein Sprecher Martin Pallgen, erklärt zu dem realities:united-Vorgang: "Flussbad e.V. hat bei der Vergabe des Auftrags gegen vergaberechtliche Auflagen des Bewilligungsbescheids verstoßen. Für die Ausschreibung wurde ein nicht korrektes Vergabeverfahren gewählt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen prüft nun eine Rückforderung von Teilen des Förderbetrags."

Verein: Auftrag war Teil der "DNA" des Projekts

Auf Seiten des Vereins wird der Vorgang dagegen als völlig unproblematisch bewertet. In einer Antwort der Schatzmeisterin des Schatzvereins auf eine Anfrage von rbb24 Recherche heißt es, die Initiative für das Flussbad basiere nun mal auf einer Idee des von den Brüdern Tim und Jan Edler geführten Büros "Realities United". Die angeführte personelle Überschneidung zwischen der beauftragten Firma und dem Verein sei "wenig überraschend", sondern "Teil der 'DNA' des Projekts". Bund und Land Berlin hätten außerdem "intensive Überlegungen angestellt und Vorgaben gemacht, um ein Höchstmaß an Transparenz (…) zu gewährleisten, und zwar ganz speziell bei solchen Fällen, in welchen Jan Edler oder Tim Edler involviert seien".

Ein Vergabeverstoß liege nach "Kenntnis" des Vereins nicht vor. Wieviel Geld denn nun genau aus diesem Auftrag vom Verein an realities:united geflossen sind und ob es noch weitere Aufträge an die Firma des Vorsitzenden gab, erklärt die Schatzmeisterin nicht.

Vergaberechtler sieht Unstimmigkeiten

Der Vergaberechtsexperte Stephan Tomerius von der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht bewertet den Vorgang anders als der Verein. Nach Sichtung der vorliegenden Unterlagen kommt er zu dem Schluss, dass das Vergabeverfahren unter dem Gesichtspunkt der Chancengleichheit in einem Bieterwettbewerb durchaus zu beanstanden sei.

Auf Seiten der Eigentümer von "Realities United" hätten wegen ihrer Funktionen im auftraggebenden Verein möglicherweise Vorkenntnisse über den Auftrag bestanden, die andere potenzielle Bieter nicht hatten, so Tomerius weiter. Außerdem seien mögliche Interessenkonflikte erkennbar, die in einem solchen Vergabeverfahren von Rechts wegen hätten vermieden werden müssen. Tomerius kritisiert aber auch den Senat. Der habe die Personenidentität zwischen Vereinsvorstand und Bieter-Firma seinerzeit nicht thematisiert und darüber offenbar hinweggesehen.

Vor zwei Wochen war durch einen Bericht von rbb24 Recherche über eine parlamentarische Anfrage bekannt geworden, dass für das Projekt Flussbad Berlin bereits rund sechs Millionen Euro aus öffentlichen Mitteln an den Verein gegangen sind, eine weitere gute Million steht noch zur Auszahlung an.

Fest steht: In der Berliner Politik ist die Flussbad-Idee jahrelang parteiübergreifend mit sehr viel Wohlwollen gesehen worden. Das ändert sich gerade. Inzwischen gilt es als Millionen-Projekt mit unsicherer Zukunftsperspektive - die jetzt ans Licht gekommene Finanzaffäre könnte es endgültig versenken.

Sendung: rbb24 Abendschau, 14.07.2022, 19:30 Uhr

57 Kommentare

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  1. 57.

    Uups. Halbwissen schlägt mal wieder Unwissen ...
    Ersmal, Das Flussbad ist die beste Idee für Berlins steinerne Mitte seit langem. Vielen fehlt wohl die Fantasie, dass die Mitte einer europäischen Metropole ein ephemeres, flüchtiges, aber sehr lebendiges „Monument“ wie das Flussbad erhalten kann. Die Fantasielosen haben so eine Herangehensweise an Stadt nie gelernt. Sie glauben an Stein und falsche Fassaden und sie bestimmen das Werden der Berliner Mitte seit Jahrhunderten ... und sind in diesem erlauchten Kommentatorenkreis scheints noch reichlich vertreten. A bisserl erbärmlich für die angeblich „kreative“ Stadt Berlin, nicht wahr?

    Und dann: Man kann UND MUSS perspektivisch die Spree sowieso sauberer halten. Flussbad hin oder her. Zweifelt das noch jemand an? Das Flussbad ist da nur ein Baustein. Aber ein wichtiger und leuchtender.
    Also: Bitte Mitmachen und Unterstützen ... !

  2. 56.

    Wozu brauchen wir eigentlich ein solches Flussbad? M.E. gehen hier nur Hippies bzw. Hipster ihren szenebezogenen Ideen nach. Statt Finanzmittel und Planungskapazität in Voruntersuchungen, umstrittene Pläne und Projekte zu vergeuden, sollten alle Kräfte darauf konzentriert werden, den Bau eines komplexen "Freibades" für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu beschleunigen! Welche Großstadt der BRD mit 280.000 Ew. hat kein Freibad für ihre Kinder und anderen Bewohner? Sollte nicht zuerst dieser Skandal bereinigt werden?

