Seecamp Malge am Breitlingsee bei Brandenburg a.d.Havel (Quelle: imago)
Video: rbb|24 | 12.06.2020 | Bild: imago-images.de

Ab Montag - Keine Kontaktbeschränkungen mehr in Brandenburg

Ab dem 15. Juni müssen die Menschen in Brandenburg keine Kontaktbeschränkungen mehr befolgen, öffentliche und private Veranstaltungen dürfen mit bis zu 1.000 Menschen stattfinden. Die Maskenpflicht wird allerdings ausgeweitet.

Die Brandenburger Landesregierung hat am Freitag weitreichende Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sprach nach einer Kabinettssitzung am Freitag vom "bisher größten Schritt, den wir auf dem Weg zur Normalität während der Corona-Pandemie gegangen sind".

Das Kabinett verabschiedete jetzt eine sogenannte Umgangsverordnung, die die vorherige Eindämmungsverordnung ablöst und vom 15. Juni bis 16. August gilt.

Neben den bereits bekannten Lockerungen an Kitas und Schulen, über die am Dienstag informiert worden war, sieht die neue Verordnung folgende Lockerungen vor:

Die bisher geltende Kontaktbeschränkung von maximal zehn Personen oder Mitgliedern zweier Haushalte entfällt gänzlich. Auch Begrenzungen für öffentliche und private Veranstaltungen mit bis zu 1.000 Teilnehmern, die nicht als Großveranstaltungen zählen, entfallen. Das gilt auch für Gottesdienste oder Konzerte. In geschlossenen Räumen muss aber auf Frischluft geachtet und Teilnehmer müssen erfasst werden.

Die Abstands- und Hygieneregelungen gelten grundsätzlich weiter, aber nicht im Bereich der Kitas. Dort gibt es ab dem 15. Juni wieder eine Regelbetreuung. Ab 25. Juni müssen auch die Schüler unter sich und zu den Lehrern nicht weiter die 1,5 Meter Mindestabstand zueinander einhalten. "Diese Abstandsregel bleibt allerdings für die Lehrkräfte und Beschäftigten der Schulen bestehen", betonte Woidke.

Die Maskenpflicht wird hingegen verschärft. Sie gilt weiterhin im Einzelhandel und Öffentlichen Nahverkehr - ab 15. Juni gilt sie dann auch bei Besuchen in Krankenhäusern und Pflegeheimen.

In Krankenhäusern und Pflegeheimen werden die Besuchszugänge gelockert. Bisher dürfen höchstens zwei verschiedene Personen solche Besuche abstatten, ab 15. Juli entfällt diese Begrenzung.

Gaststätten dürfen ohne zeitliche Begrenzung öffnen, die Sperrstunde zwischen 22 Uhr und 6 Uhr fällt weg. Es gibt eine Dokumentationspflicht der Besucher, allerdings ohne Adressen. Es genüge der Name sowie eine Mailadresse oder Telefonnummer, sagte Woidke.

Bei genehmigten Demonstrationen gibt es, wie in Berlin, keine Obergrenzen mehr. "Die Anmelder und Organisatoren der Demonstrationen müssen die Abstands- und Hygieneregeln durchsetzen", betonte Ministerpräsident Woidke. Die Polizei könne auch in Einzelfällen Maskenpflicht anordnen, ergänzte Innenminister Michael Stübgen (CDU). Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern bleiben bis zum 31. August untersagt.

Mit der neuen Umgangsverordnung bleiben nur noch Clubs, Diskotheken, Bordelle, Swingerclubs, Dampfsaunen, Dampfbäder und ähnliche Einrichtungen geschlossen.

Stübgen: "Werden reagieren, sobald Infektionszahlen wieder steigen"

Woidke betonte, die Lockerungen seien aufgrund positiver Entwicklungen möglich: "Bezogen auf ganz Brandenburg zeigen die Zahlen der letzten sieben Tage, dass das Land mit insgesamt 0,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner deutlich unter der Marke von 50 Fällen pro 100.000 liegt." Er appellierte zugleich an die Menschen in Brandenburg, die nach wie vor geltenden Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. "Wir alle müssen gemeinsam eine zweite Welle verhindern", so Woidke.  

Neue Teststrategie: Stichproben in Kitas und Schulen

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) gab bekannt, dass Brandenburg eine neue Teststrategie verfolgen werde. Dafür sollen nur nur routinemäßige Testungen bei Symptomen und bei direktem Kontakt zu Infizierten durchgeführt werden, sondern auch gezielte, stichprobenartige Untersuchungen in Schulen, Kitas und stationären Pflegeeinrichtungen. "Auch ohne Bezug zu Infektion sollen sich Lehrer und Erzieher testen lassen", betonte sie. Durch Rahmenverträge mit der Kassenärztlichen Vereinigung sollen auch von den gesetzlichen Krankenversicherungen Tests für Menschen ohne Symptome bezahlt werden.

