Erste Sitzungen im neuen Potsdamer Landtag - Das Schloss zum weißen Adler

Mi 08.01.14 | 10:46 Uhr
Belegte Brötchen und Mineralwasser stehen am 07.01.2014 kurz vor Beginn der Fraktionssitzung der brandenburgischen SPD in einem Raum im neuen Landtag in Potsdam (Brandenburg). (Bild: dpa)
Brandenburg aktuell | 07.01.2014 | Thomas Bittner | Bild: dpa

Den ersten ist ihr Saal zu groß, die zweiten singen Kirchenlieder, die dritten kommen anfangs gar nicht erst rein: Zum ersten Mal haben die Fraktionen im Neubau des Brandenburger Landtages getagt. Ein besonderer Tag für die Abgeordneten - den größten Auftritt aber hatte Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe.

Nach den verlängerten Feiertagen haben die Fraktionen am Dienstag erstmals im neuen Parlamentsdomizil getagt.

Dabei kam es in der SPD-Fraktion zu einer außerparlamentarischen Begegnung: Die Ex-Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD) und Matthias Platzeck (SPD) sowie der amtierende Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) trafen sich mit der SPD-Fraktion. Stolpe berichtete dabei den Abgeordneten von seinen Aktivitäten gegen den Rechtsextremismus und seinem Einsatz für die Denkmalpflege.

Der Ministerpräsident a.D. Manfred Stolpe (SPD, l) spricht am 07.01.2014 kurz vor Beginn der ersten Fraktionssitzung seiner Partei in einem Raum des neuen Landtages in Potsdam (Brandenburg) mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). (Bild: dpa)
Der Ex und der der Neue: Manfred Stolpe und Dietmar Woidke | Bild: dpa

Stolpe: "Ich lebe nicht schlecht"

Am Rande des Treffens der SPD-Parlamentarier sprach Stolpe auch über seine Krebs-Erkrankung. So erklärte er, im Augenblick sei keine Behandlung bei ihm nötig, er "lebe nicht schlecht". "Man weiß nie was kommt, aber zur Zeit bin ich fröhlich. Insofern war es heute ein sehr angenehmer Besuch bei der Fraktion", sagte Stolpe. Er widersprach Berichten, wonach er eine weitere Behandlung ablehne. Der frühere Regierungschef Brandenburgs kämpft seit Jahren gegen die Krankheit.

Den Saal der Fraktion bezeichnete der 77-Jährige als "wunderbar". Er hoffe, dass der Raum nach der kommenden Landtagswahl im September sich noch mehr fülle - dazu allerdings müsste die SPD mehr Mandate erringen.

Erste terminierte Sitzungen der Fraktionen

Neben der SPD trafen sich auch die anderen vier Fraktionen zu ihren ersten Sitzungen im neuen Haus. Die Linke beriet über die Brandenburger Polizeireform. Ihr Fraktionssaal ist ein helles Eckzimmer mit hohen Decken und weitem Blick in die Stadt - die stellvertretende Fraktionschefin Margitta Mächtig fremdelte allerdings noch ein bisschen damit. "Ich komme mit diesem Raum nicht klar. Er ist mir zu groß, er ist mir zu unpersönlich", sagte Mächtig.

Zwar hatten kurz vor den Weihnachtsfeiertagen auch schon einige nicht vorausgeplante Fraktionstreffen stattgefunden, nachdem unerwartet Justizminister Volkmar Schöneburg zurückgetreten war, aber laut Parlamentsordnung waren für diesen Vormittag die ersten Treffen der Abgeordneten terminiert.

FDP wurde ausgesperrt

Die CDU hatte für ihren Einzug christlichen Beistand dabei: Pröpstin Friederike von Kirchbach und Generalvikar Prälat Tobias Przytarski weihten offiziell den Fraktionssaal der Christdemokraten ein. Mit dem Kirchenlied "Lobet den Herrn", besang die Fraktion ihr neues Domizil unter dem Dach.

Die FDP kam gar nicht zum singen - sie musste anfangs draußen bleiben, wegen eines technischen Problems. Die Chipkarten, die alle Abgeordneten und Mitarbeiter bekommen haben, öffneten nicht alle Türen. Deshalb kamen die FDP-Abgeordneten am Morgen nicht in ihren Saal - die Chips werden nun neu programmiert.

Mehrere Abgeordnete vermissten außerdem das Brandenburger Wappen mit dem roten Adler im Gebäude: Momentan ist das Wappentier im Plenarsaal weiß. In den Fraktionssälen sollen die roten Adler erst in der kommenden Woche angebracht werden.

Besucher können am 18. Und 19. ins neue Parlament

Der Landtag im neu errichteten preußischen Stadtschloss wird am 18. und 19. Januar mit einem Besucherwochenende der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Bürgerfest beginnt mit einem ökumenischen Gottesdienst in der Nikolaikirche, zu dem auch der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Markus Dröge, und der katholische Erzbischof Rainer Maria Woelki erwartet werden. Offiziell wird der Landtag am 21. Januar mit einer Feierstunde eröffnet. Die Festrede hält Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU).

Mit Informationen von Alex Krämer

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