Archivbild: Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) in Potsdam (Quelle: Bernd Settnik/dpa)
Video: Brandenburg aktuell | 03.11.2017 | Andreas Hewel | Bild: dpa/Bernd Settnik

Nach Scheitern der Kreisreform - Brandenburgs Innenminister Schröter lehnt Rücktritt ab

Die Kreisgebietsreform ist gescheitert, einen Rücktritt schließt Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) dennoch aus. Statt wegzulaufen wolle er sich der Situation stellen, sagt der Minister.

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hat trotz des Scheiterns der Kreisgebietsreform einen Rücktritt ausgeschlossen. Schröter sagte dem rbb am Freitag, er werde sich der neuen Situation stellen. Er werde nicht weglaufen, sondern bereit sein, auch weiter Verantwortung zu tragen. Ein wichtiges Thema werde zu den Akten gelegt, damit sei die Arbeit aber nicht vorbei, so Schröter.

"In jedem Abbruch ist auch die Chance eines Neustarts", sagte der Innenminister. Er hoffe nun darauf, dass die Kreise und kreisfreien Städte freiwillig kooperierten, so Schröter weiter. "Wir werden die Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden führen müssen." Auch mit den Oberbürgermeistern müsse man klären, wie sie sich eine Kooperation auf freiwilliger Basis vorstellen könnten und wie das Land dabei helfen könne.

Schröter: "Woidke steht hinter mir"

Am Ende bleibe aber auch festzustellen, so Schröter, dass auch die Kritiker einen Reformbedarf nicht geleugnet hätten. Mit Blick auf den Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) sagte Schröter, er glaube nicht, dass ein Riss entstanden sei. Er sei sicher, dass Woidke hinter ihm stehe.

Der Märkischen Allgemeinen sagte Woidke am Freitag, er habe "großes Vertrauen zu Karl-Heinz Schröter". Er bleibe im Amt, so der Ministerpräsident. Schröter sei ein hervorragender Innenminister.

Der Ministerpräsident hatte das zentrale Vorhaben der Landesregierung am Mittwoch wegen massiver Widerstände gestoppt. Der ausschlaggebende Punkt sei die Anhörung im Landtag gewesen, hatte Woidke erklärt. Dabei sei deutlich geworden, dass "fast unisono die kommunale Ebene in Brandenburg die Reform in der jetzigen Art und Weise ablehnt", so der Ministerpräsident vor zwei Tagen. Er habe die Entscheidung nun getroffen, um den Zusammenhalt im Land zu wahren, hieß es.  

Kommentar

Bitte füllen Sie die Felder aus, um einen Kommentar zu verfassen.

Kommentar verfassen
*Pflichtfelder

Bitte beachten Sie unsereNetiquette zum Kommentieren von Beiträgen sowie unsere Richtlinien zum Datenschutz.

5 Kommentare

  1. 5.

    Wer traut Innenminister Schröter jetzt noch die Umsetzung der Zukunftsvorhaben bei der Polizei, den Feuerwehren oder dem Verfassungsschutz zu. Er hat versagt und das größte Projekt der Landesregierung in den Sand gesetzt.

  2. 4.

    Typisch Schröter: Die anderen sind alle zu blöd und zu emotional. Dieser Mensch kann nicht heraus aus seiner Haut. Und mit dem soll jetzt eine Reform gelingen? Da sind doch eher Zweifel angebracht.

  3. 3.

    Da der Ministerpräsident das Projekt gestoppt hat und nicht Herr Schröter , ist dessen Reaktion einfach unglaubwürdig. Natürlich ist es bequemer im Amt zu bleiben. Seine Aussagen lassen auch daran zweifeln, dass er jetzt Ruhe gibt. Der Widerstabd gegen die Kreisgebietsreform wurde im Laufe der Zeit nicht weniger sondrrn mehr und nun will er alle zur freiwilligen Kooperation überreden???
    Da klebt wohl einer an seinem Stuhl und kann das Scheitern seines Projekts nicht akzeptieren.

  4. 2.

    Rücktritt ?! ... NEIN !!!
    Wer wird schon freiwillig (üppige?)Bezüge und Pensionsoptimierung aufgeben ?!

  5. 1.

    War doch nur ein Joke. Die Reform war doch nicht ernst gemeint. Der Geldbeutel ist noch nicht voll genug, nun lassen Sie mich noch weiter amtieren...

Das könnte Sie auch interessieren