Kinder in einer Kindertagesstätte lernen spielerisch Coden. Die Kinder bewegen hier durch Programmierbefehle mit digitalen Bauklötzen ein Monster in einem Spiel auf dem iPad. (Quelle: dpa/Vennenbernd)
Audio: radioeins | 24.06.2020 | Interview mit Stefan Spieker | Bild: dpa/Vennenbernd

Interview | Kita-Träger Fröbel - "Es reicht nicht aus, 'Danke' zu sagen"

20 Millionen Euro müssen die Kita-Träger dem Berliner Senat an Zuschüssen zurückzahlen. Dafür werden sie jetzt an ihre Rücklagen gehen müssen, sagt Stefan Spieker vom freien Kita-Träger Fröbel. Er spricht von Erpressung.

rbb: Seit dieser Woche sind die Kitas in Berlin zurück im Regelbetrieb. Wie läuft es bei Ihnen?

Stefan Spieker: Es läuft super. Alle Kolleginnen und Kollegen freuen sich total, dass die Kinder wieder da sind. Wir haben bis auf elf Mitarbeiter auch wieder alle an Bord. Das ist gerade mal ein Prozent, die ausfallen, weil sie wegen Risikobelastung nicht zur Arbeit kommen können. Und wir wissen auch von vielen, die kommen, weil sie sagen, sie wollen die Kinder wiedersehen.

Stefan Spieker
Stefan Spieker, Geschäftsführer der Fröbel Bildung und Erziehung GmbH. | Bild: Stefan Spieker

Während der Corona-Zeit seien die Kitas weniger ausgelastet gewesen und hätten weniger Kosten gehabt - so begründet der Senat die Rückzahlungsforderungen eines "solidarischen Finanzierungsbeitrags". Statt der geforderten 40 Millionen sind es jetzt zwar nur 20 Millionen, die die Kita-Träger zahlen sollen - aber ist die Summe gerechtfertigt?

Also ehrlich gesagt ist Berlin das einzige Bundesland beziehungsweise die einzige Stadt, in der wir mit einer Rückforderung konfrontiert sind. Das ist schon sehr irritierend. Wir hatten viele Sonderausgaben für Hygienematerial und Atemschutzmasken, wir haben in Berlin 800 Tablets an Kinder verteilt, die sonst keinen Kontakt gehabt hätten. Und das hat dann 120.000 Euro gekostet. Es waren Ausgaben, die wir getätigt haben, weil wir gedacht haben, wir hätten Mittel und im Nachgang wird das alles gestrichen. Das war schon ein harter Schlag. Und was auch nicht stimmt, war die Kalkulation: Wir zumindest haben allen Eltern nur das Geld für die Essen berechnet, die die Kinder auch wirklich erhalten haben. Der Senat geht von zwei Monaten aus, in Wahrheit waren es aber mindestens drei. Das ist wirklich eine sehr unglückliche Situation.

Was heißt das konkret? Wie viel müssen Sie zurückzahlen?

Auf Berlin bezogen wären das 250.000 Euro.

Ist das Geld da? Oder haben Sie es bereits ausgegeben?

Wir gehen an unsere Rücklagen heran. Man versucht ja immer, ein bisschen zu sparen, um etwas Wasser unterm Kiel zu haben und wir haben dieses Thema einer "Heldenprämie" gehabt, das der Regierende Bürgermeister angedeutet hat, also dass wir unsere Mitarbeiter auch mit einer Vergütung ausstatten wollten. Das hatten wir eigentlich auch vor. Das kostet uns in Berlin bei knapp 800 Mitarbeitern um die 700.000 Euro. Und die Mittel sind jetzt nicht da.

Das ist ja eine versprochene Prämie, die der Senat zahlen wollte, jetzt aber doch nicht zahlen möchte. Gleichzeitig sagt er aber, die Kita-Träger sollen es doch bitte machen. Werden Sie es denn dann tun?

Wir werden es unbedingt tun. Also zuerst haben sich alle gefreut darüber, dass der Regierende Bürgermeister gesagt hat, man muss die Menschen, die systemrelevant sind und ihren Mann oder Frau stehen, entsprechend würdigen. Und dafür sollte eine Corona-Prämie kommen. Dann waren auch relativ schnell tausend Euro im Raum. Was uns wirklich frustriert und irritiert hat, war die Tatsache, dass es dann hieß: Das kriegen nur die Mitarbeiter, die bei öffentlichen Trägern waren, und die freien Träger kriegen es nicht. Und dann gab es lange Streitereien, wieviel Geld es insgesamt gibt und wer überhaupt davon profitieren sollte.

