Beschluss von Bund und Ländern - Großveranstaltungen bleiben bis Ende Oktober verboten

Archivbild: Die Eröffnung des 140. Baumblütenfestes in Werder, Brandenburg. (Quelle: dpa/S. Gabsch)
Bild: dpa/S. Gabsch

Das bis Ende August geltende Verbot von Großveranstaltungen wird um zwei Monate verlängert. Das haben die Ministerpräsidenten der Länder bei einem Treffen mit Kanzlerin Merkel beschlossen. Auch ein Ende der Abstandsregel ist nicht in Sicht.

Bund und Bundesländer haben am Mittwoch beschlossen, Großveranstaltungen grundsätzlich bis mindestens Ende Oktober zu verbieten. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte nach dem Treffen: Veranstaltungen sollten dann nicht stattfinden, wenn angemessene Hygienemaßnahmen und eine Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten nicht möglich seien. Die einzelnen Länder behalten hier also einen Spielraum. "Das wird von einem Land strenger interpretiert, von einem anderen nicht", sagte Söder. Er sprach in diesem Punkt von "einem Kompromiss".

Bei dem Treffen verständigten sich Bund und Länder auch darauf, an den bisherigen Regeln zu Mindestabstand und Hygienemaßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie festzuhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, der Mindestabstand von 1,5 Metern, verstärkte Hygiene-Maßnahmen sowie das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in bestimmten öffentlichen Bereichen und das Instrument der Kontaktbeschränkungen hätten sich bewährt und sollten fortgeführt werden.

Die Ministerpräsidenten der Länder und Kanzlerin Merkel waren zu dem Treffen in Berlin zusammengekommen. Dort berieten sie sich über die Umsetzung des von der großen Koalition beschlossenen Konjunkturprogramms und über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Zum ersten Mal seit einem Vierteljahr treffen sich die Länderchefs und Merkel persönlich. Seit Mitte März hatte es nur Video- und Telefonkonferenzen gegeben.

Sachsen will frühere Aufhebung der Sanktionen

Schon der Beschlussvorschlag war umstritten, so RTL/N-TV [n-tv.de]: Während Bayern für eine strikte Linie sei, wollten Sachsen und andere Länder bereits früher die Sanktionen aufheben. Derzeit gilt das Verbot von Großveranstaltungen bis Ende August.

Im Land Berlin ist in der Corona-Verordnung [berlin.de] bereits jetzt ein Verbot von Großveranstaltungen mit mehr als 5.000 Teilnehmern bis zum 24. Oktober festgeschrieben. Zu Großveranstaltungen zählen ausdrücklich nicht Demonstrationen und andere Versammlungen, die durch das Grundgesetz besonders geschützt sind.

Regelbetrieb an Schulen nach den Ferien?

Auch für die Schulen beschlossen Bund und Länder am Mittwoch Lockerungen: Sie sollen  spätestens nach den Sommerferien in allen Ländern in den Regelbetrieb zurückkehren. Dies gelte, falls sich die Infektionslage in der Corona-Krise weiterhin gleichbleibend gut entwickle. Für Berlin hatte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) bereits angekündigt, dass ab dem 10. August wieder Regelbetrieb an den Schulen herrschen sollte. Auch in Brandenburg wird eine schrittweise Rückkehr zum Regelbetrieb praktiziert.   

Sendung: Abendschau, 17.06.2020, 19.30 Uhr

55 Kommentare

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  1. 55.

    Rechne einfach mal das BER-Minus gegen die Einnahmen der Easyjet-rbnb-Touristik. Bleibt da was übrig?

  2. 54.

    Ihr Kommentar strotzt nur so vor Polemik, Unwissenheit und persönlichen Befindlichkeiten.

    Ob "kein" Berliner bestimmte Dinge wie Fanmeilen oder Silvester am Brandenburger Tor braucht, entschieden nicht Sie für die Berliner, sondern nur für sich selbst.
    Und das Touristen, Zitat: "auch sonst nix an Geld hier lassen" Zitat Ende, ist ja nun mal ausgemachter Humbug. Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftfaktor in Berlin, bringt pro Jahr 12 Mrd. Euro ein und bietet 250.000 Menschen eine Arbeit. Der Tourismus hat in Berlin mittlerweile eine größere Bedeutung als das Baugewerbe.

