Besucher des Britzer Garten in Berlin halten einen Sicherheitsabstand zueinander ein. (Quelle: dpa/Jochen Eckel)
Bild: dpa/Jochen Eckel

Einige Geschäfte sollen wieder öffnen - Kontaktbeschränkungen sollen bis 3. Mai andauern

Bund und Länder beraten am Nachmittag über Wege aus dem Corona-Lockdown. Der Bund will die Kontaktbeschränkungen bis in den Mai hinein verlängern. Geschäfte mit einer Ladenfläche bis zu 800 Quadratmetern sollen wieder öffnen - womöglich schon am Montag.

Der Bund will die Öffnung von Geschäften bis zu einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern wieder ermöglichen. Das geht aus einer Beschlussvorlage des sogenannten Corona-Kabinetts für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten vor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Mittwochmittag vorlag. Danach könnten die Länder solche Geschäfte womöglich schon am kommenden Montag unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen.

Die seit Wochen geltenden harten Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus sollen grundsätzlich bis 3. Mai verlängert werden.

Unabhängig von der Verkaufsfläche sollen demnach Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen. Unter gleichen Auflagen sollten auch Kultureinrichtungen wie Bibliotheken und Archive sowie zoologische und botanische Gärten wieder öffnen können. Unter jenen Dienstleistungsbetrieben, bei denen körperliche Nähe unabdingbar sei, "sollen sich zunächst Friseurbetriebe darauf vorbereiten", unter bestimmten Auflagen sowie "unter Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung den Betrieb am 4. Mai wieder aufzunehmen".

Restaurants, Bars und Kneipen sollen wie bisher grundsätzlich geschlossen bleiben.

Im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel soll das Tragen von Alltagsmasken dringend empfohlen werden. Eine allgemeine Maskenpflicht ist aber nicht geplant.

Großveranstaltungen sollen grundsätzlich bis zum 31. August untersagt bleiben. Das gilt auch für Fußballspiele.

Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen und Synagogen sowie religiöse Feierlichkeiten und Veranstaltungen sowie Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sollen nach den Vorstellungen des Bundes untersagt bleiben. Hotels sollten auch weiterhin "nur für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung" stehen.

Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth, übte umgehend Kritik an den Plänen. Der Vorschlag, zunächst nur kleinere Läden zu öffnen, sei "nicht sachgerecht und wissenschaftlich nicht fundiert". Österreich dürfe hier kein Vorbild für Deutschland sein, denn der Handel dort sei viel kleinteiliger strukturiert. Genth appellierte an die Bundeskanzlerin, sich für einheitliche, nicht diskriminierende Vorgaben für den gesamten Einzelhandel einzusetzen. Lockerungen, die etwa nach Betriebsgrößen, Verkaufsfläche oder Einzelhandelsbranchen differenzierten, führten nur zu Wettbewerbsverzerrungen, Rechtsunsicherheit und kollektiver Verunsicherung.

Abiprüfungen sollen stattfinden, Kitas geschlossen bleiben

Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen des laufenden Schuljahres sollten nach entsprechenden Vorbereitungen unmittelbar wieder stattfinden können, heißt es in dem Papier des Bundes weiter. Die Notbetreuung in den Kitas werde fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet. Dadurch solle besonders Eltern in zentralen Wirtschaftsbereichen eine Rückkehr in den Arbeitsalltag ermöglicht werden.

Ab dem 4. Mai
sollen nach den Vorstellungen des Bundes prioritär auch die Schüler der Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge wieder in die Schule können, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen. Zudem soll die letzte Klasse der Grundschule wieder in die Schule dürfen. Die Kultusministerkonferenz soll bis zum 29. April ein Konzept für weitere Schritte vorlegen, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen insgesamt wieder aufgenommen werden kann.