Es wäre nicht fair, wenn ein kleiner Anteil der Mitarbeiter Geld bekommt und die anderen gar nichts. Und für uns war dann klar: Wir müssen für dieses Versprechen einstehen. Es reicht nicht aus, 'Danke' zu sagen. Und so schön es ist, wenn man auf dem Balkon Lieder singt, aber an irgendeiner Stelle muss es auch eine monetäre Wertschätzung geben.

Nun sind sowohl die Heldenprämie als auch dieser solidarische Finanzierungsbeitrag von dann jetzt 20 Millionen Euro in Sack und Tüten. Gibt es etwas, was Sie vom Senat erwarten, vom Senat fordern? Oder wird da jetzt nicht weiter dran gedreht?

Also ich hatte den Eindruck, dass die Verbände erpresst wurden. Es wurde gesagt, entweder die Finanzierung wird insgesamt aufgekündigt und dann machen wir alles neu auf - oder Ihr gebt uns was zurück. Und das war eine wahnsinnig schwierige Situation, denn niemand weiß, wie es weitergeht. Es kann ja weiterhin Lockdowns geben. Und da brauchen wir halt sichere Verhältnisse, und das stand bei den Verbänden im Vordergrund. Von daher ist es gut, dass das Thema jetzt vom Tisch ist, aber man fühlt sich halt auch erpresst.

Und ich glaube schon – unser Betriebsrat hat das zumindest auch immer wieder gesagt – es ist klar identifizierbar, von wem und woher das kommt. Und es ist wirklich sehr, sehr, sehr frustrierend, einerseits immer zu hören, ja es ist toll, Ihr werdet gewertschätzt, und auf der anderen Seite mit so einer Situation konfrontiert zu werden. Ich sage noch einmal: Berlin ist das einzige Bundesland, wo das stattfindet.

Vielen Dank für das Gespräch.

Das Interview führte Frauke Oppenberg, radioeins. Der Text ist eine redigierte und leicht gekürzte Fassung. Das gesamte Gespräch können Sie hören, wenn Sie auf das Audiosymbol im Titelbild des Beitrags klicken.

Hintergrund

Die Kita-Träger und die Bildungsverwaltung haben sich am 19. Juni darauf geeinigt, dass die Träger insgesamt 20 Millionen Euro an Zuschüssen an das Land zurückzahlen. Die Finanzverwaltung hatte ursprünglich 40 Millionen Euro gefordert. Zur Begründung hieß es, die Träger hätten während der Schließzeit weniger Kosten gehabt und sollten jetzt einen "solidarischen Beitrag" leisten.

Das Land wird außerdem für 20 Prozent der Kita-Beschäftigten eine Prämie von jeweils 500 Euro zahlen. Die Zahlung geht an die Beschäftigten, die während der ersten Phase des Corona-Lockdowns vom 17. März bis zum 27. April "besondere Leistungen erbracht haben, indem sie sich erhöhten gesundheitlichen Risiken ausgesetzt haben, um die Notbetreuung zu gewährleisten".

Das Land Berlin appelliert an die Träger als Arbeitgeber, sich auch ihrerseits angemessen an einer solchen monetären Wertschätzung zu beteiligen.

Gleich am Anfang einer Pressemitteilung sichert die Bildungsverwaltung zu, das Land Berlin werde die Kita-Träger auf der Basis und nach Maßgabe der entsprechenden Leistungsvereinbarung (RV Tag) weiter finanzieren. Diese Regelung ist also bei den Verhandlungen offenbar in Frage gestellt worden.

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16 Kommentare

  1. 16.

    Für mich die Konsequenz - in der nächsten Phase der Pandemie, sollte eine zweite Welle kommen - Werden die freien Träger sich sehr gut überlegen, ob sie die Kitas nicht einfach zu lassen, das Geld dem Senat belassen und alle Erzieherinnen in Kurzarbeit gehen müssen - was dann heißt, das es beim wiederhochfahren nicht genug Personal gibt. Wenig bis gar nicht gedacht und das auf Kosten, des Berufsstand wo es eh einen großen Mangel gibt und Plätze nicht besetzt werden können, weil niemand sich bewirbt..

  2. 15.

    Einfach nur Fassungslos was da gerade passiert - und der Aufschrei seitens der Eltern fehlt mir hier komplett. Jetzt müsste es endlich mal gemeinsam los gehen - Eltern und Erzieher Seite an Seite um Druck aufzubauen. Zum Thema Personalkosten, ein freier Träger darf gar nicht das gleiche bezahlen wie der Eigenbetrieb der Stadt, da gibt es eine Bevorzugungsklausel, die ausschließt das Träger, gleich oder mehr bezahlen. Es wird also immer so sein das freie Träger unter dem TVÖD zahlen müssen.