    Da Berlin hochverschuldet, auf fremdes Geld angewiesen ist (Zuwendung aus Länderfinanzausgleich 4,3 Mrd./Jahr) und sonst nicht viel kann, können wir auf den Tourismus nicht verzichten.

  3. 53.

    Naja, der Tourismus bringt schon mehr ein, als die von Ihnen genannten Ding. Auch ich bin ehemaliger Westberliner und finde einiges nicht mehr cool an Berlin, aber der Tourismus gehört mal zu Berlin und ist ein wichtiger Wirtschaftszweig.
    Aber wie Sie schon schreiben, was sind Großveranstaltungen? Fussball wohl dann immer noch ohne Zuschauer? Sportveranstaltungen generell? Können uns ja dann gleich für das nächste Jahrzehnt von den EM,WM und Olympia verabschieden und brauchen da als Teilnehmer nicht mehr anreisen.....Aber war doch auch klar, von Herr S. aus Bayern strikt gegen Großveranstaltungen ist, müssen Ihn ja alle folgen.Dann ist irgendwann ende Oktober und dann sagt man, dieses Jahr wohl nix mehr, weil ja Grippezeit ist und man auch noch eine zweite Welle erwartet oder verhindern muss.
    Dabei würde uns ein bisschen mehr Platz auf der Welt nicht schaden...

  4. 51.

    Bald sind es nur noch 9 Monate bis der Impfstoff da ist. Bis dahin entspannt bleiben.

  5. 50.

    Freiluftkonzerte finden auch im Freien statt. Der Grund, warum das eine erlaubt ist und das andere nicht, hat überhaupt nichts mit drinnen oder draußen zu tun, sondern damit, dass das eine ein im Grundgesetz garantiertes Grundrecht ist und das andere nicht!

  6. 49.

    Tut mir Leid, aber nach Ihrer Rechnung und Ihrem "gesunden Menschenverstand", gehe ich davon aus, dass Sie Studentin, oder Schülerin sind.
    Anders lässt sich Ihr Beitrag nicht erklären.

  7. 48.

    Kann mir mal einer erklären, was "Großveranstaltungen" sind? Es ist NICHT eine Demo, nicht Fußball. Keine Feierlichkeiten wie Abiball oder Konfi, Hochzeit oder Todesfall. Kein Open-Air-Konzert. Ja was denn dann???? Wo kommen denn in Herrgotts Namen mehr als 5000 Menschen hin und machen eine "Veranstaltung"?

    Ist das endlich der Tod der Silvester-Übertragung vom Brandenburger Tor? Dann bitte haltet das Verbot bis nächstes Jahr aufrecht! Oder ein Verbot von Fanmeilen und Gedöns nahe der Goldelse? Ja, bitte, verbietet es - meinetwegen für immer! Diesen Affenzirkus braucht wirklich kein Berliner. Und kommt mir nicht mit Tourismus - die wohnen bei rbnb und fahren mit uber oder escooter, parken für umme und lassen auch sonst nix an Geld hier. Nur Schmutz und Verwüstung nahe der "Veranstaltung"sorte. Ne lass ma, keine Billigflüge nach Berlin, keine Rollenkofferschmarotzer, keine Großveranstaltungen, sofern diese überhaupt gemeint waren. Weiss man ja nich...

  8. 47.

    @B.N.: Grippe und Covid-19 lassen sich gut auseinanderhalten. Von daher ist eine Verwechslung ausgeschlossen ;-) Die saisonale Grippe schlägt auch noch nicht im Herbst zu und eine zweite Welle gibt es fast immer.

  9. 46.

    ... und Festival finden dann wohl in geschlossenen Räumen statt???

  10. 45.

    Sehe ich genauso, was jetzt alles unter den Pandemie Schutz Gesetz versucht wird abzuschaffen, ein Paradies für so manchen(lebensfremden) Politiker, der nicht auf das Volk hört, sondern auf Interessengruppen...bleibt gesund.

  11. 44.

    Doch die zweite Welle hat's gegeben. Spanische Grippe nicht nur für Egoisten...