Bund und Länder konferieren am Nachmittag

Ein Eckpunktepapier mit entsprechenden Empfehlungen sollte am Mittwoch in den Beratungen von Kanzlerin Merkel mit den Mitgliedern des sogenannten Corona-Kabinetts beschlossen werden. [Infos zum Corona-Kabinett]

Dieser Beschlussvorschlag soll dann am frühen Nachmittag (14.00 Uhr) bei einer Videokonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten diskutiert - und voraussichtlich angepasst werden. In welchen Punkten es Veränderungen geben könnte, blieb zunächst unklar. Aus Bundessicht wurde erneut betont, bei möglichen schrittweisen Öffnungen im Schulbereich sei ein abgestimmtes Vorgehen wichtig.

Müller und Woidke zurückhaltend

Die Verlängerung der Kontaktbeschränkungen bis voraussichtlich zum 3. Mai soll demnach dazu dienen, zusätzliche Zeit beim weiteren Aufbau von Intensiv-Kapazitäten an den Krankenhäusern, der Steigerung von Testkapazitäten sowie der Verbesserung der Zielgenauigkeit von Tests zu gewinnen. Die geplante App zur Nachverfolgung von Infektionsketten wurde nach diesen Informationen als wichtiges Instrument zur Bekämpfung der Pandemie bezeichnet. Der Bestand an Schutzmasken und -kleidung solle weiter aufgestockt werden, um vorrangig den Gesundheits- und Pflegebereich auszustatten. Auch Unternehmen, bei denen der vorgeschriebene Abstand nicht eingehalten werden könne, sollten mit Masken versorgt werden.

Aus Länderkreisen hieß es, bei der Schalte der Staatskanzleichefs mit Kanzleramtschef Helge Braun seien Wege aufgezeigt worden, wie man stufenweise Lockerungen herbeiführen könne. Entschieden worden sei noch nichts, wurde betont. Bis auf Weiteres solle es grundsätzlich bei harten Beschränkungen bleiben, so wie in den Nachbarländern um Deutschland herum.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hatte bereits am Dienstag im rbb angekündigt, dass die Beschränkungen in Berlin voraussichtlich noch bis mindestens Ende April gelten würden. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke dämpfte die Erwartungen in der Bevölkerung ebenfalls: Es dürfte noch einige Wochen dauern, so Woidke im rbb-Inforadio, bis die Schulen ihren Betrieb wieder voll aufnehmen könnten. "Vielleicht können wir in einigen Wochen mit kleineren Gruppen von Schülern beginnen", sagte er. "Da gibt es unterschiedliche Ideen." Im Einzelhandel hingegen sind nach Woidkes Ansicht eher Lockerungen möglich. Allerdings müssten auch dort Abstands- und Hygiene-Regeln weiter eingehalten werden.

Was Sie jetzt wissen müssen

Kommentar

Bitte füllen Sie die Felder aus, um einen Kommentar zu verfassen.

Kommentar verfassen
*Pflichtfelder

Mit Nutzung der Kommentarfunktion stimmen Sie unserer Netiquette sowie unserer Datenschutzerklärung (Link am Ende der Seite) zu. Die Redaktion behält sich vor, einzelne Kommentare nicht zu veröffentlichen.

100 Kommentare

  1. 99.

    Ja - ja die FUN Generation - kennt sonst keine Grundrechte, fühlt sich aber eingeschränkt wenn sie mal zu Hause bleiben müssen. Übrigens wurden die Ausgangseinschränkungen und Kontakverbote nicht vom Bund angeordnet sondern jeweils durch die Länderregierungen. Nennt man Förderalismus. Wer schon mal dabei war wie ein an COVID-19 Erkrankter im sterben liegt und faktisch an seinem Blut-Wasser-Gemisch in seiner Lunge elendig langsam ertrinkt, der kann vielleich mal darüber nachdenken ob die "Verbote" und "Gebote" ausreichend sind oder ob er lieber auf ein Festival möchte. Allen anderen Personen sollte man mal gehörig die Meinung sagen und Ihnen mitteilen, dass sie ohne einschlägige Erfahrungen im intensiv- oder palativmedizinischen Bereich einfach mal die Klappe halten sollten. Vielen Dank an alle Kollegen und Kolleginnen im ärztlichen und pflegerischen Bereich in den Praxen und Kliniken. Die haben bestimmt keinen Bock auf Festivals.

