Jürgen Resch, einer der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), steht vor Beginn der Verhandlung des Verwaltungsgerichts über ein mögliches Diesel-Fahrverbot vor einem Greenpeace-Plakat mit der Aufschrift <<Saubere Luft ist nicht verhandelbar !>>. (Quelle: dpa/Dedert)
Bild: dpa/Dedert

Hintergrund | Die Organisation, die für Diesel-Fahrverbote klagt - Wie finanziert sich die Deutsche Umwelthilfe?

Nicht nur Berlin, auch andere deutsche Städte müssen Diesel-Fahrverbote einführen. Geklagt hatte jeweils die Deutsche Umwelthilfe. Die Organisation steht wegen ihrer Finanzierung in der Kritik. Was ist dran an den Vorwürfen? Von Roberto Jurkschat und Robin Avram

Diesel-Fahrverbote in etlichen Städten Deutschlands gibt es nicht allein deshalb, weil die erlaubten Stickstoff-Grenzwerte dort überschritten werden - sondern weil die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Politik mit zahlreichen Klagen zum Handeln zwingt.

Im Oktober haben die Umweltschützer am Berliner Verwaltungsgericht erneut einen Erfolg errungen: In acht Straßen der Hauptstadt sollen ab Sommer 2019 Fahrverbote für alte Dieselautos und Lkw gelten. Außerdem muss die Senatsverwaltung an rund 60 weiteren Straßen Fahrverbote prüfen. 

Mit dem Verweis auf die seit 2010 EU-weit gültigen Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid hat die DUH Verkehrsbehörden von 30 deutschen Städten verklagt. In neun Städten ordneten Gerichte wegen dieser Klagen bereits Diesel-Fahrverbote an: In Bonn, Gelsenkirchen, Hamburg und Mainz müssen - so wie in Berlin - stark belastete Straßen gesperrt werden. Frankfurt, Essen, Köln und Stuttgart müssen ältere Diesel-Fahrzeuge sogar aus der gesamten Innenstadt aussperren.

CDU-Bezirksverband fordert, der DUH die Gemeinnützigkeit abzuerkennen

Vor Gericht hat die DUH noch keine einzige Klage auf Fahrverbote verloren – doch wegen der teils brachialen Rhetorik ihres Frontmanns Jürgen Resch ist die Organisation umstritten. "Herr Laschet opfert die Lungen der Bürger den Profitinteressen der Autoindustrie", ätzte Resch beispielsweise jüngst bei einer Verhandlung in Köln. Daimler-Chef Zetsche warf er "tausendfache Körperverletzung mit Todesfolge" vor.  

Nicht nur AfD- und FDP-Politiker kritisierten die DUH heftig – auch Steffen Bilger, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium und Vorsitzender des CDU-Bezirksverbands Nordwürttemberg, unterstellte der DUH kürzlich die Absicht, mit Diesel-Klagen die deutsche Autoindustrie schwächen zu wollen.

In einem Antrag für den Bundesparteitag fordert sein CDU-Bezirksverband nun sogar, der Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Das hätte unter anderem zur Folge, dass Spenden an den Verein nicht mehr steuerlich absetzbar wären. Die Umwelthilfe gibt sich gelassen: "Die CDU wird mangels Zuständigkeit wenig Glück mit ihrem Antrag haben. Zuständig in unserem Rechtssystem ist das Finanzamt", sagt Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner.

Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe
DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch | Bild: imago/Jürgen Heinrich

Die DUH nimmt pro Jahr 50.000 Euro von Toyota an

Den Verdacht, dass es die DUH gezielt auf deutsche Autoherstelller abgesehen habe, speist sich daraus, dass der japanische Hersteller Toyota zu den Sponsoren der Umwelthilfe gehört. Toyota ist vom Dieselskandal weit weniger betroffen, weil es früher als die deutsche Konkurrenz auf spritsparende Hybrid-Motoren setzte - und zahlt der DUH pro Jahr 50.000 Euro.

Allerdings habe die DUH auch ein Dieselauto von Toyota getestet und die überhöhten Abgaswerte angeprangert, rechtfertigt sich die DUH. Zudem habe die Umwelthilfe 48 Gerichtsverfahren gegen Toyota wegen Verstößen gegen die Kennzeichnungspflicht beim Energieverbrauch geführt. "Wir sind unabhängig", betonte Geschäftsführer Jürgen Resch in einem Interview mit ZEIT online.

Auch Geld von Filterherstellern angenommen

Bereits im Jahr 2005 hatte die Umwelthilfe Kritik auf sich gezogen, als sie sich mit ihrer Kampagne "Kein Diesel ohne Filter" für die Einführung von Dieselpartikelfiltern einsetzte – und zugleich Spenden in sechsstelliger Höhe von Dieselrußfilter-Herstellern angenommen hatte.

