Symbolbild: Vielen kleinen Gemeinden droht die Eingemeindung - nur mit wem? (Quelle: imago/Westend61)
Audio: Antenne Brandenburg | 31.08.2017 | Björn Haase-Wendt | Bild: imago/Westend61

Fusion noch vor der Kreisreform - Falkenberg-Höhe auf der Suche nach einer Zweckgemeinschaft

In der Diskussion um die geplante Kreisgebietsreform in Brandenburg dreht sich fast immer alles um die Zukunft der bisherigen kreisfreien Städte - wie Cottbus oder Frankfurt (Oder). Doch auch für kleinere Orte könnte die Reform große Einschnitte bedeuten. Von Björn Haase-Wendt  

Zum Amt Falkenberg-Höhe in Märkisch-Oderland gehören derzeit vier Gemeinden. Doch ihre Einwohnerzahl ist zu gering, um nach der geplanten Kreisgebietsreform eigenständig bleiben zu können. Die Eingemeindung der Verwaltungseinheit nach Bad Freienwalde oder Wriezen droht. Eine eigene Verwaltung würde es dann nicht mehr geben.

Für Amtsdirektor Holger Horneffer ist das keine Option, denn beide Städte hätten ganz klar definiert, dass sie ihre Entwicklung im Stadtmodell sehen. Falkenberg-Höhe wäre dann nur noch ein angeschlossener Ortsteil. Das Amt ging deshalb selbst auf die Suche und sieht in Werneuchen im Barnim einen möglichen Fusionspartner.  

Werneuchen als Partner: "Es geht um den freien Willen, selbst zu gestalten"

In Werneuchen sind die Herausforderungen nämlich ähnlich groß: Kommt die Kreisgebietsreform in Brandenburg, droht der Stadt die verordnete Eingemeindung nach Ahrensfelde - die Stadt wäre das fünfte Rad am Wagen. Bürgermeister Burkhard Horn will selber seinen Partner wählen können: "Es geht um den freien Willen, selbst zu gestalten und sich nicht dem Schicksal zu ergeben." Für ihn ist die Haltung "es kommt ein Gesetz und dann war es das", keine Option.

Contra: "Den Landkreis zu wechseln, wäre für mich eine Katastrophe."

Deshalb wollen Werneuchen und Falkenberg-Höhe nun eine Amtsgemeinde bilden. Künftig würde es zwei Verwaltungsstandorte geben, die Orte hätten politische Vertretungen und einen eigenen Haushalt. Doch vieles ist im Unklaren: Mit dem Zusammenschluss von Falkenberg-Höhe mit Werneuchen käme es zumindest für einen von beiden zu einem Landkreiswechsel. Kommt dagegen die geplante Zwangseingemeindung bliebe es für beide Orte beim bisherigen Landkreis.

Der Werneuchener Fred Karow wünscht sich deshalb mehr Informationen: "Den Landkreis zu wechseln, wäre für mich eine Katastrophe." Karow hat einen fünfjährigen Sohn. Er wolle nicht, dass sein Kind "sonstwo in die Schule geht".

Die Orte, die zur Diskussion stehen

Pro: "Der Barnim hat bessere finanzielle Bedingungen"

Optimistischer sind die Einwohner dagegen im Amt Falkenberg-Höhe. Für sie zählt die Chance, in den Barnim wechseln zu können. "Der Barnim hat bessere finanzielle Bedingungen" und sei wesentlich schneller zu erreichen, sagt Petra Dahms aus Beiersdorf, einer Gemeinde die Teil des Amtes Falkenberg-Höhe ist. Eberswalde, als Kreisstadt im Barnim, sei mit 24 Kilometer Entfernung wesentlich schneller zu erreichen, also Seelow als nächste Kreisstadt in Märkisch-Oderland mit etwa 60 Kilometer Entfernung.

Nun liegt es in der Hand der Einwohner von Falkenberg-Höhe und Werneuchen: In einer Bürgerbefragung müssen sie Stellung beziehen, ob die beiden fusionieren sollen. Das Ergebnis der Befragung soll bindend für die Verhandlungen sein. Die Bürger beider Kommunen müssen mehrheitlich dafür sein.  

So sollen die Kreise nach der Reform aussehen:

Kreisreform Brandenburg (Stand: 11.04.2017, Quelle: rbb|24
| Bild: rbb|24

Hintergrund zur Kreisgebietsreform (Stand: 11.04.2017)

  • Was ist geplant?

  • Neugliederung der Landkreise

  • Zeitplan

  • Was sagen die Städte?

  • Was sagen die Kreise?

  • Argumente der Politik

  • Was sagen die Bürger?

  • Positionen der Parteien

  • Meinung von Experten

Beitrag von Björn Haase-Wendt

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