Stephan von Dassel, Bezirksbürgermeister Berlin-Mitte (Quelle: rbb/Philipp Schmid)
rbb/Philipp Schmid
Audio: rbb 88.8 | 04.07.2019 | Interview mit Stephan von Dassel | Bild: rbb/Philipp Schmid

Interview | Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel - "Das Auto wird in Berlin-Mitte keine Rolle mehr spielen"

Mittes Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) hat in seinem Bezirk beides: soziale Brennpunkte und Kieze, in denen Luxuswohnungen entstehen. Im Interview spricht er über die neue Sehnsucht nach einer starken Ordnungsbehörde und die Verkehrswende.

rbb: Sie stehen einem Bezirk vor, der spannend, aber eben auch sehr wenig homogen ist. Da gibt es das schicke Mitte, da gibt es das ältere, traditionelle Mitte. Da gibt es vielleicht einen Weddinger Hartz-IV-Empfänger und jemanden, der sich in Mitte eine schicke, neue Wohnung gekauft hat. Haben die überhaupt noch irgendwas miteinander zu tun?

Stephan von Dassel: Wir wollen niemand ausschließen. Diejenigen, die ein bisschen viel Bier trinken am Tag, sind uns nicht genauso willkommen, aber die wollen wir auch nicht irgendwohin verdrängen. Das ist eben auch ein Teil von Berlin. Aber Sie können dann eben auch nicht so die Platznutzung dominieren, dass die anderen nicht mehr hinkommen. Deswegen ist unsere große Herausforderung zu sagen: Wir haben öffentlichen Raum, der ist für alle da - von den Touristen bis zu den Anwohnern, die viel Geld haben und denen, die wenig Geld haben. Hier gilt es, eine gesunde Mischung zu finden, die alle befruchtet.

Aber wenn ich jetzt Alkoholiker im Wedding bin, dann habe ich trotzdem einen Platz, an dem ich mit den anderen trinken darf, auch öffentlich?

Ich sage immer: Berlin ist Stadt der Freiheit, und die wollen wir auch gewähren. Aber sie kann eben nur bis dahin gewährt werden, wie sie die Freiheit der anderen einschränkt. Wenn ich auf meiner Parkbank sitze mit ein paar Kumpeln und das mein Sozialraum ist, halten wir es auch aus, wenn da am Abend dann fünf oder sechs Bierflaschen stehen. Aber wir halten sie eben nicht mehr aus, wenn diejenigen dann einfach wild urinieren oder mit Bierflaschen werfen. Umgekehrt halten wir es auch aus, wenn sich Wohlhabende den öffentlichen Raum mit teuren Gaststätten erschließen, aber es muss eben Platz sein für andere.

Sie möchten, dass wir uns mehr an die Regeln halten in allen Bereichen im Bezirk?

Ja, das Faszinierende ist, dass das Ordnungsamt inzwischen vom Buhmann zur Hoffnungsbehörde von ganz vielen geworden ist. Pro Tag bekomme ich drei Mitteilungen: Warum kümmert sich das Ordnungsamt nicht mehr darum? Das geht vom Ladenschlussgesetz bis zu touristischen Auswüchsen. Es geht um zugeparkte Busspuren, Lärm, Abfall. Inzwischen gibt es eine große Sehnsucht danach, dass sich wirklich alle an die Regeln halten. Deswegen brauchen wir eine starke Ordnungsbehörde.

Es gibt sehr teure Neubauten in Mitte, teilweise noch günstigere Wohnungen in Wedding und Moabit. Stichwort Mietpreisbremse: Ist es gut, dass bisher beschlossen ist, dass man die fünf Euro für einen Quadratmeter genauso behandelt wie jene, die 25 Euro nehmen?