    Was mich hier einfach wirklich ärgert ist dieses Haltung: Wochenlang habt ihr jetzt jede Regelung fast klaglos umgesetzt und euch reingehängt und jetzt ist das mal alles völlig egal - jetzt zahlt erst mal schön (darüber kann man noch reden, ja jeder muss seinen Teil dazu beitragen) und dann bitte haltet vor allem die Klappe wir wollen nichts über schlechte Personalschlüssel oder Unterfinanzierung hören, wir möchten bitte das ihr schön still alle weiterarbeitet.

  3. 14.

    Rücklagen sind schon wichtig, dass Personal nicht entlassen werden muss, wenn für einen überschaubaren Zeitraum weniger Kinder in der Kita sind, z.B. bei Beginn des Kitajahres. Eine gute Kita knallt sich nicht aus finanziellen Gründen gleich wieder die volle Belegung rein, sondern macht die Eingewöhnung, wie sie pädagogisch sinnvoll ist.

    In Brandenburg wird übrigens ab 01.07. die Betreeungsschlüssel um 10 % verschlechtert, auch ein doppelter Schlag ins Gesicht. Nicht nur, dass die geplante Verbesserung des Schlüssels nicht kommt, der alte wird auch noch heruntergesetzt. Anstatt flexibel mit anderen geeignetem Personal (z.B. unter bestimmten Voraussetzungen Sozialassistenten o.ä.) vorübergehend auf eine enge Personaldecke zu reagieren, senkt man den Personalschlüssel, spart ja Geld auf dem Rücken von Kindern und Erziehern. Soviel zum Thema Systemrelevant und Anerkennung und Klatschen...

  4. 13.

    #bleib gesund kennt nicht die Details. Der Senat hätte die Personalmittel zweckbinden können, so dass sie zu 100% weitergegeben werden müssen. Ist nicht passiert, war nicht wichtig genug. Das ist dem Senat völlig egal. Dieses Problem sehe ich so auch, nur pauschal allen Trägern das vorzuwerfen ist nicht korrekt. Träger, die 100% der Personalmittel auszahlen, müssen jetzt trotzdem an die Rücklagen, die übrigens wichtig sind. Von welchem Geld sollen denn bitte neue Kitas gebaut werden? Da schaut der Senat zuerst, was der Träger beiträgt. Wer sorgt denn dafür, dass sich die Kinder in ihrer Umgebung wohlfühlen und Möglichkeiten zur Entfaltung haben? Kostet alles Geld. Damit ist diese Argumentation ungültig. Das ist nicht verantwortungsbewußt sondern niederträchtig.
    Auf diese Art an Mittel zu kommen und den Trägern die Pistole auf die Brust zu legen und zudem Versprechen nicht zu halten ist einfach asozial.
    Ich bin Erzieher. Wir werden nicht gewertschätzt sondern verhöhnt.

  5. 12.

    Aber in Sachen Personalkosten gebe ich Ihnen uneingeschränkt recht.
    Die Träger müssten verpflichtet werden, die Gelder, die sie für Personal bezahlt bekommen, vollständig an die pädagogischen Mitarbeiter weiterzugeben.

  6. 11.

    Nun ja... Wenn es nicht attraktiv ist in Berlin eine Kita zu betreiben, werden es auch weniger Träger tun... Und wenn man nicht investieren kann, weil es sehr schwer ist Rücklagen zu bilden, wird man auch weniger neue Plätze schaffen...
    Das müssten dann wieder die Eigenbetriebe tun und das ist wahrscheinlich teurer.

  7. 10.

    Stop mal. Die Bildung von Rücklagen die t der Finanzierung von Lohnsonderzahlungen, speziellen Anschaffungen, Renovierungen etc. Dafür gibt es meist keine gesonderten Zahlungen vom Senat. Auch der Aufbau neuer Einrichtungen oder im Bedarf von zusätzlichem Personal aus der Zeitarbeit muss so finanziert werden. Da kommen Beträge zusammen, die weh tun und einen kleinen Betrieb stark ins Straucheln bringen können. Davon mal abgesehen ist es ein Unding die Pädagogen schlecht bezahlt weiter arbeiten zu lassen, sie mit allen Unsicherheiten und Organisatiknen völlig allein zu lassen, ihnen Prämien zu versprechen und ihnen dann weder Prämie, noch eine Aussicht auf Urlaubs- oder Weihnachtsgeld zu lassen. Kein Wunder, dass die Fachkräfte reihenweise Berlin verlassen.

  8. 9.

    Wenn ein sozialer Träger das vom Senat erhaltene Steuergeld nicht zweckgebunden für die Arbeit am Kind ausgibt (z.B. mittels „Haustarifen“ an den Personalkosten der Erzieherinnen spart) sondern es auf Bankkonten lagert, ist es sehr verantwortungsbewusst von der Verwaltung, in einer Krise wie dieser, herumliegendes Steuergeld zurückzuverlangen. Das Geld gehört nämlich nicht den Trägern, sie haben es nur zur zweckgebundenen Bewirtschaftung von Kitas von uns Steuerzahlern erhalten.
    Genau das erwarte ich im Umgang mit meinen Steuergeldern. Und dafür bin ich RRG dankbar. Ebenso wie für die Ahndung von Betrügern außerhalb des sozialen Bereichs.
    In der Krise zeigt sich der (soziale) Charakter eines Kita-Trägers.