Die Notwendigkeit, sich solche Finanzquellen zu suchen, ergibt sich auch aus der geringen Mitgliederzahl der Organisation: Nur 350 Mitglieder überweisen regelmäßig Beiträge. Vereine mit vergleichbarer Ausrichtung wie der Nabu kommen auf rund 660.000, Greenpeace sogar auf drei Millionen Mitglieder.

Die DUH hingegen mussw den Löwenanteil ihrer Einnahmen in Höhe von rund acht Millionen Euro jährlich aus anderen Quellen speisen. In erster Linie sind das Zuwendungen der EU-Kommission und der Bundesregierung.

Rund 2,5 Millionen Euro Einnahmen pro Jahr durch Abmahnungen

Zur Finanzierung der Organisation trägt aber auch das Versenden hunderter Abmahnungen pro Jahr bei. Beispielsweise überprüft die DUH den Quecksilbergehalt von Energiesparlampen oder die Energieverbrauchsangaben von Elektrogeräten. "Wir setzen uns damit für den Einhaltung von Verbraucherschutzvorschriften ein", begründet Jürgen Resch.

Für jede erfolgreiche Abmahnung erhält die DUH allerdings hunderte Euro Gebühren, im Wiederholungsfalle mehrere tausend Euro Vertragsstrafen. Das läppert sich: Laut n-tv nahm die Organisation auf diesem Wege 2016 rund 2,5 Millionen Euro ein - rund ein Drittel ihrer gesamten Einnahmen in diesem Jahr.

Den Vorwurf, die DUH sei deshalb ein "Abmahnverein", weist Geschäftsführer Jürgen Resch strikt zurück. "Bußgelder gegen Handel und Industrie zu verhängen, trauen sich die meisten bis heute nicht. Dieselgate zeigt, wohin das behördliche Wegsehen führt", rechtfertigt sich Resch.

Sendung: Inforadio, 21.11.2018, 11.00 Uhr

Beitrag von Roberto Jurkschat und Robin Avram

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Antwort auf [J.St.] vom 27.11.2018 um 21:09
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26 Kommentare

  1. 26.

    demokratie ist eine feine sache.Ich habe aber den eindruck,das eine minderheit ,ein verein mit über dreihundert mitglieder eine mehrheit von betrogenen autofahrern die sich einen diesel gekauft haben terrorisieren kann.nicht nachvolziehbar die richtwerte der eu ,hier gibt es verschiedene auffassungen von experten die diese richtwerte in frage stellen.
    trotzdem wird mit richterlichem beschluss ein dieselfahrverbot in deutschen städten verhängt.

  2. 25.

    Falsch! Die DUH ist gegen die kleinen. Die grossen Dreckecken werden schön in Ruhe gelassen.
    Der der jeden Tag zur Arbeit muss und am WE sich erlaubt mal wegzufahren ist der Böse.
    Übrigens .Es gibt keinen vergleichbaren Antrieb der soviel leistet und dabei so wenig verbraucht wie der Dieselmotor.
    Die duh muss entweder die Sache von oben und nicht von unten angehen oder sie muss schnell weg.

  3. 24.

    Wenn ich das alles sehe kriege ich echt Angst das ich bald zur Arbeit laufen muss.Wer ist die DUH das sie sich solche Sachen erlauben kann uns alles zu verbieten. Hassen die uns alle? Muss wohl so sein. Die wollen die Umwelt retten?
    Gut dann mal los und zwar da wo es Sinn macht. ZB: Die Abholzung der Regenwälder stoppen .Die Formel 1
    verbieten die mit hochfrisierten Motoren sinnlos im Kreis herumfährt um zu sehen wer am schnellsten ist.
    Das sind nur einige Beispiele .Aber das machen die nicht. Warum? Ganz einfach Da haben sie keine Macht drüber
    also nehmen sie die kleinen wo sie Macht haben. So funktionieren sie.Ich persöhnlich hoffe das denen jemand
    in die Schranken weisst.

  4. 23.

    Wenn Gerichte aufgrund der Gesetze entscheiden, warum haben wir dann so ein Hick-Hack in der ganzen Dieseldebatte?
    Wenn alles auf Grundlage von Gesetzen entschieden würde hätten wir hier in D eine ganz klare Sachlage statt dem Debakel welches zur Zeit stattfindet... Der Diesel selbst ist nicht Schuld, machen Sie sich mal mit der Materie vertraut anstatt die Meinungen anderer und nicht die eigene zu vertreten.
    Einziger Verursacher ist die Autoindustrie, aber meiner Meinung nach ist unsere Regierung und auch die klagewütige DUH leider zu feige dieses Thema anzugehen. Es könnte allerdings daran liegen das dieser Verein sich gern auch durch die Autoindustrie finanzieren lässt. Ich nenne das korrupt..
    Und solche Leute wollen uns was diktieren? Bestimmt nicht...