Beschäftigte in Kitas und Schulen sollen nach den Sommerferien die Möglichkeit bekommen, "sich alle zwei Wochen für drei Monate auf SARS-CoV-2 testen zu lassen", heißt es in einer Mitteilung des Gesundheitsverwaltung. Das Angebot könnte um bis zu sieben Monate verlängert werden, falls die Fallzahlen im Herbst ansteigen. Außerdem sollen in den kommenden drei Monaten jede zweite Woche 1 Prozent aller Kita- und Schulkinder getestet werden.

Stübgen: "mustergültig durch die Corona-Pandemie gekommen"

Ein Expertenrat aus Ärzten und Wissenschaftlern werde das Testgeschehen beobachten und analysieren, hieß es weiter. Derzei sind laut Gesundheitsministerium 9.000 Corona-Tests am Tag in Brandenburg möglich.

Innenminister Michael Stübgen (CDU) sagte, Brandenburg sei "mustergültig durch die Corona-Pandemie gekommen". Man könne mit der Umgangsverordnung einen "Paradigmenwechsel" vornehmen: "Für das öffentliche Leben in Brandenburg gelten ab jetzt nicht mehr generelle Verbote mit einigen Ausnahmen, sondern die grundsätzliche Erlaubnis mit nur noch sehr wenigen Einschränkungen", so Stübgen. Die Entwicklungen in anderen Ländern zeigten jedoch, dass die Corona-Gefahr nicht gebannt sei. "Wir werden mit dieser Bedrohung bis auf weiteres leben müssen. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass wir das können." Man werde reagieren müssen, wenn die Infektionszahlen wieder steigen sollten, so der Innenminister.

Sendung: Brandenburg aktuell, 12.06.2020, 19:30 Uhr

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74 Kommentare

  1. 74.

    Ich mag auch keine Masken, muss sie aber beruflich den ganzen Tag tragen. Ich habe Asthma und Diabetis. Wir wissen im Grund gar nichts über Corona. Aber eins weiß ich. Ich kann es nicht testen, ob ich mich anstecke und wie schwer der Verlauf ist. Meine Kinder und mein Mann brauchen mich. Ich liebe das Leben. Ich habe nur das eine. UND es geht uns gut. Dafür bin ich dankbar.
    Die Tendenz in Deutschland über alles und jeden streiten zu müssen, ist nicht gut für unsere Gesellschaft. Für die Entwicklung der Kinder.
    Bleibt gesund!

  2. 73.

    Das ist schon der dritte Thread in den letzten Tagen, in dem aus heiterem Himmel auf die "Ungenauigkeit" der PCR-Tests hingewiesen wird.
    (https://www.rbb24.de/panorama/thema/2020/coronavirus/service/faelle-berlin-brandenburg-verdopplungszeit-fallzahlen-entwicklung.html .... Beitrag #807 .... und
    https://www.rbb24.de/panorama/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/05/corona-ampel-infektionen-berlin.html .... Beitrag #80)

    Wenn nun also auch Sie, Herr Mager, das beanstanden, dann sagen Sie uns doch mal, wo Sie das gelesen haben. Evtl auch bei W.Wodarg, so wie B.N. im letztgenannten Thread?
    Dann können Sie uns vielleicht auch die ärztliche Quelle für Ihre Behauptung über die Infektiosität von Masken nennen. (Vielleicht ist es sogar dieselbe?)

  3. 72.

    In den Kommentaren dreht sich alles um "Masken". Aus ärztlicher Sicht sind diese bei längerem Tragen gesundheitsschädlich. Wenn jetzt im Sommer noch Feuchtigkeit dazukommt, werden die "Masken" sogar noch infektiöser als wenn man keine trägt. Wenn die Natur einen Sinn gesehen hätte, würde sich ein Hautlappen vor unserem Mund und Nase zu unserem Schutz befinden. Dem ist aber nicht so, weil wir ausatmen müssen, um uns unter Anderem auch von schädlichen Produkten unseres Organismus zu befreien.
    Ich möchte aber auch auf ein anderes Thema in diesem Bericht eingehen- die vorgesehenen Tests und die in dem Artikel mehrfach erwähnten " Reaktionen auf ein Steigen der Infektionszahlen"
    Hier wird schon wieder auf neue Einschränkungen aufmerksam gemacht. Diese "Tests" weisen alles Mögliche nach und sind nicht spezifisch. Ein Virus nachzuweisen ist sehr, sehr schwierig. Man kann recherchieren ( das Wort scheint im heutigen Journalismus abgeschafft), dass diese "PCR-Tests" sehr ungenau sind.

  4. 71.