  2. 98.

    Ich kann diese ganzen "wir können nicht ins Konzert, Cafe usw. -Gejammere" nicht mehr ertragen. Als ob es Nichts wichtigeres gäbe. Ist halt nun mal so - man kann ja wahlweise auch einfach auf alles scheißen... und dann in die Kiste fahren statt zum Konzert zu gehen. Natürlich ist es im ÖPNV unvernünftig voll - dann wird eben gelaufen oder wie früher mit dem Rad gefahren. Das kann ja in einer Großstadt wie Berlin nicht das Problem sein. Das Infektionsschutzgesetz ist im Übrigen genauso verfassungskonform wie die SGB I -X Gesetze. Natürlich ist Infektionsschutz Bundesrecht, das durch Maßnahmen der förderalistischen Landesregierungen per Erlass oder Verordnung umzusetzen ist. Hier gibt es dann in den Ländern Ausgestaltungsmöglichkeiten. Lieber vorsichtig und für meine Kinder auch in Zukunft da als tot auf nem Konzert weil der Spaßfaktor sonst keinen Thrill bringt. Schade, das klar denkende Menschen im Vergleich zu den FUN-Verblödeten immer weniger werden. Hallo Shitstorm !!

  3. 97.

    Hier zu der Verfassungswidrigkeit des Infektionsschutzgesetzes:

    https://www.bundestag.de/resource/blob/690262/cb718005e6d37ecce82c99191efbec49/WD-3-080-20-pdf-data.pdf

    Hier auf Seite 10 von 10 lesen!! Infektionsschutz ist Ländersache und NICHT Bundesrecht! Und damit sind alle diese ganzen Verbote rechtswidrig inklusive der Bußgelder und damit kriegen wir jetzt auch unsere Festivals neu durch!! Tja.. Shit happens, werte Bundesregierung und werte Länderregierungen!! Und damit geht die Party weiter... *schamlos breit grins*

  4. 96.

    Leutz, zu frueh gefreut fuer die Bundesregierung! Das Infektionsschutzgesetz ist verfassungswidrig und der erste Roller des Tages in Karlsruhe erfolgeich durch!!

    https://www.merkur.de/politik/coronavirus-demonstrationen-karlsruhe-verfassungsgericht-eilantrag-urteil-zr-13653980.html

    "Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat zum ersten Mal einem Eilantrag gegen ein wegen der Corona-Schutzmaßnahmen verhängtes Verbot teilweise stattgegeben. "
    Corona: Streit um Demonstrationen in der Virus-Krise - Verfassungsgericht urteilt über Eilantrag"

    "Dabei ging es um mehrere in Gießen geplante Demonstrationen unter dem Motto „Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen - Schutz vor Viren, nicht vor Menschen“. Die Behörden hatten die Demos nicht erlaubt. Dabei waren sie davon ausgegangen, dass die hessische Corona-Verordnung Versammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht zusammenleben, generell verbiete. "

  5. 95.

    *möchten, können das gerne tun, aber nicht andere dazu zwingen, das zu tun. Es gibt keine Privatsphäre und keine demokratischen Grundrechte mehr. Das muss sich nun ändern.

  6. 94.

    Sehe ich auch so, die Verlängerung ist total übertrieben. Man hat gesagt, dass bei einer Verdopplungszeit von 2 Wochen das Gesundheitssystem nicht überlastet wäre, und wie es aussieht hat man noch reichlich Kapazitäten in den Kliniken. Mittlerweile ist die Verdopplungszeit bei fast 4 Wochen
    (Quelle: https://interaktiv.morgenpost.de/corona-virus-karte-infektionen-deutschland-weltweit/)
    und es wird kaum etwas gelockert. Die demokratischen Grundrechte von Bürgern werden mit den Füßen getreten, und zu sagen, man muss jetzt noch monatelang mit den Einschränkungen leben, ist einfach eine Frechheit, zumal man so nie eine Immunität gewährleisten wird. Jedes gesteckte Ziel wurde bislang erreicht, die Zahl aktiver Infektionen geht zurück, die Zahl der Neuinfektionen pro Tag geht zurück, die Verdopplungszeit steigt und es gibt noch genügend Kapazitäten. Und dann verlängert man die Kontaktsperre und behält sich vor, diese immer weiter zu Verlängern. Und die Leute, die sich freiwillig isolieren

  7. 93.

