Ramona Pop im Gespräch mit Abendshow-Moderator Marco Seiffert (Quelle: rbb Abendshow)
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Video: Abendshow | 11.10.2018 | Studiogespräch mit Ramona Pop | Bild: rbb

Berlins Wirtschaftssenatorin Pop zu Diesel-Fahrverboten - "Die Automobilkonzerne haben das vor die Wand gefahren"

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat die Schuld an den Diesel-Fahrverboten den deutschen Automobilkonzernen zugeschrieben. Sie sagte in der rbb-Abendshow am Donnerstagabend: "Die Automobilkonzerne haben das vor die Wand gefahren, weil sie den Menschen Autos verkauft haben, wo sie bei den Grenzwerten geschummelt haben."

In Bezug auf die hohe Stickoxidbelastung durch Dieselfahrzeuge verwies sie darauf, dass die rot-rot-grüne Landesregierung einiges für bessere Luft getan habe, etwa die alten Busse der BVG aus dem Verkehr zu ziehen. So seien in Berlin nur elf Straßen von den Sperrungen betroffen, in Frankfurt am Main seien es 113 Straßen.

Neuer Maßnahmenplan im Juli 2019

Auch für die Zukunft habe der Senat vorgesorgt und ein Elektroprogramm für Wirtschaftsmobilität aufgelegt, für das es bereits mehr als 200 Anträge in Berlin gebe, so Pop. Sie kündigte zudem an, dass der Senat bis Juli 2019 einen neuen Maßnahmenplan vorlegen werde.

Die Wirtschaftssenatorin erteilte der Forderung der Opposition, Berufung gegen das Urteil zu Diesel-Fahrverboten einzulegen, eine Absage. Andernfalls würde Berlin nicht in das Programm der Bundesregierung für die technische Nachrüstung bei Dieselfahrzeugen kommen, so Pop weiter.

Das Verwaltungsgericht Berlin hatte am Dienstag entschieden, dass für mindestens elf Straßenabschnitte bis Ende Juni 2019 ein Diesel-Fahrverbot für Autos mit den Abgasnormen Euro 1 bis 5 verhängt werden muss.

Kommentar

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7 Kommentare

  1. 7.

    Das wars, die AfD ist einzig in der Lage unser Land zurückzuholen.

  2. 6.

    Genau! Hoffentlich dämmert dies nun dem einen oder anderen auch mal, der diese Chaoten gewählt hat!

  3. 5.

    Die Grünen gehören nicht in die Politik sondern in die Krabbelgruppe.
    Meckern und alles schlecht machen können Sie, aber wenn es um Lösungen geht versagen Sie.

  4. 4.

    Einfach ignorieren diese unsägliche Frau!

  5. 3.

    Nicht die Autohersteller haben das System gegen die Wand gefahren. Sie haben nur die von der Politik gegebenen Spielräume kreativ genutzt. Es sind solche Politiker wie eben diese die die Augen zu gemacht haben und nun mit den Finger von sich weg auf andere zeigen. Statt Konstruktiv etwas für die Stadt zu tun wird der Bürger belastet. Unserem Senat ist doch wurscht was der Wähler will. Politiker schmücken sich immer mit den Erfolgenanderer.

  6. 2.

    Den Weg, um den Diesel an die Wand zuvfahren, haben allerdings Politiker bereitet. Dass die Realität wenig mit den vorgeschriebenen Labormessungen gemein hat, war allein schon wegen der Verbrauchsangaben weit bekannt. Frau Pop scheint zudem nicht zu wissen, dass schon lange vor einem massgeblich Anteil von Euro V-Dieseln die NOx-Grenzwerte hätten eingehalten werden müssen.

    Selbst bei den BVG-Bussen schmüxkt Frau Pop sich mit fremden Federn, wurden die doch auxh vor ihrer Zeit kontinuierlich von der BVG ausgetauscht.

    Frau Pop hatte Verantwortung beim BER abgelehnt, weil sie sich mit der Thematik überfordert sah. Dass die Begeündung falsch war, zeigte sue hier erneut. Warum hat sie denoch den Aufsichtsratsvorsitz bei der BVG übernommen?

  7. 1.

    Auch Frau Pop ist es egal wenn die Dieselfahrer auf der Strecke bleiben.
    Wer fährt denn vorwiegend ältere Diesel? Das dürften wohl eher die einkommensschwächeren
    Sein.
    Aber mit einem Dienstwagen unter dem Hintern mit Chauffeur lässt es sich gut quatschen.
    Wenn man die Quatschen hört dann braucht man in der Stadt doch kein Auto. Also vorleben und Dienstwagen weg. Alles andere ist Heuchelei.

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