Bekämpfung der Corona-Folgen - Senat gibt Millionenbeträge für Kulturbetriebe frei
Mit der "Soforthilfe IV" unterstützt der Berliner Senat die durch Corona gebeutelte Berliner Kulturszene. Insgesamt sollen - wie schon vorab angekündigt - 30 Millionen Euro ausgezahlt werden. Anträge können ab kommenden Montag eingereicht werden.
Der Berliner Senat hat am Dienstag mit dem "Corona-Soforthilfepaket IV" ein Hilfsprogramm für Kultureinrichtungen beschlossen. Es gilt für kleine und mittlere Unternehmen im Kultur- und Medienbereich, für die es bisher kein passendes Förderinstrument gab, und umfasst 30 Millionen Euro.
Kultursenator Klaus Lederer (Linke) betonte in einer Mitteilung vom Dienstagmittag, wie sehr die Kultur Berlin präge. "Es ist unsere Pflicht, ihnen [Anm. d. Red.: den Akteuren der Kultur- und Medienlandschaft] zu helfen, sie finanziell zu unterstützen und ihr Überleben zu sichern – eine lebendige Demokratie braucht eine lebendige Kulturszene. Mit dem Soforthilfepaket IV erreichen wir kleine und mittlere Kulturbetriebe, die bisher ganz ohne oder ohne hinreichende Unterstützung waren."
Lederer hatte bereits vor vier Wochen angekündigt, dass im Zuge des Programms Gelder zumeist in Form von Zuschüssen fließen sollen.
Anträge konnen ab kommenden Montag gestellt werden
Die Anträge auf Mittel aus dem Soforthilfeprogramm IV können von Montag, 11. Mai 2020, 9 Uhr bis zum Freitag, 15. Mai 2020, 18 Uhr ausschließlich online über die Website der Investitionsbank Berlin [ibb.de] eingereicht werden.
Antragsberechtigt sind kleine und mittlere Unternehmen im Kultur- und Medienbereich, die nicht regelmäßig oder nicht überwiegend öffentlich gefördert werden, die mehr als 10 Vollzeit-Beschäftigte haben, deren Betriebsstätte oder Unternehmenssitz in Berlin ist und die bei einem Berliner Finanzamt angemeldet sind. Der jährliche Umsatz darf im Mittel 10 Millionen Euro nicht überschreiten.
Auszahlung voraussichtlich in KW 22
Mit Auszahlung der maximal möglichen 25.000 Euro könne ab dem 25. Mai gerechnet werden, teilte die Kulturverwaltung am Dienstag mit. In Einzelfällen könnten auch mehr als 25.000 Euro ausgezahlt werden. Die Bearbeitung solcher Anträge benötige allerdings mehr Zeit, so dass in diesen Fällen das Geld erst Anfang Juni verfügbar sein werde.
In einer Pressemitteilung des Senats heißt es, die "Entscheidung über einen Zuschuss erfolgt auf Basis der Relevanz für das Kulturleben und den Medienstandort in Berlin. Vorausgesetzt wird auch, dass ein Kreditantrag gestellt wurde, oder besondere Umstände vorliegen, die gegen die Aufnahme eines Kredites sprechen".
Sendung: Abendschau, 5.5.2020, 19:30 Uhr