    Genau das ist ein Punkt, den ich schon von Anfang an genannt habe, bevor die Kontaktsperren kamen. 1,50 m Abstand halten, aber in den Öffis kuscheln.
    Wie weit sind unsere Politiker von der Realität entfernt?

    Es klemmt überall. Keine ausreichenden Test, kein ausreichendes Personal

  8. 92.

    Aber Massenansammlungen in den Öffentl. Verkehrmitteln sind ok oder was? Heute morgen Linie 5,7 & 75 zu einer Linie zusammengelegt und nur alle 20 Minuten. Also anstatt 6 nur eine S-Bahn. Die war dann proppevoll. Ist übrigens die S-Bahn, die das Personal in die Charité bringt. Und da will mir jemand erzählen die Kinder wären die virenschleudernde Gefahr? Lächerlich!

  9. 91.

    Ja die Kinder sind die Leidtragenden, sie haben keine Lobby. Sie schauen traurig aus dem Fenster keiner hört sie. Gehe ich mit mein Kind Einkaufen werden wir angestarrt als wären wir Corona, Beim spazieren gehen bloß nicht ein Fuß in den Sand stecken.
    Nur FUNKTIONIEREN nicht LEBEN

  10. 90.

    Zitat: "Für Massenansammlungen auf Spielplätzen kann kein Massensterben in Kauf genommen
    werden"....
    Muss noch mal erwähnt werden. Meinen Sie die Kinder, oder die Alten, die an den Spielplätzen auf den Bänken sitzen würden, wenn sie denn dürften? Haben Sie eine Zirbeldrüse? Funktioniert die nicht mehr? Sonst müsste Ihnen Ihre natürliche Antenne verraten, dass sie sich unnötig sorgen.

  11. 89.

    Aber Christiane, diese Herausforderung besteht doch täglich, auch ohne Corona. Versteh ich jetzt nicht, was da anders ist..wie macht ihr das denn sonst??? Welche dieser Aufgaben fällt sonst nicht an? (Zitat: Arbeit, Putzen, Kochen, Einkaufen, Schulaufgaben). Immerhin seid ihr zu zweit. Macht der Herr auch was im Haushalt? Putzen, kochen, einkaufen?

  12. 88.

    Aber Christiane, diese Herausforderung besteht doch täglich, auch ohne Corona. Versteh ich jetzt nicht, was da anders ist..wie macht ihr das denn sonst??? Welche dieser Aufgaben fällt sonst nicht an? (Zitat: Arbeit, Putzen, Kochen, Einkaufen, Schulaufgaben). Immerhin seid ihr zu zweit. Macht der Herr auch was im Haushalt? Putzen, kochen, einkaufen?

  13. 87.

    Kann ihnen einfach nur 100% zustimmen, hoffe dass noch mehr wie sie langsam zur Besinnung kommen.
    Jetzt ist auch noch alles gut weil noch alles vorhanden ist, irgendwann wird es nicht mehr so sein und dann möchte ich mal hier die ganzen " ich möchte immer zu Hause bleiben " Leute sehen.
    Und Großveranstaltungen für den ganzen Sommer abzusagen ist einfach nur lächerlich, dann können wir schön bei Kälte und Scheißwetter ins Konzert, lol
    Spätestens bei Temperaturen über 30 Grad wird sich das so und so nicht mehr unterdrücken lassen.

  14. 86.

