Ein Mann hält ein Grundgesetz-Plakat in Berlin-Mitte auf der Straße «Unter den Linden» bei einer Kundgebung gegen die Corona-Einschränkungen. (Quelle: dpa/Carsten Koall)
Video: Abendschau | 23.05.2020| Tobias Schmutzler | Bild: dpa/Carsten Koall

Proteste und Gegenproteste in Berlin - Demonstrations-Marathon endet vergleichsweise friedlich

Fast 40 Demos waren in Berlin für Samstag angemeldet - viele von ihnen für oder gegen die Anti-Corona-Maßnahmen. Eine Kundgebung musste vorzeitig beendet werden. Ansonsten blieb es - auch bei einer Demo im Regierungsviertel - vergleichsweise ruhig.  

An verschiedenen Orten in Berlin haben Menschen am Samstag wieder gegen die coronabedingten Einschränkungen demonstriert. Es gab auch erneut Gegenprotest sowie eine Kundgebung gegen Rechts und einen Aktionstag von Radfahrern. Zu insgesamt fast 40 Kundgebungen und Demonstrationen hatten verschiedene Bündnisse, Einzelpersonen und Parteien aufgerufen.

1.100 Polizisten waren rund um die Proteste im Einsatz. Größere Zwischenfälle wurden bis zum Abend nicht bekannt. Viele Versammlungen seinen friedlich und im Einklang mit der Covid-19-Verordnung verlaufen, teilte die Polizei auf Twitter mit. Bei größereren, zum Teil nicht genehmigten Veranstaltungen habe es Strafanzeigen gegeben und rund 180 "Freiheitsbeschränkungen", also vorübergehende Festnahmen.

Fernsehkoch Hildmann bei Kundgebung vor Reichstag festgenommen

Am späten Nachmittag versammelten sich am Reichstagsgebäude zahlreiche Menschen, um gegen die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu protestieren. Aufgerufen zu dem Protest hatte der als Vegan-Koch bekannt gewordene Attila Hildmann. Hildmann fiel zuletzt durch die Verbreitung von Verschwörungsmythen rund um das Corona-Virus auf.

Rund 200 Menschen um den Fernsehkoch protestierten auf der Wiese neben dem Kanzeramt gegen die Maßnahmen der Regierung in der Corona-Krise. Hildmann wurde vorübergehend festgenommen, ihm würden Verstöße gegen das Versammlungs- und das Infektionsschutzgesetz vorgeworfen, sagte eine Polizeisprecherin. Eine Strafanzeige werde gefertigt. Hildmann kritisierte seine Festnahme bei der Versammlung scharf.

Anzeigen wegen Volksverhetzung

Zuvor hatten sich zahlreiche Demonstranten beim Reichstag versammelt, die Beobachter der Reichsbürger-Szene zuordneten. Nach Polizeiangaben versammelten sich dort auch Schaulustige, die die Redebeiträge verfolgten. Anschließend habe die Polizei Anzeigenvon Passanten gegen den Redner der Versammlung wegen Beleidigung und Volksverhetzung aufgenommen, teilte die Polizei über Twitter mit.  Nach Lautsprecherdurchsagen der Polizei habe sich der Platz wieder geleert.  

Der Platz der Republik vor dem Reichstag war in den vergangenen Wochen ein Hotspot für Demonstranten. Die Kundgebungen waren teils von Reichsbürgern angemeldet worden. Vergangenen Samstag hatte die Polizei die Wiese geräumt, weil sich mehrere hundert Teilnehmer dort versammelt hatten. Aufgrund der Hygiene-Regeln sind momentan nur Demonstrationen mit maximal 50 Teilnehmern erlaubt.

Fahrrad-Demo trifft auf Gegner der Corona-Beschränkungen

An der Straße Unter den Linden war am Nachmittag eine Fahrrad-Demonstration auf eine dort angemeldete Demonstration von Gegnern der Anti-Corona-Maßnahmen. Beide Gruppen hätten ihre Parolen skandiert, teilte die Polizei dem rbb mit. Es habe sich eine spontane Ansammlung von mehr als 200 Personen gebildet, sagte ein Sprecher dem rbb: "Wir konnten beide Gruppen trennen, sie sind in verschiedene Richtungen abgezogen."