  5. 22.

    Verursacher sind die Diesel. Gerichte entscheiden aufgrund der Gesetzeslage. Außerdem vergessen Sie, dass der Dieselpreis subventioniert ist. Gleiche Besteuerung wie auf Benzin wäre auch gerecht. Warum werden denn die Diesel bevorzugt?

  6. 21.

    In meinen Augen Augen sind die Urteile falsch, schon allein deshalb, weil die Käufer, die im guten glauben ein "sauberes" Auto gekauft haben, jetzt die Zeche dafür zahlen müssen, sei es ein neues Auto ober eine Hardware-Nachrüstung, während die Verursacher, nämlich die Autoindustrie mit ihrem betrügerischen Handeln, mal wieder ungeschoren davon kommt und sogar richtig fette Gewinne damit fährt.
    Was sollen denn kleinere Firmen machen die sich keinen neuen Firmenwagen leisten können? Pleite gehen? Das kann wohl kaum die Zielsetzung sein. Aber an die Autohersteller traut sich die DUH anscheinend nicht ran.
    Ich als Verbraucher kann nichts dafür, ich kann nur kaufen, was mir die Hersteller anbieten können.
    Warum soll ich also in Form von Fahrverboten und Wertverlust für etwas bezahlen, was ich nicht verursacht habe?
    Das sollen also die zahlen, die es verursacht haben.
    Es kann doch wohl nicht das Ziel sein,

  7. 19.

    Das sich die DUH für die Umwelt einsetzt ist in Ordnung. Dennoch sollte auch der DUH bekannt sein, das die gesundheitliche Belastung durch Dieselabgase als unbedenklich einzustufen ist,die Luft ist saubef wie seit Jahrzehnten nich, da gibt es andere Quellen, die wesentlich gesundheitsschädlicher sind. Darüber wird aber nicht geredet.
    Das E-Autos auch Abgase produzieren, nur eben nicht am Fahrzeug selbst, sollte auch klar sein, also ist das ganze zumindest derzeit noch Augenwischerei, umweltfreundich ist das beste E-Auto auch nicht.
    Durch die Fahrverbote in immer mehr Städten wird die Umwelt insgesamt deutlich mehr belastet, da großräumige Umwege gefahren werden und dadurch der Kraftstoffverbrauch erheblich ansteigt. Und das soll Umweltschutz sein? Liebe DUH, lasst die Kirche mal im Dorf, ihr tragt hier einen Krieg aus, den mal wieder die kleinen Leute bezahlen müssen. Wo bleibt hier die Verhältnismäßigkeit?

  8. 18.

    @17: Grimm, gern auch fuer Sie nochmal: Die DUH sorgt fuer Einhaltung von Gesetzen. Nicht mehr, nicht weniger. Wenn Diesel-KFZ nicht mehr fahren duerfen, liegt das an denen, die sie nicht so bauen, wie sie es versprechen und wie es den - bestimmt nicht zu strengen - Gesetzen entspricht. Die Autobauer sind es also, die kleine (und grosse) Leute ueber's Ohr hauen und Ihnen in die Taschen greifen.
    Es ist auch nicht Aufgabe der DUH, komplexe Zukunftsfragen wie die erforderliche Verkehrswende zu loesen und irgendwas zu garantieren. Es steht aber Ihnen, Grimm, frei, sich an geeigneter Stelle an der Entwicklung nachhaltiger, nicht-fossiler Verkehrskonzepte zu beteiligen. Fossiler Sprit geht naemlich zu Ende, ob uns das gefaellt oder nicht. Bringen Sie Ihre konstruktiven Ideen ein - die DUH macht derweil hoffentlich weiter das, was sie am besten kann.

  9. 17.

    Wie traurig, dass wir mal wieder Egoisten sind. Wo kommen die seltenen Erden für die Elektromobilität her?
    Wer stoppt den Weiterverkauf unserer angelegten Diesel in die ärmeren Länder der Welt?
    Wo werden die Akkus nach Gebrauch unschädlich entsorgt, und zwar nicht nur bei uns durch Transport in die 3. Welt?

    Wie will die DUH garantieren, dass die Schadstoffe für die Strombereitstellung für Mobilität nicht größer sind als bei direkter Wandlung im Verbrennungsmotor? Kennt Sie die physikalische Größe Wirkungsgrad?