    "Zweite Welle" - wo war die erste Welle? Es kommt mit Sicherheit noch eien dritte und vierte. Also schön zu Hause bleiben... <Ironie jetzt wieder ausgeschaltet>

  5. 70.

    Schade dass Sie es anscheinend nicht aushalten wenn jemand eine andere Meinung hat. Daher : Daumen hoch für Ihre konstruktive Anmerkung ;)

  6. 69.

    Haben Sie wirklich nichts anderes zu tun als online darüber zu jammer, dass Sie beim Einkauf eine Maske aufsetzen müssen? Meine Güte. Ihre Probleme möchte ich haben ...

  7. 68.

    Ich finde es weiterhin eine wirklich unverschämte Bevormundung und maßlose Einschränkung meiner Persönlichkeit wenn ich mir so eine Maske überziehen muss. Ich kaufe seit dem nur noch im Internet ein und lasse keinen einzigen Euro mehr im lokalen Einzelhandel.Das ist das mindeste was ich als Reaktion auf diese extreme Art der Einschränkung tun kann. Witzigerweise schimpfen alle darüber die ich kenne und keiner kennt jemanden der es gut findet. Aber es scheint ja unsere Vorschriften Erlasser nicht weiter zu interessieren solange diese weiterhin ihre Tour durchziehen können.

  8. 67.

    Klasse, ein Grund, mal wieder ins Umland zu fahren. Endlich ist etwas Freiheit in der Nähe

  9. 66.

    Also ich frage mich, wer wen wovor schützen soll, indem man sich ein Stoffdings übers Gesicht zieht.
    Zumal die Umsetzung der Maskenpflicht mich doch am Erfolg zweifeln lässt. Wer die Dinger unterm Kinn festbindet (ist ja wohl der neueste Modetrend) oder die Nase freilässt, kann es auch ganz bleiben lassen.
    Außerdem wiegen die Menschen sich offenbar in trügerischer Sicherheit und missachten das Abstandsgebot - genau davor haben Experten gewarnt. Es wird zwar gesagt, dass ich mit meiner Maske andere vor Ansteckung schützen soll - aber hier gibt es seit Wochen keinen einzigen Fall von Corona mehr! Alle Infizierten sind genesen - ebenfalls seit Wochen schon. Und nun?
    Immer noch "Maulkorbzwang" - der Einzelhandel wird sich bedanken für diese Politik der Bevormundung der Bürger.
    Eine "Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes" würde es doch auch tun - oder nicht?

  10. 65.

    Genau diese Auffassungen mag ich. Eigentlich gibt es gar kein Coronavirus. Italien ist weit weg. Frankreich und Spanien, na wer weiß was die gerechnet haben und Brasilien und die USA liefern auch nur falsche Zahlen. Es ist doch alles gar nicht so schlimm. Wie ich diese Denke liebe!!!

  11. 64.

    ...blöder Vergleich Anschnallpflicht im Auto gegen Maskenpflicht zu vergleichen. Ich glaube schon das viele der Leute nicht mit Maske einkaufen gehen wollen, Damit meine ich den Einkaufsbummeln durch Shoppingcenter etc., der Lockdown hat auch in Berlin den Hotels und Restaurants geschadet, wegen ausbleibender Touristen ...

  12. 63.

    Das verstehe ich gut, auch für mich ist Maske eine starke Belastung, selbst wenn ich sie nur kurz trage. Wenn ich mich dabei bewegen muss, dann bin ich in kurzer Zeit schweißgebadet. Ich denke, wenn ich sie länger tragen müsste, beim Job zB, dann hätte ich ein echtes Problem.

    Mein Punkt ist aber der: In vielen Bereichen, wo Abstand schwer einzuhalten ist, wäre die Alternative, den Betrieb drastisch zu reduzieren oder einzustellen, wie am Anfang. *Im Vergleich* ist das Maskentragen mE die deutlich mildere Maßnahme. Vieles kann wieder stattfinden, *weil* wir uns dort dann mit Masken schützen. So wie die notwendigen Dinge, wie Kranken-oder Altenpflege, ja auch nur weiterlaufen können, weil Masken benutzt werden, um die Gefährdung zu reduzieren.

    Für alle, die eine Gefahr ohnehin nicht mehr sehen, ist das kein Argument, klar.
    Aber es gibt viele Gründe dafür, anzunehmen, dass eine Gefahr weiterbesteht. Dass weiter Ansteckungen stattfinden, beweist es.

  13. 62.