Wir brauchen nicht das System wieder, dass man als Eigentümer zu wenig Geld hat, um auch den Wohnraum zu unterhalten, so dass Investitionen verschleppt werden. Auf der anderen Seite sehen wir, wie die Mietpreise explodiert sind. Mittelständisch geprägte Familien können es sich kaum noch leisten, wenn sie Nachwuchs bekommen, überhaupt in eine größere Wohnung zu ziehen. Das kann nicht sein. Wir müssen schauen, was da rechtlich durchsetzbar ist. Aber wir können nicht etwas groß ankündigen, um dann zu merken: Es geht ja doch rechtlich nicht. Aber grundsätzlich gehört zu allen Regelungen auch eine klare Öffentlichkeitsarbeit und eine Sicherstellung, dass die Leute ihre Rechte auch wahrnehmen. Mancher Mietvertrag wäre auch jetzt schon nicht gültig, wenn die Leute den Mut hätten oder auch das Wissen, dass sie sich dagegen wehren können.

Menschen, die in Ihrem Bezirk leben, haben oft die Kriminalität kritisiert. Der Alex gehört dazu, auch ein Teil des Straßenstrichs. Sie haben schon ein paar Hotspots.

Man muss immer die Gesamtzahl von Straftaten ins Verhältnis setzen dazu, wie viel auf einem solchen Platz los ist. Wenn wir am Alex 350.000 Menschen haben täglich, ist es logisch, dass dort auch mehr Straftaten passieren. Als unbeteiligte Person wirklich Opfer einer Straftat zu werden, ist eigentlich auch in ganz Berlin und Mitte sehr unwahrscheinlich. Gleichwohl wollen wir natürlich jede Art von Angsträumen beseitigen. Gucken, wie wir unsere Grünflächen gestalten, was man am Alex anders machen kann. Ich glaube, die reale Sicherheit in Berlin ist deutlich höher als die gefühlte. Aber ich kann schon verstehen, dass sich manche etwa in der U-Bahn nicht wohlfühlen, wenn dort Drogen konsumiert werden. Daran müssen wir schon noch ein bisschen arbeiten.

Draußen am Bürgeramt rauscht der Turmstraßenverkehr vorbei, hier gibt es jetzt auf jeder Seite große Radspuren. Auch wenn es am Alex noch anders ausschaut - ein bisschen Verkehrswende hat schon stattgefunden?

Ich habe meinen Dienstwagen abgeschafft, denn ich komme damit überhaupt nicht voran. Da bin ich mit meinem Fahrrad doppelt so schnell. Das verhindert außerdem, dass ich nach fünf Jahren doppelt so viel wiege wie zum Amtsantritt. Aber es muss jedem überlassen bleiben, ob er sein Auto abschafft oder nicht. Aber es muss klar sein: Er ist mit Fahrrad und ÖPNV immer schneller unterwegs. Und diejenigen, die auf ihr Auto angewiesen sind - insbesondere Gewerbetreibende - müssen weiterhin die Möglichkeit haben, ihr Gewerbe auszuüben.

Die Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung fast auf den ganzen Bezirk - Passt das dazu?

Ja, weil wir für Gewerbetreibende auch Ausnahmen haben. Aber niemand, der am Alex ins Kino gehen will, muss mit dem Auto hinfahren. Wenn er es tut, dann fährt er entweder in eine private Tiefgarage, die oft leer steht, oder er muss eben bezahlen. Wir sind im Vergleich zu anderen Großstädten immer noch sehr moderat. Deswegen ist es schon richtig zu sagen: In die Innenstadt passen keine Autos. Wir müssen jetzt gucken: Wie können wir unseren öffentlichen Raum so attraktiv machen, dass da auch niemand mehr mit dem Auto hinfahren will.

Geklagt wurde auch zur Infrastruktur von Kitas und Schulen. Ich glaube, in fast jedem Bezirk gibt es diese Klagen.

Ja, das ist natürlich dramatisch, dass wir in der Gesetzeslage so weit sind, dass jeder einen Anspruch auf einen Kita-Platz hat und wir ihn nicht befriedigen können. Das hat ja viele Ursachen. Es ist besonders ärgerlich, wenn wir das Gebäude haben, aber nicht die Erzieherinnen und Erzieher. Da sind in der Vergangenheit wirklich Versäumnisse passiert. Mir macht im Moment Sorge, wie die Kita-Plätze verteilt werden. Als wir genügend Angebote hatten, war es sicherlich richtig, Kita-Gutscheine einzuführen. Aber in Zeiten eines Mangels wäre es besser, Kita-Plätze wieder zentral zu vergeben.

