Archivbild: Radfahrererin und Autos auf der Leipziger Straße in Berlin (Quelle: imago/imagebroker)
Video: Abendschau | 27.02.2018 | Iris Marx, Florian Eckardt, Frank Drescher und Interview mit Senatorin Günther | Bild: imago/imagebroker

Reaktionen auf Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - Günther: Fahrverbote in Berlin frühestens ab 2019 möglich

Das Bundesverwaltungsgericht hat Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig erklärt. Die Reaktionen in Berlin und Brandenburg darauf fallen unterschiedlich aus. Verkehrssenatorin Günther kann sich Fahrverbote in der Hauptstadt vorstellen - jedoch nicht sofort.

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten will Berlin diese Option für Diesel-Autos auf einzelnen Straßen prüfen. "Fahrverbote sind jetzt zugelassen", sagte Verkehrssenatorin Regine Günther am Dienstag. "Damit müssen wir uns auseinandersetzen."

Berlin steht nach dem Urteil der Bundesrichter unter Druck, weil die Deutsche Umwelthilfe auch das Land Berlin auf Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte verklagt hat. Voraussichtlich im Frühsommer wird diese Klage vor dem Berliner Verwaltungsgericht verhandelt. Dann muss der Berliner Senat die Richter davon überzeugen, dass mit den geplanten Maßnahmen die Luftverschmutzung so weit verringert werden kann, dass die Grenzwerte eingehalten werden.

Berlin habe schon eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um gefährliche Stickoxide zu reduzieren. "Wir werden jetzt auswerten bis Ende des Jahres, wie erfolgreich das sein wird", sagte Günther.

Dann müsse geschaut werden, ob am Ende doch Fahrverbote an einigen Straßen mit besonders hoher Luftverschmutzung notwendig seien, etwa auf der Leipziger Straße oder der Potsdamer Straße. "Da gehen wir davon aus, dass wir doch Schwierigkeiten haben werden, ohne Fahrverbote durchzukommen", sagte Günther. Das könnte dann Anfang 2019 der Fall sein. Verbote für einige Straßen machten nur Sinn, wenn sich dadurch nicht ein Ausweicheffekt ergebe.

Günther sagte, welche Fahrzeuge es treffen könnte, müsse in den kommenden zehn Monaten geprüft werden. Es müsse auch geschaut werden, wie notfalls Ausnahmen aussehen könnten - für Polizei, Feuerwehr, Anwohner und auch Handwerker.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte zuvor Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten für grundsätzlich zulässig erklärt. In Städten sind Dieselmotoren die Hauptquelle für gesundheitsschädliches Stickstoffdioxid.

Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sprach sich für eine sogenannte blaue Plakette aus. Diese wird seit Jahren diskutiert, um bundesweit vor allem ältere Dieselfahrzeuge aus Innenstädten mit schlechter Luft herauszuhalten. Pop sagte, die Autohersteller müssten nun die Hardware schmutziger Diesel auf eigene Kosten nachrüsten. "Zusätzlich brauchen wir nun die blaue Plakette, um eine Fahrerlaubnis für saubere Autos zu schaffen."

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat positiv auf das Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts reagiert. Es sei eine Aufforderung an Bundesregierung und Autoindustrie, die Gesundheit der Bevölkerung nicht länger zu ignorieren. Beide müssten endlich handeln und die Verursacher der Schadstoffbelastung, die deutsche Autoindustrie, in die Pflicht nehmen, sagte Müller.

Die Brandenburger Landesregierung sieht nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten die Autoindustrie stärker in der Pflicht, für Lösungen zu sorgen. Man wolle auf den Bund zugehen, um das Thema voranzubringen, sagte der Sprecher von Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD), Steffen Streu, am Dienstag. Zudem wolle man sich mit Berlin abstimmen, um eine Lösung insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen wie Handwerker zu finden, die oftmals mit Diesel-Fahrzeugen in die Bundeshauptstadt fahren. In Berlin habe das Thema Grenzwerte und drohende Fahrverbote noch einmal eine ganz andere Dimension.

"Wir möchten in Brandenburg Fahrverbote möglichst vermeiden", sagte Streu. Es gebe bereits einige Ansätze, etwa ein Modellprojekt, bei dem die Zeppelinstraße in Potsdam eingeengt wurde. Auch arbeite die Landeshauptstadt mit dem angrenzenden Landkreis Potsdam-Mittelmark zusammen. Die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs, zum Beispiel in Form von Straßenbahnen in Innenstädten, sei eine weitere Möglichkeit.

Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) glaubt, dass in der Landeshauptstadt und vermutlich auch in anderen Brandenburger Städten keine Fahrverbote nötig sind. Jakobs befürchtet aber, dass es in "ganz Deutschland einen Flickenteppich" geben wird, "wo manche Straßen gesperrt werden und andere nicht, wie er im rbb sagte. "Alles in allem ist das eine sehr unbefriedigende Lösung."

Die Deutsche Umwelthilfe begrüßte die Entscheidung der Richter, den Städten in Deutschland auch ohne bundesweite Regelung zu erlauben, Fahrverbote auszusprechen. Dies sei ein ganz großer Tag für saubere Luft in Deutschland, sagte der Bundesgeschäftsführer der Umwelthilfe, Jürgen Resch am Dienstag. Nun sei die Autoindustrie in der Pflicht, Nachrüstungen vorzunehmen. Die Deutsche Umwelthilfe war angesichts hoher Stickoxid-Belastungen in den mehreren Städten vor Gericht gezogen.

Weitere Reaktionen

  • Grüne in Berlin und Brandenburg

  • Linke in Brandenburg

  • CDU in Berlin

  • FDP in Berlin

  • AfD in Berlin

  • NABU

  • Deutscher Städte- und Gemeindebund

  • Wirtschaftsverbände

  • Fuss e.V.

Kommentar

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37 Kommentare

  1. 37.

    Natürlich braucht man ein Fahrzeug was den Alltag erledigen kann und wenn es ein Full size SUV ist ist es halt einer. Ob Diesel o. Benziner/LPG diese haben natürlich eine menge mehr zu bieten als ein Smart!! Ich fahre beides und wenn ich könnte würde ich nur SUV fahren! Hohes sitzen & besseres ein und Aussteigen der Komfort ist einfach super :-) Dann kommt noch Ladung und Anhängelast dazu!! Also bitte!! Welche kl. Schüssel bietet das alles? Ich kenn keine. Wer nur von A noch B fährt und sein leben nur nach der BVG richten und verbringen will soll das tun, aber bitte nicht auf andere zeigen die ihre Zeit besser verbringen möchten !!!!! Schaut nach Russland , China, Indien und USA dann reden wir weiter wer hier Umweltfreundlicher werden muss und das ist nicht West Europa!!

  2. 36.

    Ich glaube der RBB ist da der falsche Ansprechpartner.

    https://www.bvg.de/de/Serviceseiten/Kontakt

    Dort unter Kundengarantie

    Wir garantieren Sauberkeit und Pünktlichkeit. Nutzen Sie unser Kontaktformular.

  3. 35.

    In einem W 109 6,3 auf der linken Spur Porsche jagen und sich dabei bei 180 wie auf dem Sofa von Omma zu lümmeln ist auch geil.*

    Mit einem Lancia Delta Integrale HF auf der Stadtautobahn Kart fahren ist auch geil aber braucht man das?

    Es sei denn man(n) braucht, wie es "Berlinerin" schon angesprochen hat, eine Prothese für sein Geschlechtsteil. :-D

    *Und jeder Tankwart wurde dein bester Freund. ;-)

  4. 34.

    Die BVG könnte mal geiler sauber machen. Besonders am von Tauben vollgeschissenen Treppenaufgang zur U1 Skalitzer Strasse / Kottbusser Tor. Hab mich da gestern fast auf die Fresse gelegt, so glitschig waren die Stufen. @rbb Der ganze Bereich ist regelmäßig mit einer dicken Schicht Taubenkot überzogen - da sind immer wieder tolle Bilder möglich. Im Wartebereich der Ampeln werden Fußgänger und Radfahrer regerecht beschissen. Schöner neuer attraktiver ÖPNV ;)

  5. 33.

    @auf Achse, Zitat "Aber in einem stimme ich ihnen zu,Ami SUVs und Pick ups sind Dinosaurier,aber Geil." Siehste, DAS ist das Grundproblem. Geil muss kein PKW sein, nur sparsam, sicher, sauber und praktisch. Ein Fortbewegungsmittel, um trocken von A nach B zu kommen. Völlig ungeil, wie in der BVG, zu Fuß, per Rad oder Skater, nur von A nach B. Nix mit angeben, beeindrucken, überkompensieren, etc. Nur anlassen, hinfahren, aussteigen. Können Männer das???
    Die BVG macht übrigens geiler Werbung als Volkswagen oder Bayerische Motoren Werke ;-)

  6. 32.

    Sie haben mich falsch verstanden. Beispiel: Wenn ein Lupo einen Fußgänger aufs "Horn nimmt" oder ein SUV, am besten noch mit "Kuhfänger", was geht für den Fußgänger glimpflicher aus?