  3. 55.

    ">"Die Idee an sich aber ist gut und durchdacht."
    Ne! Definitiv nicht! Schwimmen in einem Kanal der Bundeswasserstraße ist grundsätzlich verboten. Unter Brücken und in Stadtkanälen sowieso. Gefährlich ist dies zudem. "

    Die Idee an sich ist aber gut und durchdacht bezog sich eben NICHT auf das Projekt, ich dachte ich hätte das deutlich gemacht.

    ">"Gebt den Menschen ihre Stadt zurück."
    Die Menschen in Berlin haben ihre Stadt! In den Parks, am Wasser, auf jeder Grünfläche, in den hippen Partyvierteln, in den Wohnungen, im ÖPNV... überall Menschen ohne Ende! "

    Eben nicht, wir haben eine funktionierende Stadt aber keine lebenswerte (!) Stadt für die Bewohner. Dazu gehört viel mehr wie ihre Aufzählungen. Das würde aber die 1.000 Zeichen Grenze sprengen. Wir müssen die Schneisen in der Stadt zurückbauen, eine deutliche Verringerung des Autoverkehrs, ein Tempolimit, Spielstraßen usw. usf.

    Aber eben auch das man in Flüssen wieder baden kann, nur eben nicht an der Stelle.

  4. 54.

    Sie haben recht. Bitte genau lesen: Es sind 2 Brüder Edler, wie mehrfach erwähnt. Den Namen Eder habe ich nicht gefunden.

  5. 53.

    MoritzDonnerstag, 14.07.2022 | 22:53 Uhr
    Antwort auf [RM] vom 14.07.2022 um 17:08
    "Bei Ihrer Aufzählung fehlt meines Erachtens ein weiterer Punkt, es ist die Inkompetenz.Die Berufspolitiker des Parteienstaates ruinieren Verwaltung und Infrastruktur."

    Ja ist klar. Solche allgemein-destruktiven Kirmesreden führen schnurstracks in die sogenannte "Expertenregierung". Die ist ein Euphemismus für den vordemokratischen Ständestaat.
    Aktuell richtet solche Rummelplatzrede in der Folge schnurstracks korrupt-oligarchische Regierungen wie in Ungarn, Polen oder auch in der Ukraine ein. Die sofort Gerichte, Verwaltung, Behörde mit ihren "Experten" besetzt.
    Eine Haltung übrigens, die sich wenig vom gesellschaftlich-politischen Zustand in Putinrussland unterscheidet.

  6. 52.

    Herr toberg, weshalb langweilen Sie hier mit bekannten Tatsachen denen niemand widerspricht?
    Niemand hat vor, im Fahrwasser einer Bundeswasserstrasse eine Eltern-Kind-Schwimmbad einzurichten. Gehen Sie zudem davon aus, dass Ihr Gegenüber über Rechtslage und Sicherheitsvorschriften im Bilde ist.
    Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, weshalb Fließgewässer innerhalb Berlins darauf reduziert sein sollten "Kanäle" zu sein. Der mangelnden Wasserqualität wegen nur für Boote /Schiffe zur Durchfahrt nutzbar. Oder darauf reduziert sind, als Wasserfläche Dekoobjekt für jene zu sein, für die Stadtraumgestaltung und Nutzung nur repräsentativen Zwecken folgt.

    Auch Parkanlagen, die man allein vom vorgeschriebenen Weg aus im Sonntagsanzug bewundern dürfte, hätten wenig nutzen für die Stadtbevölkerung. Weshalb die stattfindende Übernutzung sicher nicht mit Einzäunung gelöst wird. Noch mit der Klage, Menschen seien zahlreich in der Stadt anwesend.

  7. 51.

    Unbewusst sprechen Sie hier etwas sehr Schönes an: Die Streitkultur. Und damit wird offensichtlich, welche Interessen vertreten werden, was per se nicht schlecht ist. Bei Ihnen wird deutlich, dass es auch Menschen gibt, die nicht zu den 80% der Übrigen "Masse" gehören. Das ist löblich, allerdings muss es auch nicht immer nur um diese "20%" gehen, was auch ungerecht wäre...

  8. 49.

    Der eine heisst Eder, der andere Edler. Bitte genau lesen und dann erst lästern

  9. 48.

    "Bei Ihrer Aufzählung fehlt meines Erachtens ein weiterer Punkt, es ist die Inkompetenz.Die Berufspolitiker des Parteienstaates ruinieren Verwaltung und Infrastruktur."

    Direkt von einer Leerdenker/Reichsbürger/AfD Seite abgeschrieben. Dummes Politikerbashing ohne Inhalt.

  10. 47.

    >"Die Idee an sich aber ist gut und durchdacht."
    Ne! Definitiv nicht! Schwimmen in einem Kanal der Bundeswasserstraße ist grundsätzlich verboten. Unter Brücken und in Stadtkanälen sowieso. Gefährlich ist dies zudem.

    >"Gebt den Menschen ihre Stadt zurück."
    Die Menschen in Berlin haben ihre Stadt! In den Parks, am Wasser, auf jeder Grünfläche, in den hippen Partyvierteln, in den Wohnungen, im ÖPNV... überall Menschen ohne Ende!