Die Kristallkugelfrage: Wo sehen Sie Ihren Bezirk in zehn Jahren, wo sehen Sie sich in zehn Jahren?

Ich glaube wirklich, dass das Auto keine Rolle mehr spielen wird in Berlin-Mitte. Dafür ist der Platz einfach zu eng. Ich hoffe, dass wir den sozialen Frieden beibehalten können. Ich hoffe, dass wir den Tourismus weiter qualitativ entwickeln können, und nicht, weil es immer noch billiger ist als in anderen Metropolen, nur noch Sauftourismus haben. Und ich will alle mitnehmen in unsere Veränderungsprozesse: Bringt euch ein! Unsere Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, dass sie von allen wahrgenommen werden und nicht nur von den üblichen Verdächtigen. Und als letztes erhoffe ich mir natürlich, dass die Berliner Bundespolitik nicht so das Raumschiff bleibt, wie es eben viele wahrnehmen. Sondern sich mehr in unserem Bezirk öffnet und dass viele reale Probleme der Menschen, die hier in Berlin wohnen, noch mehr Eingang finden in die Bundespolitik.

Vielen Dank für das Gespräch!

Das Interview führte Ingo Hoppe für rbb 88,8. Der Text ist eine gekürzte Fassung. Das ganze Interview können Sie hören, wenn Sie auf das Abspielsymbol im oberen Bild klicken.

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37 Kommentare

  1. 37.

    Heike, Berlin, Montag, 08.07.2019 | 10:41 Uhr:
    "Es sollte jedem selbst überlassen sein, wie er sich durch die Stadt bewegt"

    Also sollte ich Ihrer Meinung nach auch mit einem extralauten Motorrad oder stinkendem, umweltverpestenden Panzer durch die Stadt fahren dürfen?

    Es ist eben nicht jedem selbst überlassen, wie er sich in unserem gemeinsamen öffentlichen Raum bewegt. Jede Bewegung muss sozial- und gesellschaftsverträglich sein. Und Autoverkehr ist nur bedingt sozial- und umweltverträglich.

  2. 35.

    Nein, nein und nochmals nein. Es kann eben nicht mehr jedem selbst überlassen werden, wie er sich durch die Stadt bewegt. Wir haben zuviele Autos. Die verursachen Stau, Abgase und Lärm. Das alles macht uns Menschen krank. Da es jedes Jahr mehr Autos gibt, steuern wir auf einen Verkehrsinfarkt zu. Parkplätze wachsen auch nicht einfach aus dem Boden. Der Mensch rückt immer mehr ins Abseits, damit es genug Platz für Autos gibt. Wollen oder können Sie das nicht verstehen? Verpacken Sie Ihren Egoismus in Naivität, oder sind Ihre Kommentare kalkulierte Provokationen? Es gibt ein Verkehrskonzept, Hunderttausende schaffen es täglich zur Arbeit und zur Schule, zum Arzt oder zur Freundin. Nein, es ist nicht luxuriös, es riecht manchmal und manchmal kommt ein Bus zu spät. Aber bitte hören Sie auf mit dem Unsinn, dass es erst kuschlig und fein sein muss, ehe man das Auto stehen lassen kann. Das ist Hohn und Spott denen gegenüber, die das täglich tun, oder die sich erst keines anschaffen. Danke und guten Abend. P.S.: Ich antworte nicht. Sie werden bestimmt nur wieder dasselbe Band abspulen wie schon vorher die ganze Zeit. Es scheint müßig, darauf zu reagieren.

  3. 33.