Gegendemo am 23.05.2020 (Quelle: rbb/Oliver Soos)

Demo an der Siegessäule beendet

Gegen Mittag wurde eine Versammlung wegen mangelnder Abstände beendet: Am Großen Stern im Tiergarten hatten sich nach einem Facebook-Aufruf einer Gruppe "Gelbe Westen" rund 100 Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto "Heimat und Frieden" versammelt, wie die Polizei auf Anfrage von rbb|24 bestätigte. Die Anwesenden hätten sich nicht an die Anweisungen des Veranstalters gehalten und nicht die vorgeschriebenen Abstände eingehalten. Daraufhin habe der Veranstalter selbst die Kundgebung beendet.

3.05.2020, Berlin: Teilnehmer einer Demonstration einer Gruppe «Gelbe Westen» mit dem Titel: «Heimat und Weltfrieden» stehen am Großen Stern. (Quelle: dpa/Carsten Koall)

Die Polizei sprach im Anschluss noch anwesende Personen an und forderte sie auf, den Platz zu verlassen. Etwa 60 Personen wurden vorübergehend festgehalten, so die Polizei, weil sie sich den Aufforderungen widersetzt hätten. Die Polizei hat das Areal mittlerweile abgesperrt, um eine neue Versammlung zu verhindern.  

Auf der Veranstaltung waren mehrere schwarz-weiß-rote Fahnen zu sehen, den Farben des Deutschen Reiches, sowie Wirmer-Flaggen. Diese zeigt ein schwarz-goldenes Kreuz auf rotem Grund nach skandinavischem Vorbild. In den vergangenen Jahren wurde sie insbesondere von Reichsbürgern und Anhängern der Pegida-Bewegung verwendet. Unter einigen Rechtsextremen gilt die Wirmer-Fahne als mögliche Flagge für ein angestrebtes "Viertes Reich".

Wie die Polizei am Abend mitteilte, hatte sich am Alexanderplatz und a Rosa-Luxemburg-Platz teilweise Absperrungen errichtet, um die Teilnehmerzahlen begrenzen zu können. Einige Versammlungen hätten nicht die angemeldeten Teilnehmerzahlen erreicht, andere seien gar nicht erst durchgeführt worden.

Am Rosa-Luxemburg-Platz blieb es nach Beobachtung von rbb-Reportern weitgehend ruhig. Dort sollten am Samstag sechs verschiedene Kundgebungen stattfinden, die sich alle gegen die sogenannten "Hygiene-Demos" richten. Vom Gebäude der Volksbühne hingen Transparente mit der Aufschrift "Kein Platz für Antisemitismus" und "Kein Platz für Verschwörungsideologien".

Vor der Volksbühne hatten seit Ende April die sogenannten "Hygiene-Demos" stattgefunden. Das Berliner "Bündnis gegen Rechts" verwies darauf, dass sich unter den Teilnehmern der Demonstration viele Anhänger von Verschwörungsmythen, Akteure der Neuen Rechten und verurteilte Holocaustleugner [tagesschau.de] befänden.

Am Alexanderplatz blieb es ruhig

Auch rund um den Alexanderplatz in Berlin-Mitte blieb es weitgehend ruhig, obwohl auch hier einige Demonstrationen angemeldet waren, die sich teilweise gegen die Hygiene-Regeln zur Eindämmung der Corona-Epidemie wendeten. Der Platz war mit Absperrgittern eingezäunt, aber zugänglich. Es versammelten sich nur wenige Menschen- viele kamen auch eher zum Einkaufen auf den Platz.

Außerdem waren über den Tag verteilt mehrere Demos mit Titeln wie "Solidarität mit Arbeitern in der Pflege und der Landwirtschaft" oder "Schießt die Nazis auf den Mond, das ist Raumfahrt, die sich lohnt" angekündigt. Die Linke protestierte in der Kleinen Alexanderstraße unter dem Motto "Für Demokratie und Solidarität - Gesellschaft ohne Nazis".

Auf dem Alexanderplatz hatten sich vor zwei Wochen mehr als 1.000 Menschen versammelt, darunter auch gewaltbereite Hooligans. Um das zu verhindern, hatte die Polizei vergangene Woche viele von ihnen persönlich angesprochen und gewarnt, wie ein Sprecher sagte.

Nicht genehmigt wurde an der Straße des 17. Juni eine Demonstration mit dem Titel "Für die Versammlungsfreiheit", der "Kommunikationsstelle demokratischer Widerstand", da diese als Aufzug geplant ist und eine Teilnehmerzahl von 5.000 angekündigt war.

Sendung: Abendschau, 23.05.2020, 19:30 Uhr

Kommentar

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Antwort auf [Majo] vom 24.05.2020 um 09:17
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152 Kommentare

  1. 152.