    In Dänemark wird vor dem Tragen selbstgebastelten Masken gewarnt. Dort und in einigen Nachbarländern setzt man auf Abstand und Hygiene. In Deutschland wurden erst einmal Angst und Panik aufgebaut und dann auf dieser Grundlage Verordnungen erlassen. Versprochen wurde "alle" Massnahmen zurückzufahren, wenn unser Gesundheitssystem nicht mehr überfordert ist, weil es massive Eingriffe in die Grundrechte sind. Versprechen kann sich halt mal jeder. Viele Menschen versuchen Orte mit Maskenpflicht zu meiden. Gefühlt sind das in meinem Umkreis 90 %. Da hilft auch keine Steuersenkung und Verteilen von Bonusbeträgen. Die Quittung dafür werden unsere Politiker hoffentlich im nächsten Jahr erhalten.

  14. 61.

    Eher schlecht gesagt und nicht den aktuellen Zahlen entsprechend, daher kann ich weder Geli noch den anderen Angstwesen wie Christian hier zustimmen.
    Und italienische Verhältnisse, wenn ich diesen Quatsch immer höre.
    Erstens sind wir mit Italien nicht mal ansatzweise vergleichbar und zweitens gab's diese italienischen Verhältnisse auch schon vorher.
    Sprich dort wurden auch schon bei anderen kleineren grippeähnlichen Ausbrüchen in den letzten Jahren ähnliche Sachen passiert, die wurden nur nicht wirklich publik.
    Insgesamt sind sogar die Toten zahlen für Corona wieder nach unten korrigiert worden, weil am Ende einfach jeder zum Corona toten erklärt wurde.
    Aber spätestens jetzt wo klar ist dass die Sterblichkeit sogar um 5% zurückgegangen ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, sollte auch dem letzten extremst Paniker und Angst Menschen klar sein, das ist nicht mal ansatzweise eine Übersterblichkeit gibt.

  15. 59.

    Woher will der Verkehrsminister wissen, dass im ÖPNV noch keine Infizierung erfolgte? Kann er ausschließen das jeder Infizierter nie ,im betreffenden Zeitraum, den ÖPNV nutzte?

  16. 58.

    Haha, der war gut!
    Ich empfehle mal einen Probetag mit Maske auf dem Bau - um bei häufig schwerer körperlicher Arbeit und sommerlichen Temperaturen (im schlechtesten Fall) über Stunden einen Chemolappen im Gesicht zu tragen. ;) Der natürlich immer vorschriftsmäßig und fachgerecht auf - und abgesetzt wird (warum wechseln), statt ihn lässig unter's Kinn zu klemmen.
    Viel Erfolg.

  17. 57.

    @Uwe:
    Sie schreiben: "bei uns einfach viel zu viele Egoisten gibt, die meinen, alles besser zu wissen und denen auch dringende Empfehlungen völlig egal sind". Den Egoisten sind auch die zwingenden Vorschriften egal. Das macht gar keinen Unterschied. Ich hatte in den ersten 4 Wochen Angst vor Covid19 und war vorsichtig. Seitdem habe ich mich dran gewöhnt und mache alles weitgehend wie immer. In sechs Wochen bin ich gerade sechs Mal ermahnt worden, die Maske nicht nur über den Mund sondern auch über die Nase zu ziehen. Das wars. Die Maske hat einen Metallbügel, den biege ich jetzt so, daß neben der Nase ein großes Luftloch bleibt. Damit sind Mund UND Nase bedeckt und keiner kann was sagen. Aber die Atmung wird nicht behindert. Kreative Lösung eines Problems. Die Maske wirkt so gegen Bußgelder aber nicht Corona. Davon fühle ich mich aber auch nicht mehr bedroht. Wer Angst hat, muß zuhause bleiben. Ich tue es jedenfalls nicht.

  18. 56.

    Bedienung- mit Maulkorb.

    Nee- kein Appetit auf Essen. Nicht mal auf ein Bierchen.
    Esthetikist hier wohl nicht mit im Spiel.

  19. 55.

    "Die Maskenpflicht ist (außer bei Leuten, die aus gesundheitlichen Gründen Schwierigkeiten damit haben) doch eine sehr geringe Einschränkung, im Vergleich zu all den anderen Maßnahmen."

    Für viele Leute ist wohl keine geringe sondern wohl sehr große Einschränkung: ich muss die Maske während der gesamten Arbeitszeit tragen, das bedeutet: mind. 9 Stunden am Tag, manchmal bis 24 Stunden. Dabei muss ich auch viel reden. Sogar als Gesunde bekomme ich nach ca. 10 min. nicht richtig Luft und das wohl in bereits klimatisierten Räumen. Die anderen verstehen nur die Hälfte was man sagt... Und das soll ich auch beim Einkaufen etc. tragen? Danke, nein.

    Masken tragen ist wohl ein Hindernis z.B. im Einzelhandel. Dort sind klimatisierte Geschäfte/Einkaufzentren Rarität. Ja, zur Zeit gehe ichzielgerichtet nur mit Einkaufliste einkaufen. Restaurantbesuche, Shoppen, Museen etc. gibt es nicht - und es wird auch so bleiben bis die Maskenpflicht besteht.

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