    Wem nützt die Aktion, wenn in Deutschland die gesundheitlichen Schäden durch nicht verbotenes Rauchen, Feinstaubbelastung in Büros ... x-fach höher sind, als die Feinstaubgrenzwerte an Straßen?

    Eure Aktion nützt jenen, die dem kleinen Mann schmerzlich in die Tasche greifen wollen.

  10. 16.

    Vielleicht sollte man ja auch mal darüber nachdenken, weshalb der Staat den Diesel fördert. Damit meine ich nicht Prämien, sondern die Besteuerung. Diesel kostet nur weniger, weil pro Liter 22 Cent weniger Steuern anfallen. Der Staat verzichtet auf fast 10 Mrd. Euro pro Jahr. Zwar ist die KfZ Steuer höher als beim Benziner, aber ab 10000 Km im Jahr is5 das auch unerheblich. Also, Diesel ist nur billiger, weil er subventioniert wird. Lässt man das sein, sind automatisch weniger Diesel auf der Straße.

  11. 15.

    Hört Hört. Bis auf: "DAS sind die Schuldigen dafuer, dass jene, die ihren Diesel beruflich oder aufgrund koerperlicher Einschraenkungen brauchen", denn dafür muss es nicht unbedingt eine Diesel sein. Auch hier hinkt die deutsche Autoindustrie in der Entwicklung hinterher.

  12. 14.

    Ich moechte mal festhalten: Die DUH forciert vor allem die Einhaltung bestehender gesetzlicher Grenzwerte. Schadstoff-Grenzwerte sind gruendsaetzlich eine sinnvolle Sache zum Schutz unser aller Gesundheit. Die deutsche Autoindustrie ist aber nicht in der Lage, selbst moderate Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten. (Sie ist vermutlich zu sehr damit beschaeftigt, des Volkes scheinbaren Bedarf nach gebirgstauglichen Einkaufsflitzern in US-amerikanischem Stil zu wecken/befriedigen.)
    Fahrverbote sind also nicht die Schuld der DUH - sie sind die Schuld einer mangelhaft befaehigten Autoindustrie sowie die Schuld jenes Teils der Autofahrer, der unnoetige Fahrten macht und/oder unnoetig grosse PKW lenkt. DAS sind die Schuldigen dafuer, dass jene, die ihren Diesel beruflich oder aufgrund koerperlicher Einschraenkungen brauchen, ihn nicht mehr problemlos nutzen koennen. Nicht die, die fuer die Einhaltung von Gesetzen sorgen.

  13. 12.

    Die Luft ist so sauber wie schon Jahrzehnte nicht mehr. Das allein ohne diesen Verein. Das zeigt auf wie überflüssig der Trupp ist. Die Typen Leben auf Kosten anderer. Sonst nichts.

    Nur weil ein Grenzwert willkürlich festgelegt wurde ist die Überschreitung nicht perse gesundheitsgefährdend.

    An die Gegner der Diesel. Habt ihr für nächstes Jahr schon Eure Flugreisen gebucht?

  14. 9.

    Ich bin froh, dass ich in einem Land lebe, wo jemand wie die DUH für die Umwelt und für Gerechtigkeit eintritt und mit einem garantiert wahnsinnig hohen Arbeitsaufwand gegen die Korruption und Stumpfsinnigkeit in unserer Demokratie ankämpft. Außer denen würde es ja keiner machen, die Politik ist unfähig und korrumpiert durch die "Interessenvertretung" der Industrie und die "mündigen" Bürger sind ja auch nicht bereit, einen Millimeter aus ihrer Komfortzone herauszurücken, selbst wenn es sie selbst und ihre eigenen Kinder krank macht...

  15. 8.

    Mir ist die Finanzierung der DUH völlig Wurst. Hauptsache, sie schützen die Bevölkerung von giftigen Dieselabgasen und anderen Schadstoffen in Alltagsgegenständen. Und das tut sie erfolgreich. Dafür bin ich dankbar! Wenn sie damit reich werden sollten (tun sie leider nicht), wäre mir das durchaus recht. Es sind schließlich die Konzerne, die die Gesetze brechen, indem sie Grenzwerte überschreiten und damit Schuld an dem Ganzen haben!

  16. 7.

    Die DUH ist Schuld, die Grenzwerte sind zu niedrig, die Messstationen stehen falsch und nun noch Toyota.....ist die CDU jetzt völlig durchgedreht? Eine Partei wie die CDU, die jedes Jahr das 10fache an Spenden aus der Autoindustrie kassiert, sollte sich mal lieber an die Fakten halten. Peinlich!

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