    Ich denke, Sie sollten sachlicher diskutieren. Auch wenn ich die Theorien dieses Herrn Hildmann für abseitig und abstrus halte: er ist Deutscher und hier ist sein Heimatland, weil er In (West-)Berlin geboren und als Kleinkind adoptiert wurde.

  2. 151.

    Da das auch in den ÖR-Nachrichten mehrfach erwähnt wurde, kann man es wissen, dass die Demos online stattfinden ohne, dass man sich der Social-Media-Kanäle bedienen muss.

  3. 150.

    B.N., Berlin, Montag, 25.05.2020 | 17:28 Uhr:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 25.05.2020 um 16:12
    "Das heißt, das Ganze kann sich jederzeit wiederholen und wir müssen und werden uns darauf einrichten,"
    Ja, die nächste Grippewelle startet ungefähr Mitte Oktober. Verwechselt dann hoffentlich keiner mit der 2.Welle!"

    Influenza hat bezüglich Ansteckungsgefahr, Atemprobleme und sonstige medizinische Folgen nichts mit Corona zu tun. Bis dahin werden die Mediziner die Testverfahren vermutlich ausreichend verfeinert haben.

    Meine Hoffnung liegt auf der warmen und heißen Jahreszeit, weil da wohl viele Corona-Viren absterben werden.

  4. 149.

    "Das heißt, das Ganze kann sich jederzeit wiederholen und wir müssen und werden uns darauf einrichten,"
    Ja, die nächste Grippewelle startet ungefähr Mitte Oktober. Verwechselt dann hoffentlich keiner mit der 2.Welle!

  5. 148.

    Sie scheinen entweder überaus ängstlich zu sein oder aber Ihr Leben besteht nur aus Corona!
    Begreifen Sie nicht, was es bedeutet, wenn medizinisch dringend notwendige OP verschoben wird, nur damit das Bett frei bleibt, FALLS ein Covid19 Erkrankter kommt?
    Diese Menschen leiden, für viele kommt die OP auch zu spät oder sie haben durch verspätete OP irreversible Schäden. Kranke werden nicht behandelt, damit man für eventuell andere Kranke ein Bett frei hat!
    Um bei Ihren Vergleichen zu bleiben: Selbstverständlich gehört ein (oder auch 3) Rettungsschwimmer ins Freibad. Man baute aber nicht 20 Türme, weil man vermutet, es werden sehr viele ertrinken! Und nein, ich bin kein Schlaumeier, habe aber definitiv nicht so ein eingeengtes Blickfeld wie Sie! Vor lauter Coronawahn scheinen Sie diese negativen Folgen für so viele Menschen nicht zu sehen. Denken Sie mal drüber nach!
    Und bitte nicht wieder mit Italien oder New York vergleichen! Die Welt besteht nicht nur aus drei Ländern!

  6. 147.

    Erwin:
    "Was ist so merkwürdig finde:
    Ein Virus ist unbekannt, gut, habe ich Verständnis- man weiß nicht, was, wie, warum?
    ABER
    was nach 3 Tagen gewusst wird und zwar so resolut:
    die Normalität, wie wir sie hatten, wird es NIE wieder geben?"

    Ist doch ganz einfach: Bisher war die Gefahr einer Pandemie nur abstrakt für uns: Das findet ganz weit weg statt und wird unser Leben nicht groß beeinflussen. Und nun werden wir uns bewußt, dass diese Gefahr nicht nur abstrakt, sondern ganz real ist. Das heißt, das Ganze kann sich jederzeit wiederholen und wir müssen und werden uns darauf einrichten, was wir in der Vergangenheit nicht getan haben.

    Erwin:
    "da fehlt mir jedes Verständis zu glauben, es geht den um die Gesundheit der alten Menschen."

    Es geht um unser aller Gesundheit. Warum haben Sie dafür kein Verständnis?

    Erwin:
    "Da muss man nicht studiert sein und das zu verstehen, oder?"

    Nö, muss man nicht!

  7. 146.

    Dass die geschaffenen Kapazitäten dann doch nicht benötigt wurden, konnte damals noch keiner voraussehen. Es war sehr vernünftig sich auf den worst case einzurichten angesichts dessen, was in Wuhan und anderen Orten damals schon geschehen war.