  12. 43.

    @ Rudi: "Was glauben Sie, warum Großveranstaltungen noch weiterhin verboten werden?
    War das qualifiziert genug?"

    Um auf Ihre zweite Frage zuerst zu antworten: Da ist meines Erachtens noch Luft nach oben, die Antwort zu Ihrer Hauptfrage finden Sie nämlich im Beitrag:
    ... "Veranstaltungen sollten dann nicht stattfinden, wenn angemessene Hygienemaßnahmen und eine Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten nicht möglich seien." ...
    ... "Zu Großveranstaltungen zählen ausdrücklich nicht Demonstrationen und andere Versammlungen, die durch das Grundgesetz besonders geschützt sind." ...
    Sprich: Das Nötigste wird freigegeben, Party und dergleichen noch nicht.
    Beastie Boys 1986: "You gotta fight for your right to party!" Ist leider immer noch nicht gesetzlich verankert. :-(

    Ich gehe mal davon aus, dass nach der ersten Reisewelle ohnehin ein zweiter Lockdown kommen wird, dann können wir das alles nochmal mit mehr Zeit und Ruhe diskutieren.

  13. 42.

    So ein Quatsch. Im Herbst beginnt doch sowieso die Grippezeit und diese wird man uns dann als zweite Welle verkaufen!
    Woher will man überhaupt wissen, ob eine 2.Welle kommt? Gab es bisher nie!

  14. 41.

    Nicht so schlimm, denn wie man an vielen Kommentaren sieht, ist die Widervereinigung in manchen Köpfen eh noch nicht angekommen!

  15. 40.

    Ja, aber das Versammlungsrecht ist ein Grundrecht und ist besonders geschützt durch die Verfassung. Ein Grundrecht auf Konzerte, Kino oder Fussball mit gefüllten Stadien gibt es nicht. Aber Konzerte oder Theaterveranstaltungen bis 999 Personen sollten dennoch möglich sein. Die ganze Verbots- und Angsthysterie wird langsam unerträglich. Aber offensichtlich haben einige endlichen ihren Lebenssinn darin gefunden. Traurig. Traurig.

  16. 39.

    Klar, Demut vor dem Virus. Offensichtlich ist bei einigen der Sauerstoffmangel hinter der Maske doch ziemlich bedenklich, so dass das Gehirn nicht mit genügend Sauerstoff versorgt werden kann.

  17. 38.

    Könnte, hätte, würde. Warum halten Sie sich nicht einfach an die konkreten Zahen. In Brandenburg sind die so gering, dass die Maskenpflicht völlig überflüssig ist. Zudem sind die Viren so klein, dass sie durch Stoffmasken und Tüchern problemlos durchdringen, und zwar in beiden Richtungen. Masken sind und waren der hilflose Versuch der Verantwortlichen, Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. Dabei haben schon die Sbstandsregelungen und das Verbot von Grossveranstaltungen ab Ende März dazu geführt, dass die Zahlen zurückgehen. ALSO ENDLICH. WEG MIT DER Maskenpflicht!

  18. 37.

    @Prenzlauer: Soso! Dann lassen Sie uns doch bitte an Ihrer Prophezeiung teilhaben und nennen uns das Medikament.

  19. 35.

    Der gesunde Menschenverstand sagt: auf einer Demo laufen Sie nicht die ganze Zeit neben den gleichen Menschen. In einem Stadion sitzen/stehen Sie die ganze Zeit zwischen den gleichen Menschen. Je länger Sie dem Virus ausgesetzt sind, desto wahrscheinlicher ist eine Ansteckung. Wenn Sie auf einer Demo jemandem der Corona hat begegnen, werden Sie sich - mit Rumbrüllen oder ohne - kaum anstecken. Wenn die Person im Stadium hinter Ihnen den Virus hat und rumbrüllt, werden Sie sich höchstwahrscheinlich anstecken weil Sie einem Dauerregen aus Spucke mit Viren ausgesetzt sind. Sehen Sie den Unterschied?

  20. 33.