    Das nichts damit zu tun welcher Fahrzeugführer besser fahren kann.

  7. 31.

    Wieso eigentlich diese Angst vor Fahrverboten? Die betroffenen Automobilbetrüger, bieten doch die ach-so-tollen und vor allem billigen Software-Updates an! Oder sind die Software-Updates am Ende vielleicht doch nicht so gut?
    http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/quer/180222-quer-diesel-100.html

    Meiner Meinung nach bräuchte es keine Fahrverbote (auch wenn ich grundsätzlich für weniger Autoverkehr bin), wenn die Politiker den Mut aufbringen würden, die Automobilhersteller zu zwingen "Hardware-Updates" (teilweise auf eigene Kosten) durchzuführen, bzw. "Hardware-Updates" steuerlich oder durch Prämien zu unterstützen.

  8. 30.

    P.s. Hatte noch Vergessen, ich wohne nicht in Berlin.

  9. 29.

    Antwort au( Oldbiker )Mitwoch 28.02.2018 | 08 :33 Uhr
    Kann ihrem Beitrag nur zustimmen. Ich habe es genauso gemacht.

    Antwort auf ( IchMeinJaNur ) Mittwoch 28.02.2018 28.02.2018 |10:17 Uhr

    Woher wissen sie das ein SUV ein Säufer ist ? Meiner verbraucht auch im Stadtverkehr nur 7,5 bis8.0 l Dk. Ist ein Japaner.
    Das ist nicht mehr als ein normaler Mittelklassewagen.
    Und,warum ich einen SUV fahre, Ich bin 1,90 Gross ,kann deshalb gut Sitzen und werde nicht beim einhalten der Geschwindigkeit ständig Angehupt. Auch muss ich bei jedem ! Wetter meinen Arbeitsplatz erreichen. Ausserdem gibt es SUVs auch in Kleinwagengrösse.Es ist einfach eine Fahrzeugklasse.Aber in einem stimme ich ihnen zu,Ami SUVs und Pick ups sind Dinosaurier,aber Geil.

  10. 28.

    Ich bin ein wahrer Diesel-Freund und langjähriger Diesel-Fahrer, lieber Oldbiker. Sogar eine Enfield Diesel ist mir nicht fremd. Aber SUVs sind mir ein Dorn in beiden Augen. Hausfrauen-Panzer braucht keiner. Diesel fahren kann man mit abgasgereinigten, kleineren Dieseln auch. Die Menge macht das Gift: den SUV braucht außer unserem Revier-Förster/-Jäger keiner. Nicht als Diesel, nicht mit Gas oder Benzin. Gar nicht. Fertig.
    Wer meint, einen Hausfrauen-Panzer zu brauchen, sollte sich nochmal meinen Link aus dem anderen Beitrag vergegenwärtigen :-)

  11. 27.

    In den Unfallzahlen der letzten Jahre kann ich nicht erkennen, dass SUV Fahrer mehr Personen geschädigt haben.
    Mein Diesel-SUV verbraucht gegenüber den vorrangegangenen "normalen"Pkw/ SUV Benziner 50 % weniger auf die Strecken die wir den SUV brauchen.
    Dazu kommt noch, dass es SUV als Benziner gibt. Das Klischee Große Diesel-Autos (Pkw/ SUV) sind Dreckschleudern ist nicht zu halten.
    Verblendet sind wir nicht. Mal sehen wenn keine Diesel Pkw/ Transporter u. Lkw nicht mehr in die Inennstätte fahren dürfen. Versorgung = NULL, Service = NULL entsprenchend -hunger, frieren --> aber FRISCHE LUFT .

    Diese Diskussion gibt es schon beim Atomauststieg , erneuerbare Energien und artgerechte Tierhaltung....
    Aber wer soll / kann und will das noch alles bezahlen????

  12. 26.

    typisch, das was die wieder entschieden haben geht wieder auf kosten der verbraucher. merkels politik hat jahrelang weggesehen und nun weisst jeder die schuld auf den anderen. das kennen wir ja schon von den un fähigen politikern. entscheidungen sind nie bis zum ende durchdacht und es gibt immer wieder schlupflöcher. wann setzen die politiker endlich mal ihr hirn ein und entscheiden richtig? das wird nie passieren weil sie eingeschlafen sind und es ein weiter so geben wird. fahrverbote bescheuert-und wie soll die anlieferung der waren an die geschäfte funktionieren oder die handwerker zum ort des bauens kommen? umleitung in andere strassen-genau diese abgase und noch konzentrierter. also vorher denken und das hirn einschalten. wegsehen schluss damit-kontrolle wäre angebracht.

  13. 24.