    Sie sind wohl der Schlaumeier, der schon damals genau wusste, wieviel Intensivbetten wir brauchen werden. Und Sie sind wahrscheinlich auch der Schlaumeier, der im Stadtbad die Bezahlung eines Rettungsschwimmer kritisiert, weil sich im Rückblick herausstellt, dass niemand gerettet werden musste.

    Im Nachhinein ist man immer schlauer! Die Politik kann dieses Nachhinein aber nicht abwarten!

    Für den nächsten Streit: Sagen Sie uns doch bitte schon jetzt voraus, wieviel Intensivbetten wir bis Jahresende brauchen werden, wenn Sie es doch immer schon besser wissen!

  8. 145.

    B.N., Berlin, Montag, 25.05.2020 | 09:11 Uhr:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 25.05.2020 um 00:37
    "woraufhin auch andere Patienten mit anderen Krankheiten und Unfällen nicht hätten adäquat behandelt werden können" Wurden sie jetzt nicht, weil OP verschoben werden mussten und Betten für eventuelle Corona-Fälle freigehalten wurden! Das ist einfach ein Unding, was in diesem Ausmaß nie hätte passieren dürfen!"

    Dann beschweren Sie sich bei Corona über dieses "Unding", aber nicht bei denen, die versuchen, das, was Sie wollen, nämlich das Schlimmste zu verhindern und dafür gesorgt haben, dass das Gesundheitssystem nicht zusammengebrochen ist und wenigstens die Notbehandlungen gesichert waren und die anderen Operationen nur für kurze Zeit verschoben werden mussten, während bei einem Zusammenbruch des Gesundheitssystems alle anstehenden Operationen für sehr lange Zeit hätten verschoben werden müssen.

  9. 144.

    B.N., Berlin, Montag, 25.05.2020 | 09:11 Uhr:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 25.05.2020 um 00:37
    "woraufhin auch andere Patienten mit anderen Krankheiten und Unfällen nicht hätten adäquat behandelt werden können" Wurden sie jetzt nicht, weil OP verschoben werden mussten und Betten für eventuelle Corona-Fälle freigehalten wurden!"

    Notfälle wurden weiterhin immer adäquat behandelt, was bei einem Zusammenbruch des Gesundheitssystems nicht möglich gewesen wäre. Denn es gab immer genug Intensivbetten und Beatmungsgeräte, die es bei einem Corona-Ausbruch nicht gegeben hätte. So konnten wenigstens die Notfälle behandelt werden. Bei einem Corona-Ausbruch hätten die anderen anstehenden Operationen auch nicht durchgeführt werden können. Die Alternative war also: Entweder Corona-Prävention mit Notfallbehandlung und Verschiebung anderer Operationen oder keine Corona-Prävention ohne Notfallbehandlungen und ohne andere Operationen!

  10. 143.

    Monika B., Montag, 25.05.2020 | 06:30 Uhr:
    "Antwort auf [Geli] vom 24.05.2020 um 20:26
    und ich sage ihnen vorraus das sie verlängert werden. wieder und wieder."

    Ihre angeblichen Voraussagen interessieren hier Niemanden, weil es hier nicht um esoterische Glaskugel-Weissagungen geht, sondern um Wissenschaft und Realpolitik, die jeweils aufgrund der aktuellen Situation und nicht auf irgendwelche esoterischen Glaskugel-Zukunftsvoraussagen einer "Monika B." entscheidet.

    Monika B., Montag, 25.05.2020 | 06:30 Uhr:
    "wenn sie wirklich glauben das die regelungen am 5ten auslaufen sind sie sehr naiv."

    Wenn Sie wirklich glauben, dass man jetzt schon vorhersagen könne, wie die Lage am 5.6. und die daraus folgenden Entscheidungen sein werden, dann sind Sie naiv!
    Antworten

  11. 142.

    Was ist so merkwürdig finde:
    Ein Virus ist unbekannt, gut, habe ich Verständnis- man weiß nicht, was, wie, warum?
    ABER
    was nach 3 Tagen gewusst wird und zwar so resolut:
    die Normalität, wie wir sie hatten, wird es NIE wieder geben?

    da fehlt mir jedes Verständis zu glauben, es geht den um die Gesundheit der alten Menschen.
    Da muss man nicht studiert sein und das zu verstehen, oder?

  12. 141.

    "woraufhin auch andere Patienten mit anderen Krankheiten und Unfällen nicht hätten adäquat behandelt werden können" Wurden sie jetzt nicht, weil OP verschoben werden mussten und Betten für eventuelle Corona-Fälle freigehalten wurden! Das ist einfach ein Unding, was in diesem Ausmaß nie hätte passieren dürfen!

