Archivbild: Im Mai 2013 wird die Berliner SPD-Zentrale mit schwarzer Farbe besprüht (Bild: dpa)
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SPD-Landesvorstand beschließt Konzept für Mitgliederbefragung - Der Zeitplan für die Wowereit-Nachfolge steht

Spätestens am 6. November soll feststehen, wen die Berliner SPD zum Nachfolger von Regierungschef Klaus Wowereit nominiert. Wie SPD-Landeschef Stöß am Montag nach einer Sitzung des Landesvorstands bekanntgab, soll die Befragung der rund 17.000 Berliner SPD-Mitglieder am 19. September beginnen. Sollte es nötig sein, gibt es eine Stichwahl.   

Der SPD-Mitgliederentscheid über den Nachfolger von Berlins Regierungschef Klaus Wowereit soll am 15. September beginnen. Einen Monat später, am 18. Oktober, soll ausgezählt sein. Abgestimmt wird in einer Briefwahl. Dieses Verfahren hat am Montag der Landesvorstand der SPD beschlossen - damit steht jetzt endgültig fest, auf welche Art der Nachfolgekandidat bestimmt wird. Der Vorstand bestätigte damit eine Vorlage der Kreisvorsitzenden vom Sonntag.

Mögliche Stichwahl bis zum 6. November

Zur Wahl stehen Landeschef Jan Stöß, der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und Stadtentwicklungssenator Michael Müller. Wenn keiner der drei Bewerber im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erhält, soll es bis zum 6. November eine Stichwahl zwischen den zwei Bestplatzierten geben. Über den neuen Berliner Regierungschef sollen rund 17.000 SPD-Mitglieder abstimmen.

Bisher ist ein Mitgliederentscheid im Parteistatut nicht vorgesehen. Dennoch rechnet Stöß im rbb-Interview nicht damit, dass die Abstimmung angefochten wird. Es gebe eine breite Unterstützung in der SPD, dass die Mitglieder entscheiden können bei "dieser wichtigen Frage", so der Landesvorsitzende.

Auf vier Regionalkonferenzen und auf vielen weiteren Parteiversammlungen werden die Kandidaten diskutieren und sich präsentieren. Alle Bürger, die bis zum 19. September Mitglied der Berliner SPD werden, können sich laut Landeschef Jan Stöß am Entscheid beteiligen. Denn "die Mitglieder haben das erste und letzte Wort darüber, wer Regierender Bürgermeister wird", so Stöß.

Weitere Bewerber können sich bis 15. September melden

Politische Beobachter halten das Rennen zwischen den drei Kandidaten für offen und erwarten derzeit nicht, dass einer von ihnen im ersten Wahlgang über 50 Prozent der Stimmen erhält. Auch der Reinickendorfer SPD-Kreischef Jörg Stroedter schätzt dies so ein: "Ich gehe bei drei Kandidaten davon aus, dass es im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit gibt."

Es ist weiterhin möglich, dass noch Kandidatinnen oder Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters hinzukommen. Am 15. September endet die Bewerberfrist.

Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass noch weitere Bewerber dazukommen. Denn jeder, der sich bewerben möchte, muss zuvor die notwendige Unterstützung nachweisen.  

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit begrüßte den Beschluss des Landesvorstandes: "Ich glaube, dass es für die SPD eine Chance ist, einen breiten Dialog zu führen: Mit den Mitgliedern, aber damit natürlich auch mit der Öffentlichkeit."  

Parteitag am 8. November

Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll nach den Plänen der SPD vor dem Parteitag am 8. November feststehen. Dann könnte der neue Regierende Bürgermeister noch am 11. Dezember vom Abgeordnetenhaus gewählt werden.