    Ich habe mich schon im frühen Alter dazu entschieden, selbst niemals ein Auto weder zu besitzen oder gar den Führerschein zu machen. Ihr Verhalten zeigt nur eindeutig, wie Egoistisch Sie und andere Autonarren sind. Aber ich freue mich schon auf die kommenden, viel strengeren Regeln zum Autoverkehr. Denn so kann es nicht bleiben. Stinker raus aus der Innenstadt.

  4. 32.

    Ich denke, diesen Kommentar hätten Sie sich sparen können. Sie sind im Rentenalter wie Sie des öfteren bemerkt haben und sicherlich nicht unbedingt der Maßstab für all die Berufstätigen und jungen Menschen die täglich mobiler, als der ÖPNV es zulässt, sein müssen oder wollen. Es sollte jedem selbst überlassen sein, wie er sich durch die Stadt bewegt, solange es unsere Regierung nicht schafft ein vernünftiges Verkehrskonzept, auch für Berufstätigen die sehr früh Morgens und an den Wochenenden quer durch die Stadt müssen vorzulegen.

  5. 31.

    Ihre Meinung bezüglich der Verkehrswende interessiert keinen der gerne Auto fährt. Selbst ach so drastische Fahrverbote werden die Menschen nicht dazu bringen auf Ihr geliebtes Auto und dessen Annehmlichkeiten zu verzichten. Wenn man jedoch in der City lebt ist es einfach zu sagen das man auf das Auto verzichtet. Durch die Innenstadt führen Bundesstraßen, es kann nicht sein, dass der Verkehr durch die Mitte-Regierung für Bundesbürger sabotiert wird. Und ganz wichtig, hier diskutieren ein paar Menschen wahrlich nicht im Sinne von 1.2 Millionen zu gelassen Fahrzeugen der Stadt.

  6. 30.

    Sehr richtig kommentiert. Auch meine Meinung. Bin sogar für eine komplette Sperrung des S-Bahn Innenstadtrings für den privaten Autoverkehr. Es stinkt zum Himmel.

  7. 28.

    Ich finde dieses Vorschieben von Ausreden und Ausflüchten schlicht verlogen. Sie sind faul und bequem und es interessiert sich nicht die Bohne ob und wer durch ihr Verhalten zu Schaden kommt. Sie sind Egoist. Dann stehen sie doch dazu!

    Und ob es intelligent ist statt Straßenbahnen U-Bahnenstrecken zu bauen, die das etliche an Kosten und Bauzeit verschlingen?

    Eher nicht, wir brauchen die Verkehrswende JETZT und nicht in 10 - 20 Jahren. Die einseitige Verhätschelung und Bevorzugung des Autofahrers ist (noch nicht ganz) vorbei, finden sie sich damit ab.

    Die Vernünftigen wie Rico machen es freiwillig, alle anderen muß man dazu zwingen, notfalls mit drastischen Maßnahmen wie Fahrverbote.

  8. 27.

    Stimmt nicht. Auch wir besitzen ein Familienauto, fahren aber freiwillig mit Bus und Bahn zur Arbeit, statt im Stau rumzustehen und die Stadt zu belasten. So wie viele unserer Kollegen das tun, oder bei schlechtem Wetter Fahrgemeinschaften bilden. Und das seit vielen Jahren!

  9. 26.

    Die meisten, die Bus und Bahn nutzen, müssen dies tun.
    Ehrlich gesagt, bin ich auch am Überlegen statt mit den ÖPNV wieder das eigene Auto zu nehmen, die Bahnen sind dreckig, überfüllt und oft unpünktlich, zudem brauchen ich damit die doppelte Zeit.
    Berlin braucht erstmal ein dichtes und zuverlässiges U-und S-Bahn Netz bis in die Aussenbezirke bzw. Ins Umland. Der Bus wird dann nur benutzt um kurze Strecken zwischen den Bahnhöfen zu überbrücken und macht keine Stadtrundfahrt mehr durch die halbe Stadt. Strassenbahn sofort abschaffen und durch U-Bahn ersetzen,, ist sicherer für Fussgänger und Radfahrer.
    Das ist Intelligente Verkehrspolitik und vieleicht fährt dann der eine oder andere auch gerne mal ÖPNV

  10. 25.