  13. 140.

    Liebe Moni, Tief durchatmen. Ja, es wird dauern. Allerdings sind ein neuer Kaiser und eine uralte Verfassung keine Alternative. Da ziehe ich eine Naturwissenschaftlerin an der Spitze vor.

  14. 139.

    Ich gehe auch sehr stark davon aus, dass viele der Maßnahmen nach dem 5.6.20 weiter bestehen bleiben werden, weil sie als nach wie vor erforderlich und verhältnismäßig bewertet werden werden.
    Und darüber werde ich dann voraussichtlich erleichtert sein.

  15. 138.

    Danke, dass Sie sich die Mühe machen und immer noch die Geduld haben, anderen Forums-Teilnehmern so ausführlich zu antworten.
    Leider sieht es nicht so aus, als ob sehr viel auf fruchtbaren Boden fällt... aber da ja sicher sehr viele Leser nur lesen und nicht schreiben, besteht Hoffnung :)

  16. 137.

    Mittlerweile ist die Zahl der infizierten Restaurant (Leer)- und Gottesdienstbesucher (Frankf) auf insgesamt über 120 angestiegen....

  17. 136.

    und ich sage ihnen vorraus das sie verlängert werden. wieder und wieder.
    wenn sie wirklich glauben das die regelungen am 5ten auslaufen sind sie sehr naiv.

  18. 135.

    sing a bit:
    "Wird Zeit, dass Sie sich etwas breitgefächerter informieren und nicht nur nach Deutschland schauen."

    Verschwörungswahn gibt es überall!

    sing a bit:
    "Genau so wie man versucht, die Tracking App zur Pflicht zu machen, wird sehr wohl eine Zwangsimpfung und ein Immunitätspass diiskutiert, vielleicht nicht in D, aber da wo ich wohne schon."

    Das mag in GB so sein. Bei uns in D aber nicht!

    sing a bit:
    "Da können Sie noch so sehr behaupten, das gäbe es nicht, nur weil Sie nichts darüber wissen."

    Der Kommentar bezog sich aber auf D und nicht auf GB!

    sing a bit:
    "medizinisch völlig nutzloser Maske"

    Falsch!

    sing a bit:
    " - was vorher offenbar nicht notwendig war - "

    Die Änderung einer Maßnahme sagt nichts über deren Notwendigkeit aus, sondern nur über das Ergebnis der Verhältnismäßigkeitsabwägung!

  19. 134.

    sing a bit:
    "Das ist Hilf- und Ratlosigkeit."

    Ja, wir sind alle auch etwas hilf- und ratlos angesichts dieser neuen Gefahr - Ce la vie! -, müssen aber trotzdem handeln, damit uns nicht der worst case droht!

    sing a bit:
    "Und ich hab das Gefühl, ..."

    Gefühle können täuschen und sind kein sachliches Argument!

    sing a bit:
    "Und da wird MIR schlecht."

    Dann sollten Sie sich nicht so sehr von diesen wirren gefühlen leiten lassen.

    sing a bit:
    "Wie wird denn das "neue Normal" aussehen?"

    Das weiß Keiner. Sie können ja mal Corona fragen, wie ein Leben trotz Corona am besten funktionieren könnte, wie das "neue Normal" aussehen könnte!

  20. 133.

    B.N., Berlin, Sonntag, 24.05.2020 | 19:37 Uhr:
    "Bevor wir immer mit Italien und New York vergleichen, sollten wir erstmal in underem eigenen Haus kehren!"

    Was meinen Sie?

    Ich vergleiche auch nur die möglichen Auswirkungen eines unkontrollierten Corona-Ausbruchs, der in Italien und New York offensichtlich stattfand/stattfindet und bei uns zu unserem Glück aufgrund der rechtzeitigen und ausreichenden Maßnahmen bislang ausgeblieben ist.

    Und ich denke, wir sollten schon schauen, was Corona in anderen Ländern mit anderen Maßnahmen oder ohne Maßnahmen anrichtet, um daraus Schlüsse für eigene Maßnahmen zu ziehen. Eines ist dabei gewiss: Corona ist nicht ungefährlich, weder für den einzelnen Menschen, noch für die Gesellschaft und das Gesundheitssystem und in der Folge auch für die Wirtschaft.

    Influenza hat jedenfalls in keinem Land noch nie solche Folgen für Gesundheitssystem und Wirtschaft gehabt wie Corona.

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