    Welchen Hass? Nur weil sie mich, meine Familie, meine Freunde und die Umwelt vergiften und massiv schädigen?

    Wo denken sie hin? ;-)

    Spaß beiseite, jeder der es wissen wollte konnte wissen das er mit einem Verbrenner ein technisches Fossil fährt, einen Dinosaurier. Wenn er es dennoch tut dann aus reinem Egoismus oder aus Unwissenheit. Mit letzteren kann sich aber nun keiner mehr herausreden.

    Eine persönliche Frage hätte ich noch, warum einen SUV? Das sind die schlimmsten Säufer und noch dazu bei Unfällen für Personen gefährlicher als ein "normales" Auto.

    Wenn einer so ein Monstrum nicht unbedingt braucht (Förster, Anhänger ziehen etc.) zieht zwar nicht meinen Hass auf sich aber mein Mitleid wenn diese Dinger verboten werden oder zumindest im Unterhalt massiv verteuert werden hält sich in sehr engen Grenzen.

  14. 23.

    Na dann machen Sie es sich doch nicht so schwer! Dann ziehen Sie aufs Land. Da haben Sie ihre saubere Luft!

  15. 22.

    Jehts auch ein bißken kleena?

    Aus ihnen spricht der verbohrte "Freie Fahrt für freie Bütger" denen wir das ganze zusammen mit der Industrie und der hörigen Politik zu verdanken haben.

    Sie und ihre Ansichten teilen das Schicksal aller verbohrten und verblendeten Menschen. Man nimmt sie einfach nicht ernst. Zu recht.

  16. 21.

    Das Umland und deren Einkaufszentren wird es freuen.
    Woher kommt der Hass auf Dieselbesituer? Auch ich fahre einen SUV Diesel und das privat. Weil ich sonst mit der doppelten Menge Benzin die Umwelt verpassten muss. Also bleiben wir doch mal auf dem Teppich.

  17. 20.

    Es ist erschütternd wie bizzar hier und in den vorherigen Kommentaren teilweise zu diesem Thema in Hinsicht auf Schadstoffe, Gesundheit und Umwelt argumentiert wird. Da werden Tote, Erkrankte und Schadstoffe aus anderen Bereichen gegeneinander aufgerechnet bzw. angezweifelt.
    Wenn wir zukünftig noch weiter individuell fahren, fliegen und reisen möchten muss hinsichtlich Schadstoffreduzierung endlich etwas passieren.
    Wenn hier jemand zu kritisieren ist, dann die Automobilindustrie und die Bundesregierungen der letzten acht Jahre.

  18. 19.

    Moin,
    Ich habe mir vor 2 Jahren einen Jahreswagen mit Dieselantrieb und Abgasstufe 6 gekauft. Zu diesem Zeitpunkt wurden auch viele Fahrzeuge der Abgasstufe 5, die preiswerter waren, verkauft. Aber, ich habe noch ein Paar tausend Euro daraufgelegt um ein Fahrzeug mit aktueller Abgastechnik zu bewegen. Und nun kommt dieser Diesel- Rundumschlag. Die Abgaststufe 6 wurde in a,b,c und d unterteilt und nun ist selbst mein Fahrzeug mit Abgasstufe 6 b eine „Dreckschleuder“!? Das ist Betrug am kleinen Bürger.
    Von Fahrverboten befreit sollen nur Fahrzeuge mit Abgasstufe 6 d sein.
    Unsere teuren „hightech Dieselfahrzeuge“ können dann nur noch in die benachbarten Länder verkauft werden. Dort werden sie mit Kusshand für wenig Geld genommen und noch 15 Jahre gefahren. Super, vielen Dank an die Politik und die Autoindustrie.

  19. 18.

    Alles beim Alten. Günther, Pop, Müller und der ganze Senat wollen, dass wir ein weiteres Jahr giftige Luft atmen. Statt leerer Versprechen - wo bleibt die sauberere Luft? Wo werden die Grenzwerte jetzt eingehalten? Wo werden denn die Straßen verengt, wie in Potsdam? Her mit den geschützten Radwegen an den Hauptverkehrsstraßen! In London, Paris, Chicago geht das auch ganze Straßen für den motorisierten Verkehr zu schliessen, um auch der Bevölkerung in der Innenstadt saubere Luft zum Atmen zu verschaffen. Schützt uns endlich vor der andauernden Vergiftung mit Abgasen. Meinetwegen mit vielen Fußgängerzonen in der Innenstadt. Ich geh dann mal zum Arzt und lass mich aufgrund von Atemwegserkrankungen weiterhin krankschreiben. Dann geh ich am Stadtrand im Wald spazieren.

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