    Die Verlängerung des Verbots kommt zu früh. Bis dato waren die Veranstaltungen sowieso bis zum 31. August verboten (in Berlin bekanntlich länger). Meines Erachtens hätte man noch einen Monat warten können.
    Aber so herrscht jetzt Planungssicherheit für die Personen, die mit solchen Veranstaltungen Geld verdienen. Spätestens jetzt können sie anfangen ihre Insolvenzanträge auszufüllen.
    Und natürlich warnen die ersten wieder vor der zweiten Welle. Da sage ich nur: Abwarten, Tee trinken, das Leben genießen.
    Und keine Panik

  21. 31.

    Ihre Zahlen werden spätestens ab September in die Höhe gehen wenn die Ferien durch sind. Das ist dann die wirkliche Realität, mal sehen wie Sie es dann sehen.

  22. 30.

    Der Senat hat es bis heute nicht geschafft, eine halbwegs übersichtliche Auflistung von Ge- und Verboten zur Verfügung zu stellen. Auf berlin.de hat sich schon so mancher verirrt. Das gilt für Bürger ebenso wie für Gewerbetreibende. Außerdem hat man das Gefühl, dass die Senatorin hier sowohl vom Regierenden als auch von ihrer eigenen Partei ziemlich im Stich gelassen wird. Ich finde es zwar auch tragisch und dumm, dass die Gruppe der Unmaskierten sprunghaft größer wird, aber wundern tut mich das bei dem Umgang mit dem Thema seitens der Politik nicht.

  23. 29.

    Völlig richtig, der Bürger wird als dumm angesehen, wird durch fachlich falsche Argumente in die Angst getrieben. Der Virus bleibt, aber es gibt auch das normale Lebensrisiko. Diese Bevormundung, Bemutterung reicht nun.

  24. 28.

    Dann würden 15.000 auf die Straße gehen und für ihr Demonstrationsrecht demonstrieren ....

  25. 27.

    Es hieß ja, dass Abstandsregelung & Maskenpflicht (finde ich gut, auch wenn es bei den Temperaturen natürlich nicht einfach ist) bestehen bleibt.

    Wie sieht das denn bei den Kontaktbeschränkungen aus? Ich meine das gesagt wurde „man soll weiterhin wenig Kontakte haben“, aber ändert sich das was an den 5 Personen?

  26. 26.

    So soo gilt aber doch sicher nicht für die Bundesliga, oder?! Denn war nicht erst kürzlich hier auf RBB24 zu lesen, das DFB und Co. bereits die Öffnung planen? Na da will ich mal sehen, wer dieses Spiel gewinnt. Aber trotzdem, dass die Beschränkungen durchaus nötig sind, erklärt sich die Sache mit den Demos nunmal NICHT! Stimme diesbezüglich Brigitte vollkommen zu. Entweder alle oder keiner. Aber warten wir mal die Ferienzeit ab, oder später dann im Herbst. Denn ne 2. Welle kommt, ob es eine wird oder nur ein Wellchen haben wir (jeder einzelne) in der Hand

  27. 25.

    Eine zu frühe lockerung der Hygiene- und Abstandsregeln könnte fatale Folgen haben. Solange kein wirksamer Impfschutz da ist, gibt es nur diese Möglichkeiten, um das Virus einzudämmen!

  28. 23.

    Großveranstaltungen finden in aller Regel auch im Freien statt.

  29. 22.

    Rechtlich mag es so sein. Aber was ist nach einem gesunden Menschenverstand anders, wenn 15000 bei einer Demo ohne Mundschutz rumgrölen oder 15000 in einem Stadion sind?

  30. 21.

    Dann werden wohl auch die Jubiläumsfeiern 30 Jahre Wiedervereinigung ausfallen. Oder etwa nicht?

  31. 20.

    Genau so ist es richtig, denn der Virus ist noch nicht besiegt. Die Masken- und Abstandsregelungen sollten ernster genommen werden!!!

  32. 18.

    Die großen Vereine der ersten Liga könnten doch an die "kleinen Vereine" denken und aus ihrem Millionen-Etat solidarisch etwas abgeben.
    Wenn dazu noch alle völlig überbezahlten Spieler der ersten Liga einen Großteil ihrer unermesslichen Gehälter drauflegen würden, müsste sich kein kleiner Verein Sorgen machen!

  33. 17.