    Welchen Menschen sollte nach ihrer Deutung denn die Stadt Berlin gehören, wenn nicht diesen Menschen, die in Berlin jetzt leben? Diese Menschen sind es, die diese Stadt ausmachen. Mit allem für und wider...

  11. 46.

    MichaelBerlinDonnerstag, 14.07.2022 | 20:05 Uhr
    "Ganz ehrlich mal, wer will den wirklich in dieser Drecksbrühe schwimmen?"

    Im Moment die Wenigsten. Aber da Politik und Veränderung ein konkreter Prozess ist - oder eben gar keiner, ausser Kirmesreden -
    stellt die Idee im ortsansässigen Gewässer baden zu können, einen recht lebensfreudigen wie grundsätzlichen Anspruch an ein schönes Leben dar, auf den man sich soch einigen kann.
    Das ist sozusagen Gewinn. Rendite. Mehrwert.
    Halt nicht als Bitcoin auf dem Konto von irgendwem.

    Als ich im Bitterfeld des Westens gross wurde, eines der Bitterfelds des Westens...da hielt es die ortsansässige Industrie auch für einen der abstrusen meiner Kinderwünsche, im lokalen Gewässer ein Bad nehmen zu können.

    Frage ist also: Hält man es fürAlltagsnormal, sich im vorhandenen Wasser krank zu machen.
    Badequalität sollte für jedes Gewässer der Maßstab sein. Und ein schönes Ziel.

  12. 45.

    Bei Ihrer Aufzählung fehlt meines Erachtens ein weiterer Punkt, es ist die Inkompetenz.Die Berufspolitiker des Parteienstaates ruinieren Verwaltung und Infrastruktur.

  13. 44.

    Vorweg, ich halte das Projekt für "nice to have" aber zu teuer und an der falschen Stelle. Da hatten ein paar arbeitslose Akademiker eine tolle ABM. Das hat eindeutig "Geschmäckle".

    Die Idee an sich aber ist gut und durchdacht. Gebt den Menschen ihre Stadt zurück. Statt dem Micky Maus Schloss und der dummen Wippe allemal besser. Und da sind 6 Millionen Peanuts.

    Also, Schnappatmung einstellen und abwarten was rauskommt. Sie wissen doch, fragen sie 3 "Rechtsextperten" und sie bekommen 5 verschiedene Expertisen.

  14. 43.

    Ganz ehrlich mal, wer will den wirklich in dieser Drecksbrühe schwimmen?

  15. 42.

    Hurra keine Saure- Gurkenzeit in Berlin. Endlich haben wir wir wieder einen kleinen Finanzskandal, war ja lange nüscht mehr....

  16. 41.

    Jede*r die/der schon einmal eine Kommunikationsagentur geführt hat oder auf andere Weise Dienstleistungen erbringt, sollte § 181 BGB in- und auswendig herunterbeten können! Vor diesem Hintergrund überrascht mich die Dreistigkeit, mit der sich da einige Herren möglicherweise selbst bedient haben.

    https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__181.html

  17. 40.

    "Bei dem nur durch Ideologie und Bürgerfeidlichkeit und Bevormundung geprägten Senat kann man aus meiner Sicht durchaus von einem Regime reden."

    Dann gehen sie zu ihrer Telegram Gruppe spielen. Hier wollen erwachsene Menschen diskutieren. Dazu gehört auch Ironie und Sarkasmus aber keine Stammtisch- und Latrinenparolen.

  18. 39.

    Lieber Herr Matthiessen, doch … Es ist nämlich offensichtlich aufgeflogen, dass die ganze „Idee“ vom Verein(svorstand) nur zum Zwecke der Bereicherung entstanden ist … Die haben für die „Idee" schon 6 MILLIONEN Euro (für wer weiß wen noch alles) verteilt ... … Und warum überhaupt, musste/sollte der Senat/wir eigentlich auch noch diese PR-Kampagne zu dieser ach so uneigennützigen „Idee“ bezahlen ?! ... Ich habe auch Ideen … Sie sicher auch … Sollen wir beide jetzt dafür auch PR-Kampagnen starten, die dann aber bitte der Senat bezahlt ?! ... Alleine das ist völlig irre … Alleine DAS schon !

  19. 38.

    "Da hat aber das Bauamt von FXHB sogar einen fahrstuhl zur U-Bahn abgelehnt, weil der auf einem Stück Rasen gebaut werden soll. Nach einem Aufschrei in den Medien schrieb Florian Schmidt ein paar Monate später auf Twitter etwas von einem Versehen."

    Und was genau hat das mit dem Thema zu tun oder nutzen sie jede Gelegenheit ihren persönlichen Kleinkrieg gegen den Herrn Schmidt zu führen?

    "Zum anderen schwadrohetzen Sie in Ihrem Kommentar ohne jede Sachkenntnis. Um Ihre Art von unsachlich-gewalttätiger "politischer Meinungsäusserung" hoffähig zu machen. "

    Dem schließe ich mich ausdrücklich an. Hier sind Dummschwä... am Werk.

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