    Oh man. Es gibt bestimmt Züge, die nach vielen Stunden in Gebrauch von Zehntausenden nicht mehr ganz frisch sind. Was Sie da aber schildern ist Unsinn. Hunderttausende Menschen "trauen" sich jeden Tag, Senioren, Berufstätige, Schüler. Wie die das bloß schaffen und überleben???^^ Ihre Ausreden sind sehr dürftig und durchschaubar.

  11. 24.

    Die Gewerbetreibenden werden davon ausgenommen, und für die sind auch Parkplätze vorhanden...! Ich lach mich kaputt! Stimmt die können sich Parkerlaubnis für die ganze Stadt "erkaufen", ist aber unverhältnismäßig teuer! Das trifft die kleinen Handwerker sehr im Gegensatz zu den großen Firmen, die da natürlich Vergünstigung kriegen, Ausnahmeregelungen usw.
    Mit den Öffentlichen....! Da soll er mal fahren zu den Hauptverkehrszeiten, wenn die Bahnen so überfüllt sind, dass man nicht mehr einsteigen kann. Oder wie momentan einfach mal die Ringbahn für 1 Monat unterbrochen ist. Usw., usw. Nicht die Autofahrer sind die schlimmen CO2-Sünder, das sind die Kreuzfahrtschiffe, Flugzeuge und so manche Firmen....!

  12. 23.

    Wie soll das gehen? Die Fahrzeuge der BVG sind derart verschmutzt, daß man sich nicht traut damit mit zufahren. Lästig sind auch die Fahrräder die in überfüllten Züge der S+U-Bahn sowie Tram mit genommen werden, wo rücksichtslose Radfahrer die Türen versperren mit ihren Fahrrädern. Genauso ecklig die Obdachlosen die auf den Bänken rum lümmeln und alles mit Kot, Urin und Erbrochenem verschmutzen uvm. Mit dem Fahrrad wäre es mir einfach zu weit.

  13. 22.

    Auto wird keine Rolle mehr spielen...
    Wie soll ich meine 90 Jahre alten Eltern zum Arzt (mehrmals in der Woche) bekommen. Ihnen wäre es bestimmt lieber, sie machen begehrten Wohnraum frei und ziehen in ein Heim außerhalb des Stadtbezirks Mitte.

  14. 21.

    Unsere grünen Politiker haben alle samt keine Ahnung, was viele Arbeitnehmer für Unannehmlichkeiten zu erdulden haben,wie oft sie umsteigen müssen usw um an ihren Arbeitsplatz zu kommen. Desweiteren Frage ich mich, wo Herr von Dassel wohnt. Es ist sehr vorbildlich seinen Dienstwagen abzugeben, aber ich denke nicht, das Herr von Dassel von Spandau nach Wedding um 3:30 Uhr samt Wochenende mit dem Fahrrad zur Arbeit fährt. Aber das sollte er vielleicht mal tun. Es ist ein Unding das die Mitte Autofrei werden soll, wie soll ein Arbeitnehmer morgens quer durch die Stadt kommen und womöglich noch Arbeitsmaterial transportieren. Außerdem haben wir hier in Berlin die gleichen Rechte wie jeder andere Bundesbürger auch.

  15. 19.

    Wenn ich mehrmals umsteigen muss oder über eine Stunde brauche um zB ins Kino zugehen dann kann ich sehr bequem mit dem Auto zB. ins A 10Center fahren dort gibt es genug Pakplätze.
    Einkaufen ist auch sehr angenehm und stressfrei.

  16. 18.

    Hinzu kommt, so sehr ich die Öffentlichen auch schätze, dass man dort ständig mit Leuten in Kontakt kommt, die ich gerne auf Abstand halten würde. Und was den Kollegen mit dem Lastenfahrrad angeht: Der hat offensichtlich nicht die leiseste Vorstellung davon, was ich alles zu transportieren habe, und welche Strecken ich zurückzulegen habe.

Bezirks-Chefs im Interview