    Finde ich falsch und völlig daneben und nicht der Realität und den Zahlen entsprechend.
    Hier wird mit einer kruden Angst der Bevölkerung gespielt um alles und jeden scheinbar weiterhin in Schach zu halten, die große Rechnung kommt noch.
    Da wird sich noch so mancher ängstlicher lockdown Befürworter wundern.

  34. 16.

    Es sollte mehr zwischen Freiluftveranstaltungen und solchen in geschlossenen Räumen unterschieden werden. Nach allem, was bisher bekannt ist, dürften 1000 Personen in einem Theatersaal wesentlich problematischer sein als 10000 auf dem Zentralen Festplatz.

  35. 15.

    Ich finde das auch gut.

  36. 14.

    Also weiterhin Geisterspiele ?!?
    Denkt auch jemand an die kleinen Vereine,ab der 4. Liga abwärts ?!?

  37. 13.

    Finde ich gut und richtig - ich hoffe, dass es so umgesetzt wird.

  38. 12.

    .....wie ich prophezeite, wird es bald eine wirksame Medikation geben.

    Langsam wird es lustig hier..

  39. 11.

    Ihr Optimismus in Ehren....an einem Aids Impfstoff wird seit 40 Jahren geforscht, gibt es einen?
    Vielleicht sollten wir demütig sein das uns die Natur nicht mit einem 90% igen tödlichen Virus zeigt wie wir mit ihr umgehen und das als Warnschuss verstehen. Anstatt nur wieder an Party zu denken......

  40. 10.

    Also ich hätte nichts dagegen, wenn generell mal Gesellschaftskosten auch von Superstars mitgetragen würden.
    Ich finde, man sollte auch alles wieder öffnen.
    Wie ich prophezeite, wird es bald eine wirksame Medikation geben, und dann ist dieses Corona-Theater endlich vorbei.
    Aber ich fürchte, es sind einige auf den Geschmack gekommen und machen weiter Panik, so dass sie 2020 möglichst wenig arbeiten müssen.
    Die große Schuldenrechnung für unsere Kleinen folgt.

  41. 9.

    Ich glaube nicht, dass in der Bahn 1000 Leute in einen Wagen passen. Am Alex waren es 15000!!!! Wie viele halten sich in einem Raum während der Arbeit auf? Ihre Vergleiche hinken ein wenig, oder werden die Anmelder der Demos auch haftbar gemacht? Fragen über Fragen.

  42. 8.

    Nee, sind se eben nich......
    Denn die Demos finden im Freien statt, hätte man auch selbst drauf kommen können.

  43. 7.

    Was glauben Sie, warum Großveranstaltungen noch weiterhin verboten werden?
    War das qualifiziert genug?

  44. 6.

    Jetzt nehmen die zum Beispiel den Schaustellern auch noch den kleinsten Funken Hoffnung, na dann Regierung, schön Zahlemann und Söhne!

  45. 5.

    Hätte gern die Begründung für diesen Schwachsinn !
    Unglaublich was da abgeht!

  46. 4.

    @Berliner:
    Im rechtlichen Sinne sind diese Dinge unterschiedlich zu bewerten. Aber ich denke, das wissen Sie.
    Auch die Fahrt in der U-Bahn oder das Arbeiten beispielsweise im Allianz-Tower in Treptow sind nicht als Großveranstaltungen zu werten.
    Qualifiziertere Fragen wären schön.

  47. 3.

    Völlig unverständlich, wenn gleichzeitig Demonstrationen mit tausenden Teilnehmern stattfinden. Alle oder keiner, zumal die Veranstalter und Künstler massiv geschädigt werden. Steht im in letzter Zeit so häufig zitierten Grundgesetz nicht auch etwas über Gleichbehandlung?

  48. 2.

    Demos mit Tausenden von Teilnehmern sind keine Großveranstaltungen?

  49. 1.

    Großveranstaltungen: Wenn die Veranstalter für die Krankenbehandlungskosten der dort Infizierten aufkommen und nicht die solidarisch finanzierte Krankenkassen und Mitglieder, dann sollen von mir aus Großveranstaltungen stattfinden, sonst nicht. Wer den Ausbruch verursacht soll auch dafür zahlen!

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