    Mit Verlaub, aber Ihre Kommentare zu den Meinungen einiger Foristen hier sind einfach nur arrogant, ignorant und selbstherrlich. Es gibt viele Menschen die berechtigte Sorgen haben und sich auch machen. Dies einfach so Beiseite zu wischen finde ich ungehörig. Beschäftigung aus dem Internet ersetzt für Kinder nicht im Geringsten das Spielen oder Sport draußen an frischer Luft mit Freunden. Hier machen sich Eltern echte Sorgen. Wenn sie dafür nicht wenigstens ein bisschen Verständnis aufbringen können, dann sollten sie sich besser einer Meinungsäußerung in dieser Form enthalten.

  15. 85.

    Ich verstehe das alles nicht mehr. Das große Getummel in der Schule soll wieder geöffnet werden - mit großer Infektionsgefahr, aber die Freiheitsrechte der einzelnen Menschen, die nur noch "unter Vorbehalt" vor die Tür dürfen, die sollen noch wochenlang erhalten bleiben - ohne dass im bloßen Vor-die-Tür-gehen irgendein Risiko liegt? Das Individuum und seine Grundrechte sind konkret, und keine statistische Größe, die der Staat "ausdünnen" kann um ein statistisches Risiko zu beeinflussen. Nach dieser Logik bitte auf der Stelle alle Kraftfahrzeuge vernichten und jedem Bürger einen Kalorienzähler implantieren - so lassen sich Tausende von Toten im Jahr verhindern, und wer über Grundrechte heult, ist ein unverbesserlicher demokratischer Phantast - jedenfalls wenn man den Kommentaren hier glaubt, von Leuten die sich in der Ausgangssperre scheinbar pudelwohl fühlen, weil sie endlich mal keine Menschen sehen müssen. Mauert euch doch ein! Aber schreibt mir nicht vor, wann ich das Haus verlasse!

  16. 84.

    ... was nützen einen Beschäftigungsideen für die Kinder? Ich habe selber drei Kinder. Ich weiß sehr wohl wie ich meine Kinder beschäftigen könnte. Je nach Alter muss man sie entsprechend betreuen und anleiten. Aber wir haben schlichtweg keine Zeit dafür! Arbeit, Putzen, Kochen, Einkaufen, Schulaufgaben. Leute das ist und bleibt eine große Herausforderung für Eltern und Kinder.

  17. 83.

    Und wieder nur Hinhaltetaktik ohne eine Konstruktive Vorgehensweise. Wenn der Sommer kommt wie will man die Bundesbürger zu Hause halten? Ohne Reisemöglichkeit, ohne Besuch von Badeseen, Strand usw. auch die generelle Absage an Großveranstaltungen ohne eine Größe zu definieren eine Null Planungspolitik. Noch überwiegen die Zustimmungen, aber eine zunehmende Aggression in den Straßen und Läden ist vermehrt zu spüren. Und wenn der Sommer kommt dann werden unlogische Beschränkungen nicht mehr akzeptiert und es kommt unterschwellig zur Revolte.

  18. 82.

    Das sehe ich auch so so viele Menschen haben oder werden alles verlieren was sie sich aufgebaut haben.Gekdsäcke brauchen sich keine Gedanken machen aber die die nur Mindestlohn haben und nun lumpige 600€ haben um zu überleben oder kleine Geschäfte die Krediete nehmen können die sie nie zurückzahlen können Mieten werden gestundet und wie soll man das zurückzahlen? Alles nur für Geldsäcke

  19. 81.

    Hallo Alleinerziehende und Eltern
    Kinder werden nicht mehr wie in der DDR im Kollektiv erzogen und von morgens bis spätabends im Kollektiv versorgt. Wer also viele Kinder in dieWelt setzt trägt auch für sie Verantwortung. Die Party ist vorbei. Jetzt heißt es, seiner Verantwortung bewusst zu werden.
    Für Massenansammlungen auf Spielplätzen kann kein Massensterben in Kauf genommen
    werden.Die Zeit der Partys ist erstmal vorbei.

Das könnte Sie auch interessieren