  9. 8.

    Ihre Schlussfolgerung verstehe ich nicht.
    Inwiefern ist die Zahl der Kita Plätze in Berlin abhängig von der Verwendungsnachweisführung öffentlicher Subventionen?

  10. 7.

    Typisch Berliner Senat.
    Hat denn irgendjemand daran geglaubt, das dieser Senat sein Versprechen hält?
    Nur warme Worte und heiße Luft mit Küchenkrümel.
    In dieser Zeit zeigt sich was die Damen und Herren für Ihre Bevölkerung tun .

  11. 5.

    Den großen Firmen wird das Corona-Geld nur so hinterher geschmissen, dem massenhaften Corona-Hilfe Betrug wurde auch Tür und Tor geöffnet, nun holt man es wo anders wieder aus "sozialen" Bereichen raus! Von der SPD und Herrn Müller habe ich nichts anderes erwartet, auch das mit der "Heldenprämie" war hier in Berlin 100% heiße Wahlkampfluft! Aber das die Linken und die Grünen auch noch mitmachen, ist spannend! Aber man bekommt eben, was man wählt!

  12. 4.

    @#bleib gesund
    Warum sollten freie Träger keine Rücklagen bilden können?
    Das ist durchaus möglich, wenn man gut wirtschaftet.
    Auch wenn man die Erzieherinnen Nahe TV-L bezahlt.
    Mit "spitzer" Abrechnung wäre es nicht sonderlich attraktiv in Berlin Kitas zu betreiben. Vor Allem, weil ein Großteil der Einrichtungen durch freie Träger betrieben werden.
    Mit Ihrem Vorschlag ständen in Berlin noch viel weniger Kitaplätze zur Verfügung.

  13. 3.

    Na mal ganz ehrlich, wie schaffen es gemeinnützige Träger Rücklagen zu bilden? Das geht doch nur, wenn die bei den kalkulierten Ausgaben gespart haben ? Und da bei freien Trägern der Jugendhilfe ca. 70-80 % der Ausgaben Personalkosten ausmachen, heißt dass, es wurde Steuergeld zu Lasten der PädagogInnen gespart?
    Feiner Typ, der Herr Spieker.
    Prüft der Senat eigentlich mal, was die Träger mit den monatlichen Kindpauschalen machen und wieviel Geld davon wirklich bei der Arbeit am Kind ankommt?
    Es gibt Bundesländer, da wird spitz abgerechnet. Da sind die Geschäftsführer via jährlicher detaillierter Verwendungsnachweise gezwungen, das Geld nach unten durchzureichen. Berlin hat keine Kohle, aber haut sie raus.

  14. 2.

    Hatte vor Wochen schon darauf hingewiesen das das mit der sogenannten Corona Prämie nix wird und nur Heuchelei war. Die Träger der Altenpflege zahlen auch nix. Langsam weiß man echt nicht mehr was man glauben kann. Ich hab zumindest fertig mit der Stadt und dem Staat. Finde es echt traurig die kleinen sind wieder mal die dummen. Sollte mich nicht wundern wenn jetzt auch noch Kitas pleite gehen! Aber es interessiert ja eh keinen schätze ich. Kurzer protest und das war es. Weiß nicht was noch passieren muss. Ich warte den Herbst ab wenn die richtige Welle kommt.

  15. 1.

    Es ist so bitter diese Zeilen zu lesen. Die arbeitende Gesellschaft von Systemrelevanten Berufen, die sich täglich einem erhöhten Risikio für sich (und zum Teil auch der eigenen Familie) ausgesetz haben, denen wird nun nach all der politischen Lobhudelei statt Honig nur noch Rückschläge ins Gesicht geschmiert und das ohne dabei rot zu werden. Und man setzt jetzt noch einen drauf, fordert Geld zurück von den Trägern denen stets gesagt wurde, sorgt für Notbetreuung, denkt euch was aus wie ihr es macht und euch artig an die Regeln haltet. Von der Prämie redet keiner mehr und selbst wenn sie vielleicht der Träger selbst aus den Rippen schneidet, dann endet es darin das der Träger keine Rücklagen mehr hat für Jahressonderzahlungen wie Urlaubsgeld oder Weihnachtsgeld. Wer denkt, das war‘s? Nein... Der Senat spart bei Kitas bereits schon jetzt Gelder ein.
    Da kann man am Ende wirklich nur sagen, danke für nichts und noch weniger.

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